Schutz der Ehre
Dem Ehrenschutz ist nationalsozialistischer Auffassung entsprechend ein breiter Raum ein- geräumt. In Zukunft wird der Staatsanwalt wegen einer Beleidigung erst nach Anhörung des Beleidigten Vorgehen. Liegt kein kriminelles Unrecht in der erfolgten Ehrenkränkung, w übergibt er die weitere Behandlung einem neu vorgesehenen friedensrich- terlichen Verfahren, das, nicht- öffentlich, auf Versöhnung und gegebenenfalls auf einen Schiedsspruch hinausläuft und sich somit in einer Instanz erledigt. Die Gerichte werden dadurch entlastet. Strafbar sind grundlos herabsetzende öffentliche Behauptungen aus dem Einzel- oder Familienleben, die die Allgemeinheit nicht berühren, und die Hervorholung zurückliegender Dinge in Schmähabsicht über jemanden, der sich im Leben bewährt hat. Dabei wird ohne Rücksicht auf Wahrheit oder Unwahrheit geurteilt. Bei ehrlicher Abbitte, Aussöhnung oder, wenn sich der Täter in verständlicher Erregung über das Benehmen des anderen zur Beleidigung bat hmreihen lasten, kann von der Strafe abgesehen, bzw. die Strafe gemildert werden
Ehrenschuh der Gemeinschaft
Dieser Teil des Strafrechtsentwurfes bringt die weltanschauliche Wandlung besonders stark zum Ausdruck. Beschimpfung undVerleumdung des deutschen Volkes sind unter schwere Strafen gestellt. Jede Beschimpsung des Führers (ohne Unterscheidung zwischen Reichskanzler und Parteiführer, Staatsmann und Privatmann) bedeutet eine unmittelbare Verunglimpfung des deutschen Volkes. Besondere Formen der Volks- beschimpfung sind Verunglimpfungen
Madrid gesteht di
Anarchisten in der „Regierung"
sl. Salamanca, 5. November.
In der Nacht zum Donnerstag hatten die Nationalisten vor Madrid eine Linie erreicht, die westlich von Aranjuez nordwärts über Sesena, dann die Straße und Eisenbahnlinie Madrid—Aranjuez überquerend, Val- demoro und Pinto hinter der Front der nationalen Truppen ließ, zwischen Getafe, dem Flughafen Madrids und Villaverde bis nach Carabanchel vorstieß und dann mit der Front nach Norden über Boadilla am linken Ufer des Guadarrama bis vor El Escorial verlief.
Die Madrider „Regierung" mußte am Donnerstag auch in einer amtlichen Mitteilung zugeben, daß ihre Streitkräfte die Orte Leganos, Alcorcon und Getafe haben räumen müssen. Immerhin hat sich der Widerstand der roten Streitkräfte wesentlich versteift, was auf die sowjetrussischen Material- und Soldatenliefe- rungen zurückzuführen ist. So wurden bei den Kämpfen am Dienstag bereits 1600 Mann sowjetrussischer Infanterie un- ter sowjetrussischen Offizieren, die unter dem Schutz sowjetrussischer Tanks und sowjetrussischerMinen- Werfer vorgingen, festgestellt. Die Anwesen- heit sowjetrussischer Flugzeuge und sowfetrussischer Piloten ist eine längst bekannte Tatsache; so konnten erst kürzlich in einem kleinen Frontabschnitt fünf sowjetrussische Kampfflugzeuge abgeschossen werden.
Am Donnerstag fanden im Luftraum zwischen Madrid und Alcorcon schwere
der Partei, des Reiches, der Wehrmacht und des Arbeitsdienstes. Die Herabwürdigung der Taten deutscher Heere und des Heldentodes deutscher Soldaten, die öffentliche Verächtlichmachung verehr u n g s w ü r d i g e r Männer der deutschen Vergangenheit ist strafbar. Wer Hindenburg, Schlageter oder Horst Weste! beschimpft, kann mit Zuchthaus bestraft werden. Darüber hinaus^ werden alle lebendigen Gemeinschaften in ihrer Ehre geschützt, die ihr Leben in der Volksgemeinschaft entfalten, also auch der einzelne SA.» Sturm, das Regiment, die Gemeinde, die Familie usw. Selbstverständlich umfaßt dieser strafrechtliche Schutz nicht die Dritte Internationale oder Weltanschauungsgruppen, die dem deutschen Volk neutral gegenüberstehen oder keine im Volkstum wurzelnde selbständige Ehre besitzen. Das Strafrecht enthält nichts über den Z w e i k a m P f, da man nicht in einer Reihe wichtigster Gemeinschaften verlangen kann, daß der Mann gegebenenfalls mit der Waffe für seine Ehre eintrete, um ihn gleichzeitig in diesem Falle vor den Staatsanwalt zu ziehen.
Richter und Recht
Das neue Strafrecht räumt dem Richter eine große Freiheit ein. Es gilt die freie Beweiswürdigung. Der Richter muß nach ungeschriebenem Recht bestrafen. Das neue Strafrecht macht die Grenzen zwischen den einfachen und schweren Fällen beweglich und stellt dem Richter verschiedene Strafarten und Strafgrößen zur Wahl. Es faßt die allgemeinen Grundsätze für die Strafbemessung so, daß der Richter eine Anleitung empfängt, aber nicht ein- aeenat wird.
neue Niederlage
Madrid wird nicht bombardiert
Luftkämpfe statt, bei denen sieben rote Jagdflug z.euge französischer und sowjetrckssischer Herkunft, sowie ein roter Bomber, Marke „Potez", abgeschossen wurden.
DieLageinMadrid wird immer Per- worrener. Schon wieder hat der rote „Ministerpräsident" Largo Caballero eine Regierungsumbildung vornehmen müssen, indem er auch die Anarcho-Syndikalisten offiziell an der Regierung beteiligte. Präsident Aza na, der in Baroelona sich sicherer fühlt, hat diese Umbildung genehmigt. Die Anarchisten erhielten die Ministerien für Wirtschaft, Industrie, Gesundheit und Justiz (!!). Außerdem wurde ein sogenanntes „Presse, und Propagandaministerium" und ein Mobilisierungsministerium gebildet.
Bekanntlich haben trübe Nachrichtenquellen in die Welt Posaunt, daß nationale Flieger die Hauptstadt mit Bomben belegt hätten. Das Hauptquartier der nationalen Truppen veröffentlicht demgegenüber eine Erklärung, daß die Heeresleitung die Munitionslager der Roten an verschiedenen Stellen der Stadt genau kenne, so z. B. in der Oper, im Alcazar-Theater und in den Untergrund- Zahnstationen, daß sie aber von einem ö u f tb o m b a r d e m e n t der Stadt abgesehen hat, um die Zivilbevölkerung der Hauptstadt zu schonen. Diesem menschenfreundlichen Verhalten steht die grausame Taktik der Roten gegenüber, die sich nicht scheuten, ohne militärische Notwendigkeit, offene Städte mit Bomben zu belegen.
Das Goldverschieben scheint nach wie vor zu den hauptsächlichsten Betätigungen der roten „Regierungs"-Mitglieder zu gehören. So mußte bei Orleans in Frankreich ein spanisches Flugzeug wegen ungün- stiger Witterung notlanden, das lOIö Kilo Gold, das für die Bank von Frankreich be- stimmt war. an Bord batte.
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In Hamburg ist der 1894 geborene Edgar Andrö hinaerichtet worden, der wegen Mordes in einem Fall, wegen versuchten Mordes in 9 Fällen, wegen Landfriedens- bruches und Aufruhr und wegen Vorbereitung des Hochverrats zum Tode verurteilt worden war.
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Das Gauamt für Beamte der NSDAP, in Württemberg-Hohenzollern hatte eine Arbeitstagung seiner Kreisamtsleiter in Nürtingen, in der alle Aufgabengebiete des Amtes eingehend besprochen wurden. Die Tagung klang aus in einem Besuch in Neuffen, wo
die neue Gauschule errichtet wird, und in einer Morgenfeier im Kreise der Bevölkerung.
dieuer Llvlselieoka» Io Selianßksl In Schanghai ist ein japanischer Zivilist, der mit Frau und Kindern spazieren ging, in der Dunkelheit Überfällen und durch Teich, stiche verletzt worden. Der Täter soll ein Chinese sein, .._
Mvolutisnsmer mit Ksrruytton
Warschau, 5. November.
Zahlreiche Verhaftungen wegen Unter- schlagungen anläßlich der Vorbereitungen für den roten Feiertag am 7. November — dem Jahrestag des Ausbruches der bolsche- wistischen Revolution in Rußland im Jahre 1917 — bilden den Auftakt der Nevvlutions- feiern in Leningrad. So wurden der Direktor der OPGU. - Fabrik, Nmurow, wegen Unterschlagung von 237 000 Rubel und der Leiter des'Lcningrader Trusts der Gaststütter Nukomitz wegen Vorbereitung von Fest essen ohne Klärung der Frage der Lebens, mittelvcrsorguna der Bevölkerung verhaftet
Vereinbarung zwischen Ley und Schacht
Beschleunigte Durchführung des Leipziger Abkommens
rrerrm, ü. November.
Angesichts der Dringlichkeit und Beden tung der unter dem Vierjahresplan erforder. lichen Arbeiten sind der Leiter der Arbeits, front, Dr. Leh, und der Reichswirtschaftsminister Dr. Schacht, übereingekommen, die Arbeiten für die Ausführung des Leipziger Abkommens beschleunigt dorwärtszu- treiben und in allen ihren Gliederungen gemeinschaftlich alle Arbeiten zu fördern, die zur Verwirklichung dieses Planes führen können.
Me Landeshandwerksmeister bei Schacht
Am 5. November dieses Jahres wurden die Landeshandwerksmeister vom Reichswirtschaftsminister zu einer längeren Aussprache empfangen.
Dr. S chacht wies auf die großen Aufgaben hin, die der Reichsgruppe Handwerk im Rahmen des Vierjahresplanes gestellt werden. Insbesondere liegen diese Aufgaben auf dem Gebiete einer verstärkten und verbesserten Ausbildung des Nachwuchses, für die alle Kräfte ringesetzt werden müßten. Der Minister werde gerade der Facharbeiterfrage sein be -
onoeres Augenmerk zuwcnden. Nach rmer sehr lebhaften Auslvrack,-', an d-i- di- meisten Landeshandwerlsmeister beteiligten, machte Dr. Schacht Ausführungen darüber, welche ungeheure Bedeutung für die Gesamt- Wirtschaft und das gesamte Volk in der Erhaltung eines gesunden Handwerks und in der Wahrung bester handwerklicher Tradilionen und Einrichtungen liege.
Zum Schluß ging der Minister auf die so- eben mit dem Leiter der Deutschen Arbeitsfront Unterzeichneten Erklärung ein, die ein» neue gemeinschaftliche Arbeit der beiden großen Organisationen, nämlich der Organisation der gewerblichen Wirtschaft und der Deutschen Arbeitsfront, im Sinne der Leip- ziger Vereinbarung verspreche. Beide Organisationen hätten ihre eigenen Ausgaben, die aber wiederum so viele Berührungspunkte enthielten, daß mir eine loyale Zusammenarbeit für das gemein- same Ziel, unter Anerkennung der beiderseitigen besonderen Funktionen zum Gelingen des großen Werkes, das der Führer der putschen Wirtschaft gestellt habe, beitragen könne.
l>S 8 Neueste in Kürre
Zur Herbeijührung einer einheitlichen Führung des gesamte» deutsche« Stndenten- tnms hat der Reichserziehungsminister den frühere» Kreisführer der Dentschen Studentenschaft, SS.-Obersturmbannsührer Pg. Dr. Gustav Adolf Scheel zum Reichsstubenten» führer ernannt.
Die Nachricht von einem Gegenbesuch des Königs von Italien in Budapest rvird amtlich in Rom zwar nicht bestätigt, doch dürfte sie «ach Ansicht unterrichteter italienischer Kreise zntresfen.
Die bei Alcorcon stehende nationale Artillerie beschoß am Dounerstagvormittag Madrid. Das Ziel des Feuers mar der in der Stadtmitte gelegene Platz Puerto del Sol, an dem sich n. a. auch das Innenministerium befindet.
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Fahrzeuge die Dardanellen durchfahren ha, be«. Sie führen Massen, Flugzeuge, Geschütze» Kriegsmaterial aller Art und Lebensmittel für Spanien.
Zahlreiche Kommunisten in Lettland wurden z« hohen Freiheitsstrafe« verurteilt. Unter de« Bernrteilten sind eine Reihe von Personen mit ansgesproche» jüdischen Namen.
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..Wenn ich die Bearbeitung kriege, der Ober hat so was angedeutet — wo ist denn die
Butter? — also das wäre geradezu-o,
mein Kopf-ist doch mal was anderes als
der ewige Quatsch. Diebstahl, Betrug und wenn's hoch kommt, ein bißchen Totschlag — nein, ohne Honig —, also wenn ich das kriege, verdammt noch mal, daS ist Politik, Sensation, geht durch die Zeitungen, geht nach oben, nach ganz oben!" Er strampelt vor Freude mit Armen und Beinen und Platzt vor Tatendrang und kann es nicht erwarten.
Merkwürdig übrigens, ihm ist, als habe er in der Nacht irgendwas geträumt, von einem Denkmal oder einem Maulkorb, er weiß nicht recht, streicht sich über die schmerzende Stirn. Natürlich Zufall, vielleicht auch Ein- bildung. Er glaubt nicht an Träume; aber es ist bestimmt ein gutes Omen.
Auf der Treppe bindet er, noch auf beiden Backen kauend, die Krawatte und kontrolliert seine Knöpfe. Wenige Minuten später ist er am Tatort.
Auf der Weinterrasse bei Tiages am Treppchen, von der man das maulkorbbehaftete Denkmal und den abgesperrten Rathausplatz übersieht, sind die Spitzen der Behörden bereits versammelt; sie erörtern die strategische Lage, empfangen Berichte und erteilen Befehle. Feldherrnhügel.
Die ersten Maßnahmen sind getroffen. Die kriminalwissenschaftliche Untersuchung des Denkmals ist beendet. Man hat lange gezögert und geprüft, ob nichts versäumt ist; dann hat man schließlich den Maulkorb mit Zangen und Pinzetten behutsam von seinem Allerhöchsten Standort abgenommen und in einem feierlichen Etui herbeigebracht. Die Herren drängen sich herum und betrachten ihn in scheuer Ehrfurcht. Es ist nichts daran zu sehen. Es ist ein ganz gewöhnlicher, harmloser, wenig gebrauchter Hundemaulkorb. Die einen nicken, die andern schütteln den Kopf; sie seufzen ja — ja, sie murmeln nein — nein. Unglaublich.
Dicht am Denkmal, innerhalb der niedri- gen Einfriedigung, hat ein hoffnungsvoller lunger Beamter einen, abgerissenen Mantelknopf gefunden. Er wird herumgereicht, geprüft und bewundert, aber es ist ein Knopf wie alle anderen. Und trotzdem vielleicht ein unschätzbares Beweisstück und wird den Akten einverleibt.
Von Maulkorb und Mantelknopf ausgehend, wird man den Riesenapparat neuzeitlicher Kriminalistik in Bewegung setzen. Die ungewöhnliche Tat erheischt es. man ist es seinem Vaterlande schuldig. Sie stehen mit eisernen, undurchdringlichen Gesichtern, die Herren von der Polizei, von der Regierung, von der Staatsanwaltschaft. Man Sie stehen mit eisernen, undurchdringlichen Gesichtern, die Herren von der Polizei, von der Regierung, von der Staatsanwaltschaft. Man kann nicht sehen, was sie für Gedanken haben. Vielleicht empfinden alle das Nämliche; aber keiner wagt, es auch nur zu denken.
Als Staatsanwalt v. Treskow kommt, wenden sich alle Köpfe zu ihm. Er fühlt, man hat auf ihn gewartet. Peinlich, aber immerhin ein gutes Zeichen.
Der Oberstaatsanwalt reicht ihm die Hand. „Gut, daß Sie kommen, Herr Kollege. Ich habe mich entschlossen, die Bearbeitung des Falles Ihnen zu übertragen. Ich tue es in der Ueberzeugung, daß er gerade bei Ihnen in ausgezeichneten Händen liegt. Regierung und Hofmarschallamt legen auf die schnelle Ermittlung des Täters den allergrößten Wert. Wenn Sie es schaffen, mein lieber Treskow, werde ich nicht verfehlen, an allerhöchster Stelle —"
Treskow hört die bedeutungsvollen Worte seines Vorgesetzten wie aus weiter Ferne. Er ist noch nicht stanz bei sich, bei jeder Verve- gung schmerzt ihm der Kopf, und der Markt- platz schwankt leise. Aber er weiß, worum es geht. Die Augen der Welt sind auf ihn ge- richtet.
In den Straßen werden bereits die Ertra- blätter ausgerufen.
TreSkow hat nach Hause telephoniert, Frau Elisabeth hat mit Trude darüber gesprochen, Billa hat es aufgeschnappt und nebenan erzählt. nun misten es alle und sind stolz auf ihren Staatsanwalt und seine Mission. Es ist kein Amtsgeheimnis, morgen wird es in der Aeitung stehen: Die Ermittlungen liegen rn den bewährten Händen des Staats- anwalts v. Treskow.
Trotzdem war er nicht restlos glücklich. Er ging steil und vorsichtig umher und durfte den Kopf nicht bewegen; sein Gehirn schien zu klein geworden und ballerte schmerzhaft in der Knochenschale, und jedes Haar tat ihm einzeln weh. Ein Glück, daß sie nicht zu üppig wucherten: dafür waren sie hart und blondgelb und säuberlich parallel gelegt, ein getreues Abbild seines geordneten Innern.
Was war gestern? Wann war er heimge- rommen? Oder hatte man ihn gebracht? Er wußte nichts vom Ende des Abends. eS war Traum und Nebel, er schämte sich. Cr klärte
um zehn gehen sollen, anstatt sich mit diesen liederlichen Kumpanen herumzufechten uns ein Wettsaufen zu veranstalten.
Jetzt hatte er glühendes Blei im Kopf und nicht einmal Zeit zu guten Vorsätzen und heilsamen Betrachtungen. Er riß sich zusammen, hielt sich mit Kaffee und Hühnerbouil- lon in Gang und ging mit verbissener Energie an seine bedeutungsvolle Arbeit.
Sie fing gleich mit einem Aerger an.
Dieser Kriminalkommissar Mühsam muß immer etwas Besonderes haben. Er will an der Maulkorbsache seinen neuen Polizeihund , ausprobieren, sie sei wie geschaffen für ihn, und außerdem hat er inklusive Stammbaum l fünfhundert Mark gekostet. Und wenn eS nichts wird, ist weiter nichts verloren. Treskow steht das gewissermaßen ein, aber er ist beleidigt, daß er nicht selbst auf den Gedanken gekommen ist. Natürlich läßt man sich nichts merken. „Wenn die Herren von der Kriminalpolizei auf Hundenasen bauen, ich meinerseits halte mehr vom Menschengehirn. ,
Ging auf sein Büro und quälte seinen Kopf.
Inzwischen wird Sedan, der preisgekrönte Airedale, in Betrieb gesetzt. Man gibt ihm Maulkorb und Denkmal zu riechen, er be- chnüffelt es von allen Seiten ausgiebig und iflichtgemäß und tut wichtig; sein Stummel- , chwänzchen zittert vor Eifer. Dann umkreist er das Denkmal, die Nase zwei Millimeter über dem Boden. Alles hält den Atem an. Wird es, wird es nicht? Plötzlich bleibt Sedan stehen, läuft zurück, schnuppert kreuz und quer im Kreise und nimmt eine Fährte aus und schießt davon. Kriminalpolizei und Zuschauer hinterdrein. Mühsam glänzt. Es wird!
' - ' kFortsttzuna sollt.)