Die Tarifverträge bleiben

trotz Auslösung der Verbände

Neichsarbeitsminister und Reichswirtschaftsminister tei­len mit: Durch den Beschluß Liber die Auflösung der Arbeit­geberverbände sind Zweifel über die RechtSgiiltigkeit und den weiteren Bestand der zur Zeit lausenden Tarifverträge aufgetaucht. Demgegenüber ist festzustcllen, daß der erwähnte Borgang in keiner Weise die Tarifverträge berührt, da schon bisher die Treuhänder der Arbeit an Stelle der wirt­schaftlichen Vereinigungen Tarifverträge abgeschlossen, d. h. also die Funktionen der Verbände übernommen hatten. Für den weiteren Bestand der Tarifverträge bleibt die mehr­fach ausgesprochene Erklärung der Reichsregierung maß­gebend, daß an dem geltenden Lohnstand zur Zeit nichts geändert werben darf.

Die Kirche im Dienste der Raffenhygiene

Der Landeskirchenrat in Eisenach hat nach Zusammen­arbeit mit dem Landesamt für Rassenwesen (Präsident Dr. Astel) vom Landesbischof O. Reichardt Richtlinien heraus- gegebcn, deren Absatz 11 lautet:

„Um die Bestrebungen der Rassenhygiene zu fördern, soll der Pfarrer, wo immer es ihm möglich ist, die ein Verlöb­nis Schließenden auf die Bedeutung der Erbge­sundheit aufmerksam machen. Er soll bei den Eltern der Verlobten darauf hinwirken, daß die Verlobten sich vor der Hochzeit Erbgesunbheitszeugnisse beschaffen. Er soll sich an der staatlichen Arbeit bei der erbbiologischen Bestandsauf­nahme willig beteiligen und soll die Anlegung von Ahnen- und Sippschaftstafeln fördern."

HÄ. trägt keine Waffen

Der Jngenbführer des Deutschen Reiches hat fol­gende Anordnung erlassen: „In der Zeit der Machtüber­nahme ist es üblich geworden, daß von Angehörigen der Jugendverbände zum Dienstanzug Waffen getragen werden (Seitengewehr nsw.s. Hierfür liegt kein Grund mehr vor. Ich verbiete daher mit sofortiger Wirkung allen Ange­hörigen der deutschen Jugendverbände das Tragen von Waf­fen irgendwelcher Art. Dort, wo die Notwendigkeit besteht, eine Waffe zu tragen, ist die polizeiliche Genehmigung hier­zu einzuholen. Die Genehmigung zum Tragen des von mir der Hitler-Jugend und dem Deutschen Jungvolk verliehenen Fahrtenmessers bleibt von diesem Verbot unberührt."

Deutschland

war nicht für den Krieg vorbereitet

Im Volksvercinsprozeß in München-Gladbach äußerte Krupp von Bohlen undHalbach als Zeuge auf eine Frage des Staatsanwalts, ob es richtig sei, daß die Firma Krupp bereits vorher über Sen Ausbruch des Krie­ges verständigt worden sei und sich dementsprechend einge­richtet habe, man habe damals in Dentschlaub nicht an einen Krieg geglaubt «nd es seien auch keinerlei Vorbereitungen getroffen morden, was schon daraus hervorgehe» daß man zu jener Zeit kanm Vorräte an Sprengstoffe« hatte. Dieser Mangel habe 1814 vielen Menschen an der Front das Lebe» gekostet. _

Politische Kurzmeldungen

Während der Anwesenheit des italienischen Staatssekre­tärs Suvich in Berlin werden Reichsaußenminister von Neu­rath und der Ministerpräsident Goering dem Gast ein Esten geben. Außerdem finden Empfänge beim Reichspräsidenten und beim Reichskanzler statt. — Reichskanzler Adolf Hitler hat dem preußischen Jnstizminister Kerrl zu seinem 46. Ge­burtstag herzliche Glückwünsche ausgesprochen. — Der Reichsjustizkommissar Dr. Frank hat den preußischen Justiz­minister, Pg. Kerrl, zu seinem Vertreter in der Führung des Bundes nationalsozialistischer deutscher Juristen be­rufen. Zum zweiten Stellvertreter wurde Staatssekretär Dr. Roland Freister berufen. — In Berlin fand eine Kund­gebung des Kysshäuserbundes und der Studentenschaft gegen die Koloniallttge statt. Es sprachen Staatsrat Kube und Dr. Schnee. — Vor kurzem hatte die „Berner Tagwacht" sowie das libelberüchtigte Emigrantenblatt „Neue Weltbühne" be­hauptet, daß 1 399 999 Mark von der NSDAP an schweize­rische Nationalsozialisten verteilt worben seien. Wie der Rcichsschatzmeister der NSDAP hierzu parteiamtlich fest­stellt, ist diese Behauptung frei erfuirden. —In Berus, Derlen und Neualtheim (Saarpfalz) sind jetzt gleichfalls sämtliche Gemeindcvertreter geschloffen der Deutschen Front beigetre­ten. — Bor dem deutschen Konsulat in Basel veranstalteten die Basler Kommunisten eine große Demonstration, die sich gegen die Hinrichtungen einer Reihe von Kommunisten in Deutschland richtete. Ein größeres Polizeiaufgebot zerstreute die Demonstranten. — Der vom italienischen Ministerrat ausgestellte Voranschlag für das Staatshaushaltsjahr 1934/36 weist starke Einsparungen in den Ausgaben der militäri­schen Ministerien auf. — In einer Unterredung erklärte de Valero, wenn eine endgültige englisch-irische Verständi­gung zustande kommen solle, müsse der Vertrag von 1921 vernichtet werden. Irland weigere sich, sein Verbleiben oder Nichtverbleiben im britischen Weltreich von der britischen Negierung diktieren zu lasten. — Die Auflösung der „Eiser­nen Garde" ist in ganz Rumänien fast reibungslos verlau­fen. Die meisten Führer sind vorläufig festgcnommen wor­den. — Angesichts der unruhigen Lage in Spanien hat die portugiesische Regierung umfassende Vorsichtsmaßnahmen er­griffen. Die Truppen werben in Bereitschaft gehalten. — Die jüdischen Unruhen in Telaviv (Palästina) konnten erst nach dreistündigem Ringen durch das Eingreifen von 5 mit Truppen besetzten Panzerwagen niedergeschlagen werden. Vier englische Schutzleute und 12 Juden wurden verletzt. — Auf der westlichen Linie der chinesischen Ostbahn wurden erneut 38 Sowjetbeamte verhaftet. Die Sowjetregierung hat sofort bei der mandschurische» Negierung Protest eingelegt. — Die gesamte japanische Presse verzeichnet, offenbar auf höheren Wunsch, die Notwendigkeit, für Japan völlige Gleich-

Ernste Mahnung an die Wettgläubiger

Reichsbankpräfident Schacht über „Zins oder Dividende"

Neichsbankpräsident Dr. Schacht hielt vor der Deut­schen Handelskammer in der Schweiz, Bezirksgruppe Basel, einen Vortrag über das Thema „Zins oder Divi­dende?" Dr. Schacht ging davon aus, daß das alte libera- listische Wirtschaftssystem gegenüber den großen sozialen Notwendigkeiten ebenso versagt habe wie die Politik. Das liberalistisch-kapttalistische System, das auf der einzig großen Triebkraft Unternehmung beruht habe, habe eine gewaltige Entfaltung individueller Leistung ermöglicht. Die Vorherr­schaft seiner Grundsätze könnte aber nur solange Geltung haben als die Anfwärtsbelebung in der Lebensbewegung der Völker anhält. Faschismus und Nationalsozialismus suchen dem Problem auf gesünderem Wege beizukommcn, aber sie stoßen in Westeuropa auf Widerstand, denn West­europa wird nicht von dynamischen, sondern von statischen Kräften beherrscht, auch in der Wirtschaft. Das statische Prinzip in der Wirtschaft äußere sich dahin, daß man seine kapitalistischen Zinsrechte zustchern und zu bewahren sucht. Dieser Standpunkt kommt, das führte Dr. Schacht an Hand von Beispielen aus, in den deutschen Transfer-Ver­handlungen mit seinen Gläubigern kraß zum Ausdruck. Das Leihkapital vergesse ganz, daß es von dem Wirtschastserfolg des Unternehmers abhängig sei. Der Zins habe auch rein volkswirtschaftspolitisch in der Nachkriegszeit seine Rolle völlig geändert. Er müsse aus dem Ertrag der Produktion erwirtschaftet werben. Wenn der Kapitalzins doppelt so hoch liegt wie in der Vorkriegszeit, so rechtfertigt das schon allein die Annahme wirtschaftlicher Untragbarkett. In hoch- entwickelten Ländern könne der Kapitalzins auf die Dauer keine starke Erhöhung erfahren, er müsse eine sinkende Ten­denz haben, solange nicht neuer kultureller Fortschritt die Möglichkeit ergibt, zur Erwirtschaftung der überhöhten Zin­sen. Dieser Fortschritt sei ausgebliebcn. In diesem Zusam­menhang wendet sich Dr. Schacht gegen die unsinnigen poli­tische» Schnlbendiktate.

Anderswo als in Deutschland liege der Weltzins erheblich unter dem Stand der Vorkriegszeit. Hauptsächlich infolge der übermäßigen Belastung mit Hochverzinslichen Auslandsschulden habe Deutschland den Anschluß an die internationale Zinslage noch nicht erreichen können. Wäre das ausländische Geld nach Deutschland geflossen nicht in der Form von festverzinslichen Anleihen, sondern von Be­teiligungen, so würde der ausländische Geldgeber die Last, die auf der deutschen Wirtschaft liegt, mitzutragen haben. Wenn auch jetzt der ausländische Geldgeber in der angenehmen Lage sei, auf seinen Zinsanspruch verweisen zu können, so helfe doch keine Exekution,- das Einzelunter­nehmen und die einzelnen Kommunen zahlten immer noch, aber die Gesamtheit „Deutsche Volkswirtschaft" finde keine Möglichkeiten mehr, ihre inländischen Werte in ausländische Zahlung umzusetzen. Der Deutsche sei willig, aber das Aus­land versage als Abnehmer deutscher Erzeugnisse.

Die schweizerische Oeffcntlichkeit habe mit dem sogen. Clearing gedroht. Die Clearing-Idee müsse aber zwangs-

berechtigung in der Seerüstung zu erlangen. 1935 werde Japan auf der Flottenkonferenz unter allen Umständen di« Gleichberechtigung verlangen.

Londoner Aussprache über die Dölkerbundsreform

Der Generalsekretär des Völkerbundes, Avenol, ver­teidigte vor dem Auswärtigen Ausschuß des englischen Un­terhauses die Daseinsberechtigung des Völkerbundes. Er gab jedoch zu, baß gegen einige Reformen nichts einzuwenüen sei. Eine Rede Hendersons im Anschluß an Avenol hat in englischen Abgeordnetenkreisen großes Aufsehen erregt. Bon vielen konservativen Abgeordneten wurde di« Rede, deren Wortlaut nicht veröffentlicht wurde, als ein Angriff gegen Frankreich bezeichnet. Hendcrson hat zum ersten Male ein gewisses Verständnis für den Austritt Deutschlands aus der Abrüstungskonferenz gezeigt. Unter anderem hat er gesagt, man müsse sich die Erfahrun­gen, die Deutschland gemacht habe, vor Augen halten, bevor man bas neue Deutschland einer Kritik unterziehe.

Im Unterhaus beantwortete Sir John Simon eine Anfrage über Len italienischen Vorschlag zur Umgestaltung des Völkerbundes. Die britische Regierung, so erklärte er u. a., habe bisher von der italienischen Regierung noch keine amtliche Mitteilung über diesen Gegenstand erhalten.

Kleine politische Nachrichten

Die NS-Jugendbewegung im Saargebiet. Die Führe­rinnenbesprechung des Bundes Deutscher Mädel in Saar­brücken endete mit dem Ergebnis, baß neben der Hitler- Jugend und dem deutschen Jungvolk auch der Bund Deut­scher Mädel dem Führer der Hitler-Jugend des Saarge­biets unterstellt wurde. Die NS-Jugendbewegung des Saar- gebietes umfaßt heute bereits 45009 Jugendliche.

Politische Weihnachtsamnestie in Oesterreich. Alle öster­reichischen Sicherheitsdirektoren haben einen Runderlaß er­halten, der eine allgemeine politische Amnestie auorönct, so­weit das Strafmaß ein Jahr, bei unter 39 Jahre alten zwei Jahre nicht überschreitet. Ausgenommen sind solche poli­tische Inhaftierte, die schlechte Führung zeigten, Blutschuld auf sich luden oder mehr als sechsmal politisch bestraft wor­ben sind. Weiter wird verschärfte Ueberwachung der zum 23. Dezember Enthaftenden und eine Geheimhaltung des Rundcrlasses angeorbnet.

Der Danziger Senatspräsident in Warschau. Der Senats­präsident der Freien Stadt Danzig, Dr. Rauschning, wurde von Marschall Pilsubski empfangen. Senatspräsident Dr. Rauschning gab dem Bestreben Ausdruck, die zwischen der Freien Stabt Danzig und Polen schwebenden strittigen Fra­gen in freundschaftlicher Weise zu bereinigen. Diese Erklä­rung hat in Warschauer Regierungskreisen Genugtuung hervorgerufen. .

läufig dahin führen, daß jedes Volk von jedem andern Volk nur genau soviel kauft, als es dahin liefert. Eine solche Politik würde den Welthandel sehr rasch auf ein Minimum reduzieren. Das, worauf es ankomme, sei die Frage an den Rentner in der ganzen Welt, ob er angesichts der geschäft­lichen Schrumpfung und angesichts der sichtlich steigenden Unmöglichkeit seines Schuldners, ihm die vollen Zinsen zu- kommen zu lassen, fortfahren wolle, auf der Erfüllung von Bedingungen zu bestehen, die unter ganz anderen Verhält­nissen und Erwartungen abgeschlossen waren, oder ob er auch seinerseits den veränderten Verhältnissen Rechnung tragen will. Was für jeden einzelnen Gläubiger im priva­ten Geschäftsreisen in schwierigen Zetten cintrete, daß er sich mit seinem Schuldner zusammensetzt und entweder über Konkurs oder Hilfeleistung bespricht, treffe heute auf Deutsch­land als Gesamtwirtschaft zu. Die deutsche Gesamtwirtschaft müsse transferfähig gemacht werben. Die Ziffer« für die seit der Einführung -er Transfereinschränkung abgelause» ne» Monate zeigten auf das deutlichste, daß Deutschland nicht in der Lage sein wird, mährend der kommenden sechs Monate eine« Svprozentige« Transfer wie bisher z« be­werkstelligen, ohne die Gold- «nd Devisenreserve der Reichs­bank anzugreifen.

Der Deviseneingang reiche nicht aus. Die geringe An­reicherung, die die Reichsbank erzielt habe, sei nur zum kleinsten Teil auf den Stillstand im Transfer zurückzu­führen. 199 Mtll. RM. seien dem Volksverratsgcsetz zu ver­danken. Unsere Außenhandelsziffern zeigten zwar noch einen gewissen Exportüberschuß. Er bestehe aber zu einem erheblichen Teil in den sogenannten zusätzlichen Ex­porten, die nicht mit Devisen bezahlt werden. Hinzu kom­men die sogenannten Emigrantenexportc. für die kein Gegenwert in Devisen hereinkommt. Das Mißverhältnis zwischen Schuldenlast und Erwerbsmöglichkeit sei heute in der ganzen Welt zu einem schweren Problem geworden. Die gewaltige zwischenstaatliche Verschuldung sei es, die die Weltwirtschaft zum Erliegen bringt. Das starre Festhalte» an Rechtsansprüchen in außergewöhnlichen Zeiten birgt un­geheure Gefahren in sich, weil die praktische Gegnerschaft gegen untragbar gewordene Ansprüche nur zu oft in die Theorie grundsätzlich nener Rechtsanffassungen «mschlägt.

Als Tatsachen aus seinen Darlegungen stellt Dr. Schacht folgende auf: 1. Die internationale Schuldenlast ist zur Zeit über die Tragfähigkeit einzelner Volkswirtschaften hinaus­gewachsen. 2. Der Geschäftsumfang des Welthandels und damit die Verdienstmöglichkeiten sind auf ein ungewöhnlich niedriges Maß zusammengeschrumpft. 3. Die Transfcrver- pflichtung übersteigt bet weitem die derzeitigen Ausfuhr­möglichkeiten, und diese Tatsache trägt zum Ruin ganzer Volkswirtschaften bei. 4. Die Fortdauer eines solchen Zu­standes muß ganz abgesehen von den sozialen und politischen Gefahren, die er in sich birgt, sehr bald die Uebertragung der geschuldeten Beträge ganz zum Erliegen bringen.

Führer des Deutschtums in Lettland gestorben. In Riga ist der langjährige deutsche Abgeordnete und Parteiführer des Deutschtums in Lettland, Baron Wilhelm von Fircks, nach monatelanger schwerer Krankheit gestorben. Sein Tod bedeutet einen schweren Verlust für das Deutschtum in Lettland.

Aus aller Welt

Mord an einem Schäfer

Der Schäfer Bunz aus Netnhartshofen bei Lützingen hatte bei dem Schafhalter Körle 239 Schafe zum Mitweiden eingestellt. Von diesen Schafen hat Körle ohne Wissen des Eigentümers 195 Schafe zu Schleuderpreisen verkauft und mit dem Gelbe ein flottes Leben geführt. Als nun Bunz im November nach Lutzingen kam, um sich nach seinen Scha­fen zu erkundigen, führte ihn Körle auf das Feld hinaus zum Schafpferch. Seitdem fehlte jede Spur von ihm. Trotz aller Versuche Körles, es zu verhindern, wurden Nachfor­schungen nach Bunz angestellt, die ergaben, daß dieser er­mordet worden war. Seine Leiche wurde in einem Graben gefunden. Der mutmaßliche Täter verhielt sich bei Gegen­überstellung der Leiche völlig teilnahmslos.

Venecke z« 6 Monate» Gefängnis verurteilt Im Prozeß gegen den früheren Stadtrat Benecke kam die 7. Große Strafkammer des Berliner Landgerichts zu fol- gendem Urteil: Der Angeklagte ist der einfachen passiven Bestechung schuldig und wird zu der gesetzlich zulässigen Höchststrafe von sechs Monaten verurteilt. Der Wert des Empfangenen mit 3999^^! ist dem Staat verfallen.

Lebendig verbrannt

In einem Werk in Dorstfeld ereignete sich ein furchtbarer Unfall. Der 16jährige Adolf Hacker verließ seine Arbeits­stelle, um sich an einem Koksofen zu wärmen. Er trug eine Schürze, die mit Del durchtränkt war und sofort Feuer fing. In seiner Angst lief Hacker davon, wodurch das Feuer noch mehr entfacht wurde. Als er von Arbeitskameradcn einge­holt wurde, die mit Säcken das Feuer erstickten, hatte er be­reits so schwere Wunden davongetragen, daß er nicht mehr zu retten war.

Schweres Unwetter in Marokko Die ununterbrochenen Regenfälle, die seit einigen Tagen in der Gegend von Rabat und Tanger niedergchcu, haben zur Unterbrechung des Verkehrs zwischen den beiden Städten geführt. Die Postverbinbung ist ebenfalls unter­brochen und auch die Durchführung des Luftverkehrs be­gegnet infolge der Witterungsverhaltniffe fast unüberbrück­baren Schwierigkeiten. Die großen Berkehrsstraßen sind auf Kilometer hinaus überschwemmt und die Eisenbahndämme unterspült. An verschiedenen Stellen wurden Brücken weg­geschwemmt. Ein Güterzug entgleiste infolge Untcrspülnng des Eisenbahndammes. Der Lokomotivführer wurde geötet und der Heizer schwer verletzt. . . «