Samstag, den SO. Mai 1SSL

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Araber verwerfen bas WelßbuK

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aus dem man am liebsten jeglichen britischen Einfluß ausmerzen möchte.

Die Dreiheit USA. — Kanada — Groß­britannien zerfällt in drei völlig verschieden­artige Teile, die durch nichts verbunden sind als durch die Sprache; die kein Gemein­schaftsgefühl besitzen und die jeder seinen eigenen Weg gehen würden, wenn sie nicht durch eine Verkettung von Umständen irgendwie in Konnex gebracht worden wären. USA. betrachtet Kanada als den ihm natür­licherweise zukommenden zusätzlichen Wirt­schaftsraum. dessen politische Angliederung nur eine Frage der Zeit sei. Kanada möchte weder zu USA. noch zum Empire gehören: Wenigstens, was seine französisch sprechende und denkende Bevölkerung angeht. Und Eng­land: Es hat beide bitter nötig; das zeigt dieser Königsbesuch.

3 wichtige Reben über ben Rundfunk

Berlin, 19. Mai. Am Muttertag vormit­tags um 9.30 bis 10 Uhr werden die Neichs- srauenführerin Frau Scholtz-Klink und Reichsinnenminister Dr. Fr ick im Rahmen einer Reichssendung im Rundfunk sprechen. Die Sendung wird von den Jugendgruppen der NS.-Frauenschaft und des Deutschen Frauenwerks in Zusammenarbeit mit der Hitler-Jugend ausgestaltet.

Reichswirtschaftsminister und Neichsbank- präsident Walter Funk wird am kommen- den Sonntagvormittag 11 Uhr auf der Großkundgebung zum Tage des Deutschen Handwerks in der Festhalle in Frankfurt am Main zu den dort versammelten Vertretern des deutschen Handwerks sprechen. Die Rede wird durch den Rundfunk übertragen.

London, 19. Mai. Wie de, Korrespon­dent des „Daily Telegraph" ans Kairo be­richtet, lehnen die Regierungen Aegyptens, des Iraks und Saudi Arabiens die briti­schen Palästina-Vorschläge ab. Der ägyp­tische Premierminister habe die britische Re­gierung auch dahin informiert, daß die ägyptische Regierung Palästina nicht anraten könne, die britischen Vorschläge anzunehmen.

Wie die arabische Presse in großer Auf­machung meldet, hat das arabische Hochkomitee am Freitag eine Beratung über das britische Weißbuch abgehalten. Da­bei wurde festgestellt, daß die darin enthal­tenen Vorschläge identisch sind mit jenen, die England auf der Londoner Palästina-Kon- ferenz machte und die damals schon von allen arabischen Delegierten einstimmig ab­gelehnt wurden, da die arabischen Forde­rungen unerfüllt blieben. Manche wichtigen Punkte seien seitdem noch verschlechtert wor­den. Das arabische Hochkomitee war sich darüber einig, daß seine Einstellung zum Weißbuch unverändert die gleiche ist, wie die Einstellung aller arabischen Delegierten auf der Londoner Konferenz. Das Hochkomitee werde binnen kürzester Frist die Gründe der Verwerfung des Weißbuches aus­führlich bekanntgeben.

England erntet jetzt den Lohn für seine hinterhältige Palästina-Politik, für seine charakterlosen Versprechungen an beide Sei­

ten. Während die Araber nach wie vor an dem Ziel der Befreiung ihrer tausend- jährigen Heimat festhalten und deshalb auch die Vorschläge des neuen Weißbuches ein- mütig ablehnen, empören sich die Juden, weil die von den Briten bedenkenlos gege­benen Zusagen nicht gehalten werden. Außer in der Judenstadt Tel Aviv, wo die lärmen­den Judenhorden die englische Flagge vom Bezirksamt herunterholten, kam es auch in Jerusalem zu schweren Ausschrei­tungen, bei denen es rund hundert Ver­letzte gab. Die Juden durchzogen die Stadt während des ganzen Tages, wobei sie Nie­derrufe auf England, Chamberlain und den Dominienminister Mac Donald ausstießen. In Jerusalem, wo die jüdischen Demonstra­tionen besonders große Ausmaße angenom­men haben, wurde die Polizei durch starke britische Militärabteilungen ersetzt.

Mutt! leimt den englischen Klan ab

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og. London, 19. Mai. Der in Beirut unter dem geflüchteten Mufti von Jerusalem tagende arabische Nationalausschuß hat die Vorschläge des britischen Weißbuches zur Lösung der Palästinasrage abgelehnt, da die Araber der Ansicht sind, daß dieser .neue Plan' sich kaum von dem Plan un­terscheidet. der bereits in London von der arabischen Delegation abgelehnt worden ist.

Größter Rechtskampf aller Zetten

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Kein SA Dienst am Muttertag

Berlin, 19. Mai. Die Oberste SA.-Füh- rung verfügt, daß am Muttertag, am Sonn­tag. den 21. Mai, der SA.-Dienst im allge­meinen auszufallen hat. Dies bedeutet jedoch nicht ein Verbot der SA.-Dienstleistungen, die unaufschiebbar sind und daher unbedingt durchgesührt werden müssen. Demgemäß ent­scheiden die Gruppen, welcher SA.-Dienst trotz grundsätzlicher Richtlinien am Mutter­tage stattzusinden hat.

Demokratische Erpressungsversuche

Scharfe Sprache der japanischen Presse u.

Tokio, 19. Mai. Die gesamte japanische Presse drückt ihren stärksten Unwillen über die „Bereinigte Demonstration Englands, Ame­rikas und Frankreichs gegen Japan" aus. Die Flottendemonstration bei Amoy richte sich nicht allein gegen die japanische Landung auf Ku - langsu, sondern sei auch dazu bestimmt, Ja­pans Haltung in Verbindung mit der inter­nationalen Lage und der Frage der fremden Niederlassungen in Schanghai und Tient­sin zu sondieren. Daß diese Auffassung zutrifft, geht auch daraus hervor, daß England Japans Vorschlag zur Neuordnung in Schanghai abge­lehnt hat.

London, 19. Mai. Tie außenpolitische Aussprache lm Unterhaus wurde am Frei­tag durch Lloyd George und Attlee eröffnet. Lloyd George malte hierbei die Lage aus und führte seine Beobachtungen an, die als Gepflogenheiten der Diplomatie ihm selbst bekannt lein dürften.

Ministerpräsident Chamberlain er- griff hierauf das Wort zu längeren Erklä- rungen. Seine Ausführungen brachten keine neuen Gesichtspunkte; sie decken sich zum Teil völlig mit den letzten Reden des Premiers. Auch diese Unterhauserklärung versuchte, die britische Politik der Einkreisung mit abwe- gigen Rückschlüßen auf die jüngste politische Geschichte zu beschönigen.

Chamberlain ging dann dazu über, die sowjetrussische Frage zu behandeln. Er glaube, daß es einige Mißverständnisse in dieser Frage gegeben habe, die darin be- stünden, daß man glaube, Großbritannien werde von einem Mißtrauen gegen die so­wjetrussische Ideologie geleitet. Wenn eine Methode gefunden werden könne, durch die die Mitarbeit und der Beistand der Sowjetunion beim Ausbau der .Friedensfront' gesichert werden könne, so heiße man das willkommen. Ter Sowjet­union habe man vorgefchlagen, daß sie gegenüber Polen und Rumänien eine ähn­liche Erklärung abgeben sollte wie diejenige, die England selbst und Frankreich abgegeben hätten. Die Sowjetunion habe offensichtlich geglaubt, daß dieses Angebot nicht gegen­seitig fei. Er wünsche daher zu erklären, daß die britische Regierung niemals den Wunsch gehabt habe, von der Sowjetregierung etwas zu verlangen, was sie (die britische Regie- rung) auch nicht selbst zu tun bereit gewesen wäre. Trotzdem, da der Vorschlag durch die Sowjetunion nicht als annehmbar angesehen worden sei. habe die britische Regierung es von neuem versucht, da sie gewünscht habe, schnell zu einem Abkommen zu gelangen.

Die britische Regierung habe gedacht, viel- leicht würde die Svwjetregierung bereit sein.

Leipzig, 19. Mai. Der „Tag des deutschen Rechts', der vom 19. b,s 21. Mai 20 000 deutsche Rechtswahrer in Leipzig vereint, er­hielt seinen symbolhaften Auftakt durch eine Ehrung der Ermordeten der Bewegung in der Stadt Leipzig, die der Neichsführer des NS.» Rechtswahrerbundes, Reichsleiter Reichsmini­ster Dr. Frank, vornahm. Er legte im Ehrenheim der Bewegung auf dem Südfried­hof, wo 200 Mann Alte Garde angetreten waren, einen riesigen Kranz nieder. In der Alten Börse wurde dann durch Reichsamts­leiter Gauweiler die Au 8 stellung „Film und Recht' eröffnet, die der NS.-Rechts- Wahrerbund in Gemeinschaft mit der Ufa- Lehrschau unter Mitwirkung des Reichsmini, steriums für Volksaufklärung und Propa­ganda veranstaltet. Sie zeigt sowohl die mannigfachen Beziehungen der verschiedenen Nechtsgebiete im Film als auch in graphisch wirksamer Werbung für Filmstoffe des Rechts. Man erhält auch einen Eindruck von der Fülle des Filmfachschrifttums.

Bei dem anschließenden feierlichen Eröff­nungsakt des „Tages des deutschen Rechts'

ihre Uebereinstimmung mit Großbritannien in den Fragen bekanntzugeden, in denen man habe übereinstimmen können, und daß sie vielleicht bereit sein würde, die weiteren und weiterreichenden Fragen zu erörtern, wegen der es Schwierigkeiten gegeben habe. Das wäre nach britischer Ansicht ein kluger Kurs gewesen. Er könne nicht umhin, zu er­klären. wie sehr er die Entscheidung der So- wjelregierung bedaure, Potemkin nicht nach Genf gehen zu lassen. Das sei einer der Fälle, bei denen er nicht umhin könne, zu empfinden, daß eine Art von Schleier oder Mauer zwischen den.beiden Negierungen vorhanden sei, die äußerst schwierig zu durchdringen seien.

Chamberlain schloß mit der Erklärung, daß die britische Regierung in engster Zu­sammenarbeit mit der französischen Regie­rung zu der Frage stehe und daß Lord Halifax die Angelegenheit mit der fran- zösischen Regierung morgen besprechen werde. Er hoffe, daß nach diesen Konsul­tationen es sich als möglich erweisen werde, die Widerstände zu beheben, die bisher ge­hindert haben, ein Uebereinkommen mit der Sowjetunion zu finden.

Sowjets bestehen auf Dreibünbnls

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ex. London, 19. Mai. Der Botschafter der Sowjetunion Maisky überreichte gestern im englischen Außenministerium eine neue Note seiner Regierung, in der diese mitteilt, daß sie auf dem Abschluß eines Dreimächtepak­tes mit Frankreich und England beharrt. Damit dürften die französischen Kompromiß- Versuche endgültig erledigt sein. Di« Sowjet­regierung hat durch diese neue Note demon­strativ darauf hingewiesen, daß sie nur auf dem Grundsatz der völligen Gegenseitigkeit mit England «inen Vertrag abschließen will. Der tote Punkt der Verhandlungen zwischen Lon­don und Moskau ist damit erneut bestätigt worden.

nahm Reichsminister Dr. Frank das Wort. Reichsminister Dr. Frank führte u. a. aus:

Das Schicksal schenkt« dem deutschen Volke Adolf Hitler, der all« Deutschen ohne Aus- nähme auf das für unser Volk und sein Leben notwendige Rechtsprogramm der nationalsozia­listischen Bewegung zusammenschweißte, das sich die völlige Zerstörung dieses Versailler Diktats zum Ziel gesetzt hat. Es ist der größt« Rechts­kampf aller Zeiten, den Adolf Hitler hier als Oberster Rechtswahrer seines deutschen Volkes angesichts der ganzen Welt gegen di« Verurtei­lung in Versailles geführt hat und — begnadet vom Schicksal — bisher mit friedlichen Mitteln gewonnen hat. Aus diesem Ringen des Führers um die Beseitigung der Folgen von Versailles find noch einige Restbestände an Forderungen heute sestzustellen. Wenn das deutsche Volk sei­nen klaren Rechtsanspruch auf die formelle Rück- überfchreibung der unter fremder Mandatsver­waltung stehenden, ihm nach Versailler Methoden meggenommen Kolonien erhebt, so ist das eben auch ein auf die Dauer mit keinen noch so sein formulierten juristischen Argumenten be­kämpfbarer lebensrechtlicher Anspruch unseres Volkes.

In den früheren Perioden habe es jene un­selige Kluft zwischen Volk und Justiz ge­geben, die wir durch eine schöpferische Gemein­schaftsarbeit aller Volksteile auf dem Gebiet des Rechts zu überwinden bemüht sind. In den ersten sechs Jahren des nationalsozialistischen Reiches hat der Führer der germanisch-deutschen Recht 8 id > ee nicht nur programmatisch Aus- druck gegeben, sondern ihr in der Rechtswirklich­keit Gestalt verliehen. Für das Wirken des natio­nalsozialistischen Rechtswahrers ist kennzeichnend, daß er in unmittelbarster Lebensnähe, in un­unterbrochener Verbindung mit Millionen von Einzelschicksalen den Gesetzen des Führers tatfreu­dig zur Verwirklichung verhilft.

Weitere Ansprachen

Auf dem Festakt in der Feierhalle der Deutschen Arbeit überbrachte der Senatsprä- fident am Obersten Kassationshos in Rom. Exz. Messina, die Grüße des faschistischen Regimes. Als Vertreter Spaniens über- brachte Prof. Casso Sevilla die Grüße des Generals Franco und Spaniens. Neichsleiter Bouhler behandelte das großzügige Auf­bauprogramm des Führers nach der Macht­übernahme und für das Reichsministerium der Justiz überbrachte Reichsminister Dr. Gürtner die herzlichsten Grüße, dabei zur Nachwuchsfrage erklärend: Er sei der felsen­festen Ueberzeugung. daß die deutsche Jugend wie in der Vergangenheit so auch in der Zu­kunft den öffentlichen Dienst nicht darnach abmessen werde, ob der wirtschaftliche Ertrag der künftigen Arbeit geringer sein werde als anderswo.

Erschlichene

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Jüdische Schwindel-Organisation aufgedeckt

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67. Amsterdam. 19. Mai. Im Büro eines Winkeladvokaten in Amsterdam wurden im Verlauf einer polizeilichen Haussuchung Un­terlagen für das Bestehen einer Organisation vorgefunden und beschlagnahmt, deren Auf­gabe es ist. jüdischen Emigranten gegen Zahlung hoher Provisionen erschlichene Aufenthaltsgenehmigungen zu vermitteln. Es handelt sich um weitverzweigt« Schiebun­gen, deren Untersuchung noch geraume Weile in Anspruch nehmen wird. Bisher wurden zwei Verhaftungen vorgenommen.

Ehamberlain wiederholt Einkreisung

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Die beiden Prinzessinnen Elisabeth und Margarete fuhren zum erstenmal in ihrem Leben in der Londoner 17-Bahn. Dieses „welterschütternde' Ereignis wird von der Londoner Presse zum Anlaß genom­men, um in riesenhaften Berichten und großen Photomontagen alle Einzelheiten der Prinzessinnenreise, die sich zwar nur aus einige Meilen beschränkte, zu schildern. Die Reise des englischen Königspaares nach Kanada wird durch die Berichte gänzlich in den Hintergrund gedrückt. Der -Daily Ex­preß' geht sogar so weit, daß er die beiden Fahrkarten, die die Prinzessinnen benützt haben. Photographiert hat. .Daily Mail' gibt dem Bericht die bezeichnende Schlag, zeile „Neuer Plan in der Erziehung der Prinzessinnen'. Man weist darauf hin, daß die königlichen Kinder nicht zu ihrem Spaß­vergnügen diese Reise unternommen haben, sondern daß diese den Anfang eines neuen Erziehungsplanes darstelle. Mit dem Ele­fantenritt im Londoner Zoo habe die Sache angefangen und in den nächsten Tagen wür­den die beiden Kleinen je einen Autobus und eine Straßenbahn besteigen, natürlich unter der fürsorgenden Obhut ihrer Gouvernanten,

Polnischer Mernationalismus

Besitz an der Ostsee soll „ausgebaut" werden

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Warschau, 19. Mai. Auf der Generalver-^ sammlung des polnischen Presseverbandes in^ Gdingen wurde eine Entschließung gefaßt, in der es heißt, daß Polen seinen Besitzstand an der Ostsee festigen und weiter ausbauen (!!) werde. Wie wir in diesem Zusammenhang er­fahren, plant die polnische Kolonial, und Mee- resliqa in Gdingen ein Tropeninstitut (!!) zu errichten, in dem Sanitätspersonal für die Ko­lonien geschult werden soll. Anscheinend glaubt Polen mit diesen weitschweifenden Plänen dem Hamburger Tropen - Institut Konkurrenz machen zu können. Im Sinne der polnischen Expansionsbestrebungen liegt der weitere Aus­bau des baltischen Instituts in Gdingen» eine Organisation, die unter wissenschaftlicher Tarnung dem polnischen Uebernationalismus dient. Mit amtlicher Unterstützung wird dem Institut eine baltisch-skandinavische und eine angelsächsische Abteilung augegliedert.

„Man Limes" warnt Polen

Danzig-Problem mutz gelöst werden

Tokio, 19. Mai. In einem Kommentar zu der Danziger Frage schreibt die „Ja­pan Times', Polen habe nach Abschluß des englisch-polnischen Vertrages wenig Neigung gezeigt, zu einer Verständigung mit Deutsch, land zu gelangen. Es sei jedoch ganz sicher, daß Danzig noch immer der Gefahrenpunkt in Europa bildet und daß dieses Problem gelöst werden müsse. Es sei bedenklich, daß die neuen Verbündeten Polen nicht die abso­lute Notwendigkeit klar machten, eine sried- ^ liche Lösung der Danziger Frage zu suchen, die nicht nur notwendig, sondern mit gutem Willen auch möglich sei.

Der „arme" 8ogu

50 Millionen auf türkischen Banken

Istanbul, 19. Mai. Exkönig Zogu hat das Bargeld, das er aus Albanien mitgehen hieß und daS sich nach hiesigen Pressemel­dungen auf 50 Millionen Mark beläuft, an türkische Banken überwiesen. Zogu beabsich­tigt, das am Bosporus gelegene Palais des ägyptischen Prinzen Abas Hilki zu überneh- men.

Berhrechervara-ies Amerika

10 v. H. aller Polizeianwarte, vorbestraft

Washington, 19. Mai. Edgar Ho oder, der Leiter des Untersuchungsbüros des Justiz­ministeriums, sprach jetzt anläßlich der Haushaltsberatungen vor dem Kongreßaus­schuß. Bei dieser Gelegenheit lieferte er ein Zahlenmaterial, das für die Regierungs­tätigkeit Roosevelts wahrhaft erschütternd ist. Von 11067 zu „öffentlichen Feinden' erklär­ten Verbrechern befinden sich nur etwa 2000 in den Strafanstalten. Die übrigen 12 000 häufen Verbrechen über Verbrechen. Im Durchschnitt wurden in USA. täglich fol­gende Straftaten verübt: 2258 Diebstähle. 516 Autodiebstähle. 814 schwere Einbruch­diebstähle, 162 räuberische Ueberfälle, 20 Morde. 12 fahrlässig« Tötungen, 122 tät­liche Angriffe, 23 Notzuchtsverbrechen. Von 127 078 Bewerbern um Polizeiliche oder an­der« öffentliche Aemter wurde auf Grund der abgenommenen Fingerabdrücke sestgestellt, das 11 949 bereitsvorbestraft wäre». Da die öffentlichen und polizeilichen Aemter in USA. von den Parteipolitikern nach parteipolitischen Gesichtspunk, t e n beseht werden, wirft diese Tatsache auch ein bezeichnendes Licht auf diese Parteifunk­tionäre.

Die Aktion der Regierung, daß sich alle Bürger der USA. ihre Fingerab- drücke abnehmen lasten, hat bisher 10 Mil­lionen zu einem entsprechenden Schritt ver­anlaßt.