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Lalw im Schwarzwald

Dienstaq. oen 28 . Marz 1939

Nr. 74

Die Statt Memel wird Festung

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L i g e n b e r l o b l ck e r bl 8 - k> r e s s e

rvvi. Memel, 27. März. Auf einem Ma- rinekameradschaftsabend, an dem die Be­satzungen der in Memel liegenden Flotten­einheiten und die Memeler Marine-Kamerad­schaft teilnahmcn. hieß Dr. Reumann die „blauen Jungen" in Memel herzlich willkom­men. Der Festungskommandant, Kapitän zur See, Fleischer, erklärte: „Ich »ver­bringe als erster Festungskommandant die herzlichsten Glückwünsche der Kriegsmarine."

Mit dem Motorschiff des Secdienstes Ost­preußen „Hansestadt Danzig" ist am Mon­tag die Ablösung für die seit dem Befrciungs- tage in Memel stationierte Marine-Artillerie- Abteilung eingetroffen. Bis auf die U-Boot-

rü. Berlin, 28. März. Die Programma­tische Rede des Duce hat in den Demokratien «in Echo gezeitigt, das für die in London und Paris herrschende Verwirrung äußerst auf­schlußreich ist. Die einheitliche Reaktion der englischen und französischen Blätter war im ersten Augenblick ein befreites Aufatmen. Man war gewissermaßen froh, daß alles „so gUmps- lich" abgelaufen ist, nichts spricht mehr für das schlechte Gewissen der demokratischen Kriegs­und Grcuclhctzer als gerade diese Beobachtung.

Aber trotzdem scheint man aus den Erklä­rungen des Duce eigentlich nur diejenigen Punkte Hur Kenntnis genommen zu haben, die nach einigen Umfärbungen und Verdrehungen durch die demokratische Brille noch als „an­nehmbar" betrachtet werden können. Ist es nicht auffallend, daß die Warnung Mussolinis, daß jeder E i n k r e i s u n g s v e r s u ch gegen die autoritären Staaten mit sofortigem Gegen­angriff beantwortet werde, mit betretenem Stillschweigen übergangen wird?

Es ist gewiß für die demokratischen Draht- "ine allzu peinliche Situation, das Fiasko der eigenen Bemühungen eingcstehen zn müssen, und das um so mehr, iveil ihr gefährliches Spiel eine einseitige Aktion blieb, die an der stahlharten Realität der Achse zerbrach und nicht einmal bei jenen Staaten verfing, die man durch Lügen und Drohungen gewissermaßen in die ersten Schützengräben zu stellen wünschte.

Auch das erneute Bekenntnis des Duce zur Achse wird in den Demokratien nur mit höchst süß-saurer Miene quittiert, ohne aus die­se Erklärungen, an denen es nichts zu rütteln und zu deuteln gibt, endlich die entsprechenden Konseguenzen zu ziehen. Es ist nicht mehr Naivität, sondern böswillige Stupidität, wenn heute noch englische Blätter die britische Öffentlichkeit damit zu belügen und sich selbst zu entschuldigen versuchen, daß vielleicht doch noch „Differenzen" zwischen Berlin und Nom vorhanden sein könnten.

Der Wahn. Italien von seiner Achsentreue abbringen zu können, spukt auch immer noch in den Gehirnen gewisser englischer Journa­listen, die sich nunmehr die Köpfe darüber zerbrechen, ob nicht durch eine Bereinigung der zwischen Frankreich und Italien stehen­den Probleme Rom in das demokratische Fahrwasser herübergezogen werden könnte. Diesen lächerlichenSpekulationen mag ebenso wie den Gefühlen der Erleichte­rung der englische Rat au Frankreich ent­sprungen sein, mit Italien zu verhandeln.

Tie „Times" beurteilt die Rede Mussolinis als eine Möglichkeit zu einem „neuen Start

Daladier amoriet Mussolini

kNßenbericvt cker bl 8 Presse

ZI. Paris. 28. März. Ministerpräsident Ta lädier wird am Mittwoch in einer Nundsnnkrede zur außenpolitischen Lage sprechen. Er wird aus die Rede des Duce eingehen und voraussichtlich zu den Forde­rungen Italiens Stellung nehmen.

I Flottille „Weddigen" und den U-Boot-Tender „Donau" und den Torpedobootszerstörer „1 23" haben alle Einheiten der Kriegs­marine den Memelhafen verlassen. Wie ver­lautet sollen in den nächsten Tagen neue Einheiten nach Memel kommen. Der Ausbau Memels zu einer der stärksten Festungen der Ostsee ist bereits im Gange.

Neubildung -es litauischen Kabinetts

Kowno. 27. März. Ministerpräsident Mironas ist mit dem gesamten Kabinett zurückgetreten. Mit der Neubildung einer Negierung ist der bisherige Generalstabsckfes Oberst Cereniu 8 beauftragt. Der Armee­chef Brigadegeneral Rastikus hat den Auf-

ünd einem Wendepunkt", vorausgesetzt, daß eine „geschickte Diplomatie" nunmehr die Dinge in die Hand nehme. Dieser Wink kann nur der französischen Adresse zugedacht sein, was bestätigt, daß die „Times" unter den drei italienischen Forderungen minde­stens in zwei Fällen „gewisse Berich­tigungen" s ür gerechtfertigt er­klärt. Wie wenig diese anscheinende Rück­kehr zur Vernunft in gewissen englischen Kreisen jedoch als Anzeichen einer Wendung zum Besseren beurteilt werden kann, spricht klar und deutlich „News Ehronicle" aus. das Frankreich beschwörend davor warnt. Ita­lien Zugeständnisse zu machen, die seine eigene Sicherheit „schwächen" könnten.

Die Mehrzahl der französischen Blätter sucht sich immer noch hinter die durch die Duce-Rede längst widerlegten Ausflüchte zu verschanzen. daßM»N^ ui Paris angeblich den Inhalt der WWRungen Italiens noch gar nicht kenne. Ter dem Ouai d'Orsay nahestehende „Petit Parisien" erklärt hoch­trabend. daß es der römischen Regierung ja freistehc. ihre Wünsche durch den französi­schen Botschafter in Rom oder den italie­nischen Botschafter in Paris der französi­schen Negierung zu übermitteln. Dieser Ver­such, das Pferd erneut am Schwanz auszu- zäumeu, wirkt um so grotesker, als Musso­lini klar und deutlich seststellte. daß es nach der italienischen Note vom 17. Dezember vorigen Jahres an Frankreich liege, die Initiative zu ergreifen, wenn

Vurgos, 27. März- Wie der national­spanische Generalstab mittcilt, haben die nationalen Truppen am Montagvormittag die bolschewistischen Linien an der Madrid- Front im Abschnitt am Brückenkopf von Toledo durchbrochen und sind bereits mehrere Kilometer tief vorgedrungen. An der Andalusien-Front wurde der Vor­marsch im Laufe des Montagvormittags er­folgreich fortgesetzt. Die nationalen Truppen stießen weitere zehn Kilometer tief in das noch unter sowjetspanischer Herrschaft stehende Gebiet vor.

Der „Verteidigungsrat" ist in Madrid in permanenter Sitzung versammelt. Er erließ einen Tagesbefehl, wonach die Truppen an der Madrider Front keine eigen­mächtigen Aktionen vornehmen und nur nach den Anweisungen des „Verteidigungsrates" handeln sollen. Eine Anweisung. Widerstand zu leisten, wurde aber nicht gegeben, so daß der Eindruck besteht, daß es zur Räu­mung Madrids kommen kann. Be­zeichnend für die wirkliche Autorität des „Verteidigungsrates" ist, daß es bei deti roten Brüdern erneut anscheinend zu ernsten Schwierigkeiten und Streitereien ge- kommen ist. Dix extremen kommunistischen

trag zur Bildung der Regierung zurückgege­ben. lieber die Zusammensetzung des neuen Kabinetts ist noch nichts bekannt. Wie es heißt, soll zum Außenminister der frühere Außenminister Lozoraitis ausersehen sein. Auch ist nicht ausgeschlossen, daß dieses Kabinett personell Angehörige der anderen Gruppen, vor allem aus der christlich-demo­kratischen Opposition, heranziehen werde.

Aus Beschluß des Ministerrates ist der frühere Außenminister Lozoraitis. der bereits zum litauischen Gesandten in Italien ernannt war. dem Außenministerium zuge­teilt und als Beauftragter zur Regelung der Fragen, die sich aus dem deutsch-litauischen Vertrag über die Abtretung des Memel­gebietes ergeben, bestimmt worden.

es nicht wünsche, daß der zwischen beiden Ländern aufgerissene Graben nicht noch brei­ter werde.

In Paris scheint man sich über die zu­künftige Taktik noch keineswegs klar zu sem. Der überwiegende Teil der Pariser Presse charakterisiert zwar die Rede des Duce als „gemäßigt" und stellt im übrigen fest, daß die Tür zu Verhandlungen noch nicht end­gültig zugeschlagen sei. Während .Jour" aus der Rede des Duce eine Aufforderung an Frankreich herausliest, Verhandlun­gen einzuleiten, und die Befolgung dieser Anregung befürwortet, spricht sogar „Petit Journal^ die Bereitschaft Frankreichs zu ge­wissen Revisionen aus. Diese Stimmen sind jedoch nur vereinzelt.

Liegt Frankreich überhaupt daran, zu einer Bereinigung der Atmo­sphäre im Mittelmeer den von sei­ner Seite erforderlichen Beitrag zu leisten? Der berüchtigte Kriegshetzer de Kerillis wehrt sich in der „Epoque" mit Händen und Füßen gegen diesen Gedanken. Der Erklä­rung des Duce, daß das Mittelmeer einen vitalen Lebensraum Italiens darstelle, setzt er ein haßerfülltes „Nein" entgegen. Oder glaubt man in Paris etwa. Italien dadurch von einem Verzicht auf seine natürlichen Ansprüche abbringen zu können, indem inan, wie es heute noch geschieht, mit hämischen Phrasen hausieren geht, daß Deutschland seinen Achsenpartner im Stich lasten werde?

Kreise sollen nach wie vor gewillt sein, den Kamps bis zum äußersten zu führen und Widerstand zu leisten. Auch wollen sie keine Räumung Madrids. Der Sender Madrid schweigt sich zur Zeit aus.

In den frühen Morgenstunden des Mon­tags wurden die Operationen im Abschnitt Cordova unter Einsatz des Marokko- Korps General Dagues sowie des andalusi- schen Armeekorps General Munoz Castellanos unter dem Oberbefehl Oueipo de Llanos fortgesetzt. Starke motorisierte Kräfte er­möglichten einen überraschend schnellen Vor­marsch. Widerstand wird kaum geleistet. Um 8 Uhr standen die Nationalen nur noch wenige Kilometer vor Amaden. Eine weitere nationale Heeresgruppe dringt in Richtung Inen vor. Besondere Abteilungen haben den Auftrag erhalten, Brot unter der Bevölkerung des befreiten Gebietes zu ver­teilen.

Am Montagabend trafen in Paris Nach­richten ein. die von neuen StratzenkÄmpsen in Madrid misten wollen. Auf mehreren Plätzen sei es zu h e s t i g e n Z u s a m m e n- stößen gekommen zwischen bewaffneten Zivilisten und Truppen. Die Zivilisten widersetzen sich den Plänen, die Hauptstadt an Franco zu übergeben.

Wen-e

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Das Gesetz über den neuen Finanzplan kragt im NeichSgesetzblatt die Ueberschrift: „Gesetz über die Finanzierung nationalpolitifcher Aufgaben des Reichs!" Die Ueberschrift ist nicht von ungefähr gewählt, srmderik in ihr hat sich der eigentliche und tiefe Sinn des neuen Finanzplanes nieder­geschlagen. Wir möchten das besonders betonen, um damit zum Ausdruck zu bringen, daß man allein vom Standpunkt des Steuerzahlers her das wirkliche Verständnis für den neuen Finanz­plan nicht gewinnen kann. Es handelt sich näm­lich in erster Linie gar nicht- um Steuerpolitik, sondern um Kapitalpolitik. Die Tatsache, daß die Technik des Steuergutscheinverfahrens bei der Darstellung des gesamten Planes im Vorder- gründe stehen muß, verführt nämlich allzu leicht den Leser zu falschen Schlüssen.

Der neue Finanzplan fußt auf zwei Ueberiegun. gen. Erstens ist jetzt auch hinsichtlich der Kapi> talpolitik des Reiches die Konsequenz daraus gezogen worden, daß die deutsche Volks. Wirtschaft durch den Nationalsozialismus eine bis dahin in der Weltgeschichte noch nicht dagewesene neue Struktur erhalten hat. Die gesteuerte Wirt­schaft, bei der aus der sittlichen Forderung nach dem „Recht auf Arbeit" der Staat das erste und letzte Wort in der Arbeit?- und Wirtschaftspolitik sich Vorbehalten mußte und bei der infolgedessen der öffentlich-rechtliche Sektor der Aufträge das entscheidende Gewicht erhielt, konnte mit den Finanzierungsmethoden des ..Nachtwächterstaates' (wir meinen das hier nicht nur bagatellisierend, sondern typisierend) nicht mehr auskommen. son­dern er mutzte seiner Wirtschaftspolitik auch die adäquate Finanzierungspolitik an die Seite stellen.

Die Finanzierung im liberalen Staat geschah, soweit eS sich um laufende Aus­gaben handelte, über die Steuer, und sofern «rtra- ordinäre Aufgaben Vorlagen, über die Anleihen, wobei beide Formen der Kontrolle des von der Wirtschaft dirigierten Parlamentes unterlagen. Da man in jeder Staatstätigkeit möglichst einen unerlaubten Eingriff in das Privatleben sah. wurde ihre Finanzierung so knapp wie möglich gehalten. Wir wollen hier nur andeuten, daß die Katastrophe des Zweiten Reiches zu einem sehr erheblichen Teil auf diese Finanzierungs..polltik" zurückzuführen ist. denn die jetzigen Wochen, in denen England zum zweitenmal seine Einkrei­sungspolitik gegen das Deutsche Reich versucht, erinnern Hur zu sehr an die Zeit zwischen >905 und 1914, in der in den entscheidenden Momenten durch die Finanzpolitik des Parlaments der Staats- führung die Möglichkeit genommen wurde, die Vorbereitungen für die Abwehr des englischen Anschlags so weit zu treiben wie es erfor­derlich gewesen wäre. Wenn eS also in den Ausführungen des Staatssekretärs Fritz Rein­hardt heißt, daß mit dem neuen Finanzplan die Finanzierung der natwnatpolitischen Aufgaben des Reiches durch Reichsanleihen im wesentlichen aufgegeben ist und die Ausnahme von Anleihen nur für den Ausnahmefall Vorbehalten wird, so wird der Leser das erste Verständnis für diese Maßnahme schon aus den bisherigen Darlegungen gewinnen können.

Die Wendung in der Finanzpolitik ist aber nicht nur von der Außenpolitik her verständlich, andern sie ist es vor allem von der Wirt- chaftspolitik selbst her. Um unsere mili- tärpolitischen Aufgaben und sämtliche Verival. tungsausgaben des Reiches und der Länder zu finanzieren, würde unser Steueraufkommen das eine respektable Höhe besitzt, durchaus genügen. Wir haben aber schon gesagt daß aus der sitt- lichen Verpflichtung des Staates sür jeden ein­zelnen von uns das Recht aus Arbeit zu realisie­ren. der nationalsozialistische Staat als wrrtfchaf. tender und winschastssteuernder Faktor gewaltige Aufgaben übernommen hat Wir denken hier nur an den Ausbau unserer R o hst os s i n a u st r i e n und an das VolkSwagenwerk. beides Aus­gaben. an die eine .private" Wirtschaft nicht heranzubringen gewesen wäre. Wrr wollen als Beispiel absehen von dem Bau der Auto bah. neu. von denen man sehr weitherzig lagen könnte, daß sich um Vas Verkehrswesen der Staat schon immer bemüht hat da die Ausschließung deS Raumes zu seinen wesentlichen hoheitlichen Auf- gaben gehört. Diese Ausgaben die hier der Staat leistet, sind kn ganz ausgefprochenem Maße wirt­schaftliche Ausgaben die sich mit ihrer Erstellung, nicht nur indirekt wie Derkehrsanlageu. sondern direkt wie jedes Privatunlernehmen das sür die Güterproduktion arbeitet, ielbst tragen verzollen und amortisieren. <»m im Gedankenkreis des Pr>- vatwirtschastlers zu llleibeni. Es ist deshalb gar nicht einzusehcn. warum.sich für eine solck>e Aus­gabe der Staat >w allen Sinne verschulden" sollte und warum hier nicht Finanzierungswege eingeschlagen werden sollen, die jedem Kaufmann absolut geläufig sind nämlich eine Finanzierung, wie sie für jede WirtschoftSgüter schöpfende Tätig- keit gang und gäbe ist- Das ist der Weg über den echten Wechsel.

DaS grundlegend Neue deS neuen Finanzpla­nes ist nun dies, daß der Gedanke deS Wechsel»

Eiertanz in London und Paris

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Durckbrukb auch an -er Madrid-Front

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