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6520.99 - Ausbau von Ortsdurchfahrten (Sonderprogramm) ($. 52)

Nach den Erhebungen des Straßenbauamts beträgt d!e Gesamtiänge der z.Zt. noch n!cht ausgebauten Ortsdurchfahrten rund 28,3 km mit einem übersch!dg!gen Kostenaufwand von 14,5 Mio. DM. Orts­durchfahrten von untergeordneter Bedeutung sind hierbei nicht berücksichtigt.

Mit dem im ordentüchen Haushait veranschlagten Anteiisbetrag von 500 000 DM (vg!. HHSt. 652.88) soii der Ausbau von Ortsdurchfahrten forciert werden. Zusammen mit den zu erwartenden Zuschüssen stünde hier ein Betrag von 1 000 000 DM zur Verfügung, mit dem wenigstens einige wichtige Orts­durchfahrten endiich ausgebaut werden könnten. Der Kreisrat soiite ermächtigt werden, die Rangfoige der auszubauenden Ortsdurchfahrten festzuiegen.

7100 - Errichtung einer Werkstätte zur Unterhaitung und Instandsetzung von Feuerwehrein- richtungen und -ausrüstung in Caimbach (S. 51) -

Die im ietzten Haushaitspian gestrichene Errichtung der Feuerwehrwerkstätte in Caimbach soi! nun­mehr in diesem Jahre durchgeführt werden. Gegenüber dem Kostenvoranschiag des Kreisbrandmeisters vom 3.2.1967 (150 000 DM Gesamtaufwendungen) hat sich nichts geändert. Das Land wird sich mit einem Zuschuß von 75 000 DM (50 %) beteiiigen, sodaß auf den Landkreis noch 75 000 DM Anteiis­betrag des oH. entfaiien.

ERLÄUTERUNGEN ZU DEN ANLAGEN

Steiienpian und Personaikosten - Aniagen 1 und 2

im Steiienpian (5. 61 ff) sind die Veränderungen wieder in besonderen Spaiten ausgewiesen. Es er­geben sich insgesamt Zugänge:

9 Beamte 28 Angesteiite _2^ Arbeiter

39 Bedienstete insgesamt.

Die Steiienvermehrung in den Kreiskrankenhäusern ist ausschiießiich auf die neu eröffnete Kranken- pfiegevorschuie zurückzuführen (32 Schüierinnen und eine 2. HWLeiterin).

Die weiteren Steiienvermehrungen bei der übrigen Verwaitung ergeben sich aus einem dringenden Bedarf:

1 Kreisfürsorgerin für das Kreisjugendamt

4 Schreibkräfte für Kreisjugendamt, Baurechtsamt und Aufsichtsprüfung und Kreisberufsschuien

2 neue Arbeitersteiien waren notwendig durch Einsteiiung eines Haus­meisters beim Landratsamt und durch die Übernahme der Reinigerin der Kaufmännischen Kreisberufsschuie von der Stadt.

Die erwähnten 9zusätziichen Beamtensteiien für Soziaiarbeiter sind keine echten Steiienvermehrungen da die bisher vorhandenen Angesteiiten dafür wegfaiien.

Umgerechnet in Mark und Pfennig ergibt dieser Steiienpian die runde Summe von 10,0 Mio. DM. Wie sich dieser Betrag im Einzeinen zusammensetzt, sehen Sie aus Aniage 2 (S. 79) des HPi..

Die heuer sehr hartnäckig geführten Tarifverhandiungen konnten erst am 3. Dezember, aiso 1 Tag vor der 2. Lesung abgeschiossen werden, ihre betragsmäßigen Auswirkungen sind daher noch nicht be­rücksichtigt.