Periodika / 1947 [413

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SCHWÄBISCHES TAGBLATT

DIENSTAG, 16. SEPTEMBER 1947 VERLAG UND SCHRIFTLEITUNG: TUBINGEN, UHLANDSTRASSE 2

Programm der UN.- Vollversammlung

LAKE SUCCESS. Heute werden sich in der zweiten Vollversammlung der UN. die Abord- nungen der 55 Mitgliedstaaten versammeln. Etwa 20 dieser Abordnungen werden durch die Außenminister geführt werden. Die Tages- ordnung des Weltparlaments enthält nicht weniger als 62 verschiedene Punkte.

Zu Beginn der Vollversammlung wird die Wahl des neuen Präsidenten der Versamm- lung erfolgen. Als Kandidaten werden u. a. genannt: Der Delegierte Brasiliens, Anha, der die außerordentliche Versammlung für Palä- stina leitete, der Außenminister von Austra- lien, Dr. Herbert Evatt, und der Außenmi- nister der Tschechoslowakei, Jan Masaryk. Die vier politischen Probleme, die auf die Tagesordnung gesetzt worden sind, behandeln den Balkan, Palästina, Spanien und das Veto- recht. Ein Ausschuß wird die Fragen der Zu- lassung neuer Mitglieder zur UN., das Schick- sal der Inder in Südafrika und den Revisions- antrag für den Friedensvertrag mit Italien zu behandeln haben.

Bei der Diskussion über das Vetorecht wer- den die ,, Großen Fünf" neuen und harten An- griffen ausgesetzt sein. Die Lage auf dem Bal- kan wird noch empfindliche Aussprachen her- vorrufen, denn gerade in diesem Punkt sind die Vereinigten Staaten und die UdSSR. bis zum heutigen Tage am heftigsten im Sicher- heitsrat zusammengestoßen.

Der Grund für die Unsicherheit der Welt- politik ist der die Arbeit der UN. hemmende Mißbrauch des Vetorechts und das Fehlen der Friedensverträge mit Deutschland und Japan, erklärte der australische Außenminister und Führer der australischen Delegation auf der Vollversammlung, Dr. Herbert Evatt, auf einer Pressekonferenz. Der aus Japan zurückkeh- rende Außenminister teilte anschließend mit, daß die Vertreter der 11 an dem Krieg im Pa- zifik beteiligten Nationen im September und Oktober in Washington zusammenkommen werden, um den zukünftigen Vertrag mit Ja- pan bis in alle Einzelheiten zu prüfen, so daß der Friedensvertrag mit Japan im kommenden Frühjahr unterzeichnet werden könne.

Mangel an großen Gesichtspunkten

Neuer Schlußbericht der 16er- Konferenz nach amerikanischer Kritik erforderlich PARIS. Da der Schlußbericht der Pariser ziellen und wirtschaftlichen Stabilisierung in- Sechzehnerkonferenz nicht die Billigung der nerhalb des Landes auszuarbeiten; Maßnah- Vertreter der USA. fand, wurde beschlossen, men zur gegenseitigen Hilfe sind zu treffen; noch weitere zwei bis drei Wochen zu tagen, für das Problem des Dollarmangels muß eine um einen neuen Bericht auszuarbeiten. Aus Lösung gefunden werden. diesem Grunde verzichtete auch der britische Außenminister Bevin auf seine für den 15. September geplante Reise nach Paris, da die Schlußsitzung der Konferenz auf vorläufig un- bestimmte Zeit vertagt ist.

Der amerikanische Unterstaatssekretär für Wirtschaftsangelegenheiten, William Clayton, hatte gegen den Schlußbericht entscheidende Einwendungen gemacht, vor allem den, daß keine großen Gesichtspunkte sichtbar würden und der Bericht nur eine Art Buchhalterarbeit sei, weshalb ihn die amerikanische öffentliche Meinung sicher nicht akzeptieren würde. Clayton hob besonders hervor, daß der Schlußbericht keine praktischen Bestimmungen bezüglich der gegenseitigen Zusammenarbeit zwischen den auf der Konferenz vertretenen Staaten enthalte, die Gesamtbedürfnisse aller 16 Nationen zusammengefaßt, nicht die Be- dürfnisse jeder Einzelnation aufgeführt wur- den und Angaben bezüglich der Konvertie- rung der europäischen Devisen fehlten. Allgemein wird von amerikanischer Seite kritisiert, daß die Pariser Konferenz nur Zah- len aufgestellt habe, während Marshall kon- krete Vorschläge verlange. Die Arbeiten der Konferenz seien von unfähigen Beamten mit nationalen Ressentiments gemacht worden.

Nach einer Erklärung des Vorsitzenden des europäischen Kooperationsausschusses sollen wesentliche Punkte einer erneuten Prüfung unterzogen werden. Daraus geht hervor, daß der Abschlußbericht neu ausgearbeitet werden muß..

Folgende vier Hauptelemente sollen dabei Berücksichtigung finden: die europäische Pro- duktion, insbesondere in der Landwirtschaft und die Kohlenförderung, müssen gesteigert werden; jedes Land hat einen Plan zur finan-

Wallace kritisiert amerikanische Außenpolitik

Bekämpfung der Kriegspsychose in den USA. und der UdSSR. notwendig NEW YORK. Der frühere amerikanische Vi- zepräsident Henry Wallace übte in einer Kundgebung ,, der fortschrittlichen Bürger Amerikas" scharfe Kritik an der gegenwär- tigen Außenpolitik der USA. und stellte dabei fest, daß seit dem vergangenen Jahr ,, im Hin- blick auf eine Einigung mit Rußland leider keinerlei Fortschritte gemacht wurden". Not- wendig sei die Bekämpfung der Kriegspsychose in den USA. und der UdSSR.

gäbe, gehe man der Gefahr eines selbstmörde- rischen Krieges entgegen.

Wallace warf Hoover vor, er habe unter Verletzung des Potsdamer Abkommens den Aufbau der deutschen Industrie eingeleitet. In der Ruhrfrage wandte er sich gegen die Stim- men, die eine Rückgabe der Ruhrindustrie in deutsche Hände fordern: ,, Die Völker haben ihre Söhne nicht für die deutschen Industriel- len auf den Schlachtfeldern geopfert."

In den USA. seien wirklich demokratische Reformen notwendig, um den wirtschaftlichen und sozialen Aufbau der USA. zu einem Vor- bild für die ganze Welt zu machen. Er werde seinen Kampf im Rahmen der demokratischen Partei fortsetzen, wenn sich jedoch diese Par- tei als Kriegspartei erweise und an der Offen- sive gegen die öffentliche Freiheit teilnehme, werde das amerikanische Volk eine neue Partei für Freiheit und Frieden gründen müssen. Diesen Standpunkt unterstrichen andere Redner des Treffens, nach deren Ansicht die Demo- kraten und die Republikaner zurzeit eine ein- zige Partei der Reaktion bilden.

Die so dringend erwartete amerikanische Hilfe wird der Voraussicht nach länger auf sich warten lassen, als man gehofft hatte, aber auch die unmittelbare Hilfe, auf die Frankreich und England hofften, zögert sich hinaus. Die Inter- nationale Bank für Winderaufbau lehnte An- träge des französischen Finanzministers Robert Schumann und des britischen Schatz- kanzlers Dalton auf sofortige Kreditgewäh- rung mit der Begründung ab, die Statuten der Bank müßten vorher geändert werden. Diplomatische Kreise in Washington ver- sichern, daß ungefähr eine Milliarde Dollar von den USA. für eine vordringliche Hilfe an Europa zur Verfügung stünde, falls die bei den Kreditinstituten vorhandenen Geldmittel flüssig gemacht würden. Verschiedene einflußreiche Parlamentarier der USA. haben ein neues Hilfsprogramm vor- getragen. Nach diesem Programm soll eine An- leihe versuchsweise für ein Jahr gegeben wer- den. Nach Ablauf dieser Frist hätte dann der Kongreß darüber zu entscheiden, ob Europa die ihm überlassenen Dollar zweckmäßig zur Besserung seiner wirtschaftlichen Lage ver- wendet habe.

Die Regierung der USA. will um jeden Preis verhindern, daß der Kongreß die Mittel für die Europahilfe verweigert, die sie unbedingt be- nötigt, um die Hoffnungen zu erfüllen, die der Vorschlag Marshalls in Europa erweckt hat.

Die Prüfung der Zollunionsfrage im euro- päischen Bereich hat inzwischen in Paris zu definitiven Ergebnissen geführt. Das französi- sche Außenministerium teilte hierzu mit, daß die Möglichkeit der Schaffung einer oder meh- sätzen des Chartaentwurfs der Internationalen rerer Zollunionen entsprechend den Grund- Handelsorganisation ins Auge gefaßt sei. Da eine eingehende Prüfung der Probleme voraus- gehen müsse, hätten die Regierungen von Oesterreich, Belgien, England, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Ita- lien, Luxemburg, Holland, Portugal und der Türkei die Bildung einer Studiengruppe zur Prüfung der Probleme beschlossen.

Nach amtlichen Nachrichten sind Einladun- Tschechoslowakei, die Schweiz, den Freistaat gen an Albanien, Bulgarien, Weißrußland, die Triest, die Ukraine, die Sowjetunion, Jugosla- wien, sowie an die der britischen Völkerfamilie angehörenden Länder bereits ergangen. Am 13. September wurde im französischen Außenministerium eine gemeinsame Erklärung der französischen und der italienischen Regie- rung unterzeichnet, die sich bereits mit der Möglichkeit der Bildung einer Zollunion zwi- schen den beiden Ländern befaßt und den Be- schluß anzeigt, eine gemeinsame Kommission zu bilden, die die Grundlagen für eine Zoll- union zwischen Frankreich und Italien unter- suchen soll und festzustellen hat, ob auch noch inwieweit damit eine umfassende europäische Zollunion erleichtert werde. Der Bericht soll bis Ende 1947 vorgelegt werden.

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3. JAHRGANG/ NUMMER 74

Wo bleibt Europa?

Von Dr. Kurt Seeberger

der Weltrevolution? Sieht es doch aus, als ob Genauer gefragt: wo bleibt Europa inmitten für diesen Erdteil in einer Welt, die sich um ( zwei Hemisphären gruppiert, kein Platz mehr wäre.

Tatsache ist: Europa gehört gegenwärtig einesteils zur westlichen, von Amerika be- herrschten Welt, andererseits zur östlichen Welt, deren Beherrscher Rußland ist. Erstaun- lich, wie schnell die Verhältnisse sich ändern. Noch vor 90 Jahren war es richtig, mit dem Historiker Lassaulx zu sagen:„ Gegenwärtig ( 1856) wird die ganze Erde von dem kleinsten Erdteil, von Europa aus beherrscht." Zu er- gänzen wäre: und so ist es seit Jahrhunderten gewesen.

Indessen haben wir uns mit diesen Tatsachen abzufinden. Es sind nicht nur einige euro- päische Nationen, und zwar für immer, aus dem ,, Konzert der Mächte"( wie man beschö- nigend sagt) ausgeschieden, auch Europa ist vom Schauplatz abgetreten. Ob es nunmehr, da es vorwiegend Objekt geworden, sich als ein einheitliches ,, Europa" begreifen lernt?

Man kann es noch nicht sagen. Alle Pläne, die hinsichtlich einer Einheit dieses Erdteils erwogen werden, sind hinfällig, sofern man nicht den Mut hat, die Politik in diesem Erd- teil auf neue Beine zu stellen. Dies könnte je- doch nur geschehen, wenn man einigen Lieb- lingsvorstellungen der europäischen Nationen den Laufpaß gäbe und sich beispielsweise da- zu entschlösse, die sakrosankte Idee von der „ ,, nationalen Souveränität" zugunsten einer In- stanz aufzugeben, die in allen Fragen, von denen die europäischen Staaten betroffen wer- den, verbindlich entscheiden könnte. Aber er- stens haben wir es nicht einmal mit einem Europa zu tun, dessen Staaten sämtlich sou- verän sind. Und zweitens kann man von die- sem Europa eher verlangen, über seinen eige- nen Schatten zu springen, als seine geheiligten würdige Souveränität aufzugeben. Rechte auf eine doch mehr oder minder frag-

Hier sind meiner Meinung nach am ehesten Zuletzt bleibt nur noch das geistige" Europa. Fortschritte zu erwarten. Der Begriff Europa existiert nur in der Idee; doch beeile ich mich, voller Hoffnung hinzuzusetzen: vorerst! Die Realität Europa, das, was wir mit unseren Sinnen wahrnehmen und als politische Erfah- rung gewinnen können, hat mit dieser Idee kaum etwas zu tun.

dieses Kontinentes begriffen. Europa hat zwar In der Idee Europa wird der( gute) Geist aufgehört, der Lenker der Welt zu sein, aber die Möglichkeit ist ihm geboten, sich selbst zu begreifen. Ob Europa wenigstens hiervon Ge- brauch machen wird?

Die Außenpolitik der USA. verteidige reak- sich gegen Gerüchte, nach denen die amerika- andere Länder einbezogen werden sollen und genwart nicht mehr in Nationen und Völkern,

tionäre Grundsätze im Namen der Freiheit. Um eine Schwenkung der gegenwärtigen Politik durchzuführen, sei eine gerechtere Beurteilung des Kommunismus, notwendig. Die kommuni- stische Idee sei nicht die seinige, aber Ideen könnten nicht mit Gesetzen unterdrückt wer- den. Wenn es den USA. nicht gelinge, in einer Welt zu leben, in der es einen Kommunismus

Frankreichs Außenpolitik PARIS. In einer Sitzung des außenpoliti- schen Ausschusses der französischen National versammlung soll Außenminister Bidault die Deutschlandfrage angeschnitten und er- klärt haben, Frankreichs Standpunkt habe sich nicht geändert. Von einer Zusammenlegung der französischen Zone mit der angloameri- kanischen Doppelzone könne noch keine Rede sein. Erst müßten positive Vorschläge gemacht werden. Vor der Tagung der Außenminister im November könne noch nichts unternommen werden.

Ein Sprecher des Staatsdepartements wandte nische Regierung eine strenge Drosselung des russisch- amerikanischen Austauschvolumens beabsichtige.

Neuer britischer Exportplan LONDON. ,, Die wirtschaftliche Lage Eng- lands ist schlimmer denn je. England sieht sch nicht nur vorübergehenden Rückschlägen gegenübergestellt, sondern einer Lage, die den Veränderungen der wirtschaftlichen Bedin- gungen in der ganzen Welt zuzuschreiben ist", erklärte der britische Handelsminister Sir Stafford Cripps vor einer aus führenden Persönlichkeiten der Industrie und der Ge- werkschaften zusammengesetzten Zuhörer- schaft, der er einen Plan zur Neuorientierung und Erhöhung der britischen Ausfuhren unter- breitete. Obwohl England die Möglichkeit einer amerikanischen Hilfeleistung im Rah- men des Marshallplanes nicht ausschließt, stützt sich dieser neue Plan auf das Bestre- ben, die Unabhängigkeit Englands ,, selbst be- freundeten Ländern gegenüber" zu wahren. Andererseits wird seit neuestem von einer In seinem Exportplan schlägt der britische amerikanischen Nachrichtenagentur die Mel- Handelsminister eine beträchtliche Heraufset- dung verbreitet, daß es noch fraglich sei, ob es zung der Warenausfuhr nach den Ländern der zu einer Zusammenkunft der Außenminister ,, starken Devisen" auf der westlichen Halb- In London kommen werde, da Molotow sich kugel und nach allen Staaten, die für Groß- dort nicht hinbegeben wolle, mit der Begrün- britannien Versorgungsmöglichkeiten mit Le- dung, die britisch- amerikanischen Vereinba- bensmitteln und Rohstoffen bieten, vor. Von rungen bezüglich des deutschen Industriepo- den Arbeitgebern und Arbeitnehmern wird tentials widersprächen den Potsdamer Be-„ begeisterte Zusammenarbeit und ihre frei- schlüssen. In Paris scheint man inzwischen willige Zustimmung" zu Kontrollmaßnahmen doch die Zeit für gekommen zu erachten, gefordert. um die wirtschaftlichen Grundbedingungen Im einzelnen wird vorgesehen: 1. Wieder- einer Zusammenlegung der französischen Be- satzungszone mit der Bizone zu prüfen, für den Fall, daß die Viererkonferenz im Novem- ber scheitern und eine solche Maßnahme not- wendig machen würde.

Ministerpräsident Ramadier hat zu sei- ner bisherigen Stellung als Ministerpräsident und Ernährungsminister den Posten eines Präsidenten eines neugeschaffenen Ausschus- ses, der Vorschläge zur Gesundung der fran- zösischen Finanzen ausarbeiten soll, über- nommen. Die Beschlüsse dieses Ausschusses sollen nach dem 1. Oktober vom Parlament durchberaten werden.

aufnahme des Kohlenexportes in einem mo- natlichen Wert von 750 000 Pfund Sterling im Juni 1948 und 2% Mill. Pfund Sterling Ende 1948. 2. Heraufsetzung der Ausfuhr von Me- tallfertigwaren um 54,76 Millionen Pfund Sterling, 3. Ausfuhrerhöhung der Textilwaren um 22,9 Mill. Pfund Sterling. 4. Die Ausfuhr chemischer Produkte soll bis Juni 1948 um 88 Prozent, bis Ende 1948 um 106 Prozent er- höht werden, die Ausfuhr elektrischer Appa- rate um 91 Prozent bis Juni und 110 Prozent bis Ende 1948.

Unter Zugrundelegung des im vierten Quar- tal des Vorjahres verzeichneten Preises müs-

sen sich die Ausfuhren Ende 1948 auf 114 Mil-

lionen Pfund Sterling belaufen, das läge um 64 Prozent über dem des Jahres 1938.

,, Wer die Ruhr beherrscht..." LONDON. Im Hinblick auf die Unterzeich- nung des Sachverständigengutachtens, das für den Ruhrbergbau die Errichtung einer anglo- amerikanischen Kontrolle empfiehlt, erinnert man in Kreisen der Londoner City an das Schlagwort:„ Wer die Ruhr beherrscht, be- herrscht Europa!" Die ersten Kommentare der City sind demgemäß durchweg ablehnend. Großbritannien müsse seine Unfähigkeit, die. Ruhr zu ernähren, sehr teuer bezahlen. Man befürchtet, daß hier ein erster Schritt zur Er- richtung einer amerikanischen Hegemonie in Europa vorliege.

Friedensverträge treten in Kraft

ben mit der Räumung des seit dem Inkraft- ROM. Englisch- amerikanische Truppen ha- treten des italienischen Friedensvertrags zu

Jugoslawien gehörenden Teiles von Julisch- Venetien begonnen. Gleichzeitig setzten sich die 5000 als Besatzung für Triest bestimmten Jugoslawen in Marsch. Auch die Uebernahme des Hafens von Pola durch Jugoslawien steht scheint der Bürgermeister von Narvik die größten Aussichten zu haben, von der USSR., den USA. und Großbritannien akzeptiert zu

bevor. Als kommender Gouverneur von Triest

werden.

Indien- Pakistan unterwegs LAHORE. Nach einer Meldung aus Indien sind bisher 1,2 Millionen mohammedanische Flüchtlinge aus Ostpandschab in Westpand- schab eingetroffen; weitere 600 000 werden er- wartet. Die Gesamtzahl von Mohammedanern, die aus Indien nach Pakistan einwandern, wird auf zwei Millionen geschätzt. Vorgese- hen ist, daß die gleiche Zahl Hindus und Sikhs in entgegengesetzter Richtung auswandern.

Lage eines alten Aristokraten um 1791, dessen Dieser Erdteil befindet sich heute in der Besitz von der Revolution verzehrt wurde und dessen Rolle mehr oder weniger ausgespielt scheint. Trotzdem ist mit einer völligen Ab- dankung Europas nicht zu rechnen. Dieser ak- tivste und am meisten imperialistische Kon- tinent wird sich wohl oder übel mit der Tat- sache auseinandersetzen müssen, daß die Ge- sondern bereits in Hemisphären denkt. Hierin liegt aber seine Chance. Es wäre verwunder- lich, wenn sich dieses Europa nicht auch künf- tighin als eine dritte und eigenartige Welt zwischen den beiden neuen Welten behauptete. Der europäische Imperialismus, auf politi-_ schem Felde durch einige Nationen weiterhin vertreten, wird dann wohl vorwiegend gei- stiger Natur sein und damit zu seinen Ur- sprüngen zurückkehren. Denn der Geist ist weder kontemplativ noch imperialistisch. Beachtet man, mit welcher Erbitterung bei- spielsweise die berufenen Vertreter der asia- tischen Welt die Herrschsucht der europäischen Zivilisation und damit des europäischen Geistes anzuprangern pflegen, dann wird einem bewußt, in welchen Bereichen der Geist kontemplativ und wo er imperialistisch ist. Der europäische ist seiner ganzen Natur nach darauf angelegt, in der Welt zu herrschen. Dies gilt keineswegs nur politisch, obwohl im Politischen der Nachweis am leichtesten zu führen wäre.

Alle europäischen Völker haben Teil an die- sem Geiste. Daher es erlaubt ist, von einer Idee Europa zu sprechen, die- in Gedanken vor die Realität Europa zu setzen wäre. Wir sind ein tragischer Kontinent. Wir haben eine sicherlich ungewöhnliche Begabung und all unseren eminenten Scharfsinn aufgeboten, um uns, die wir zwischen Atlantik und Weich- sel seẞhaft sind, entweder niederzuhalten oder nicht hochkommen zu lassen.

Unsere Tragödie hat ihren Grund in der Tatsache, daß wir zu viele Völker auf engem immer wieder zum Kampf um die Hegemonie Raume sind, und daß es uns auferlegt war, anzutreten. Wir wissen, daß wir ein tragisches Schicksal haben, aber keiner von uns hätte die Macht gehabt, dies zu ändern.

Da wir zu sehr in uns selbst verstrickt wa- ren, haben wir die Heraufkunft auẞereuro- päischer Mächte übersehen. Nun sind sie da. Wir stehen nicht mehr als Herren im Mittel- punkt der Weltpolitik, sondern sind ein Vor- feld zwischen zwei Welten geworden und ein riesiges Elendsviertel. Welch ein Glück wäre es doch, wenn wir wenigstens im Elend bereit wären, uns als eine Einheit zu emp- finden.