CDM/ERB

Fraktionsvorsitzender:

Bürgermeister Robert Traub

Kreistagsfraktion Ca!w

Steii Vertreter:

Bgm. Hartmut Kuhimann Bgm. Gerhard Voge! Bgm. a.D. Hugo Meroth

15.12.1997

Steiiungnahme zum Haushaitspian 1998 des Landkreises Caiw Es gi!t das gesprochene Wort

1. Kreisumiage

in fünf Sitzungen der Fachausschüsse des Kreistags hat die Fraktion ihre Vorstettungen vorgetragen. Sie bekräftigt vor aüem mit Rücksicht auf die dramatische Haushaitsiage der Städte und Gemeinden ihren vom Ver- wattungs- u. Wirtschaftsausschuß des Kreistags mehrheitiich angenommenen Antrag, den Hebesatz der Kreisumiage auf 24,5 % festzusetzen.

2. ÖPNV

Wir haiten unsere Kürzungsvorschiäge trotz der Bedenken der Verwattung aufrecht.

Die Weichen für einen Kreisweiten Tarifverbund sind gesteht. Dieser fiächendeckende, vom Land geförderte Verbund ist nach unserer Auffassung für den Landkreis finanzieü dauerhaft tragbar.

Wir haben zusätztich eine funktionierende Verknüpfung mit den Nachbarbereichen beantragt und erwarten dazu die Vorschiäge der Verwattung.

Fragen der Enz- u. Nagoidtaibahn beschäftigen unsere Fraktion schon seit geraumer Zeit. Aber erst wenn atte Zahten auf dem Tisch sind, kann entschieden werden.

Wir bedauern, daß es nicht getungen ist, die Kosten der Schüierbe- förderung durch struktureüe Änderungen weiter zu senken. Hier besteht ein Einsparpotentiat, das dringend weiterbearbeitet werden muß.