Periodika / 1947 [543

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SCHWÄBISCHES TAGBLATT

FREITAG, 19. DEZEMBER 1947 VERLAG UND SCHRIFTLEITUNG: TUBINGEN, UHLANDSTRASSE 2

Konferenz der ,, letzten Chance" gescheitert

Außenministerrat vertagte sich ,, auf unbestimmte Zeit", Erklärungen Bidaults und Bevins London. Am vergangenen Montag fand die letzte Sitzung der Londoner Konferenz statt. Die vier Außenminister beschlossen, die Konferenz zu vertagen, ohne einen Zeitpunkt für die nächste Sitzung festzulegen eine Vertagung also ,, auf unbestimmte Zeit". Das Oester- reichproblem wurde vor Aufhebung der Sitzung den Außenministerstellvertretern zur Be- arbeitung übergeben.

Außenminister Molotow hat bereits Diens- tag früh im Flugzeug England verlassen und ist nach kurzem Zwischenaufenthalt in Berlin in Moskau eingetroffen. Außenminister Bi- dault ist am Mittwochabend, Staatssekretär Marshall am Donnerstag abgereist.

Vor der Abreise Bidaults und Marshalls

fanden noch eine Reihe von Besprechungen statt. Es wurde dabei festgestellt, daß im Augenblick keinerlei Dreierabkommen beab- sichtigt seien. Laut Gerüchten und Zeitungs- meldungen sollen britische, amerikanische und französische Sachverständige am 15. Januar in Washington zusammentreffen, um über die Voraussetzung für die Schaffung eines ausge- glichenen Wirtschaftssystems für die drei westlichen Besatzungszonen in Deutschland zu beraten. Nach anderen Meldungen wollen sich zu diesem Termin die Außenminister der drei Westmächte treffen.

Nach Meldungen aus Washington wird in diplomatischen Kreisen der USA der Wunsch nach einer Zusammenkunft zwischen Tru- man, Stalin und Attlee geäußert, zu- mal Stalin zu Beginn dieses Jahres Marshall bei einer Unterredung erklärt habe, daß die Staatspräsidenten immer noch zu einem Ab- kommen gelangen können, falls sich die Au- Benminister nicht einigen sollten. Es fragt sich nun, wer hier die Initiative ergreifen wird.

Die letzte Sitzung der Viererkonferenz dau- erte nahezu vier Stunden. Zu Beginn schlug Außenminister Molotow vor, der Viererrat solle den Antrag des ,, Deutschen Volkskongres- ses für Einheit und gerechten Frieden", von den Vier gehört zu werden, prüfen. Staats- sekretär Marshall, unterstützt von Außen- minister Bevin und Außenminister Bidault, lehnte diesen Vorschlag mit der Begründung, dieser Organismus könne nicht als Vertretung des ganzen deutschen Volkes angesehen wer- den, ab.

Molotow behauptete, aus der Tatsache, daß die Außenminister der Westmächte auf seine Vorschläge, Entnahmen aus der laufenden Pro- duktion vorzunehmen, nicht eingegangen seien, gehe hervor, daß sie vor allem die Wiederauf- richtung Deutschlands verhindern wollten.

Bevin stellte fest, daß die Konferenz noch in keiner grundsätzlichen Frage zu einem Er- gebnis gekommen sei, weil die Sowjetunion darauf bestehe, daß die Reparationsfrage den Vorrang habe und vor ihr kein anderes Pro- blem behandelt werde.

Die sowjetische Delegation verlange Repa- rationen in Höhe von 10 Milliarden Dollar. ,, Dürfen die anderen Alliierten diese Zahl un-

eine

besehen annehmen?" Er habe die Liquidation der sowjetischen Beteiligung an Unternehmen der Ostzone verlangt, jedoch niemals eine Ant- wort erhalten u. a. m. England wolle wirkliche Einheit Deutschlands ohne Zonengrenzen, eine wirk- liche deutsche Regierung und keine Schatten- regierung. Man müsse sich fragen, ob der Vie- rerrat tatsächlich ein Organismus sei, der die europäischen Probleme und insbesondere das deutsche Problem regeln könne.

Marshall zog nach Zurückweisung der An- schuldigungen gegen die USA gleichfalls eine Bilanz der Konferenz. Die sowjetischen For- derungen an Oesterreich könnten nur auf Ko- sten der österreichischen Unabhängigkeit be- friedigt werden.

In Potsdam habe man beschlossen, daß die deutsch- polnische Grenze nur eine vorläufige sein solle, die erst im Friedensvertrag endgül- tig festzulegen sei. Die sowjetische Delegation habe sich aber der Schaffung einer Grenzkom- mission widersetzt, weshalb der Viererrat sich immer noch nicht darüber im klaren sei, wel- ches nun die wirklichen Grenzen Deutschlands seien. Auch in Wirtschaftsfragen bestehe keine grundsätzliche Uebereinstimmung, zumal die UdSSR sich geweigert hätten, die notwendi- gen Auskünfte über in der Ostzone vorgenom- menen Entnahmen zu geben und die deutschen Fabriken in einen sowjetischen Trust zusam- mengefaßt würden, was nur dazu führen könne, daß ein Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft und eine Beteiligung Deutschlands am europäischen Wiederaufbau verhindert werde.

Trotzdem fordere man amerikanische Hilfe, damit Deutschland leben könne. Wenn die UdSSR die Reparationen erhalte, die sie for- dere, so erlange sie damit die Macht, über Le- ben und Tod jeder zukünftigen deutschen Re- gierung zu entscheiden, die auf diese Weise

ein Sklave ihrer Gläubiger werde. Eine deut- sche Zentralregierung, die durch vier in grund- sätzlichen Fragen uneinigen Mächte kontrol- liert werde, wäre zwangsläufig ohne jede Au- torität.

Eine Macht habe sich geweigert, zweck- mäßige Beschlüsse zu fassen. Unter diesen Be- dingungen sei es zwecklos, die Diskussion über die Reparationsfrage oder andere Punkte der Tagesordnung fortzusetzen. Er rege deshalb an, der Viererrat möge eine Ver- tagung der Sitzung beschließen. Molotow stellte hierzu fest, Marshall und Bevin seien schuld, daß die Arbeiten des Vie- rerrats wieder in eine falsche Richtung ge-

lenkt worden seien. Der französische Außen- minister habe durch sein Schweigen gezeigt, daß eine gemeinsame Front der drei West- mächte bestehe.

niveau der deutschen Westzonen auf 70 Pro- Die Anregung der UdSSR, das Industrie- zent des Vorkriegsniveaus zu heben, habe den Zweck verfolgt, der derzeitigen Politik des Ab- bremsens der deutschen Produktion entgegen- zuarbeiten. Ostdeutschland habe keine Schul- den an die UdSSR.

Marshalls Vorschlag, die Konferenz zu ver- tagen, legte Molotow als den Wunsch, freie Hände zu einseitigem Handeln zu haben, aus. Der Ministerrat könne nicht wirkungsvoll ar- beiten, da die sowjetische Delegation in Op- position zu den drei anderen Delegationen stehe und es ablehne, Entscheidungen anzu- nehmen, die man ihr auferlegen wolle und die nicht den Interessen einer wahrhaften De- mokratie entsprächen.

Bidault stellte fest: ,, Nach drei Wochen dau- ernden Verhandlungen können wir lediglich ihr Scheitern feststellen. Ich halte es für eine traurige, aber eine vernünftige Pflicht, den Vorschlag Marshalls, die Konferenz zu ver- tagen, anzunehmen."

Bevin schlug vor, falls man ein Ueberein- kommen für möglich erachte, solle man die Oesterreichfrage an die Außenministerstell- vertreter weiter verweisen. Hierzu erklärte Molotow, daß die UdSSR sich mit zwei Drit- teln des in Oesterreich für sie vorgesehenen Fortsetzung auf Seite 2

Uebergangshilfegesetz unterzeichnet

WASHINGTON. Präsident Truman unter- zeichnete am vergangenen Mittwoch das Ge- setz, das Frankreich, Italien, Oesterreich und China eine Uebergangshilfe in Höhe von 597 Mill. Dollar gewährt. Dagegen hat das Reprä- sentantenhaus der Herabsetzung der Gesamt- entsprechend

summe auf 509 Mill. Dollar einem Beschluß seiner Kreditkommission zugestimmt.

Ein neuer englisch- amerikanischer Vertrag über die Verwaltung der Bizone ist Meldungen aus diplomatischen Kreisen der USA zufolge fertiggestellt worden, der den USA einen grö- Beren Anteil an der Finanzkontrolle über die

Gegen Spekulanten und Kriegsgewinnler?

MOSKAU. Radio Moskau betonte in einem Kommentar zu den von der sowjetischen Re- gierung getroffenen Währungsmaßnahmen, daß. diese verfügt worden seien, um die Kriegs- gewinnler zu entlarven, den Binnenhandel zu sanieren und dem Rubel wieder zu seinem wirklichen Wert zu verhelfen, indem die wäh- rend des Krieges in immer größerem Aus- maß herausgegebenen und entwerteten Bank- noten sowie die in Umlauf gebrachten ge- fälschten Banknoten aus dem Verkehr gezo- gen würden. Nach dem russischen Kommen- tar sollen die falschen Banknoten von Deut- schen in Umlauf gebracht worden sein.

Eines der wichtigsten Ziele der Reform sel die Senkung der Lebensmittelpreise, vor al- lem für Brot und Grütze. Sie werde eine be- trächliche Erhöhung der Kaufkraft der Lohn- empfänger zur Folge haben. Von Stadt und Land müßten allerdings Opfer gebracht wer- den. Der Kommentator erklärte hierzu: ,, Diese Opfer werden die letzten sein."

Vom Notenumtausch würden vor allem die Spekulanten getroffen, die große unerlaubte Gewinne erzielt hätten. Dagegen würden die Opfer der Arbeiter weitgehend und schnell durch die Preissenkung ausgeglichen werden: Die Bevölkerung werde dank der Abschaffung der Lebensmittelkarten und der Rückkehr zur Freiheit der Preise, die einheitlich festgesetzt würden, an Stelle des derzeitigen Rubels mit seiner beschränkten Kaufkraft einen neuen vollwertigen Rubel erhalten.

Die Regelung des Notenumlaufs und die Förderung der Produktion von Bedarfsartikeln werde in Zukunft eine weitere Preissenkung gestatten, die zur Erhöhung der Kaufkraft der Arbeiter und Kolchosenbauern beitragen könne. Die Währungsreform und die Abschaffung des Rationierungssystems für Lebensmittel und Gebrauchsartikel seien Maßnahmen, die den Lebensstandard der gesamten Bevölkerung zu erhöhen und zu verbessern und die wirtschaft- liche Macht der Sowjetunion zu stärken im- stande seien.

In der ,, Prawda" wird betont, daß der Weg- fall der Lebensmittelkarten der Spekulation nait rationierten Lebensmittel, die die Inflation

des Rubels hervorgerufen habe und den tat- sächlichen Wert des Lohns der sowjetischen Arbeiter verfälschte, ein Ende setze. Außer- dem bewirke der Fortfall der Lebensmittel- karten eine Papierersparnis. Schließlich und endlich würde das gesamte zur Verteilung der Karten benötigte Verwaltungspersonal nun wieder für die Produktion frei.

Radio Moskau wußte außerdem zu berich-

ten, daß die sowjetische Bevölkerung die Währungsreform und die Abschaffung der Le- bensmittel- und Verbrauchsartikelrationie- rung ,, mit Enthusiasmus" aufgenommen habe.

Andererseits lagen seit längerem Meldungen

über Panikkäufe in der UdSSR vor.

Es wird sich auch erst noch herausstellen

Bizone zugesteht. Das neue Abkommen sieht vor, daß England für die Unterhaltung der Bizone keine Dollars mehr auszugeben braucht ( bisher 50 Prozent der Gesamtkosten). Die USA sollen als Ausgleich entsprechend ihren Investitionen ein erhöhtes Stimmrecht in Fi- nanzfragen haben( zwei Drittel der Stimmen). Der britische Anteil an Investitionen besteht aus Warenlieferungen in Höhe von rund 70 Mil- lionen Dollar.

Das britisch- amerikanische Abkommen über die Finanzierung der Bizone wurde am ver- gangenen Mittwochabend unterzeichnet.

Der republikanische Senator Bridges reichte beim Kongreß einen Gesetzesvorschlag ein, der die sofortige Einstellung der Demon- tagen in der US- Zone Deutschlands verlangt und vorschlägt, daß ein entsprechendes Er- suchen der britischen Regierung bezüglich der Werke in ihrer Zone übermittelt wird.

Der neue sowjetische Botschafter in den USA, Alexander Panjuschkin, traf am vergangenen Montag in Washington ein. Diplo- matische Kreise der USA versprechen sich hiervon die Wiederaufnahme der sowjetisch- amerikanischen Verhandlungen über die Re- gelung der Pacht- und Leihhilfe an die Sowjet- union, die während der Kriegsjahre bis zu einem Betrag von rund 11 Milliarden Dollar anstieg.

Albanisch- bulgarischer Beistandspakt

SOFIA. Bei Besprechungen, die der albani- müssen, ob, wie dies in Westeuropa vielfach sche Ministerpräsident, General Enver Ho- angenommen wurde und wird, die Reform dscha, mit Ministerpräsident Dimitroff des Rubels gleichzeitig eine Rückkehr zur in Sofia führte, wurde beschlossen, daß die Goldbasis bedeutet. Diese Maßnahme würde bulgarische und die albanische Regierung der nach amerikanischer Ansicht es Rußland er- Balkankommission der UN, die sie als eine möglichen, die wirtschaftliche Vormachtstel- Verletzung der Statuten der UN ansehen, da lung der USA auf den Weltmärkten anzu- die Souveränität der Balkanvölker nicht be- greifen. Gerade in denjenigen Ländern, die achtet werde, ihre Unterstützung versagen und auf Grund ihrer Devisenschwäche von den für sie ihre Gebiete sperren würden. Der Wie- Dollarkrediten der USA abhängig sind, könnte deraufnahme der diplomatischen Beziehungen sich ein völliger Umschwung ergeben. Ge- zu Griechenland stehe in erster Linie im naue Unterlagen über die russischen Goldvor- Wege, daß Griechenland zurzeit nicht als räte fehlten. Schätzungen in den USA be- freier und souveräner Staat angesehen werden wegen sich zwischen 3 und 17 Milliarden könne. Beide Regierungschefs brachten ihren Dollar.

In amerikanischen Finanzkreisen sieht man in der Währungsreform einen Beweis dafür, daß die Inflation in der UdSSR viel weiter fortgeschritten war, als man es vordem an- nahm.

Der amerikanische Schatzminister Sny- der wies darauf hin, daß weniger brutale Konvertierungen" schon in zahlreichen nicht- kommunistischen Ländern zur Bekämpfung der Inflation nach dem Kriege vorgenommen worden seien.

In London hat man den Eindruck, daß der freie Verkauf von Nahrungsmitteln starken Propagandacharakter aufweise. Mit der Auf- hebung der Rationierung wolle man vor al- lem auf die Arbeiter im Ausland Eindruck machen.

Unwillen zum Ausdruck, daß ihre Länder noch in die UN aufgenommen wurden. Sie er- klärten außerdem daß sie mit allen anderen demokratischen Ländern gegen jeden Versuch, aus den UN ein Instrument des Imperialismus zu machen, kämpfen werden.

Der am vergangenen Dienstag unterzeich- nete bulgarisch- albanische Beistands- und Freundschaftspakt betont den Willen zur Zu- sammenarbeit und die Absicht, alle Maßnah- men zur Sicherung der Unabhängigkeit und territorialen Integrität der beiden Länder ge- meinsam zu treffen. Im Falle eines Angriffs von irgendeinem Staat ist militärische Unter- stützung vorgesehen. Die Laufzeit des Vertrages ist auf 20 Jahre festgelegt. Gleichzeitig wurde ein Protokoll über wirtschaftliche Zusammen- arbeit und ein Kulturabkommen unterzeichnet.

3. JAHRGANG/ NUMMER 101

Unfrohe Botschaft

Von Dr. Helmut Kiecza

Die Londoner Konferenz, das Treffen der vier Außenminister, ist in die Brüche gegan- gen. Deutschland und Oesterreich werden nun wieder Monat um Monat darauf war- ten, daß doch noch Friede werde. Eine un- frohe Botschaft. Lachend und scherzend, so wurde berichtet, bestiegen die Mitglieder der russischen Delegation die bereitstehenden Flugzeuge. Uns aber ist das Lachen vergan- gen, soweit wir es nicht seit langen Jahren verlernt haben. Vielleicht wäre es klüger, wir hielten uns auch an das„ keep smiling" und nähmen den Abbruch einer Konferenz, der schon vor Beginn von allen Beteiligten ein kurzes Leben prophezeit worden war, nicht allzutragisch.

Schmerzlich wird der Fall allerdings, wenn deutsche Problem für die Sieger des letzten uns zum Bewußtsein kommt, welche Rolle das Krieges im Grunde gespielt hat. Die Ausein- Millionen Menschen verharren passiv zwischen andersetzung West- Ost und Ost- West wird auf den Trümmern Deutschlands ausgetragen. 70 den grollenden Großmächten, ausgeliefert auf

Gnade oder Ungnade.

Dabei geht es noch nicht einmal um uns. Hat in London nicht die Diskussion fast jeder angeschnittenen Frage automatisch die Welt- auseinandersetzung der Giganten USA- UdSSR verdeutlicht? Es lohnt sich nicht einmal, dar- über nachzudenken, bei welcher speziellen Frage die Konferenz nun gerade abriẞ. An Gelegenheiten war gewiß kein Mangel. Die Gegensätze mußten sich eben erst mal in mehreren Punkten genügend verdichten, ekla- tant werden. Nun sind die Fronten endgültig abgesteckt. Das Unheil könnte seinen Lauf nehmen.

Es muß nicht sein. Wer möchte es wagen, irgendeine Prognose zu stellen. Wird es beim kalten", beim Propagandakrieg bleiben? Kann eigentlich einer der großen Spieler eine Chance verschenken, die vielleicht nie wie- derkehrt? Was bedeuten in diesem Zusam menhang schon Bi-, Tri- und sonstige Zo- nen in Deutschland. Ueber letzteres, was uns vordergründig in erster Linie angeht, wird möglicherweise bald entschieden werden. Ent- scheidungen werden oft lange hinausgezögert. Eines Tages sind sie vollzogen. In dieser Si- tuation befinden sich vielleicht heute die Westmächte. Es wird viel davon abhängen, wenn nicht alles, wie ihre und unsere Welt morgen aussieht.

Unsere Welt ist eine gewesene Welt. Noch ist nichts an die Stelle dessen getreten, was gestern war und nicht mehr sein soll. Solange nicht Friede werden kann, kann auch der Glaube an die Segnungen der Demokratie nicht gedeihen. Alle Sicherheitspakte gegen Deutschland setzen in Erstaunen. Wo ist Deutschland? Wird nicht auch ein gelinder Friede nach allem, was sich anmeldet, nur einen amputierten Rumpf übrig gelassen, der von der Gnade seiner Nachbarn abhängen wird?

Deutlicher denn je zeichnet sich aber die Gefahr ab, daß die Teilung Deutschlands in eine östliche und eine westliche Hälfte un- abänderlich wird, zwei Gebilde, die vielleicht als Kolonien der jeweilig übergeordneten Machtkomplexe den in ihnen beheimateten Menschen die Chance bieten, eines Tages einen natürlichen Tod zu sterben, mehr nicht. Ein Kommentator kam nach Abbruch der

Konferenz zu folgendem Ergebnis: Vor einem Jahr noch habe man behauptet, ein Ueberein- kommen der Vier sei leicht zu erreichen, so- bald man sich über Deutschland geeinigt habe. Jetzt liege das Problem umgekehrt. Zuerst müsse jetzt eine Lösung für alle schweben- den Fragen wie Meerengen, Griechenland, Türkei, Iran, Ferner Osten und ideologische Gegensätze gefunden werden, ehe man die Untersuchung der deutschen Probleme wieder

angehen könnte. Trübe Aussichten, da diese Fragen allesamt wohl noch Jahre auf ihre Antwort warten lassen werden, es sei denn, es träte ein, was jedem gesunden Menschenver- stand Hohn spricht: ein neuer Versuch, den widerspenstigen Partner mit den letzten Er- zeugnissen der Technik von der Nichtigkeit seiner Existenz und der Relativität seiner Not- wendigkeit zu überzeugen.

Ohne Kompromißbereitschaft, die doch mög- licherweise mehr im Interesse aller Beteilig- ten liegt, als es den Anschein hat, würde eine radikale politische Bereinigung des Erdballs unvermeidlich. Vielleicht mußte der Bruch un- überbrückbar werden, um jeden einzelnen da- von zu überzeugen, daß mit Ueberredungs- versuchen nichts getan ist.

Nichts dürfte aber irrtümlicher sein als die alte Flicklüge:., es wird sich schon heraus- stellen, für wen die Zeit arbeitet". Die beiden entscheidenden Großmächte haben längst auf derartige ideologische Schaumschlägereien ver- zichtet. Im Osten verwachsen die in der rus- sischen Einflußsphäre liegenden Staaten immer mehr zu einem dichtgefügten Staatenblock. im Westen bewegt sich die Entwicklung im Zel- chen des Marshall- Planes in durchaus realisti- schen, kühlnüchternen Bahnen. Die europäi- schen Nationen sind zweifellos der Entschel- dung für oder wider das eine oder andere längst enthoben. Sie wissen es wahrscheinlich nur noch nicht alle.

Es hilft nun einmal nichts, im Pathos der Entrüstung die verworrene Welt zu beklagen