4. Krankenhäuser

)m Einzetptan 5 betastet uns nach wie vor ein gewattiger Zuschuß. Er wirdtÜr 1978 auf rund eine Mio. DM geschützt. Niemand kann garantieren, ob dieser Zuschuß noch höher wird, weit

die Pftegesötze (besonders fUr Catw) und auch die Betegungsquote noch unsicher sind. Schwierige Verhandtungen mit den Kassen stehen bevor.

tn gemeinsamer Beratung schtqgen der Krankenhaus- und Soziatausschuß sowie der Verwattungs- und Wirtschaftsausschuß vor, trotz der bestehenden Unsicherheiten die Ansötze des Krankenhaus­etats nicht zu öndern.

Größte Sorge bereitet mir das jetzt angetaufene Ringen um die endgUttige Förderung des Neubaus des Krankenhauses Nagotd. Das Land hat die Abschlagszahlungen bis zur Vortage der Schlußab­rechnung eingestettt. Wenn tatsöchtich keine weiteren Zuschüsse bewittigt werden, ist mit einem Defizit von ca. 8 Mio. DM zu rechnen, tch kann und witt es nicht gtauben. Diese Unsicherheit schwebt aber Uber unserem Haushatt; ich muß auch heuer wieder darauf aufmerksam machen.

Meine Hoffnung, den Ertös aus dem etwaigen Verkauf des atten Krankenhauses Nagotd ats stitte Reserve für den Neubau des Krankenhauses Nagotd einsetzen zu können, steht zur Zeit auf schwachen Fußen.

5. Kreisstraßen

Die im Haushattsjahr 1975 einsetzende Abwörtsentwicktung im Straßenbau setzt sich - wie ich schon am 12. Dezember ausfUhrte - teider fort. Nur noch rund 2,3 Mio. DM Eigenmittet kann der Landkreis fUr Kreisstraßen einsetzen. Dies ist sehr zu bedauern, wenn man bedenkt, daß fUr jede Mark, die in den Straßenbau gesteckt wird, 50 - 60 % zweckgebundene Zuschüsse mögtich sind.

6. Abfattbeseitigung

Wie schon erwdhnt, hat uns das Regierungsprösidium Ende des vergangenen Jahres mit zusötztich, viet Getd verschlingenden Auftagen bei der Erweiterung der Deponie Watddorf Überrascht. Vor weiteren kostentröchtigen Überraschungen sind wir nicht sicher. Sickerwasserbeseitigung ist ein ursprUngtich nicht bekanntes, jetzt aber heißes Probtem in atten drei Deponien. Weitere finan­ziere Betastungen werden aber erst im nächsten Haushattsjahr anstehen.

Damit, meine sehr verehrten Damen und Herren, bin ich am Ende meiner, absichttich kurz ge­hauenen Ausführungen zur 2. Lesung des Haushatts 1978.

tch bedanke mich fUr thre Aufmerksamkeit und stehe zur Ktörung von Fragen, die Sie haben, zur Verfügung.

Catw, den 27.2.1978