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5111 - Erstellung eines Behgndlungsanbaus am Kreiskrankenhaus Ca!w (S.49)

!n seiner Sitzung am 20. November dieses Jahres hat der Kreisrat nunmehr endgültig beschlossen, den Behandlungsanbau am Kreiskrankenhaus Calw zu erstellen. Der baureife Entwurf fUr diesen An­bau und der entsprechende Kostenvoranschlag werden voraussichtlich anfangs des Jahres 1968 vor- llegen. Mit dem Beginn der Baumaßnahme Ist nicht vor Sommer 1968 zu rechnen. Die schon !m Haus­haltsplan des Vorjahres eingestellte Entnahme aus der Krankenhauserwelterungsrücklage (1 Mio. DM) durfte ausreichen, um die !m Rechnungsjahr 1968 noch anfallenden Kosten zu decken.

Das Regierungspräsident SUdwUrttemberg-Hohenzollern wurde vom Innenministerium ermächtigt, dem Landkreis Calw die Unschädllchkeltserklärung fUr dieses Projekt zu erteilen (vgl. Erlaß des Regie­rungspräsidiums vom 21.7.1967 1 5 -3/3120).

5112 - Einrichtung einer Krankenpflegevorschule beim Kreiskrankenhaus Calw (S. 49)

Für dieses Projekt hat das Regierungspräsident die Unschädlichkeitserklärung erteilt. Bis zum Ein­gang des Staatsbeitrags wird der eingesetzte Betrag (140 000 DM) durch ein Inneres Darlehen aus dem allgemeinen Kapitalvermögen zwischenfinanziert.

6520 - Ausbau der K 15 zwischen Gultllngen und der B 296 (S. 50)

FUr diese verkehrswichtige Verbindungsstraße zwischen der B 296 und der B 463 wurde Antrag auf Bezuschussung aus dem Mehraufkommen an Mineralölsteuer gestellt. Die Baumaßnahme erstreckt sich voraussichtlich auf die Rechnungsjahre 1969 bis 1970. Der Antellsbetrag des ordentlichen Haus­halts beläuft sich auf 257 000 DM, wovon !m Rechnungsjahr 1968 192 000 DM aufzubringen sind.

6520.44 - Um- und Ausbau der K 44 Ebhausen - Wart - Gaugenwald (5. 50)

Auch für diese Maßnahme wurden Bundes- und Landeszuschüsse aus dem Mineralölsteuermehrauf­kommen beantragt. Als Anteil des ordentlichen Haushalts Ist fUr das Rechnungsjahr 1968 ein Be­trag von 300 000 DM notwendig, ln den künftigen Rechnungsjahren (1969 - 1970) wäre der rest­liche Antellsbetrag mit 918 600 DM noch aufzubringen, eine ganz beachtliche Vorbelastung für die nächsten Jahre.

6520.46 - Um- und Ausbau der K 46 Rohrdorf - Egenhauser Chausseehaus (S. 50)

Nachdem dieses Projekt durch Bund und Land !m Rahmen des Mineralölsteuerprogramm bezuschusst wird (vgl. Bewllligungsbeschelde vom 19.9. und 31.10.1967) Ist es möglich, die restliche Strecke der schon seit 2 Jahren baureifen Baumaßnahme ln Angriff zu nehmen. Die !m Rechnungsjahr 1967 freigewordenen Mitte! stehen für das Rechnungsjahr 1968 ln Form der Straßenbausonderrücklage zur Verfügung. Ob mit der Ausführung der Teilstrecke Walddorf bis zum Egenhauser Chausseehaus erst begonnen werden darf, wenn die Bewllligungsbeschelde für die beantragten Zuweisungen für die K 44 (Ebhausen - Wart - Gaugenwald) vorllegen, sollte der Kreistag noch entscheiden.

6520.57 - Ausbau der Ortsdurchfahrt Beihingen !m Zuge der K 57 (S. 51)

Die Planung für diese Baumaßnahme wird bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Mit den Bauar­beiten kann Im zeitigen Frühjahr 1968 begonnen werden. Im Zusammenhang mit diesem Ortsdurch­fahrtsausbau soll das verkehrsbehindernde Gebäude Nr. 31 beseitigt werden.

6520.63 - Ausbau der Ortsdurchfahrt Beinberg Im Zuge der K 63 (5. 51)

Der etwas schwierige Grunderwerb für diese Baumaßnahme Ist ln Bälde abgeschlossen. Der Durch­führung dieser Baumaßnahme steht somit nichts mehr Im Wege. Diese Immer wieder zurückgestellte Baumaßnahme sollte nun durchgeführt werden. Die freie Strecke von der Abzweigung der B 463 bis zum Ortseingang Beinberg wurde !m Laufe des Rechnungsjahres 1966 für den Verkehr freigegeben. Diese Maßnahme wurde über den ordentlichen Haushalt 1958 bis 1967 abgewickelt.