K RE LS STRASSE N

Unter dem Zwang der Finanznot muß der Straßenhaushatt schon 1975 und erst recht in den foigenden Jahren kräftig gestreckt werden. Dies ist bedauertich, besonders fUr die mit Ortsdurchfahrten und freien Strecken betroffenen Gemeinden.

Bedaueriich ist aber auch, daß das Land den - den Kommunen zustehenden - 35 %igen Anteit an der KFZ-Steuermasse um 50 Mio. DM kUrzt. Damit soüen zwar die Versäumnisse im Landesstraßen­bau etwas ausgegiichen werden, weshaib die Mitte! trotzdem in die Landkreise hinausftießen wer­den. !ch befürchte aber, daß aus dieser - zunächst auf 2 Jahre beschränkten - Lösung eine Dauer- tösung wird.

Nachdem wir jetzt auch im Straßenbau, der fUr unseren Fremdenverkehr doch von eminenter Be­deutung ist, den GUrte! etwas enger schnaüen mUssen, können wir froh sein, daß der Landkreis in den vergangenen Jahren a!)e sich bietenden Zuschußquetten ausgeschöpft und den Ausbau von Kreis­straßen forciert hat. So wie es im Augenbtick aussieht, wird der Landkreis in den nächsten Jahren Muhe haben, sich bietende Zuschußmögtichkeiten voN auszuschöpfen, obwoh! die Zuschußquote weiterhin im Durchschnitt zwischen 50 und 60 % tiegen durfte. So günstige Zuschußmögiichkeiten haben die Kommunen den gesetztichen Zweckbindungen zu verdanken, die

a) gegenüber dem Mehraufkommen an Minera!ö!steuer und

b) gegenüber dem KFZ-Steueraufkommen

bestehen. Damit !äßt sich auch die Tatsache begründen, daß Kreisstraßen manchma! in besserem Zustand sind a!s Straßen des Landes.

tm Prinzip funktioniert der Straßen!astenau$g!eich. Zu bemängetn ist aber, daß die Kiiometerbei- träge (1,432 Mio. DM) weiterhin nach der Einwohnerzahl a!so nach sachfremden anstatt nach sachgerechten Gesichtspunkten, wie z.B. der Topographie, gestaffett werden. Daß Straßenbau und Unterhaltung in Mitte!gebirgs!age erheb tich aufwendiger ist, a)s in Ta)tagen, durfte keinem Zweifet unterlegen.

Wie aus den Ertäuterungen zum tnvestitionsprogramm ersichttich ist, sotten aus eigenen Mittetn fUr UA t Straßenbaumaßnahmen 3,476 Mio. DM eingesetzt werden, das ist fast eine Mio. DM weniger ats im Vorjahr. Ats neue Baumaßnahmen sind tedigtich die

OD Oberkottbach und die OD Ebhausen sowie die Straße Attensteig-Watddorf

in den Haushatf aufgenommen worden, aber auch nur unter der Voraussetzung, daß hierfür Mittet aus dem Mineratötsteueraufkommen ftUssig gemacht werden können.