Französischer Liebeswerben nm ASA.
Regelung der französisch-amerikanischen Kriegsschulden ?
««reu Gewerbesteuergesetz und vom 1. April 1988 ab die Grundsteuer nur nach dem «ene« Krundstenergesetz erhebe« dürfen, wurden diese beiden genannten Gesetze beschlossen, «benso ein Gesetz zur Aendernng der Vorschriften über die Gebäudeentschul- duugsstener. Danach tritt vom 1. April 1987 ab eine grundsätzliche Neuregelung bei der Gebändeentschnldungssteuer ei«. Zn dem neue« Gewerbestenergesetz ist «och bemerkenswert, daß die Bernfssteuer überhaupt fallen gelassen worden ist, sodaß auch die freien Berufe der Gewerbesteuer nicht mehr «nter- liege«.
Angenommeu wurde weiterhin ein Gesetz zur Erschließung von Bodenschätze«, Wonach eine beschleunigte Erschließung auch dann ermöglicht wird, wenn der Berechtigte dazu nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, das Landesbergrecht aber keine Abhilfe bringt. Dieses Gesetz steht im Zusammenhang mit der Durchführung des Bierjahresplanes.
Ei« Gesetz zur Aendernng des Gesetzes über die Devisenbewirtschaftung schasst neue Möglichkeiten znr wirksame» Bekämpfung für Devisenznwiderhandlnngeu und Umgehung des Dcvisengesetzes.
Ein Gesetz zur Milderung der Nutz e nsvo r sch r i ft e« des Reichsver- sorgungsgesetzes beseitigt gewisse Härten, die sich ans diesen Vorschriften für die Kriegsbeschädigte« und Kriegshinterbliebene« ergeben habe«.
Das Gesetz über das Winterhilss- werk des deutschen Volkes verleiht dem
Berlin, 1. Dezember
Durch eine Verordnung des Reichsfinanz- Ministers und des Reichswirtschaftsministers werden die Benzin- und Benzolzölle um
4 RM. und die Mineralölausgleichssteuer um
5 RM. je Doppelzentner erhöht. Es ist aber Vorsorge getroffen worden, daß der Verbraucherpreis je Liter in keinem Fall eine Erhöhung um mehr als 4 Rpf. erfährt. Unter Berücksichtigung der vorangegangenen Senkung der Treibstoffpreise ergibt sich somit eine Erhöhung der Tankstellenpreise um 3 Rpf. je Liter, also um 9 v. H. Durch die Erhöhung werden Mittel zur Finanzierung des Baues der Reichskraftfahrbahnen geschaffen.
Diese Maßnahmen gewährleisten das weitere Bauprogramm der Reichskrastfahrbah- nen, das bekanntlich im Jahr jeweils die Fertigstellung von 1000 Kilometer Vorsicht. So werden bis zum Herbst 1937 befahrbar: 270 Kilometer (58 v. H. der Gesamtlänge) auf der Strecke Berlin — Ruhrgebiet, 250 Kilometer (77 v. H.) auf der Strecke Kassel- Franks.—Karlsruhe, 260 Kilometer (60v. H.) auf der Strecke Berlin—Nürnberg, 192 Kilometer (54 v. H.) auf der Strecke Berlin- Breslau und 274 Kilometer (69 v. H.) aus der Strecke Karlsruhe — Stuttgart — München—Reichsgrenze.
„Heilige Verpflichtung für öle SA-
Stabschef Lutze über die Nationalsozialistischen Kampfspiele
X Berlin, 1. Dezember.
Zur Anordnung des Führers über die Ratio- nalsozialistischen Kampfspiele bei den Reichs- Parteitagen schreibt Stabschef Lutzeim ,,SA.» Mann": „Die Nationalsozialistischen Kampfspiele werden, so wie die anderen großen Ver-
WinterhilfSwerk -ie Stellung einer re^s« fähigen Stiftung -es bürgerlichen Rechts. DaS Winterhilfswerk wird durch den Reichsminister für Volksanfklärnng «nd Propaganda geführt und beansstchtist.
Ei» zweites Gesetz znr Aendernng «nd Ergänzung -eSReichsnatnrschutz- gesetz es soll verhindern, daß unter Vermeidung des nicht immer zweckmäßigen «nd auch nicht immer notwendigen Entrechtnngs- verfahrens die Ortschaften in ihrer Gesamt- entwicklnng, oder die Besitzer von bebauten Einzelgrnndstücken gegen die Bestimmungen des Reichsnaturschutzgesetzes verstoßen. Das Gesetz will daher die Möglichkeit schaffen» geschloffenen Ortschaften und sonstigen bebauten Fläche« innerhalb eines Neichsnatnrschntz- gebietes die erforderlichen baulichen «nd sonstigen Beschränkungen aufzuerlegen.
Schließlich verabschiedete das Reichskabinett das von dem Beauftragten für den Bierjahresplan, Ministerpräsident Generaloberst Göring, vorgelegte Gesetz gegen Wirtschaftssabotage. Danach wird ein deutscher Staatsangehöriger, der wissentlich und gewissenlos aus grobem Eigennutz oder aus anderen niedere» Beweggründen den gesetzliche« Bestimmungen zuwider Vermögen nach dem Ausland verschiebt oder im Ansland steheu läßt «nd damit der deutsche« Wirtschaft schweren Schaden znfügt, mit dem Tode bestraft. Sei« Vermögen wird eingezogen. Der Täter ist auch strafbar, wenn er die Tat im Anslande begangen hat. Für die Aburteilung ist der Volksgerichtshof zuständig.
anstaltungen der Reichsparteitage, der Ausdruck eines im Nationalsozialismus verankerten neuen Lebens- und Gestaltungswillens sein. Während also in den gewaltigen Kongreßhallen die geistige Elite der Nation ihr Olympia feiert, werden künftig in steigendem Maße die kämpferischen Kräfte des Volkes zu Wettkämpfen fportlicher und wehrsportlicher Art antreten.
„Die körperliche Ertüchtigung im völkischen Staat ist nicht eine Sache des einzelnen, auch nicht eine Angelegenheit, die. in erster Linie die Eltern angeht und die erst in zweiter oder dritter die Allgemeinheit interessiert, sondern eine Forderung der Selbsterhaltung des durch den Staat vertretenen und geschützten Volkstums." Mit diesem Satz hat der Führer bereits in seinem grundlegenden Werk „Mein Kampf" der Körpererziehung eia Programm gefetzt, das eine ewige Aufgabe sein wird wie der Nationalsozialismus selbst.
Die geschichtlich bedingte Aufgabenstellung der SA. in der Forderung, neben der geistig beweglichen Auslese auch das körperliche Bollwerk gegen den Ansturm aller Feinde des Nationalsozialismus zu sein, löste not- wendig und folgerichtig die sportliche Selbsterziehung in den Reihen der SA. aus. Tie erste augenscheinliche Offenbarung dieser neuartigen körperlichen Ertüchtigung erfolgte durch die Schaffung des SA.-Abzei- chens, das nach dem Willen des Führers von allen kämpferischen Deutschen erworben werden soll und zur Durchführung der SA. übertragen wurde. Mit der Lösung der neuen gewaltigen Aufgabe wird die SA. die Nichtigkeit des Satzes, den der Neichsleiter Pg. Rosenberg prägte: ,Der Kampf der SA. ist die Schule der Tat unseres Jahrhunderts' erneut unter Beweis stellen."
gl. Paris, 1. Dezember.
In Frankreich macht man gegenwärtig in „Amerika" wie in der Zeit, als die Vereinigten Staaten auf seiten der Entente in den Weltkrieg eingetreten waren. Schon die Wiederwahl Roosevelts zum Präsidenten der Großmacht jenseits des Atlantischen Ozeans wurde von der französischen Presse förmlich als ein französischer Sieg gefeiert, und zwischen den Zeilen nährt ein Teil der Pariser Presse heute noch die Hoffnung, daß im Falle neuer kriegerischer Verwicklungen die Vereinigten Staaten abermals an die Seite Frank- reichs treten würden. Tenn die Hoffnungen auf So wjetru bland sind heute stark iiu Schmelzen und Großbritanniens fühlt man sich nie ganz sicher.
Aber die Freundschaft zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten — die zu fördern der bekannte Pariser Journalist Per- tinax jetzt seine Vortragsreisen durch die Bereinigten Staaten absolviert —. hat einen beachtlichen Haken: Tie Frage der Kriegsschulden. Bekanntlich verweigert Frankreich seit dem Hoover-Moratorium die Bezahlung der fälligen Raten mit der Begründung, daß das Deutsche Reich die Reparationsleistungen eingestellt habe und daß das Lausanner Abkommen die ehemaligen Feindbundmächte
Die Vereinigten Staaten haben hingegen diesen Zusammenhang zwischen Reparationen und Schuldenzahlungen niemals anerkannt.
Nun zeigt sich in Frankreich eine größere Bereitschaft zu einer Regelung der Schuldenfrage. Pariser Meldungen behaupten bereits, daß eine grundsätzliche Einigung der beiden Regierungen darüber erfolgt sei, daß eine Schuldenregelung ratsam sei. Mit großem Geschick wird diese Verhandlungsbereitschaft Frankreichs seit Wochen in die amerikanische Presse lanciert, um aus diese Art die Stimmung vorzubereiten, da der ameri- kanische Steuerzahler bis heute immer
Angarns AiMnminWr kommt nach Berlin
Budapest, 1. Dezember.
Von zuständiger Stelle wird mitgeteilt, daß sich der ungarische Innenminister von Kozna als Gast des Reichsinnenminj- sters Tr. Frick am 9. Dezember zu einem Besuch nach Berlin begibt. Tie Reise des ungarischen Innenministers geht, wie erklärt wird, aus eine Einladung zurück, die Neichsinnenminister Tr. Frick anläßlich der Olympiade in diesem Sommer dem Innenminister von Kozna übermittelte. In- folge des Ablebens des Ministerpräsidenten von Gömbös und des Regierungswechsels wurde die Reise, die ursprünglich Anfang des Herbstes erfolgen sollte, um einige Monate hinausgezögert.
Innenminister von Kozna wird sich voraussichtlich bis zu 13. Dezember in Berlin aufhalten.
Wie wir hierzu erfahren, wird der unga- rische Innenminister während seines Berliner Aufenthaltes Gelegenheit nehmen die Organisation des deutschen Gesundheitswesens. der deutschen Poli- zei und des Arbeitsdienstes eingehend zu studieren.
nochSondersteuern bezahlen mutz, damit die Kredite und Anleihen an die ehemaligen Feindbundmächte abgetragen werden können.
Die Wandlung in der französischen Einstellung zu der Kriegsschuldenfrage entbehrt nicht eines besonderen Reizes: Im Dezember 1932 wurde das damalige französische Kabinett Herr iot geradezu weggefegt von der Entrüstung aller Parteien der französischen Kammer — von der äußersten Rechten bis zu Lson Blum! —, weil es Zahlungen „unter Vorbehalt" leisten wollte. Jetzt ist Lson Blum auf der Suche nach einem geschickten Unterhändler. Diese Suche war bisher nicht sehr erfolgreich, da z. B. Albert Sarraut dankend abgelehnt hat. Er und andere sind nicht ganz überzeugt davon, daß sich die Amerikaner ihr gutes Recht mit neuen Politischen Verpflichtungen in Europa erneut erkaufen werden.
Für Frieden und .Sandelsausbau
Buenos Aires, 1. Dez. Präsident Noosevelt erösfnete am Dienstag die von ihm ein- berufene Interamerikanische Friedenssiche- rungskonferenz.
In seiner Eröffnungsrede betonte er, daß er sich an die „amerikanische Völkerfamilie" wende, die im Frieden miteinander lebe und nicht von Kriegsfurcht geplagt sei. Er gab dann seiner Ueberzeugunq Ausdruck, daß die Republiken der Neuen Welt an der Abwendung einer drohenden Katastrophe Mitwirken könnten. Diese A b w e n d u n g der K r i e g s- gefahr habe durch die Verhinderung kommender Kriege zwischen den amerikanischen Staaten und durch einen engen Zusammenschluß zum Zwecke der Beratung geeigneter Sicherheitsmaßnahmen zur Abwehr von Angriffen zu erfolgen. Aber auch der Ausbau des Welthandels sei ein wichtiger Faktor im Nahmen dieser Bestrebungen.
Va8 bleuere in Kirne
Unter -er „Präsidentschaft" des Marxisten- HLnptliugS Largo Caballero fand am Dienstag die erste Sitzung des sog. „Parlaments" der Bolschewisten in Valencia statt, zu der sich 20 (!) Abgeordnete eingefuuden hatten. Um das Ereignis der „Parlaments"-Erösfu«ng gebührend z« feiern, wurden in Valencia mehrere Straßen anf die Name« sowjetruffi, scher Staatsmänner «nd Revolntionshelden nmgetanft.
Ein polnisches Flugzeug der Lot-Gesellschaft, das den Dienst Warschau—Athen versieht, verunglückte am Dienstag nachmittag kurz vor der Landung im Athener Flughafen Tatoi. Durch die «»günstige Sicht geriet die Maschine gegen einen Berg und stürzte ab. Von de« 5 Fluggästen «nd de« 4 Mann der Besatzung wurben zwei getötet. 7 Personen erlitte« schwere Verletzungen.
Durch eine Verordnung des Präsidenten Roosevelt ist de« Beamten des auswärtige« Dienstes in USA. unter Androhung der sofortigen Entlassung verboten worden, ohne besondere Genehmigung des AnßenminifterS Ehen mit Ausländerinnen einzugehen.
MtAkreck ckes KI/L./
Die Finanzierung der Reichskraftfahrbahnen
Treibstoff-Preise leicht erhöht — Dem 2VVÜ. Kilometer entgegen
Vvr 81i»rn» In» Vsnsvrglns
llsimlvd 800«! errSIrlt eine tolle 8svi>e
LS
„Meine eigenen Beobachtungen", weift Treskow ihn zurecht, „stehen hier nicht zur Erörterung. Ich möchte eS von Ihnen hören. beziehungsweise von Ihnen bestätigt haben." Ter alte Trick: Man tut. als ob man schon weiß.
Auch vaS Hilst nicht. Die Herren sehen sich hilfesuchend an, zucken die Achseln. Keiner entsinnt sich. Man weiß nur. daß es riesig fidel war.
Am besten sragt man Frau TiggeS. Die muß eS wißen, sie hat wahrscheinlich abgeschloffen und daS Licht gelöscht.
Frau TiggeS wird hereingeholt. Die Her- ren müssen solange draußen warten. ES wird zu einer Gegenüberstellung kommen. Wahrscheinlich noch zu ganz etwas anderem, denkt TreSkow.
Merkwürdig, daß die Frau mit der Sprache nicht heraus will. Ist eS weibliche Befangenheit? AlS Weinwirtin ist man nicht zimperlich. Stellt sie sich dumm, um einen der Herren draußen zu schonen?
Wer als letzter gegangen ist? E» war natürlich schon recht spät, und daS mit der Polizeistunde würde doch nie so genau genommen. und eS waren auch nur Stammgäste und bessere Herren.
TreSkow läßt sich nicht vom Thema drin- I aen «S klopft auf den Tisch. «Reden Eie
nicht um die Sache herum. Frau TiggeS. Sie machen sich verdächtig. Es handelt sich hier nicht um die Polizeistunde, sondern um den letzten Gast."
„Gewiß. Herr Staatsanwalt, ich weiß schon, aber der Herr Staatsanwalt waren vielleicht etwas angeregt und wollten auch die Flasche Wein noch zu Ende trinken."
„Ich will nichts von mir wissen", sagt Treskow. ..Ich will wißen, wer als letzter gegangen ist!"
Er ist unerbittlich. Frau TiggeS kann nicht länger ausweichen: „Als letzter gegangen? Wenn der Herr Staatsanwalt sich vielleicht nicht mehr erinnern sollten, dann müssen der Herr Staatsanwalt gütigst entschuldigen. eS schlug eben halb drei, und die Frieda weiß eS auch, und das wäre doch nicht schlimm und ginge keinen was an —."
„Also, wer war Der letzte?" dounert der Staatsanwalt.
„Siel"
«Wer. sie?"
„Sie selber! DaS ist doch —"
Frau TiggeS bleibt mitten im Sah stecken. Was ist mit dem Herrn Staatsanwalt? Soll man ihm ein Glas Wasser reichen? Oder daS Fenster öffnen? Auch der Herr Referendar steht so merkwürdig drein und wird immer kleiner. Sie fühlt. eS muß etwas Furchtbares sein, das sie angerichtet hat. Sie ist eine gute Frau und will eS wieder in die Reihe bringen. Tie Herren müssen gütigst entschuldigen, sie kennt sich doch nicht auS mit dem Juristischen, und das wäre nicht böS gemeint, und so genau könne sie daS nicht mehr sagen, und mit der Frieda wolle sie ein vernünftiges Wort reden. Auch Thürnagel will helfen. Er hat daS eben nicht mitbekommen beim Protokoll, eS sei ihm
überhaupt nicht wohl, und ob man die Vernehmung nicht vertagen solle, inzwischen habe Frau TiggeS Zeit, sich daS nochmal zu überlegen.
Alle wollen helfen.
Treskow sieht eS nicht oder will eS nicht sehen. Er schickt Frau TiggeS und den Referendar hinaus. Seine Stimme donnert nicht mehr, sondern ist wie mit Mehl bestaubt.
Dann ist er mit sich und seinem Aktenstück allein.
Ein kalter Schweiß ist ihm auSgebrochen. Er sieht noch einmal die Aussage der gut- situierten Dame durch und überdenkt. waS Frau TiggeS gesagt hat. Er war der letzte Gast — der letzte Gast — der Täter; die Gleichung stimmt. Er träumt nicht, eS ist alles richtig um ihn. daS ist fern Zimmer, aus dem er seit achtzehn Jahren sitzt, dort liegt daS gelbe Aktenstück und grinst ihn an. und auf dem Deckel steht immer noch: Gegen Unbekannt.
Jetzt hat er ihn. Kein Wunder, daß eS etwas lange gedauert hat. Wenn man hinter sich selbst herläuft, ist es nicht leicht, sich einzuholen. Eigentlich eine kriminalistische Meisterleistung, auf die er stolz sein könnte. Er versucht zu lachen; eS erfriert auf seinem Gesicht.
Er rennt durchs Zimmer. WaS ist loS?
Eigentlich noch gar nichts. Die Aussage der Frau TiggeS ist nicht protokolliert, der Referendar ist nicht mitgekommen, und Frau TiggeS will eS sich nochmal überlegen. Wenn man eS richtig ansaßt. zerrinnt eS im Sande. Noch ist er Staatsanwalt, noch hat er alle Fäden in der Hand und könnte sie wieder verwirren. Nicht jeder Täter hat daS Glück fein eigener Staatsanwalt »u fern.
Wieder versucht er zu lachen. Diesmal gelingt es beinahe. Dann aber bläst er seine traumhaften Gedanken fort und atmet tief. Und das durch Genera.ionen in Pflicht und Disziplin geschulte Beamtengehirn schnappt ein und arbeitet wie ein Präzistonsmechanismus. Er weiß, was ern Treskow zu tun hat. Er ist ganz ruhig, seine Hände zittern nicht mehr. Er räumt seinen Schreibtisch auf nimmt sein persönliches Eigentum an sich, die kupfergetriebene Aschenschale. den niebenutzten Brieföffner, da« bronzegerahmte Familienbild, stellt sie Bücher gerade und die Stühle zurecht. Im Schrank hängt seine schwarze Samtrobe mit dem Barett: daS mag hierbleiben, er wird eS nicht mehr brauchen. Dann geht er zum Obersekretär und liefert die Schlüssel ab.
Draußen warten noch die beiden ^ -- respektive Männer.
Sollen wiederkommen.
Sie tun aber sehr dringlich.
Bedaure.
TreSkow betrachtet sich als nicht mehr zuständig, nicht mehr im Amt befindlich. Er nimmt seine Maulkorbakten. Hut und Mantel und begibt sich zu seinem Oberstaatsanwalt.
Der Herr Oberstaatsanwalt ist nicht anwesend. Er besindct sich auf einer Inspektionsreise und wird am Nachmittag um vier zurück sein.
Eine einfache Tatsache, durchaus nichts Ungewöhnliches. Aber sie geht TreSkow nicht in den Kops; er kann nicht warten, kann di» Sache nicht länger mit sich tragen.
(Fortsetzung folgte ^