H A U S H A L T S R E D E 1968

ALLGEMEINES

!m Unterschied zu den vorausgegangenen 3 Jahren legt die Verwaltung heuer den Haushaltsplan rechtzeitig, d.h. vor Beginn des neuen Rechnungsjahres vor.

Bestimmend hierfür war nicht nur die Notwendigkeit, für das z.Zt. noch laufende Rechn. Jahr 1967 einen Nachtragshaushaltsplan erlassen zu müssen, sondern auch das - von den Kreisgremien und der Verwaltung - angestrebte Ziel, einen natürlichen Arbeitsrhythmus zu erreichen.

Natürlicher Arbeitsrhythmus bedeutet:

1. Vorlage des Haushaltsplans vor Beginn des Rechn. Jahres und

2. gleichzeitige Vorlage eines etwa notwendigen Nachtragshaushaltsplans sowie

3. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses des abgelaufenen Rechn. Jahres.

Dieses Ziel haben wir heuer erreicht; wir hoffen, auch künftig so Vorgehen zu können.

Das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde wöre sicher erfreut darüber, wenn sich die Gemeinden des Kreises von diesem Verfahren anstecken ließen.

Ab Freitag, den 8. Dezember dieses Jahres lagen die Entwürfe der Haushaltssatzung mit Haushalts­plan und der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan eine Woche lang zur Einsicht­nahme durch die wahlberechtigten Einwohner des Kreises auf. Förmliche Einwendungen gingen nicht

Eine Gemeinde des Kreises appelliert in einem ausführlichen Schreiben vom 13.12. an den Landrat und die Herren Kreisverordneten, *die Finanznot der Gemeinden bei der diesjährigen Etatberatung zu berücksichtigen und den Hebesatz der Kreisumlage nicht zu erhöhen.

Die Haushaltswirtschaft für das laufende Rechnungsjahr 1967

ist in dem besonderen Nachtragshaushaltsplan dargestellt (vgl. Vorlage A 6/31). Sie ersehen daraus, daß auf der Einnahmenseite u.a.

a) 335 000DMSchlüsselzuweisungenausfal!enund

b) 120 000 DM Mehreinnahmen bei Entgelten aus stationärer Krankenhausbehandlung sowie

c) 80 000 DM Mehreinnahmen bei den Gebühren der Unteren Verwaltungsbehörde anfallen.

Die erste Zahl, die ich Ihnen nannte, der Ausfall an Schlüsselzuweisungen, hat sich also gegenüber dem bei der Haushaltsdebatte am 3. Juli 1967 schon vorauszusehenden, und von der Verwaltung an­gesprochenen Ausfall wesentlich erhöht. Damals war nur die Rede von 190 000 DM, wie sich jetzt zeigt, betrögt der Ausfall mehr als 300 000 DM. Hoffentlich tritt für das Planjahr 1968 nicht die gleiche Misere ein.