Das Leipziger Urteil rechtskräftig

Die Freigesprochenen in Schutzhaft genommen

Weihnachtsfeier beim Reichspräsidenten

Wie seit dein Amtsantritt des Reichspräsidenten von Hin- denburg üblich, hat auch in diesem Jahr im Palais des Reichspräsidenten eine st i m m u n g s v o l l c Weihnachts­feier stattgcfunden, zu der sich alle beim Reichspräsidenten tätigen Herren und Damen, alle Angestellten und Arbeiter unter dem Weihnachtsbaum cingcfundcn hatten. Der Reichs­präsident selbst hielt eine kurze Ansprache, in der er den Mitarbeitern seinen Dank für die treue Mitarbeit aussprach. Es gab kleine Geschenke und Erinnerungsgaben. Staatssekretär Meißner gab den Dank und die Vereh­rung der Geladenen an den Reichspräsidenten zurück und verband damit den Wunsch für ein angenehmes Weihnachts- fcst und ein gesundes Neujahr.

Ehemalige Kriegsgefangene bei Hindenbnrg

Reichspräsident v. Hindenbnrg empfing aus Anlaß der ISjährigen Wiederkehr der Gründung des „Bolksbundes zum Schutze der deutschen Kriegs- und Zivilgefangenen" die Gründer des Bundes und die Führer der aus dem Volks­bund hervorgegangenen Reichsvereinigung ehemaliger Kriegsgefangener. Freiherr v. Lersner berichtete dem Reichspräsidenten über den Kampf um die Befreiung der Kriegsgefangenen sowie über die Gegcnwartsaufgaben der Reichsvereinigung.

Reichspräsident v. Hindenburg erklärte, daß er wohl wisse, daß die Kriegsgefangenen oft die tapfersten und brav­sten Soldaten gewesen seien, die bis zum Schluß in vorder­ster Linie ausgchalten hätten. Der Feldmarschall erzählte dabei von einem Fronterlebnis, bei dem der Kaiser gefan­genen englischen Offizieren seine Achtung ausgesprochen habe. Zum Schluß nahm der Reichspräsident das Treue­gelübde der ehemaligen Kriegsgefangenen entgegen und er­mächtigte Herrn v. Lersner, auch in seinem Namen einen Kranz für die in Gefangenschaft gestorbenen ISS »Mi Kame­raden am Ehrenmal Unter den Linden niederzulegen.

Neue Reichsleitung der Deutfchen Christen

Die Neichsleitung der Deutschen Christen in Ber­lin ist mit dem 21. Dezember von Dr. jur. Kinder übernommen worden. Tie in die Wege geleiteten Maßnah­men laßen erkennen, daß eine Umbildung der Glau- bensbewcgung Deutsche Christen vorgcnommen wird. Es soll nunmehr unter Ausschaltung aller machtpolitischen Be­strebungen in der Kirche die völlige Schicksalsverbun­denheit zwischen dem evang. Volk und dem Nationalsozia­lismus hergestcllt werden.

Rücktritt Hcsscnselbers vom Bischofsamt

Nachdem Bischof Hossenfelder schon vor einigen Tagen sein Amt als geistlicher Vizepräsident des Evange­lischen Obcrkirchenrates und Stellvertreter des Landes- bischosS der Altpreußischcn Union nicdergclegt hat, ist er, wie verlautet, nunmehr auch ron seinem Amt alö Bischof von Brandenburg zurückgctreten. Infolge der Neubildung der Neichsleitung der Deutschen Christen hat Hossenfelder auch sein Amt als Neichslciter der Glaubcnsbewegung nicdergclegt.

«Ev. Fugend

und HF. unter einer Fahne"

GebietSsnhrer Wacha hat anläßlich der Eingliederung des evangelischen Iugendwerks in die Hitler-Jugend fol­gende» Aufruf erlaßen:

„Hitler-Jugend, Jugendgenossen und Genossinnen! Nun hat auch die evang. organisierte Jugend ihr Teil zum Gan­zen gebracht. Freudig ergriffen halten wir diesen neuen Er­folg in unseren Händen. Wir sind uns bewußt, daß uns die­ser Ersolg wurde, weil wir uneigennützig mit ganzer Krast nur danach streben, Hitlers Werk zu vollenden. Wir verges­sen alten Hader und reichen den Neuen frei und ehrlich die Hände.

Heime und Einrichtungen des evang. Jugendwerkes wer­den in unsere Hände gegeben werden. Vergeht dabei nicht, daß solche Güter für uns nur dann von Wert sein werden, wenn sie von den neuen Kameraden ebenso freiwillig und freudig ans gemeinsame Werk gegeben werden, wie wir alles der Gemeinschaft gaben, was wir besitzen.

Haltet die Fahne hoch und ringt weiter, arbeitet an euch, damit ihr die Bauherren des neuen Deutschlands werden könnt. Ihr Führer, denkt daran, daß ihr euch die Liebe aller eurer Kameraden erwerben müßt, denn erst dann werdet ihr Führer der Jugend sein.

Hitler-Jugendl Bei jedem Schritt vorwärts sei unser Ge­löbnis: Die Fahne ist mehr als der Todl'

Kundgebung

des Neichsbischofs an die evangelische Elternschaft

Anläßlich der Eingliederung des evangelischen Jugend- werkes in die Hitler-Jugend wendet sich der Neichs­bisch of mit einer Kundgebung an die evangelische Eltern­schaft, in der es u. a. heißt: Ihr habt aus meinem Tele­gramm an den Führer gesehen, daß ich das deutsche evang. Jugendwcrk durch Unterzeichnung eines Vertrages mit dem NeichSjugendsührer der Hitler-Jugend eingegliedert habe. Es ist das für mich ein entscheidungsschwcrer Schritt gewesen, um den ich mit Gott im Gebet gerungen habe. Ich bin zu diesem Entschluß innerlich gezwungen worden von der mir durch mein Amt auferlegten Verantwortung für das Evan­gelium und für die Erziehung des deutschen Volkes im Evan­gelium.

Die von mir getroffene Vereinbarung sichert euren Kin­dern die Erfüllung ihres Austrages, das Wort des Evan­geliums über ihre Jugendgemeinschaft zu stellen. Sie sichert weiter jedem Hitlerjungen und -mädel die Möglichkeit, an evangelisch-christlicher Jugendgemeinschaft teilzunchmcn. Was im Rahmen eines von Menschen geschlossenen Vertrags ge­schehen konnte, um dem Evangelium und dem Willen unse­res Herrn Jesus Christus in der nallonatjoziaUltischeu Ju-

Wir konnten noch am Samstag unseren Lesern das Urteil im Neichstagsbrandstifterprozeß zur Kenntnis brin­gen. Heute tragen wir den Wortlaut des Urteils und die wesentlichen Momente der Urteilsbegründung nach:

Das Urteil:

Die Angeklagten Torgler, Dimitroff, Popoff und Tan eff werden freigesprochcn. Der Angeklagte van der Lnbbe wird wegen Hochverrats in Tateinheit mit aufrührerischer Brandstiftung und versuchter einfacher Brandstiftung zum Tcde und bauerndem Verlust der bür­gerlichen Ehrenrechte verurteilt.

Die Kosten des Verfahrens fallen, soweit Berurteilnng erfolgt ist, dem Verurteilten» im übrigen der Reichskasse zur Last.

Dieses Urteil ist in alle» seine» Teile», also auch hin­sichtlich der erfolgten Freisprechungen, mit dem Augenblick der Verkündung rechtskräftig geworden. Es kann durch kein Rechtsmittel angefochte» werden.

Die Haftbefehle gegen die im Reichstagsbrandstifterprozeß frcigesprochenen Angeklagten Torgler, Dimitroff Popoff und Tan eff sind durch das freisprechende Urteil insoweit aufgehoben, als es sich um die gerichtliche Haft der Angeklagten handelt. Im Anschluß an die Urteilsverkündung ist nun diesen Angeklagten alsbald eröffnet worden, daß sie zur Verfügung des Neichsinncnmintstcriums gehalten und in Schutzhaft genommen werden.

Aus der Urteilsbegründung

ist wesentlich: VanderLubbe war voll geständig. Diesem Geständnis war zu folgen bis auf einen Punkt: er war nicht der Alleintätcr bei der Brandlegung im Plenarsaal. Bei Torgler und den Bulgaren hat das Gericht die Un- widerleglichkeit der Verdachtsmomente, die die Anklage vor­gebracht hat, nicht als zweifelsfrei erwiesen angesehen.

Zu Beginn der Urteilsverkündung stellte Senatspräsident Bünger fest, baß sich der Senat nicht nur, wie es im Laufe des Verfahrens m hrfach betont wurde, von äußeren Einflüssen in jeder Beziehung frcige halten hat, sondern daß vor allem die sorgsame Prüfung der festgestelltcn Tatsachen zu einer restlosen Widerlegung der ihrer Quelle nach allzu verdächtigen Versuche g führt habe. Insbesondere sehe das Gericht Verleumdungen als restlos w i d e r l e g t an, die von einer Beteiligung führender deut­scher Männer an dem vorliegenden Verbrechen sprachen. Falsch seien auch die Behauptungen über die angebliche vor­zeitige Entlassung der Angestellten des Reichstages, die An­gaben über die Sabotage des Nettungsivcrkes und so man­ches andere.

Es galt aber auch weiterhin in diesem Prozeß, und das hat den größten Teil der Zeit erfordert, die politischen Hin­tergründe des zu untersuchenden Verbrechens zu klären und sestzustcllcn und dabei zu erörtern, welchen Zweck es hatte und wer hinter ihm stand. Es sei durch diesen Prozeß erwie­sen, daß die Mittäter und Auftraggeber van der Lübbes im Lager der Kommunisten stehen, daß die Reichstagsbraudstif- tuug ein Werk der KPD und der ihr nahestehenden und glcichzusetzenöcn Organisationen zur Verwirklichung des Bürgerkrieges dieser Partei gewesen ist. Das deutsche Volk stand im Frühjahr dieses Jahres vor der Gefahr der Aus­lieferung an den Kommunismus nnd damit vor dem Ab­grund, von dem es im letzte« Augenblick zurückgerissen wor­den ist.

Der Vorsitzende beschäftigte sich dann mit dem Reichstags­brand selbst und erklärte, das Gericht habe keine Zweifel, daß der Angeklagte van der Lnbbe seinen Brandweg im

genderziehung Raum und Stätte zu bereiten, das ist ge­schehen.

Ich bitte alle evangelischen Eltern herzlich: Sagt euren Kindern, baß sie von ihren neuen Kameraden mit Liebe aus­genommen werden und daß sie ihre neuen Kameraden lieb haben sollen.

Kleine politische Nachrichten

Die Winterhilfe der Bauer». Wie die „Landwirtschaftliche Wochenschau" von unterrichteter Seite erfährt, wird bereits jetzt in der Bauernschaft ein neuer Winterhilfsfelbzug vor­bereitet, der im neuen Jahr durchgeführt werden soll, um in den besonders schweren ersten Monaten des Jahres die wei­tere Versorgung der Massen sicherzustellcn, die vorläufig noch aus dem Arbeitsprozeß ausgeschaltet sind.

Groß-Nazzia in Gelsenkirch««. Aus Anlaß der Ermor­dung des SA-Mannes Zeits haben Staatspolizei und Mord­kommission mit SA-Männern eine große Polizeiaktion im Stadtteil Gclscnkrrchen-Notthausen durchgeführt, an der IM Kriminalbeamte, 2M Polizeibeamte und 2M SA-Männer teilnahmcn. Viele Häuserblocks wurden durchsucht, wobei megrere Zentner kommunistisches Druckmaterial beschlag­nahmt wurden. 12 Kommunisten wurden sestgenommen, dar­unter langgesuchte kommunistische Funktionäre.

Ein Handwerkerbeirat. In dem Bestreben, bas deutsche Handwerk als einen unentbehrlichen Träger deutschen Volks­tums in Wirtschaft nnd Kultur zu erhalten und zu fördern, wird der Reichswirtschastsministcr einen aus zehn Mitglie­dern bestehenden Handwerkerbeirat von Meistern und Ge­sellen einberufcn. Dieser soll die Aufgabe haben, den Rrichs- wirtschaftsminister in handwerklichen Fragen von grundsätz­licher Bedeutung zu beraten.

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wesentlichen so genommen hat, wie er ihn in der Worunter- suchung beschrieben und in der Hauptverhandlung bestätigt habe. Das Gericht sei aber auch der Neberzcugung, daß Lubbe den Brand nicht allein, sondern in bewußtem und gewolltem Zusammenwirken mit anderen gelegt hat.

Der Anklage gegen Torgler ist durch die Nichtcrweislich- keit der Tatsache, daß er am Brandtage mit van der Lnbbe zusammen gewesen ist, die bei weitem wesentlichste Stütze entzogen worden. Das gleiche gilt von der Anklage gegen Dimitroff, Popoff und Tanesf in bezug auf die Tatsache, baß Lubbe mit zwei von ihnen im Bauernhof verkehrt habe, eine Angabe, die nahezu als widerlegt erscheint.

In der Urteilsbegründung wird dann noch auf die we­sentlichen Zeugenbekunöungen cingegangcn und dabei fest- gestellt, daß bei Torgler und den Bulgaren das Gericht die Unwidcrleglichkcit der Verdachtsmomente, die die Anklage vorgcbracht hat, nicht als zweifels­frei erwiesen angesehen hat.

Zu dem Freispruch des Angeklagten Torgler und der der bulgarischen Angeklagten durch das Reichsgericht ist fest­zustellen, daß zwar diese Angeklagten als Einzelpersonen frei'gcsprochen worden sind, daß aber durch das Urteil kei­neswegs die Tatsache widerlegt wird, daß die kommunistische Partei in den in Frage stehenden Tagen und Wochen einen gewaltsamen Umsturzversuch geplant hat. Der Nachweis der kommunistischen Ansstandsbewegung ist so weitgehend ge­führt worden, wie es gegen eine illegale Betätigung einer Partei überhaupt nur möglich war. Der Freispruch ist dar­auf zurückzuführen, daß es nicht gelungen ist, die direkte Anteilnahme Torglers und der Bulgaren an der in Frage stehenden Brandstiftung hundertprozentig nachzuweisen, wie es die objektive deutsche Rechtsordnung verlangt. Das Ur­teil ist also ein rein formales Urteil über den Tatbestand der Neichstagsbranbstiftung selbst.

Die Ausnahme des Leipziger Urteils

Die Nationalsozialistische Parteikorre­spondenz schreibt unter der Neberschrist: „Leipziger Fehlurteil" u. a.: Das Urteil im Neichstagsbrandstif- terprozeß ist nach dem Rechtsempfinden des Volkes ein glat­tes Fehlurteil. Wir können uns diese formal-juristischen Gründe des Gerichts nicht zu eigen machen. Mehr vielleicht als jedes andere erweist dieses Fehlurteil die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform unseres Nechts- lebens, das vielfach noch in den Gleisen überwundenen volksfremdcn libcralistischen Denkens sich beweg:.

Das „Neue Wiener Tagblatt" schreibt unter der Ueberschrist: „Das Rätsel des Leipziger Prozesses" u. a.: Die deutsche Justiz und der deutsche Nechtsgedanke haben durch das Urteil des Leipziger obersten Gerichts einen großen moralischen Sieg errungen. Das Urteil werde in den weitesten Kreisen des Auslandes, das aus begreiflichen Gründen dem Leipziger Verfahren mit größter Spannung und Aufmerksamkeit gefolgt ist, Befriedigung Hervor­rufen nnd dem deutschen Volke manche Sympathien zuriick- gewinnen. — In England und Frankreich begrüßt die Presse den Freispruch Torglers und der Bulgaren. Die Pariser Polizei hatte am Samstag alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen, um vor allem in den Arbeitervierteln und den Vororten Massenkundgebungen zu unterdrücken. Uebcrall waren große Polizeiaufgebote zusammengezogen, Es ist je­doch nirgends zu Zwischenfällen gekommen. In London scheiterte ein Vorstoß der Kommunisten gegen die deutsche Botschaft an der Wachsamkeit der Polizei. Am Gebäude der deutschen Vertretung in Belgrad wurden einige Fenster­scheiben zertrümmert.

Der Stand der Osthilfeentschnldung. Von den insgesamt im Osthilfegebict einschließlich der bayrischen Ostmark an­hängig gewordenen rund 82 MO Entschuldungsfällcn wurden bis zum 1. Dezember d. I. rund 2g 100 abgclehnt oder zurück­gezogen. In rund 26 06g Fällen wurden rund 819 Millionen Reichsmark Entschuldungsdarlehen bewilligt, die auf eine Gesamtfläche von rund 1273 006 Hektar entfallen.

Spende des polnischen Gesandten für die Winterhilfe. Der polnische Gesandte Lipski überreichte vor einigen Tagen d.r Neichsführung des Wintcrhilfswerkes des deutschen Volkes mit sehr freundlichen Worten eine größere Spende hübscher Spielsachen und Zuckerwaren mit einem Schreiben an Dr. Goebbels. Neichsministcr Goebbels antwortete ebenfalls in einem Schreiben, in dem er seinen wärmsten Dank zum Aus­druck brachte.

Sensationelle Wendung im Kairoer Judenprozeß. In dem von den Juden in Kairo angestrengten Prozeß gegen die Deutschen ist eine sensationelle Wendung cingetrcten. Der Vizepräsident der Jüdischen Weltliga zur Bekämpfung des Antisemitismus hat um Vertagung des Prozesses gebeten mit der Begründung, daß er sich aus die schriftliche deutsche Antwort ldie sogenannte Klagcbeantwortung) nicht äußern könne. Dieser Schritt bedeutet das offizielle Eingeständnis, daß das Judentum nicht in der Lage ist, die sachliche und wissenschaftlich unangreifbare deutsche Klagcerwiderung ebenso sachlich zu beantworten.

Erster Kongreß der asiatischen Studenten in Europa. Auf dem Kapitol in Nom wurde der erste europäische Kongreß der asiatischen Studenten durch Mussolini eröffnet. Mussolini betonte, daß, während der Liberalismus und der Kapitalis­mus Europa und Asien in falsche Abhängigkeit voneinander gebracht hatten, nunmehr durch den Faschismus der Weg zur alten Lösung frei sei, die schon das Nom des Altertums ge­kannt habe: daß Europa freier und ehrlicher Makler für Asien werde.

Tschiangkaischek in Schanghai. Tschiangkeischek ist in Schanghai cingctroffcn und hat das Oberkommando im Kampf gegen Fukien übernommen. 38 000 Mann der besten Truppen haben die Fukicn-Grenze überschritten. Zu ihrer Unterstützung hat Tschiangkaischek außerdem zwei Divisionen mobil gemacht.