Das Jahr der Revolution

Innen- und außenpolitische Aeberficht 1933

Das Jahr 1933 wird als baS Jahr des Sieges der natio­nalsozialistische» Revolution, als der Beginn der deutschen völkischen Erneuerung, in die Geschichte eingehcn. Umwäl­zungen haben sich vollzogen, wie sie in der Geschichte kaum jemals zu verzeichnen waren, und wenn man heute an der Schwelle eines neuen Jahres den Blick zurückwendet, dann scheint es beinahe unfaßbar, daß sich alles dies im Verlaufe nicht ganz eines Jahres abgespielt hat.

Wohl die wenigsten in Deutschland hatten diesen Wandel zu Beginn des Jahres für möglich gehalten. In Deutschland herrschte Bürgerkriegsstimmung. Man sprach vom Staats­notstand und von Staatsstreichabsichtcn, man erging sich in dunklen Drohungen. Der damalige Reichskanzler, General Schleicher, bet seinem Rcgierungantritt als der „starke Mann" gepriesen, kam über papierne Programme und Versprechun­gen nicht hinaus. Da es ihm nicht gelang, eine ausreichende parlamentarische Mehrheit hinter sich zu bringen, der Reichs­präsident ihm aber auch die Auflösungsoröer für den Reichs­tag verweigerte, blieb ihm am 28. Januar nach kaum acht­wöchiger Regierungszeit nichts weiter übrig als der Rück­tritt. Noch am gleichen Tage wurde Herr von Papen vom Reichspräsidenten beauftragt, die Möglichkeiten einer Regie­rungsbildung festzustellen.

Es gab in jenen kritischen Tagen nur noch eine einzige Möglichkeit: Adolf Hitler, der Führer der großen national­sozialistischen Volksbewegung, die erst wieder bei den lippi- schc.r Wahlen am 15. Januar ihren unaufhaltsamen Sicges- willen unter Beweis gestellt hatte, mußte Kanzler werden. Schlugen die Bemühungen erneut fehl, dann war es um das Reich geschehen. Es ist das geschichtliche Verdienst des Gcne- ralfeldmarschallS von Hindenburg, daß er dem Erfordernis der Stunde Rechnung trug und Adolf Hitler am 30. Ja­nuar zum Kanzler berief. Ein Aufatmen ging durch das Volk, als der Rundfunk die Nachricht in alle Welt hinaus­trug. daß der greise Fcldmarschall nnd der Führer des jun­gen Deutschland sich gefunden hatten, und daß ein Kabinett des nationalen Zusammenschlusses mit von Papen, Hugcn- berg, Frick und Goering gebildet worden war. Und als in der geschichtlichen Nacht des 30. Januar die braunen und grauen Kolonnen der SA und des Stahlhelm durch das Brandenburger Tor zogen im Schein Hunderttausender von Fackeln, als in der Wilhelmstraße die beiden großen Führer sich den begeisterten Massen zeigten, umbraust vom Gesang des Deutschland- und Horst-Weffel-Licbes, da gab es keinen Zweifel mehr: in der deutschen Geschichte war ein neues Ka­pitel begonnen! Mit einem Schlage war der „Staatsnotstand" beseitigt, cs war eine Negierung da, die — seit den Tagen der Revolte von 1918 unerhört — vom Vertrauen breitester Volksmasscn getragen war, und die nun endlich an den völli­gen Neubau des kriscndurchrttttelten und aus tausend Wun­den blutenden Deutschland Herangehen konnte.

Der Ablauf der Dinge hat sich mit der Wucht eines ele­mentaren Ereignisses vollzogen Die neue Negierung kannte keine Halbheiten. Die Zeit des Zauderns und des Debat­tierend war vorbei. Es mußten völlig klare Verhältnisse ge­schaffen werden. Zu diesem Zweck wurde der arbeitsunfähige Reichstag am 1. Februar für aufgelöst erklärt. Am 6. Fe­bruar übertrug der Reichspräsident auf Grund des Artikels 48 die Befugnisse der abgesetzten Prcußenrcgierung dem Neichskommissar für Preußen, Vizekanzler von Papen, wo­durch auch die Auflösung des preußischen Landtages möglich gemacht wurde. Gleichzeitig löste das kommissarische preu­ßische Staatsministerium sämtliche kommunalen Vertretungs­körperschaften auf und setzte Neuwahlen für den 12. März an. Der Wahlkampf wurde am 10. Februar mit einer großen Rede Adolf Hitlers im Berliner Sportpalast eingeleitet, wo­bei der Führer die Parole der Vernichtung des Marxismus und die Wiederherstellung der Einheit der deutschen Nation ausgab. Die Aenderung des Reichswahlgesctzes, wonach alle im Reichstag nicht vertretenen Parteien in einem Wahlkreis 00 000 Unterschriften erbringen mußten, bewirkte die Aus­schaltung der Splitterparteien. Nur acht Wahlvorschläge gegenüber sonst einigen 30 wurden cingereicht. Mitten in den Wahlkampf hinein platzte am 27. Februar das schimpfliche Verbrechen der Inbrandsetzung des Reichstagsgebäudes. Es gab keinen Zweifel, dieser Brand sollte bas Fanal zum kom­munistischen Aufstand und Bürgerkrieg sein. Nur dem ent­schlossenen Durchgreifen des kommissarischen Innenministers Hermann Goering» der sofort den größten Teil der kommu­nistischen Abgeordneten und Funktionäre festsetzcn und die marxistische Presse verbieten ließ, ist cs zu danken, daß da­mals die schlimmste Gefahr vom deutschen Volke abgewendet werden konnte, das sonst rettungslos dem Chaos und dem Bolschewismus anheimgefallen wäre. Von der Reichsregie­rung wurden drakonische Notverordnungen gegen bolschewi­stische Umtriebe und Hochverrat erlassen, die marxistische Propaganda wurde unterbunden. Der „Tag der erwachenden Nation", an dem der Reichskanzler vom deutschen Osten, von Königsberg aus, einen letzten Appell an das deutsche Volk richtete, beschloß einen Wahlkampf, der der Regierung und besonderen den Nationalsozialisten am 5. März einen über­wältigenden Wahlsieg brachte.. 288 Abgeordnete der NSDAP und 52 Abgeordnete der Kampffront Schwarz-Weiß-Rot, d. h. eine Regierungsmehrheit von 62 v. H., zog in den Reichstag ein. Unter dem Eindruck dieses Sieges, der gerade auch in den süddeutschen Ländern ein vorbehaltloses Treuebekenntnis zum Reich in sich schloß, war der Vormarsch der national­sozialistischen Revolution nicht mehr aufzuhaltcn. Die Gleich­schaltung der Länder begann. In Hamburg, Bremen, Lübeck, Hessen, Sachsen und Schaumburg-Lippe traten Beauftragte der Reichsregierung an die Spitze der Vollzugsgewalt. Eben­so wurde in Württemberg, Baden und Bayern der schwarze Separatismus der Held, Bolz und Schmitt hinweggefegt. Die Main-Linie hatte aufgehört zu bestehen, und überall bildeten sich in den Ländern Negierungen unter nationalsozialistischer Führung.

Nie in der Geschichte der Völker hat eine Revolution einen so ruhigen und unblutigen Verlauf genommen wie

die Volkserhebung in jenen Märztagen. Lediglich die Flag­gen des neuen Dentschlaud, das Hakenkreuz und Schwarz- Wettz-Not, die in der Reichshauptstadt und überall im Reich die öffentlichen Gebäude und Privathäuscr schmückten, ließen äußerlich die große Umwälzung erkennen. Am 12. März ver­kündete der Reichskanzler eine Anordnung des Reichspräsi­denten, nach der bis zur endgültigen Regelung der Flaggen­frage die schwarzweißrotc Fahne und das Hakenkreuz, die die ruhmreiche Vergangenheit des Deutschen Reiches und die kraftvolle Wiedergeburt der deutschen Nation verkörperten, als Symbole des erwachten Deutschland eingesetzt wurden. Zum Zeichen des Sieges prangte ganz Deutschland drei Tage lang im Zeichen der nationalen Fahnen. Die Wahle« zu den Gemeindevertretungen und den Provinziallandtagen in Preußen am 12. März gaben der Revolution neuen Antrieb.

Ueberall hatte sich das Volk von den zum großen Teil ins Ausland geflohenen marxistischen Volksverführern los­gesagt, und überall waren nationalsozialistische oder natio­nale Mehrheiten gewählt worden. Das große Aufräumen auch in den verbonzten und korrumpierten Gemeindebehör­den begann. Der Tag des Frühlingsanfangs brachte die Krönung der nationalen Volkserhebung: der Staatsakt der feierlichen Eröffnung des neuen Reichstags in der Potsdamer Garnisonkirche am 21. März. Dieser Tag, an dem der Geist von Potsdam über das Weimarer System triumphierte, an dem Hindenburg und Hitler ihr Bündnis zur Wiederaufrichtung Deutschlands am Sarge

Friedrichs des Großen erneuerten und feierlich besiegelten, dieser Tag wird für immer ein Markstein in der deutschen Geschichte bleiben.

Am 23. März nahm der Reichstag mit einer großen pro­grammatischen Rede des Reichskanzlers bas Ermächti­gungsgesetz mit 441 gegen 94 Stimmen an, wodurch der Negierung zur Durchführung des Wiederaufbauwerks völlig freie Hand gegeben wurde. Der inzwischen immer dreister hervortretenden Greuelpropaganda des internationalen Ju­dentums und der aus Deutschland geflüchteten Volksverrüter trat die NSDAP am 1. April mit einem schlagartig durch­geführten Boykott aller jüdischen Geschäfte, Wa­renhäuser, Gaststätten, Kinos, Rechtsanwälte und Aerztc ent­gegen.

Ruhig und zielbewußt wurde das Wiederaufbauwcrk in Angriff genommen. Durch das Statthaltergesetz vom 7. April, eine der einschneidendsten Maßnahmen Adolf Hit­lers, wurde die Einheitlichkeit des Reiches ein für allemal sichergcstellt. Auf Grund dieses Gesetzes ernannte Adolf Hit­ler unter Aufhebung des bisherigen Preußenkommissariatcs u. a. Neichsminister Goering zum preußischen Ministerpräsi­denten, während General von Epp Statthalter von Bayern wurde. Um den Staatsapparat auf eine zuverlässige und sichere Grundlage zu stellen, wurde am gleichen Tage l7. April) ein Gesetz ^ur Wiederherstellung des Berufsbeamten­tums beschlossen, nach dem politisch unzuverlässige Beamte und Beamte nichtarischer Abstammung bis zum 30. Septem­ber zu entlassen sind. Für politische Gewalttaten wurde die Todesstrafe eingeführt und gleichzeitig die Möglichkeit geschaffen, die Verhängung der Todesstrafe auch durch Er­hängen zu vollziehen.

lSchluß folgt.)

Die Gegenvorschläge Frankreichs

Ueber den Inhalt der französischen Denkschrift für Berlin ist durch die Pariser Presse folgendes bekannt ge­worden: Das Dokument bankt zunächst der Reichsregierung ausdrücklich dafür, daß Deutschland sich mit der Einfüh­rung der Kontrolle einverstanden erklärt und mit Frankreich einen Nichtangriffspakt abschließen will. Aber es fügt bann sofort hinzu, daß Frankreich die deutschen Militärvorschläge n i ch t als Vcrhandlungsgrundlage anneh­men könne. Im einzelnen polemisiert das französische Schrift­stück vor allem gegen die allzu hoch erscheinende Ziffer von 300 000 Mann für die künftige Reichswehr und gegen Auf- rechtcrhaltung der „militärähnlichen" Verbände.

In seinem zweiten Teil bringt die Denkschrift die Gegenvorschläge der französischen Regierung, die sich im großen und ganzen, wie leider zu befürchten war, auf die Wiederholung der englisch-französischen Abrüstungs- Vorschläge vom 14. Oktober beschränken. Frankreich schlägt also vor: Umwandlung der Reichswehr und der französischen Armee auf das Milizsystem unter Einführung der achtmona­tigen Dienstzeit. Deutschland erhält aber nur 200 000 Mann, während Frankreich zu seinen 200 000 Mann Heimattruppen noch 200 000 Kolon ialtruppen erhält, Probezeit von vier Jahren unter sofortiger Einführung der Kontrolle, Abschaffung aller „militärähnlichen" Verbände. Nach diesen vier Jahren beginnt Frankreich mit der Zerstörung des schweren Kriegsmaterials offensiven Charakters, der Tanks, der schweren Artillerie, der Bombenfliegerei, während Deutschland ermächtigt wird, das von der Abrüstungskonfe­renz genehmigte Kriegsmaterial von defensivem Charakter in der Reichswehr cinzuftihren. Auch diese zweite Etappe soll vier Jahre lang dauern. Das einzige Zugeständnis, das Frankreich über die ursprünglichen Pläne vom 14. Oktober zu machen bereit sei, liege in einer schnellen Zerstörung der französischen Bombenfliegerei.

Wenn man Pertinax vom „Echo de Paris" glauben darf, sind die französischen Gegenvorschläge nur als takti­sches Manöver gedacht, das heißt, sie werden in der

Hoffnung vorgebracht, daß Deutschland sie ohne weiteres ab­lehnt.

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Belgien im Pariser Schlepptau

Der belgische Außenminister Hymans ist zu kurzem Aufenthalt in Paris eingetroffen und hat seinen Meinungs­austausch mit der französischen Negierung durch eine ein- stündige Besprechung mit Ministerpräsident Chautemps und Außenminister Paul-Boncour begonnen. — In Pariser diplomatischen Kreisen erklärt man, daß die französisch-bel­gische Aussprache einer Klärung der französisch-belgischen Be­ziehungen diene. Ueber die außenpolitischen Fragen, nament­lich das Abrüstungsproblem, könnten Frankreich und Belgien nur dieselbe Ansicht hegen. Auch in Belgien sehe man einer eventuellen „deutschen Aufrüstung" mit Sorge entgegen, wie bereit die Bewilligung eines 759-Millioncn-Velga-Kreöitcs für den Ausbau der nationalen Verteidigung beweise. Die Maßnahmen einer gemeinsamen Verteidi­gung seien wahrscheinlich zwischen Außenminister Hymans und Kriegsminister Daladier besprochen worden. Was das Völkerbundsproblcm anlange, stehe auch Belgien auf dem Standpunkt, daß Genf der Mittelpunkt des gesamten inter­nationalen Lebens bleiben müsse unter Wahrung des „demo­kratischen Grundsatzes der Gleichheit aller Staaten".

Frankreich erstrebt militärische Zusammenarbeit mit Rußland

Aus Riga stammende Meldungen, wonach die französische Regierung dem russischen Botschafter in Paris ein Bündnis­angebot über militärische und politische Zusammenarbeit «zwischen Rußland und Frankreich als Ergänzung des fran­zösisch-russischen Nichtangriffspaktes gemacht habe, werden in ausländischen Kreisen sehr kritisch beurteilt. Abgesehen da­von, daß in der letzten Zeit ein solcher Meinungsaustausch zwischen amtlichen russischen und französischen Stellen nicht stattgefundcn hat, meint man, daß es sich bei dieser Meldung um einen Versuchsballon handelt.

Reichsbankpräfident Schacht zur Transferfrage

Der Reichsbankpräfident hat in einem Interview mit dem Berliner Korrespondenten des „Matin" dargelegt, aus wel­chen Gründen Deutschland gezwungen gewesen sei, den Zin­sentransfer für die auswärtige Schuld von SO auf 30 Pro­zent hcrabzusetzen. Wenn man der Tatsache Rechnung trage, Saß die Inhaber von Dawes-, Noung- und Kalianleihen so­wie die unter die Abkommen über die Aufrechterhaltung der deutschen Kredite fallenden Summen nicht den gering­sten Abstrich erleiden, bezahle Deutschland in Wirklich­keit 77 Prozent seiner gesamten Schuldzinsen und nicht bloß 30 Prozent. Zum Schluß erklärte der Reichsbankpräsi- dent, daß keine politische Entspannung möglich sei, solange keine wirtschaftliche eingetreten sei. Auf dem Gebiete der Währungspolitik lasse sich, erklärte Dr. Schacht, sein ganzes Handeln dahin zusammenfassen, daß er unerschütterlich um jeden Preis die Stabilität der auf den Goldstan­dard aufgebauten Reichsmark zu erhalten wünsche.

Kleine politische Nachrichten

Die Flaggen ans deutsche« Kauffahrteischiffe». Ueber die Flaggenführung auf Kauffahrteischiffen sind neue Bestim­mungen erlassen worden. In einer Verordnung des Reichs­präsidenten wird einheitlich für alle deutschen Kauffahrtei­schiffe bestimmt, daß die schwarzweißrotc Flagge am Heck und die Hakenkreuzflagge am Bug zu setzen ist. Nach den bis­herigen Bestimmungen war die Hakenkreuzflagge am Signal­stag oder an der Steuerbord-Signalrahe zu zeigen.

Der Anwaltsverein ausgelöst. Der Deutsche Anwaltsver­ein, die bisher größte Gerichtsorganisation mit 15 000 Mit­gliedern, unter denen bis vor kurzem noch 3000 jüdische An­wälte waren, ist in Hamburg in einer Vollversammlung der Mitglieder nach entsprechender Satzungsänderung auf­gelöst worden. Die Mitglieder sind einzeln in den national­

sozialistischen Juristcnbund ausgenommen und in die Ncichs- fachgruppe Rechtsanwälte eingegliedert worden.

„Rittergutsbesitzer" gibt es nicht mehr. Der Reichsvauern- führer weist in einer Verfügung darauf hin, daß nach dem Erbhofgesctz zukünftig nur noch die Bezeichnungen „Bauer" und „Landwirt" rechtlich zugelassen sind. Die Verwendung anderer Titel wird durch die Verfügung verboten. Falls ein Zweifel darüber besteht, ob der Betreffende Bauer oder Landwirt ist, ist der Titel Landwirt zu wählen. Der Titel Bauer müsse den wirklichen und durch Reichsgesetz bezeichne- ten Bauern als Ehrentitel Vorbehalten bleiben.

Lnnatscharski s. Der ehemalige Volkskommissar für Bil­dung und Künste, Lnnatscharski, ist in Frankreich gestorben. Er hat den Posten des Volkskommissars von 1917 bis 1928 bekleidet. Später wurde er für außerordentliche politische Missionen verwendet, besonders in Frankreich.

Der Bürgerkrieg in China. Bei Tschangtschau kam es zu einem Gefecht zwischen Nanking-Truppen und Truppen der Fnkien-Negierung. 000 Kommunisten wurden getötet. Die Nanking-Truppen besetzten die Stadt. 10 Flugzeuge warfen 00 Bomben auf die Stadt Tschangtschau. 40 Gebäude wurden zerstört, 30 Zivilpersonen und 3 Soldaten getötet, ferner über 100 Menschen verletzt. Die Nanking-Truppen haben außerdem die Mamao Tschagmen-Forts, etwa 30 Kilometer östlich von Futschau, besetzt. — Der Luftangriff chinesischer Bombenflugzeuge auf Futschau hat 560 Todesopfer und über 1600 Verwundete gefordert.

Abschluß der Panamerika-Konferenz. In Montevideo wurde die Panamerika-Konferenz beendet. Der Vertreter Argentiniens wies in seiner Rede auf eine im Mai statt- ftndende Finanz- und Wirtschaftskonfercnz in Santiago de Chile hin, an die sich eine weitere Konferenz in Buenos Aires anschließen werde.