267

Mine

VWcg.

g- L

und H rmit ^ wS- G itbof G adeu A cn. G le. G >rdt. G "GAG

hlt aus die lau- rmission i. Fer- tglieder, igen der der ein- wurde igesord- :r Aus- 9. Juli uns ge- oie nach n Cen- ptember iteinon- Haft des Z51/52, Uretung verletzt tschland welcher rnd der lt, hat Herzog. >d nicht lge, so gehäuft : Ener- tzt wer- strebun- elbstge- n bren- idig ge- l unzu- iedigen- cherstel- nig

Wei­er die- on den beschö- > der erfüllt, Dieser einem Schles- A. die r Ver-

rntcrm

bean-

llljähr-

rmakte

chlizci-

Was

LLas

Verlangen wir? Ein deutsches Parlatncnt. (I. Knorr den Mün chen, K. Crämer von Tees, G. Strauß von Frankfurt.)" 25. Aug Nach einer Frankfurter Specialkorrespondenz der Nalional-Zeitung lhat Oesterreich am Freitag den 21. spät Abends einen kühnen Schritt Cs erließ ein Schreiben, in welchem es die Fürsten zu einer zweiten Versammlung auf Samstag Vormittags 11 Uhr cin- lud, um den weiteren moäus piooeävnäi endgültig festzustellcn. Oesterreich beruft sich in diesem höchst merkwürdigen Tokument darauf, daß die Fürsten bereits bei der ersten Zusammenkunft den ihnen vorgelegten Entwurf als einegeeignete Grundlage" für die Verhandlungen anerkannt hätten, und zieht daraus den Schluß, daß die Bedenken sich unmöglich gegen die Grundideen und gegen solche Theile richten könnten, durch welche das organische Gefüge wesentlich bedingt sei. Es könnten die Amendements nur die De­tails betreffen, und auch da sei festzuhalten, daß, wenn keine all­seitige Verständigung über Abänderungen erfolge, einfach derursprüng- lichr Entwurf als angenommen gelte Nur so sei ein ergebnißlo ses Verhandeln zu verhüten. Eine Reihe von Hauptbestimmungcn seien in solcher Weise von den Fürsten sofort, nicht nur nach ihrem wesentlichen Inhalt, sondern in ihrem Wortlaut festzustellcn. Um die Fürsten nicht zu lange in Frankfurt a. M. scstznhalten, sollen die Minister das Detail der nicht sofort im Wortlaut festgestellten Bestimmungen berathen. immer unter der Voraussetzung, daß, wenn sie nicht über Aenderungen Übereinkommen, der ursprüngliche Text einfach Gültigkeit erhält. Schließlich wird als selbstverständ­lich bemerkt, daß die Vereinbarkeit Bestimmungen, insoweit sie nach den Verfassungen der Einzelstaaten der Zustimmung der Kam­mern bedürfen, diesen vorgelegt werden sollen. Für die Prüfung dieses durchgreifenden Dokuments war den Fürsten nur eine kurze Frist gelassen, und sein Erfolg ist denn in der That ein möglichst vollständiger gewesen. Nur Baden hat gegen die Vorschläge des Schreibens entschiedenen Einspruch erhoben. (Roggenbach soll, nach demFrks. I ", in seiner Antwort neben konstitutionellen und sach­lichen Bedenken die Nothwcndigkeit einer festen Geschäftsordnung betonen, wenn, statt' einer freien persönlichen Besprechung, form liche.Beschlüsse mit irgend welchem bindenden Charakter gefaßt wer­den sollten.") Die anderen Fürsten gingen auf den vorgeschlagenen Modus der Berathung ein und nahmen noch in derselben Sitzung die Artikel 1 (Erweiterung des Bundeszwecks), 2. (neue Organe des Bundes: Direktorium, Bundesrath, Versammlung von Bun- desabgeordnetcn, Fürstenversammlung, Bundesgericht) und 4. (Bil­dung des Bundcsraths) im Wortlaut au." Frankfurta. M., 25 Aug. Es steht eine Zusammenkunft zwischen dem Kaiser von Oesterreich und der Königin von England bevor, Tie Anregung dazu soll die Königin Viktoria gegeben haben. Die heutige vier­stündige Konferenz hatte ein äußerst günstiges Resultat; sämmtliche Hauptprinzipien der Reformakte, namentlich die in Bezug auf die Bildung des Direktoriums und des Abgeordnetenhauses, sowie des­sen Periodicität sind mit Einstimmigkeit gesichert. Morgen aber­mals Konferenz. Die Südd. Z. referirt: Heute soll der Art 16 angenommen worden sein, und zwar die Delegation trotz des Widerspruchs der liberalen Partei im Kongreß, welche dic direkte Wahl befürwortete." Dem Vernehmen nach soll das Direkte rium aus 6 Mitgliedern bestehen. Der Kaiser von Oesterreich, sowie die Könige von Preußen und Baiern sind die 3 ständigen Mitglieder, die 4 Stelle wechselt nach einem bestimmten Turnus zwischen den Königen von Sachsen, Hannover und Württemberg; für die 5. Stelle wählen die 7 Großherzoge und der Kurfürst von Hessen ein Mitglied; die Wahl für die 6. Stelle treffen die übri­gen Bundesmitglieder für je 3 Jahre. Bei Stimmengleichheit wird die Z».hl der Bevölkerung, welche die Bundesdirektorial-Mit- gliedcr auf der einen oder andern Seite repräscntircn, den Abstim­mungsausschlag geben. (Nach demFrkf. I " gibt diejenige Hälfte den Entscheid, bei welcher sich Oesterreich und Preußen befinden; für dic Fälle aber, wo diese beiden Mächte nicht auf einer Seite ständen, soll durch einen Turnus in dem Slickcutscheide Vorsorge getroffen sein.") Baden hat Einwendungen gegen seine Einfü­gung in die fünfte Stimme, wo es, nicht viel kleiner als die klein sten Königreiche, sein Stimmrecht mit so viel mehr weit kleineren Staaten zu thcilen, und bei dem gegebenen Partciverhältniß vor­läufig gar keine Aussicht habe, die Wahl aus sich zu lenken. (Schw.M.) Frankfurt, 26. Aug. Der ständige Ausschuß des Abgcord- nctentags bat heute Vormittag den sämmtlichcn anwesenden.sten

und Vertretern der freien Städte, sowie den auswärtigen Ministern die Beschlüsse des Abgeordnetentags in der deutschen Frage zuge­stellt. Die Europe sagt, daß in den letzten Sitzungen des Kon­gresses die Abgevrdnetenversammlung nach österreichischem Vorschlag einstimmig angenommen worden sei. Heute findet wieder Sitzung statt und man hofft, am Samstag fertig zu sein.

! Mainz, 25. Aug. Heute Vormittag hat der vierte deutsche Juristentag begonnen. Die Zahl der Lhcilnehmer ist bis auf 700 ^ gestiegen. Der Juristentag beschloß mit Mehrheit, daß der Rich­ter in gegebenem Falle über das verfassungsmäßige Zustandekom­men von Gesetzen und Verordnungen zu befinden hat. Nur ein mit Zustimmung verfassungsmäßiger Stände erlassenes Gesetz hat der Richter anzuwenden. (Sckw. M.)

! Der Ausschuß des Nationalvereins hat einen Aufruf zu zahl­reichem Besuch der dießjährigen Generalversammlung, welche am 16. und 17. Oktober in Leipzig abgehalten werden, und in welcher die deutsche Frage allein zur Berathung kommen soll, erlassen.

Ko bürg, 23. Aug. Der Herzog traf heute mit dem Erz­herzog Joseph von Frankfurt hier ein, um morgen dorthin zurück­zukehren. Im Laufe des Tages hatte er eine Unterredung mit dem Kronprinzen von Preußen, der ihm einen Besuch machte.

Bernd urg, 21. Aug. Der Herzog zu Anhalt-Dessau-Ke then hat als nunmehriger Herzog vou Anhalt heute die von der erloschenen Anhalt-Bernburgischen Linie besessenen Lande in Besitz genommen. Der Geh.R. vr. Sintenis hat den Besitznahmeakt durch Vereidigung der Mitglieder der Oberbehörden re. vollzogen; das Militär ist durch den Generalmajor v. Stockmar verpflichtet wo.den.

Berlin, 23. Aug. Das ultraseudale Volksblatt von Nalu- sius bespricht das Bundesresormprojekt und sagt wörtlich:Eines sollten die Fürsten und namentlich die norddeutschen, die großen wie die kleinen, wohl bedenken: Wird Preußen zum Austritte aus dem Bunde veranlaßt, so kann es nicht dulden, daß zwischen seine beiden großen Hälften ein neuer Staatenbund sich drängt. Es möchte auf diesem Fall zu wenigstens vorläufigen Anektirungen ge­zwungen sein, vor denen Oesterreich seine Vasallen nicht zu retten im Stande sein dürfte. Und dieses sollte bedenken, daß der Tag von Olmütz ein Rücktritt Preußens von eigenen falschen Wegen war; gegen ähnliche und auch noch viele schlimmere Agitationdn von Oesterreich wird cs keinen Tag von Olmütz geben. Wir hoffen noch immer, daß die Fürstenversammlung so schlimme Folgen nickt hcrbeisühren wird; schlimmsten Falles setzen wir unsere Hoffnung auf das gute Recht von Preußen und auf sein gutes Schwert."

Leipzig, 24. Aug. Von den Leipz. Nachr. war kürzlich die Mittheilung ausgegangen, daß die schleswig'schen Turner bei ihrer Rückkehr vom deutschen Turnfest sämmtlich verhaftet worden seien. Dasselbe Blatt theilt jetzt mit, daß nach einem am 22. Aug. hier eingegangcnen Schreiben eines holsteinischen Turners alle Besucher des Turnfestes aus Schleswig und Holstein bis heute auch nicht der geringsten Anfechtung ausgesetzt gewesen seien. (Schw. M.)

München, 26. Aug. Zum Schluffe der heutigen Sitzung der Abgeordneten verlas der Präsident ein während derselben von dem Minister von Schrenk in Frankfurt eingelaufcnes Telegramm, durch welches der Kammer die Zufriedenheit des Königs mit der neulich erfolgten Kundgebung sürden Fürstenkongreß ausgedrücktwird.

Wien, 27. Aug. DerBotschafter" erfährt aus Frankfurt:

Es sei alle Aussicht auf Vollzug der angedrohten Exekution gegen Dänemark, durch die Besetzung von Holstein vorhanden. Das Exe­kutionskorps soll aus den Truppen der Mittel- und Kleinstaaten bestehen, Oesterreich und Preußen die Reserve bilden. In einer an den Stellvertreter des Kaisers, den Erzherzog Rainer, gerich­teten Depesche aus Frankfurt wird offiziell bestätigt, daß Oesterreick die unmittelbaren Wahlen für jene Staaten zugestehen wolle, welche sich hierzu verstehen wollen, für sich selbst aber werde cs auf dem Prinzips der Delegation beharren. (Schw. M )

Krakau, 22. Aug. In Wilna wurden am 17. die Brüder

Newkowski aus den bloßen Verdacht hin, sie hätten um das Atten­tat gegen den Adelsmarschall Domeyko gewußt, gehenkt. (Auf Domehko war, weil er sich von Murawieff zur Sammlung von Unterschriften für eine Ergebenheits-Adresse hat nöthigen lassen, ein Attentat gemacht und derselbe verwundet worden) Siebenund- vierzig Personen wurden von Murawieff nach Sibirien verbannt. Zeglinski wurde am 17. zu Wloclawe! gehenkt. (Fr. A.)

Polen. Warschau, 20 Aug. Der Rückzug der Diplomatie