Samstag, den 25. Februar 1939

Sette S

Ser Mrer bei seiner Alten Snr-r

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Als die Lieder der Nation verklungen sind, tritt noch einmal Rudolf Heß vor und ruft: „Wir danken dem Führer und grüßen den Führer Adolf Hitler Sieg Heil!" Minu­tenlange. sich immer wieder erneuernde Heil- rufe branden zum Führer hin. Tann ist die abendliche Feierstunde im Hofbräuhaussest- saal zu Ende.

Ter Führer verläßt die historische Stätte. 1300 Hände recken sich Adolf Hitler entgegen und bilden einen Tom. durch den der Führer mit seiner Begleitung geht. Nur langsam er­reicht er den Ausgang. Immer wieder grüßt er nach links und grüßt nach rechts, wechselt da mit einem alten Kameraden noch ein Paar Worte und schüttelt einem Kampfgenossen aus den ersten Tagen der Bewegung die Hand. Al? dann der Führer vor dem Hof­bräuhaus seinen Wagen besteigt, geben ihm die Heilrufe derer, die auf der Straße den Führer erwartet haben, noch lange das Ge­leit aus seiner Fahrt durch die nächtliche Stadt.

Zur selben Stunde, in der die Männer und Frauen im Hofbräuhaussaal des Füh­rers harren, haben sich an nicht minder denkwürdiger Stätte der Bewegung, im Bürgerbräu keller. weitere Tausende seiner Getreuen zu einer Parallelkundgebung versammelt.

Zu gleicher Zeit sprach Gauleiter Bürckel in Wiens Sophiensälen in einem von ech­tem nationalsozialistischem Geist beseelten Kameradschaftsabend vor 900 Altgardisten, wobei er insbesondere an die Parteigrün­dung in der Ostmark, an die Bestätigung der NSDAP. Oesterreich 1936 in Weimar er­innerte.

Ein mannhaftes Wort

Den Haag, 24 .Februar. Außenminister Patijn beschäftigte sich im Rahmen der Haushaltsaussprache in der Ersten Kammer erneut mit den deutsch - holländischen Be­ziehungen. Er benützte die Gelegenheit, um den in der englischen und französischen Presse verbreiteten Lügenberichten entgegen; u treten. Auf die Frage eines Abgeordneten, wie die Negierung zu den in gewissen englischen und französischen Blätter,, verbreiteten Gerüchten über an- geblickie deutsche Angrisssabsichten gegen Holland stehe, erklärte der Minister mit Nachdruck, er habe solchen Gerüchten und Zeitungsberichten niemals Glauben geschenkt; es bestehe kein einziger Grund, an den ehrlichen Absichten Deutsch­lands zu zweifeln. Die aufrichtige Haltung Deutschlands Holland gegenüber sei durch den Führer in seiner letzten Neichstags- rede besonders in den Vordergrund gestellt worden.

In Uebereinstimmung mit Ausführungen eines weiteren Abgeordneten, der gleichfalls das unverantwortliche Vorgehen der deutsch­feindlichen Hetzpresse an den Pranger ge­stellt hat. betonte Patijn. über ein großes Nachbarland dürfe nicht in beleidigenden und herabsetzenden Worten gesprochen und geschrieben werden.

Rulibsunk'Kkieg französischer Zeitunsen

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gl. Parts, 24. Februar. Die kommunistische »Human it6" hat seit einiger Zeit einen lebhaften Feldzug geführt, um zu den Presse­berichten der Rundfunksender zugelassen zu werden. Sie hat damit auch Erfolg gehabt und kann künftig nun auch am Rundfunk ihre Hetzartikel verlesen lasten. Das Blatt des Obersten de la Roque, das rechtsstehende .Petit Journal', hat daraufhin seine Teilnahme an diesen Sendungen zurückge­zogen. .Es gibt selbst am Rundfunk Begeg- nungeu. die wir nicht wollen", erklärt das Blatt.

Neuerungen in -er Einkommensteuer

Leine LreibeträZe kür kkLusAekilkinnen und Werbungskoslen

Berlin, 24. Februar. Im Reichsgefetz- blatt Vom 24. Februar 1939 wird ein von der Reichsregierung beschlossenes Gesetz über Aenderungen des Einkommensteuergesetzes bekanntgegebcn. Dieses Gesetz bringt die Be­seitigung der steuerlichen Vergünstigungen für die Beschäftigung vq^ Hausgehilfinnen, der Abzugsfähigkeit der Kirchensteuer und der Pauschbeträge für Sonderausgaben und Werbungskosten. Ferner werden die Steuer­pflichtigen in vier Stcuergruppen eingeteilt von denen die Gruppe l die Unverheirateten umfaßt. Der Tarif in dieser Gruppe ist etwa um 80 Prozent höher als in der Gruppe HI, die den bisherigen Einkommcnsteuersätzen für kinderlos Verheiratete entspricht.

Folgende Neuerungen seien hervorgehoben:

1. Die Beseitigung der Steuervergünsti­gung für die Beschäftigung von Hausgehil­finnen. 2. Die Beseitigung der Abzugsfähig­keit der Kirchensteur. 3. Die Beseitigung der Pauschbeträge für Sonderausgabe,, und Werbungskosten. 4. Die Neugestaltung der Einkommensteuertabelle mit der gleichzei­tigen Erhöhung der Einkommensteuer der Ledigen und derjenigen kinder­los Verheirateter, aus deren Ehe nach fünf Jahren kein Kind her­vorgegangen ist. die auch nicht die Kosten des Unterhalts und der Erziehung für ein minderjähriges Angehöriges überwiegend bestreiten und deren Jahreseinkommen 1800 Mark übersteigt. 5. Die Erweiterung des Kreises derjenigen Kinder, für die Kmder- ermäßigung gewährt wird. 6. Die Erhöhung der Abgaben der Aufsichtsratsmitglieder.

Die Maßnahmen des neuen Gesetzes sind von, Allgemeininteresie des Volksganzen be­stimmt. Sie bedeuten nichts weiter als die Beseitigung von Vorteilen be­

stimmter Steuerzahler, die gegen­wärtig nicht mehr gerechtfertigt sind. Sie beseitigen weiter steuerliche Unebenheiten in der Inanspruchnahme der steuerlichen Lei- stungskraft verschiedener Gruppen von Steuerzahlern. Die Mehreinnahmen, die oem Reich durch de,, Fortfall der Steuervergün­stigung für Hausgehilfinnen und der Ab­zugsfähigkeit der Kirchensteuer erwachsen, werden auf 100 bis 120 Millionen Reichs­mark jährlich veranschlagt. Die schärfere steuerliche Erfassung der kinderlos Verhei- rateten und Ledigen wird etwa 200 Millio­nen Reichsmark Mehreinnahmen erbringen. Dieser Mehrbetrag von 300 bis 320 Millio­nen Reichsmark wird das ersten,al 1940 er­zielt werden, da erst dann die neuen Maß­nahmen sich voll auswirken. Die Mehrein­nahmen im laufenden Jahr werden sich um 200 Millionen Reichsmark herum bewegen.

Eine allgemeine Erhöhung der Einkom­mensteuer wird weder jetzt noch später kom­men. Es ist auch nicht beabsichtigt, die Kör­per s ch a f t s st e u e r zu erhöhen oder eine Vermögensabgabe durchzuführen. Auch eine Erhöhung der Vermögenssteuer ist nicht in Aussicht genommen.

Die Neugestaltung der Einkommensteuer­tabelle bringt zuerst eine rund 12>/-prozen- tige Steuererhöhung für die Ledigen, denen nicht aus irgendeinem Grunde Kin­derermäßigung znsteht. Man hat hier als Neuerung die Einteilung in Stenergruppen geschaffen. Die Ledigen sind die Steuer­gruppe l. die kinderlos Verheirateten die Steuergruppe lll. Für diejenigen kinderlos Verheirateten, die fünf Jahre nach der Ehe­schließung noch kein Kind haben und auch nicht die Kosten für die Erziehung eines minderjährigen Angehörigen übernommen haben, ist die Steuergruppe II geschaffen wor­den. deren Sätze genau in der Mitte zwi­

schen den Sätzen der Steuergruppe l und lll liegen.

Sehr wesentlich ist die Ausdehnung des Personenkreises. für den Kinderermä- ßigung gewährt wird. Bisher war die Voraussetzung der Kinderermäßigung die Anwesenheit der eigenen Kinder. Stiefkin­der, Adoptivkinder. Pflegekinder und deren Abkömmlinge im Haushalt des Steuer­pflichtigen. Diese Begrenzung fällt in Zu­kunft fort. Außerdem wird die Ermäßigung auch dann gewährt, wenn der Steuerpflichtige die Unterhalts- und Erziehungskosten eines minderjährigen Angehörigen überwiegend trägt. Jedoch wird, um einer unrechtmäßi­gen Ausnützung der Bestimmungen vorzu­beugen. die Kinderermäßigung für Ange­hörige der Steuergruppe I und ll auf 720 Mark im Jahre beschränkt.

Die Inkraftsetzung des Gesetzes für das Land Oesterreich und für die sudetendeut­schen Gebiete bleibt Vorbehalten.

Eine Million Mark mehr!

Voller Erfolg der 4. Reichsstraßensammlung

Berlin, 24. Februar. Am 4. und 5. Febr. wurde von den Männern der SA.. ff. deS NSKK. und des NSFK. die 4. Neichs- straßensammlung des Winter­st i l f s w e r k s durchgeführt, wobei die zehn Tiere mit den Edelsteinangen zum Verkauf angeboten wurden. Das jetzt vorliegende Ergebnis dieser Neichsstraßensammlung stellt nicht nur den Sammlern, sondern auch dem Opfersinn aller Volksgenosten ein glänzen­des Zeugnis aus. Im Altreich wurden 5 071 842 NM. aufgebracht. Gegenüber dem Vorjahr bedeutete das eine Steigerung von 9 4 3 4 9 6 NM. - 2 2.8 5 v. H. Die Deutsche Ostmark brachte den Betrag von 701 099 NM. auf. während das Sudeten­land ei» Ergebnis von 340 000 RM. auf­wies. Jeder Einwohner des Sudetenlandes brachte im Durchschnitt 10.89 Rpsg. auf. eine Leistung, die den Dank der befreiten Sudetendeutschen an den Führer widerspie- gelt.

S,„Niens Ents»ei»unMuntt bat «Magen!

ObeiMds Zskorderl oder die letzte Zroke Offensive beginnt / Ooulscklnnd sckickl 400000 kßf Nekl nneli Lntnlom'en

Lissabon, 24. Februar. Der Befreiungs­krieg Rationalspaniens gegen den Bolsche­wismus tritt in seine letzte Phase. Gestern hat Franco durch Hunderttausende von Flugblättern die Städte Madrid und Valen­cia zur freiwilligen Uebergabe und zur Aufgabe des nutzlosen Widerstandes aus­gefordert. Geschieht dies nicht, dann beginnt die letzte große Offensive, für die Franco 800 000 Soldaten und 500 Flugzeuge bereit­hält.

Die Angabe über die Stärke der zur Offen­sive bereitstehenden Truppen beweist die über­wältigende Uebermacht. die Franco gegen­über den Horden Miajas hat. Die Stärke seiner Truppen liegt aber nicht nur in der Zahl, sondern in einer mehrjährigen Kriegs­erfahrung und vor allen Dingen in ihrer moralischen Schwungkraft und Begeisterung für die Sache des wahren nationalen Spa­niens. Es ist außerdem bekannt, daß Franco auch in bezug auf schwere Artillerie und Jagd- und Bombenflugzeuge die absolute Ueberlegenheit über die Reste des bolsche­wistischen Heeres besitzt.

Nachdem nun auch England und Frank­reich die Sache der Roten ausgegeben haben, ja es sogar gerne sähen, wenn deren Zu­sammenbruch so früh als möglich erfolgen und ihnen damit die Sackgaste wieder öffnen würde, in der sie sich in der Anerkennungs­klage festgefahren haben, hat die Entschei­dungsstunde für Spanien geschlagen.

Das nationalspanische Innenministerium hat eine kurze Note über die Besprechung des

gegen Roosevelt

Oroke Lcklappo für Looseveit: Ouam dark nickt befestigt iverden

Washington, 24. Februar. Sämtliche Organisationen, die gegen Roosevelts Außen­politik eingestellt sind, planen für kommenden Dienstag eine Riesenkundgebung, die bor allem gegen das Aufrüstungsprogramm des Präsidenten Roosevelt gerichtet sein soll. Die Leitung dieser Kundgebung wird vielleicht Senator Rye übernehmen. Die wichtigste der Organisationen ist der Ausschuß .Leep Ame­rica out os War".

Das amerikanische Abgeordnetenhaus nahm mit 368 gegen 4 Stimmen die Weh r- Vorlage an. die 38 800 000 Dollar für die Errichtung neuer oder den Ausbau bestehen­der Marineflugzeug- und U-Bootstüt,punkte auf den Pazifikinseln, in Alaska. Portorico. Norfolk, Pensacola und Philadelphia vor- sieht. Tie Vorlage geht nunmehr dem Senat zu. Tie Streichung des Postens von 5 Mil- lionen Dollar für den Ausbau der Insel Guam stellt die erste ernsthast? Niederlage Roosevelts in Verbindung mit dem Wehr­programm dar. Gegen den Ausbau stimmten 138 Republikaner und 64 Demokraten. Der republikanische Abgeordnete Fish bezeichnet? die Ablehnung des Ausbaues der Insel

Guam als eine eindeutige Stimmab­gabe für den Frieden und als einen Beweis für den Wunsch des amerikanischen Volkes, provozierende Schritte und zum Kriege führende Verwicklungen zu vermeiden. Das Abstimmungsergebnis sei eine nicht zu übersehende WarnungfürRoosevelt und die ihn umgebende Clique, die maßlosen Angriffe auf gewisse fremde Regierungen endlich einzustellen.

Auswirkungen -er «SA Kriegspsychose?

Washington, 24. Februar. Der Militäraus­schuß des Senats nahm einstimmig die Gesetzesvorlage des Senators Thomas an, die 100 Millionen Dollar für die nächsten vier Jahre zum Ankauf kriegswichti­ger Rohstoffe wie Gummi, Nickel, Zinn, Älluminium usw. vorsieht. Den größten Teil der genannten Rohstoffe muß Amerika be­kanntlich einführen. Der Betrag von 100 Millionen Dollar soll jedoch auch zur wei­teren Erschließung eigener Rohstoffquellen verwendet werden.

französischen Senators Borard her­ausgegeben. Tie Note besagt in aller Kürze, daß Außenminister General Graf Jordana die durch die Feiern in Barcelona und Tarra- gona unterbrochene Besprechung fortgesetzt habe. In amtlichen Kreisen äußert man sich zu den außenpolitischen Ereignissen dieser Tage dahingehend, daß es sehr deutlich zu erkennen sei, wie I u d e n t u m u n d Frei­maurerei nun. nachdem der Endsieg Ge­neral Francos nicht mehr aufzuhalten sei, den Versuch machten, mit dem neuen Spanien ins Geschäft zu kommen. Während ein gewisses Ausland noch in allerletzter Zeit mit den bolschewistischen Machthabern große Geschäfte abschloß und durch Waffen­lieferungen den Krieg verlängerte, will das gleiche Ausland nunmehr seine Gelder bei dem Aufbau Nationalspaniens, wo es ein gutes Geschäft wittert, investieren. In ver­antwortlichen Politischen Kreisen betont man mit Nachdruck, daß der Aufbau Spaniens keine Gelegenheit für geschäf­tige Auslandsjuden bedeute. Frank­reich glaube, die Lage Spaniens mit der Lage nach dem Unabhängigkeitskrieg verglei­chen zu können und somit erneut die spanische Politik nach feinen eigenen Gesichtspunkten zu gestalten. Auch der nationale Sender hebt erneut hervor, daß die endgültige Entschei­dung in Spanien allein dem Generalissimus und der siegreichen nationalen Armee zu­komme.

Niederlage Pariser Sowjelhöriger

Die Kammer stimmte am. Freitagabend mit 323 gegen 261 Stimmen derVerschie - bung der Behandlung des Jnterpellations- antrages der Linken über die Spanien-Poli­tik zu. Tie Regierung hatte mit der Abstim­mung die Vertrauensfrage verbunden. Gleich nach Eröffnung der Sitzung hatte Minister­präsident Ta lädier die Vertagung der Aussprache bis auf weiteres beantragt, wor- auf mehrere Abgeordnete der Linksparteien ihre „Bedenken" gegen eine bedingungslose Anerkennung Francos vorbrachten. Dabei kam es wieder einmal zu minutenlangem ohrenbetäubendem Lärm.

Daladier ironisierte dann die Beteiligung von zwei englischen Parlamentariern an der Sitzung des linksgerichteten französisch-spani­schen KammerausschusteS. Er fragt, ob man nicht dahin kommen würde, daß englische Un­terhausabgeordnete und französische Kammer­abgeordnete abwechselnd gemeinsam in Paris oder London tagten. Er sei fest entschlossen, am Montag dem Ministerrat die Anerken­nung der Franco-Regierung vorzuschlagen. In diesem Zusammenhang gab Daladier be­kannt. daß die englische Regierung entschlos­sen sei, zu Beginn der nächsten Woche eben­falls die Anerkennung Francos bekanntzu- geben.

Im Nahmen der deutschen Hilfsaktion für die Bevölkerung des befreiten Kata­loniens. deren Träger vor allem die Deutsche Arbeitsfront und das NS.-Frauen- werk find, übernahm in Hamburg der Slo-

man-DamPfer „Trapani" 400 000 Kilo, gramm Weizenmehl. Die Ladung, deren Ankunft in Barcelona gegen den 9. März zu erwarten ist. wird dort über­nommen werden vom örtlichen Beauftragten des sozialen Hilfswerks, dem „Auxilio Soc'al de la Falange Espanola". Die einzelnen Säcke tragen Fahnen mit dem Hakenkreuz und der Äufschrift „Auxilio Social Aleman". Weitere Verschiffungen erfolgen Mitte näch­ster Woche.

Sungaristen-Vewegnng aufgelöst!

Polizeiaktion gegen ungarisch« Rationalisten

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Budapest, 25. Februar. Die ungarisch« Oeffentlichkeit wurde am Freitag überrascht durch die plötzliche, mit radikalen Mitteln durchgeführte Auslösung de, „H un­garist ischenBewegung". Mit starkem Polizeiaufgebot wurden in den frühesten Morgenstunden in einer großen Razzia di« 24 Budapest« Parteilokale geschloffen und die Zentrale der nationalistischen Hungari- stenbewegung besetzt. Alle Mitgliederlisten wurden beschlagnahmt und mit Hilfe des ge­fundenen Schlüssels wurden auch die chiff­rierten Listen der Geheimmitglieder entziffert.

Obwohl man seit einiger Zeit mit dem Verbot der Organisation gerechnet hatte, kam doch die Durchführung in dieser Form für alle Kreise der radikalen Rechten über­raschend. Verschiedene leitende Männer der Bewegung wurden festgenommen, unter ihnen auch der Organisationsleiter Hubah. Ne wurden fast ausnahmslos in Polizeigewahr­sam behalten und sollen einem Konzentra­tionslager überwiesen werden.

Amtliche Stellen begrüßen die Auflösung mit der umstürzlerischen Propa­ganda der Bewegung und ihrer Tätigkeit, die auf die Aenderung der bestehenden Ge­sellschaftsordnung abzielte. Dagegen wird betont, daß der Innenminister nicht beab­sichtige, die politischen Parteien, die sich auf dem Boden des Gesetzes bewegen, in ihrer Bewegungsfreiheit zu beeinträchtigen. Die zahlenmäßig sehr bedeutende aufgelöste Or­ganisation — so teilte der hungaristische Ab­geordnete Koloman Ratz mit — werde unter dem Namen „Hungaristische Partei" neu gegründet werden und mit verfassungs­mäßigen Mitteln ihre Ziele weiter verfechten.

Panzerschiff Deutschland in Nationalspanien

Das Panzerschiff „Deutschland", daS sich auf einer Ausbildungsreife im Atlantik befindet, ist in Ferrol lNationalsPanien) eingelaufen.

Frau Hier! gestorben

Die Gattin des Reichsarbeitsführers. Reichs­leiter Hier!, ist nach langem, schwerem Leiden am Donnerstagfrüh in Frankfurt a. M. verschieden.

Dr. Goebbels besuchte Filmateliers

Reichsminister Dr. Goebbels besichtigte unter Führung des Betriebsfahrers, Direktor Herbelh daS Aufnahmegelände der Bavaria-Filmkunst G. m. b. H. in München-Geiselgasteig.