Die Reform der deutschen Polizei
General Daluege über die künftige Reichspolizei und ihre Aufgaben
Berlin, 16. Dezember.
Ein Berliner Pressevertreter hatte Gelegenheit. sich in einer Unterhaltung mit dem Befehlshaber der deutschen Polizei. General der Landespolizei Kurt Daluege. und seinen Sachbearbeitern über die Reform der deutschen Polizei zu unterrichten. Im Hinblick aus den Tag der deutschen Polizei am 18. und >9. Dezember o. I.. an dem die Polizei ihre Volksverbundenheit beweist, verdient der folgende Bericht über diese Unterhaltung besondere Beachtung:
Das Gesetz gibt der Polizei die Aufgabe, die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu zemährleisten. Aber der Begriff öffentlicher Ordnung und Sicherheit war in der System- zeit außerordentlich verschwommen. Diesem grundlegenden Polizeibegrifs einen neuen ja seinen nreigentlichen Inhalt wiederzugeben war erste Aufgabe. Bekanntlich setzt sich die Exekutiv-Polizei aus vier uniformierten Sparten zusammen, nämlich Landespolizei Schutzpolizei. Gendarmerie und Gemeindevollzugspolizei, und drei n i ch t- unisormierten Sparten, nämlich Kriminalpolizei. Geheime Staatspolizei »nd Lerwaltungspolizei.
Die Bedeutung der Gendarmerie geht schon aus der Tatsache hervor, daß sie auk dem Nachen Lande die einzig ächtbare Vertretung der Staatsautorität in der gesamten polizeilichen Exekutive ist. Tic wrch das Berufsbcamtengesetz sreigeworde- icn Offiziersstellen sind zu 50 v. H„ d i e 4 e n d a r m e n st e l l e n last d » r ch g ä n- 'ig mit bewährten Angehörigen der SS. und SA. besetzt. Aber er dleibt auch Nir die Zukunft noch manches zu l»n. In erster Linie handelt es sich dabei um eine Förderung der technischen Hilfsmittel der Gendarmerie wie z. B. die Ausrüstung gut Kraftwagen, mit Werden, mit krimr- nalistischem Gerät usw.
Tie zukünftige Reichspolizei deren organisatorisches Fundament nunmehr geschaffen wird, soll und wird vom soldatischen Geist getragen sein, damit ungestört von
Streiks und Nnruhen. von Verbrechern und Unverbesserlichen der Deutsche leben und arbeiten glücklich und zufrieden werden kann.
Von der Vielseitigkeit der Vermal- tungspoltzei macht man sich meist kaum die richtige Vorstellung. Gerade die Vermaltungspolizei hat eine Fülle neuer Ausgaben. Man erinnere sich nur an die Arbeiten kür Durchführung des Gesetzes zur Verhinderung erbkranken Nachwuchses, die neue Reichsstraßenverkehrsordnung uiw. Di? Einwohnermeldeämter sind stark angespannt neue Paßvorschriiten sind erlassen worden und die neuen Vorschriften kür den Grenz- verkehr sind zur Durchführung zu bringen.
Damit die Beamtenschaft in der Lage ist die neuen Vorschriften und Gesetze nicht nur dem Buchstaben nach sondern auch dem nationalsozialistischen Geiste nach durchzuführen wurden nationalsozialistische Schulungskurse eingerichtet. Jeder Polizeiangehörige muß sich das nationalsozialistische Gedankengut aneignen und nach ihm leben denken und handeln.
Das ganze Beamtenrecht, insbesondere das D i e n st st r a s r e ch t. mußte au> das Ziel abgestellt werden dem Staate ein sauberes und zuverlässiges Beamtentum zu sichern. Zurzeit sind die Vorarbeiten zu einem deutschen Beamtenaesetz im Gang, das die Grundlage kür die Rechtsstellung des ge- samten Beamtentums im Reich. Ländern und Gemeinden geben wird.
Mit der Neicbspolizei und dem Neichsbe- amtengesetz dürfte die äußere Form für die Polizei im wesentlichen endgültig geschaffen sein. Deutschland besitzt dann eine moderne und best- organisterte Polizei. die nur dem Volksganzen dienen will mit ehrlichem Eiter und aus innerer Neberzeugung nach dem Grundsatz: Gemeinnutz geht vor Eigennutz. Als Machtinstrument des Staates soll und muß die Polizei Vorbild werden für alle anderen Volksgenossen in freudiger Hin- gebuna an den nationalsozialistischen Staat zum Wohle der Volksgesamtheit und damit de? Einzelnen.
scheu Volksgenossen wie wilde Tiere glaubt über den Hausen knallen zu können, so ist bas eine Methode die mir niemals annehmen. Mir sagen nicht daß dieser Mann die Methode seiner Nation gezeigt hat. sondern wir wissen daß diese Nation ein solches Vorgehen nicht billigt. Mir wollen wünschen, daß jetzt unsere Mahnunren verstanden werden und wir hassen erschüttert daß man angesichts dieses Vorfalles dafür Sorge traaen wird, durch Auswahl aeeianeter Leute solche Zwischenfälle in Zukunft unmöglich zu machen.
Die amtliche Misleiln-g tzeS Präsidenken der Regiernngskgmmission über den Zwischenfall
lieber den Zwischenfall mit dem englischen Polizeioffizier aibt der Präsident der Regie- rnnaskommission kolaende amtliche Mitteilung heraus' .In der Nacht zum 16. Dezember 198t versuchte ein Volizeiossszier mit seinem Kraitwaaen m der Goebenstraße zu drehen und verletzte als er bei dieser Gelegenheit mit dem M->"en auk den Bür"er- steig kam. eine dort stehende verton. Die« war der Anlaß zu einer Menschenansammlung. Die Menge nahm geaen die Inkaster des Magen« — es waren außer dem Volirei- ossizier noch zwei weitere Vertonen in den Maaen — aus ein-m bis setzt noch nicku endgültig geklärten Grunde M eine drohend! Haltung ein. insbesondere gegen den Valnei- ossizier. Es kam u, einem Handgemenge wobei mehrere Schüße sielen tMer hat geschossen? Die Schriftle'tungtz durch die -'ine Verton durch einen Vanchstreisschnß verleb! wurde. ^,er Pvuzeiogizier wurde durch Hiebe und Schläge ebensalls verletzt und mußte ins Krankenhaus gebracht werden. Tie bisher getätigten Ermittlungen werden von der Polizei nach Abschluß dem zuständigen Gericht übergeben werden.
Die Polizei hat für die Behandlung dieses Falles die besondere Weisung erhalten bei den Erhebungen mit aller Strenge vor,zu- gehen und ohne Ansehen der Person unnach- sichtlich zu verfolgen. Bis zur endgültigen Klärung der Angelegenheit ist der Polizeiossizier seines Amtes enthoben worden."
So sehr die Schlußfolgerung der Regierungskommisston begrüßt werden kann so sehr muß es befremden daß der bereits jetzt eindeutig festgestellte Tatbestand in der Darstellung der Negierungskommission geradezu eine bewußte Verdunkelung erfährt.
Neueste Nachrichten
Weihnachtsgabe für Kinderreiche. Familien, die mehr als fünf vorschul- und schulpflichtige Kinder haben, erhalten von der Stadtverwaltung Berlin eine zusätzliche Weihnachtsunterstützung von fünf Mark für jedes Kind ausbezahlt. Durch diese Bestimmung werden 1300 Familien mit etwa 7600 Kindern bedacht.
Unsoziale Dieusthsrri«. Vor dem Hause einer Geheimratswitwe in Goslar kam es zu einer Demonstration. In Sprechchören wurde die Frau zum Verlassen des Hauses aufgcfordert. Anlaß zu dieser Demonstration gab bas unsoziale Verhalten der Frau gegenüber der 18jährigen Stütze, einer Vollwaise, die wiederholt in die Wohnung eingeschlossen, gezüchtigt und ungenügend verpflegt wurde.
Ein dentsch-amerikanisches Anstanschge- schäst. Deutsche Werke haben mit einer amerikanischen Oelgesellschast ein Austauschgeschäft abgeschlossen, wonach 3600 Tonnen Stahlröh
ren in einer Stärke von sechs Zoll für den Ausbau einer Oelleitung gegen Schmieröl nach Amerika geliefert werden.
Deutsche Eisenwerke in der Türkei. Unter Führung von Krupp wird eine deutsche Jn- dustriegruppe Eisenwerke in der Türkei errichten. Das Jndustriekonsortium hat einen Kredit in Höhe von 9 Millionen türkischen Pfund für die Errichtung von Betrieben der Eisenindustrie in der Türkei gegeben.
Der französische Lustsahrtmiuister hat den Ankauf von 6g amerikanischen Bombenflugzeugen für die französischen Luftstreitkräfte beschlossen. Es handle sich um Bomber, die eine Stundengeschwindigkcit von 330 Kilometern entwickeln und 1000 Kilogramm Bomben bei einem Aktionsradius von 1000 Kilometern mitführen können.
Analphabeten im französische» Heer. In Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hat der französische Kriegsministcr über die Zahl der Analphabeten im französischen Heer folgende Angaben gemacht: Von den 1933 eingezogenen Rekruten besaßen 98 855 das Abgangszeugnis einer einfachen Schule. Weitere 109143 besaßen dieses Abgangszeugnis nicht, konnten aber lesen und schreiben. 8118 konnten nur lesen, 8442 konnten weder lesen noch schreiben.
WlttNMllkSß
-er Schwerkriegsbeschädigten mit -er Polizei in Frankreich
Paris, 16. Dezember.
Die französischen Schwerkriegsverletzter veranstalteten Sonntag nachmittag eim Stratzenkundgebung. die mit der Kranzniederlegung am Grabmal des unbekannter Soldaten begann und vor dem Standbilt Clemenceaus endete. Während sich die etwa 1000 Teilnehmer an der Kundgebung au> Krücken oder in ihren Rollstühlen vom Triumphbogen über die Champs Elisees bewegten, kam es verschiedentlich zu Zusammenstößen mit der Polizei. Ein Fahnen- träger der Invaliden schlug bei dieser Gelegenheit mit der Fahne auf einen Polizeibeamten ein. der verschiedene Kopfverletzungen erhielt.
Vor dem Standbild ClemenceauS hielt der Präsident der Pariser Ortsgruppe der Vereinigung eine kurze Ansprache, in der er darauf hinwies daß die von der Negierung vor- geschlagenen Verbesserungen der Invalidenunterstützung nicht genügten, und daß die Schwerkriegsbeschädigten vor allen Dingen jeden neuen Krieg ablehnten. ' ^
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Gitta öffnete die Brieftasche und fand darin tatsächlich einen Zettel, aus den ihr Name und ihre Adresse gekritzelt war. Sie zeigte ihn auch Frau Jnselin. die aber keine Erklärung wußte.
„Ich verstehe nicht, wie der Mann zu meiner Adresse kommt", bemerkte Gitta kopfschüttelnd. ..Wie steht der Mann aus?"
„Wie ein Mensch aussieht, den der Teufel Alkohol in den Klauen hat: heruntergekommen und verwahrlost" antwortete das Mädchen von der Heilsarmee in der etwas ge- tragenen. feierlichen Art eines Predigers.
„Nun jedenfalls kann ich Ihnen über den Mann keine Auskunft geben", erklärte Gitta und wollte dem Mädchen die Brieftasche zurückreichen. ..Es tut mir leid, daß Sie sich umsonst herbemüht haben."
„Enthält denn die Brieftasche wirklich nicht den kleinsten Hinweis, wer der Mann ist?" mischte sich Frau Jnselin ein. ..Es ist doch immerhin merkwürdig, daß er sich Ihre Adresse ausgeschrieben hat."
„Wir haben nichts gesunden, was uns hätte Aufschluß geben können", sagte das Mädchen achselzuckend.
Gitta öiinete nochmals die Brieftasche und griss mit den Fingern rn die verschiedenen Fächer. Plötzlich stockte sie, dann brachte sie mit einiger Mühe die abgerissene Ecke einer Photographie zum Vorschein, die sich in dem Winkel eines Faches sestgeklemmt hatte.
Alle starrten erstaunt aus den sonderbaren Fund. Während aber Frau Jnselin und das Mädchen ihm keinen besonderen Wert beimaßen, tauchte in Gittas Erinnerung jenes Bild Wylers aus, das der Tote in der Hand hielt und an dem die linke Ecke fehlte. Wenn die gefundene Ecke zu jenem Bild gestörte, dann wäre ja eine neue Spur entdeckt. Sie konnte vor Erregung die Schlußfolgerung nicht aus- denken. Sie fürchtete, diese leise Möglichkeit, den wirklichen Mörder durch dieses kleine, unscheinbare Beweisstück vielleicht ausfindig gemacht zu haben, könnte schließlich doch nur eine Fata Morgana sein und wieder ver- schwinden.
Frau Jnselin deutete auf das Stückchen Papier in Gittas Hand.
„Das nützt uns nichts. Daraus werden wir auch nicht klüger, wer der Mann ist."
„Vielleicht doch", entgegnete Gitta, vor Aufregung fiebernd. Dann zu dem Mädchen von der Heilsarmee: „Kommen Sie... ich muß de,, Mann sehen. Ich will misten, wer er ist." Während sie sich der Tür zuwandte, ries sie Frau Jnselin zu: „Roberts Mutter hat mich doch nicht im Stich gelasten."
Frau Jnselin seufzte auf. indes sie die Schubladen deS Schreibtisches wieder in Ordnung brachte.
Das Auto mit Gitta und ihrer Begleiterin hielt kurze Zeit darauf vor der Rettungsstation der Heilsarmee. Man führte Gitta in einen einfachen, sauberen Raum, der mit seinen wenigen weiß gestrichenen Möbeln und den Hellen, aber leeren, nnr mit einem Kruzifix geschmückten Wänden den Eindruck eines Krankenzimmers machte.
In einem der weißen Betten lag der Mann. Sein Rausch hatte sich inzwischen unter Beihilse eines Arztes so weit verstrich- tigt. daß er wieder bei Besinnung war. wenn es auch noch wüst rn seinem Kopf aus-
sah. um den sich die grauen Fäden der Erschlaffung und des Katzenjammers spannen.
Er saß, durch Kisten gestützt, aufrecht im Bett. Die Haare hingen ihm wirr in das aufgedunsene Gesicht. Mit verschwommenen wässerigen Augen schaute er im Zimmer um- her. als begreife er immer noch nicht, wie er hierher gekommen sei. Was in der letzten Stunde geschehen war, lag für ihn in einen undurchdringlichen Nebel gehüllt.
Als Gitta jetzt an das Bett trat, drehte sich der Mann nach ihr um. und vor Staunen blieb ihm beim Anblick Gittas der Mund offen stehen. Gitta aber wich erschrocken ein paar Schritte zurück, als sie den Mann er- kannt hatte.
„Meinhardt . . . Sie?" stieß sie beinahe überwältigt über dieses unerwartete Zusammentreffen hervor.
Dann war es ihr. als ob man Plötzlich einen Schleier von ihren Augen genommen hätte, sie glaubte auf einmal sehend geworden zu sein: Meinhardt . . . warum war sie nie auf den Gedanken gekommen, ihn in den Bereich ihrer Nachforschungen zu stellen? Bor ihrem Geist stand mit einem Male jene Szene, wo Robert ihm im Büro in ihrer Gegenwart einen Schlag versetzte. Es war nur natürlich, daß Meinhardt in Robert den Zerstörer seines Lebensglückes sah. Wenn Robert tot war. hatte er eine neue Chance, sie zu erringen und sie zu seinen Gunsten umzustimmen. Waren das nicht Motive, daß man Meinhardt ebenso gut verdächtigen konnte wie Panl Wyler?
Meinhardt war sonderbar unbehaglich zumute. als ihn Gitta wortlos, fast geistesabwesend. ansah.
„Ja, schauen Sie mich nur an. Gitta Lindt ... so weit ist es mit mir gekommen" sagte er ans einer gewissen Verlegenheit heraus mit rauher Stimme, „durch Ihre Schuld.
RMS AMNWl
auf SotMstinkiivtiür
Moskau, 16. Dezember.
Wie amtlich gemeldet wird, wurde in der Kollektivwirtschaft Krasni-Lusch im Odessagebiet ein Anschlag aus den neu- gewählten Vorsitzenden des Ortssowjets. Kara. verübt. Mehrere Unbekannte gaben auf Kara. der Kommunist ist. durch ein Fenster Schüsse ab und flüchteten. Kara wurde verwundet. Auf Veranlassung der Bundesdirektion des Inneren tOGPU.) reisten zahlreiche Beamte nach Krasni-Lusch.
sapanW-ameriranWer ZwWenW in Schanghai
Schanghai, 15. Dezember.
Peinliches Aufsehen erregt hier ein japanisch-amerikanischer Zwischenfall. Eine japanische Truppenabteilung und gelandet« Marinemannschaften hielten Uebungen ab. in deren Verlauf sie die von der internationalen Niederlassung nach dem Stadtteil Tschapei führenden Ausgänge besetzten. Schon dies ries unter der Bevölkerung, dir sich dabei der Beschießung Tschapcis im Jahre 1932 erinnerte, Nervosität hervor. Der amerikanische Journalist Buchma n n, der für die hiesige Zeitung „China Preß" arbeitet. machte photographisch« Ausnahmen von den Uebungen und drang hierbei anscheinend in einen Schuppen ein. in dem Tanks standen. Trotz der ihm erteilten Warnung setzte er das Photographieren fort mit der Behauptung, daß die Japaner nicht berechtigt seien, ihm dies zu verbieten. Als er daraufhin festgenommen wurde, verweigerte er mit der gleichen Begründung die japanische Forderung nach Herausgabe der Filme. Schließlich griffen Polizei sowie Vertreter des japanischen und des amerikanischen Generalkonsulats ein. und es wurde eine Einigung dahingehend erzielt, daß Buchmann unter Protest die Filme auslieferte und die Japaner sich bereit erklärten, von weiteren Schritten Abstand »u nebmen.
Vrauenhatter Kili-ernm- nach frchs Fahren aufgeklärt .
Neuhork, 16. Dezember.
Mit der Verhaftung und dem Geständnis des 65jährigen Anstreichers Albert Fish wurde ein grauenhafter Kindermord aufgeklärt, der schon über sechs Jahre zurückliegt. Fish hat gestanden, am 3. Juni 1928 die zehnjährige GraceBudd in ein unbewohntes altes Haus im West» chester-Bezirk gelockt und dort auf scheußliche Weise ermordet zu haben. Als Grund für den Mord gab der vertierte Verbrecher seine „Blutgier" an. Das Geständnis des Mörders fand durch die Ermittlung der Polizei volle Bestätigung. Man fand im Walde in der Nähe des Mordhauses ein fast vollständiges Mädchenskelett sowie das Hackmes« , ser und die Säge, die Fish zur Zerstückelung der Leiche benutzt hatte. Um den Mvrdsau endgültig und einwandfrei aufzuklären, ist der Zahnarzt, der die kleine Grace Budd behandelt hat. beauftragt worden, die Zähn« des aufgefundenen Skeletts einer genauen Untersuchung zu unterziehen.
Die Polizei vermutet, daß Fish auch noch andere Morde an Kindern, die in den letzten Jahren spurlos verschwunden sind, auf dem Gewissen hat. jedoch leugnet der Verbrecher hartnäckig, außer der Ermordung der Grace Budd noch weitere Verbrechen be- aanaen zu haben.
Dre Liebe zu Ihnen hat mich verbrannk, daß nur ein Häufchen Elend übriggeblieben ist."
Er fuhr unbewußt mit den flachen Händen ein Paarmal über die Bettdecke, als könnte er damit sein aufgeregtes Inneres besänftigen.
„Ich habe es nicht überwinden können, daß Sie mich von sich gestoßen haben. Nur um zu vergessen . . . Sie . . . und vieles andere. bin ich dem Trunk verfallen."
Wieder bewegten sich seine Hände über die Bettdecke wie seltsame Reptile. Er wartete ein wenig, weil er hoffte, von Gitta ein gutes Wort zu hören. Als das ausblieb, begann er wieder:
„Man hat mich in der Bank fristlos ent- lasien. Begreiflich, man kann keinen Kassierer brauchen, der immer betrunken ist. Sie allein könnten mich den Krallen des Schnapses entreißen, mich aus dem Sumpf heraus- ziehen. in dem ich bis zum Hals stecke, und m dem ich ohne Gnade versinken muß . . . Auch mir schien das Leben einmal rosenrot. Gitta . . . aber jetzt weiß ich. es ist ein dreckiges Luder."
Er war aus die Kissen zurückgefallen, und ein verhaltenes Schluchzen drohte seine schwer atmende Brust zu zersprengen.
Gitta hatte diesen verzweifelten Anklagen nur halb zugehört, sie fanden in ihrem In» nern keine Resonanz. In diesem Augenblick lagen ihr andere Fragen näher als diese Selbstbezichtigungen, die wohl nur seinem Katzenjammer entsprangen.
Die Brieftasche brannte in ihrer Hand wie glühendes Eisen.
„Gehört die Ihnen?" fragte sie, indem sie ihm die Brieftasche hinhielt.
Meinhardt erhob sich wieder ein wenig und streifte die Brieftasche mit einem Blick aus dem Augenwinkel.
Fortsetzuna folat.