LANDKREIS CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Verhandelt am Vor dem Vorsitzender Anw.Mitglieder Normalzahl öffentl. 22.07.1996 KT LRKöblitz 49 49 ja

§ 12

Eigenbetrieb Krankenhäuser des Landkreises Calw

Budgets und Pflegesätze 1996 für die Krankenhäuser Calw und Nagold

- Vorlage Vl/87 -

Geschäftsführer Winkler erläutert, daß die Leistungen der Krankenhäuser für be­stimmte Behandlungsfälle nun insgesamt durch Fallpauschalen abgegolten werden. Sofern keine der vorgegebenen Fallpauschalen Definitionen zutrifft, erhält das Krankenhaus Abteilungspflegesätze und einen Basispflegesatz. Abteilungs- und Ba­sispflegesatz werden nebeneinander erhoben. Diese Regelung tritt mit dem 1. Au­gust 1996 in Kraft. Die Neuregelung hat beim Krankenhaus Calw einen Abmangel von 819 000 DM und beim Krankenhaus Nagold einen Abmangel von 1,4 Mio. DM zur Folge.

Kreisrat Meroth regt an, für den Haushaltsplan 1997 die Zahlen feiner aufzu­schlüsseln.

Kreisrat Trommer möchte wissen, was durch die ab 1.08.1996 geltenden Pflegesätze an ablesbaren Veränderungen eintreten wird. Auch interessiert ihn die Frage, in­wieweit sich das Kostendämpfungsgesetz im Gesundheitswesen auf die Krankenhäuser Calw und Nagold auswirkt.

Für Kreisrat Prof. Dr. Ritscher stellt sich die Frage, ob der medizinische Stan­dard bei der Einführung von Fallpauschalen gehalten werden kann. Hierüber und auch über Einsparungen bei Sach- und Personalkosten wird in der nächsten Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses ausführlich beraten werden.

Im Anschluß an die Aussprache genehmigt der Kreistag bei 2 Stimmenthaltungen die mit den Sozialleistungsträgern für das Jahr 1996 geschlossenen Pflegesatzverein­barungen für die Krankenhäuser Calw und Nagold.

Verteiler für Auszüge:

1 x Eigenbetr. KHäuser 1 x 12