Auf der Ausgabensette fa!!en!ns Gewicht:
a) Die Verbesserung bei Haushaitssteüe 652.88 AnteÜsbetrag fUr K 46 an den aoH. mit
weiche durch die Zuführung zur Straßenbausonderrückiage iedigiich zu einer Umschichtung fuhrt und
b) die aus Mehreinnahmen aus stationärer Behandiung sowie aus geringeren Personaikosten im Krankenhausetat resuitierende weitere Zuführung zur KHErweiterungsrUckiage mit
Der Nettomehrbedarf beiduft sich auf
Darunter befindet sich auch der Aufwand für die mit Rücksicht auf die Schüier- beförderung notwendige Kurvenbegradigung bei der Kapfenhardter Mühie
mit 70 000 DM
sowie die Schuibausofortmaßnahmen mit 111 000 DM
900 000 DM
430 000 DM 424 710 DM
weiche erforderiich waren, um den Schuibetrieb der auf Beginn des Schuijahres 1968 zusammengeiegten Verbandsberufsschuien Caiw und Neuenbürg sicherzusteiien.
Der Nachtragshaushaitspian kann nur ausgegiichen werden durch einen Vorgriff mit 442 210 DM auf den Uberschuß des Rechnungsjahres 1966. Damit veridßt man den bisher angewandten, durchaus gesunden Zweijahres-Rhythmus in der Verwendung etwaiger Überschüsse.
Die Voriage enthdit bis ins Einzeine gehende Eriduterungen der veränderten Ansätze, weshaib ich mir hier weitergehende Ausführungen ersparen kann.
Der Kreisrat hat den Entwurf des Nachtragshaushaitspians in 1. und 2. Lesung vorberaten. Er empfiehit dem Kreistag, die Nachtragshaushaitssatzung und den Nachtragshaushaitspian in der von der Verwaitung vorgeschiagenen Form zu verabschieden.
Aiigemeine Eriduterungen zum ordentiichen Haushait 1968
Das Beratungsergebnis des Kreisrats, das nach 1 . und 2. Lesung am 4. Dezember zustande gekommen ist, darf ich vorausschicken. Der Kreisrat empfiehit dem Kreistag:
a) Den Hebesatz der echten Kreisumiage unverändert auf 16,6 % zuzügiich Landesschuiumiage mit 11,5 % zusammen 28,1 % festzusetzen.
b) Den dadurch gegenüber dem von der Verwaitung vorgeiegten Entwurf entstehenden Abmangei (2 % aus 37,154 Mio. = 744 000 DM) durch geringere Zuführungen zur KHErweiterungs- und Schuibaurückiage auszugieichen.
Auf der Grundiage dieses Antrags der in der Voriage A 6/32 dargesteiit ist, sind meine nun foigenden Eriduterungen zu verstehen.
Das Haushaitsvoiumen
beträgt 36^063 Mio.
Nach Absetzung derdurchiaufenden Posten des EPi. 4 mit 8^550 Mio..
verbieibtein echtes HVoiumenvon 2^513 Mio.
Davon entfaiien auf der Ausgabenseite ca. 40 % (11,4 Mio. ) aiiein auf die Kreiskrankenhduser.