LANDKREIS CALW
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT
Verhandelt am Vor dem Vorsitzender Anw.Mitglieder Normalzahl öffentl. 22.07.1996 KT LRKöblitz 49 52 ja
§ 13
Krankenhaus Calw
Konzeption für die bauliche Entwicklung (Zielplanung)
- Vorlage Vl/92 -
Kreisrat Traub weist für die CDU/F.D.P.-Fraktionsgemeinschaft auf § 4 Abs. 1 der Betriebssatzung hin, wonach der Kreistag für grundlegende Angelegenheiten bei den Krankenhäusern zuständig ist. Deshalb ist es verwunderlich, daß bei dieser Vorlage keine Kosten genannt werden und diese dem Kreistag nur zur Kenntnis vorgelegt wird. Nach Auffassung der CDU/F.D.P.-Fraktinsgemeinschaft ist der Kreistag nicht ausreichend in die Angelegenheit eingebunden.
Auch für Kreisrat Seewald gehören Angaben über voraussichtliche Kosten in die Vorlage. Im übrigen begrüßt seine Fraktion die Zielplanung.
Kreisrat Lehmann sieht in der Vorlage die Vorstufe zu einem künftigen Konzept und bittet die Kreisräte, den im zuständigen Ausschuß eingeschlagenen Weg zu beschreiten.
Nach einer Sitzungsunterbrechung von 16.45 Uhr bis 16.55 Uhr faßt der Kreistag einstimmig folgenden Beschluß:
Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorläufigen Zielplanung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe zu verhandeln und über das Ergebnis zu berichten.
Kreisrat Lehmann zeigt sich enttäuscht darüber, daß im Kreistag noch einmal eine ähnliche Diskussion geführt wurde, wie sie bereits der Gesundheits- und Krankenhausausschuß geführt hat.
Kreisrat Fuchtel regt an, die Kreistagsmitglieder nach den Sommerferien zu einer Besichtigung des Krankenhauses Calw einzuladen.
Verteiler für Auszüge:
1 x Eigenbetr. KHäuser 1 x 12