LANDKREIS

CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Verhandelt am Vor dem Vorsitzender

16.12.1991 KT LR Dr. Zerr

Anw.Mitglieder 40

Normalzahl

45

öffentl.

ja

§ 5

Budgets und Pflegesätze 1992

für das Kreiskrankenhaus Calw und Nagold

- Vorlage V/117 -

Der Vorsitzende erläutert die Vorlage und weist darauf hin, daß bei beiden Kreis­krankenhäusern 1992 ein echter Abmangel entstehen werde, der 3 Jahre nach seinem Entstehen ausgeglichen werden muß. In Calw sei es jedoch gelungen, mit den Kran­kenkassen eine Sondervereinbarung zu treffen, wonach auf Ausgleichszahlungen für bis zu 3 000 Tage verzichtet wird.

Kreisrat Lehmann stimmt im Namen der FWV-Fraktion dem Antrag der Verwaltung zu und bezeichnet die Pflegesatzverhandlungen als ausgewogen und im Interesse des Landkreises. Er begrüßt, daß die Belegung im Kreiskrankenhaus Calw optimisti­scher eingestuft werde als dies die Krankenkassen sehen. Auch Kreisrat Meroth stimmt im Namen der CDU/FDP-Fraktion den Budgets- und Pflegesatzverhandlungen zu.

Der Vorsitzende führt abschließend aus, daß sich beide Kreiskrankenhäuser durch eine niedere Verweildauer auszeichnen.

Damit ist die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt beendet.

Der Kreistag genehmigt einstimmig die mit den Sozialleistungsträgern am 9. Dezem­ber 1991 geschlossenen Pflegesatzvereinbarungen. Damit sind vereinbart:

a) Für das Kreiskrankenhaus Calw

387.22 DM allgemeiner Pflegesatz, 75 817 Berechnungstage und 29 357 859 DM Budget. Diesem liegen 6 372 Patienten (Zahl wurde korrigiert; die nachträgli­che Überprüfung der Berechnungsgrundlagen führt zu diesem Ergebnis), 10,95 Ta­ge Verweildauer und 80,2 % Nutzungsgrad zugrunde.

b) Für das Kreiskrankenhaus Nagold

386,05 DM allg. Pflegesatz, 93 000 Berechnungstage und 35 902 650 DM Budget. Diesem liegen 7 798 Patienten, 10,96 Tage Verweildauer und 88,8 % Nutzungs­grad zugrunde.

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