Niederschrift über die 17. Sitzung des Kreistags am 4.11.1996

Weitere Investitionsschwerpunkte liegen mit 1,2 Mio DM bei der Umstellung der Da­tenverarbeitung, mit 1,4 Mio DM beim Umbau des Hotel- und Gaststättenbereichs im Berufsschulzentrum Calw sowie bei Zuweisungen und Zuschüssen für verschiedene Zwecke, wie zum Beispiel Altenpflege, Kindergärten oder Feuerwehr, für die wir fast 2,4 Mio DM ausgeben werden. Insgesamt beträgt das Volumen des Vermögenshaus­halts 16,7 Mio DM und damit rund 6 Mio DM weniger als 1996. Zur Finanzierung sind neben der Zuführung des Verwaltungshaushalts, Zuweisungen, Zuschüssen und Vermögenserlösen noch Kreditaufnahmen bis zur Höhe von knapp 5,9 Mio DM erforder­lich. Wenn wir die Rücklage zugunsten der Kreditaufnahme um weitere 2,4 Mio DM auf das Mindestmaß zurückführen würden, könnten wir sogar mit einer Kreditaufnah­me von weniger als 3,5 Mio DM auskommen. Ob dies auch zweckmäßig wäre, wollen wir im Rahmen der Vorberatungen diskutieren.

Nach dem insgesamt doch recht positiven Überblick über den Entwurf des Kernhaus­halts komme ich nun zu den Wirtschaftsplänen des Eigenbetriebs Krankenhäuser.

Wenn wir auch seit 1996 beide Häuser rechtlich zu einem Eigenbetrieb mit zwei Be­triebsstätten verschmolzen haben, so ist dennoch für jedes Haus ein eigener Wirt­schaftsplan aufzustellen.

Für die Wirtschaftspläne, die wir Ihnen heute im Entwurf vorlegen, gilt in ganz besonderem Maße der Vorbehalt, daß Planungen Prognosen sind, die durch die tat­sächliche Entwicklung überholt werden können. Ich sage dies, weil aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre niemand Vorhersagen kann, ob die der Planung zu­grunde liegenden Annahmen Bestand haben werden. Wir haben vor einem Jahr er­klärt, daß für die Krankenhäuser die Phase der Budgetdeckelung 1996 zu Ende ist und eine leistungsorientierte Abrechnung nach Fallpauschalen, Sonderentgelten, Abteilungs- und Basispflegesätzen an ihre Stelle tritt. Das war damals richtig, kurz darauf aber schon überholt.

Zwar praktizieren wir nun diese neuen Vergütungsformen, aber unter dem Stichwort Kostendämpfung im Gesundheitswesen wurde auch die Budgetdeckelung fortgeführt, mit zum Teil fatalen Folgen. Niemand vermag vorherzusagen, mit welchen Einschnit­ten die Krankenhäuser noch rechnen müssen. Das Maß an Unsicherheit, das durch die ständigen Veränderungen herrscht, läßt eine seriöse Finanzplanung eigentlich nicht mehr zu.

Wir legen Ihnen für beide Häuser ausgeglichene Erfolgspläne vor. Ob sie so reali­siert werden können, hängt wie gesagt von politischen Entscheidungen in Bonn ab und zum Teil auch von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Auf beides haben wir keinen Einfluß.

Die Vermögenspläne beider Krankenhäuser werden, soweit keine anderen Deckungsmit­tel zur Verfügung stehen, durch Kreditaufnahmen ausgeglichen. Da keine Möglich­keit besteht, den daraus resultierenden Schuldendienst vollständig zu erwirt­schaften, wird der Kreis eventuell entstehende Verluste in späteren Jahren über­nehmen müssen. Bei den vorgesehenen Investitionen handelt es sich neben der übli­chen Ergänzung von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen und einigen kleine­ren Baumaßnahmen um die Fertigstellung des Umbaus der Funktionsbereiche Innere Medizin in Calw und in Nagold um die Aufstockung und den Umbau der Cafeteria.

Wir wollen alles tun - und das heißt auch alles finanzieren, um unsere Kranken­häuser als leistungsfähige Einrichtungen zu erhalten. Nach meiner Überzeugung ha­ben wir auch die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen, um im Wettbewerb der Ge- sundheitsdienstleistungen bestehen zu können.