Die Durchführung des Erbhosrechls
Der Reichsjustizminister und der Neichsernührungsmini- ster haben jetzt eine erste Durchführungsverordnung zum ReichSerbhofgesctz, insbesondere über die Einrichtung und das Verfahren der Anerbenbehördcn erlassen. Der erste Abschnitt enthält ergänzende Vorschriften für die Einrichtung der Anerbenbehüröen. Danach führen die bäuerlichen Beisitzer bei den Anerbcngerichtcn die Amtsbezeichnungen Anerbenrichter. Bei den Erbhofgerichtcn die Amtsbezeichnung Neichserbhofrichter. Die Anerbenrichter werden auf Vorschlag des Landesbauernftthrers vom Oberlanücsgerichts- prüsidenten beziv. von der Landesjnstizverivaltung ernannt. Die Ernennung der Anerbenrichter und stellvertretendest Anerbenrichter erfolgt auf die Dauer von drei Jahren, erstmalig bis zum 31- Dezember 1936. Anerbenrichter können nur solche Bauern sein, die mit einem Erbhof im Bezirk des Ancrbengerichts angesessen sind und bei denen keiner der Hinüerungsgrünbe des Gerichtsverfassungsgesetzes vorliegt.
Was die Ernennung der Erbhofrichter angeht, so schlägt der Reichsbauernführer der Landesjustizverwaltung für jedes Erbhofgcricht die erforderliche Zahl von Bauern für die Ernennung zu Erbhofrichtern und stellvertretenden Erbhofrichtern vor. Auch zu Erbhofrichtern können nur Bauern vorgeschlagen werden, die mit einem Erbhof im Bezirk des Erbhofgerichts angesessen sind.
Das Reichserbhofgericht wird beim Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft gebildet. Der Präsident des Reichserbhofgerichts ist der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Auf seinen Vorschlag ernennt der Reichspräsident einen zum Richteramt befähigten Beamten hauptamtlich oder für die Dauer seines Hauptamtes nebenamtlich zum Vizepräsidenten. Das Neichserbhofgericht entscheidet in der Besetzung des Präsidenten, zweier Beamten und zweier Neichserbhofrichter-
Zu Vorsitzenden des Anerbengerichts, zu Vorsitzenden, zu richterlichen Mitgliedern des Erbhofgerichts ober zu beamteten Mitgliedern des Reichserbhofgerichts dürfen nur Personen ernannt werden, die im Sinne des Reichserbhofgesetzcs deutschen ober stammesgleichen Blutes sind. Die Verhandlungen vor den Anerbenbehüröen sind nicht öffentlich.
Der zweite Abschnitt der Verordnung umfaßt die Verfahrensvorschriften für die Anerbenbehörden, die Erbhos- gerichte und das ReichchSerbhofgericht. Allgemein werden, soweit nicht im Reichserbhofgesetz oder in den zu seiner Durchführung ergangenen Vorschriften etwas anderes bestimmt ist, auf das Verfahren vor den Anerbenbehüröen die Vorschriften des Reichsgesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sinngemäß Anwendung finden.
Reichserbhofgericht ist letzte Instanz. Hebt das Reichserbhofgericht die Entscheidung des Erbhofgcrichts auf, so kann es in der Sache selbst entscheiden oder die Sache zu neuer Entscheidung an das Erbhofgericht oder an ein anderes Erb- hofgericht zurückverweisen.
Der dritte Abschnitt gilt der E r b h ö f e r o l l e. In der Erbhöferolle sind die zum Erbhof gehörenden Grundstücke aufzuführen. Dies gilt auch für diejenigen Grundstücke, die der Bauer nach der Eintragung des Hofes zum Hof hinzu erwirbt. Die Anlegung der Erbhöferolle geschieht dergestalt, daß die Gemeindevorsteher ein Verzeichnis der in ihrem Bezirk gelegenen Besitzungen aufstellen, die durch Land- oder Forstwirtschaft oder durch Wein-, Gemüse- oder Obstbau benutzt werden und deren Umfang mindestens Hektar, aber nicht mehr als 123 Hektar beträgt.
Im vierten Abschnitt sind die Gebühren festgesetzt. Ein Armenrecht ist vorgesehen.
Der fünfte und letzte Abschnitt bestimmt u. a., daß die Verordnung rückwirkend mit dem 1. Oktober ds- Js. in Kraft tritt.
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„Li-Sing kennen Sie schon, Hulberry. Hier sind die vier anderen Leute, die sich nun an Suschins Fersen hängen werden. Sehen Sie sich alle gut an, bedienen Sie sich Ihrer Dienste, aber nur im äußersten Notfälle. Es ist nicht nötig, daß Suschin zu früh bemerkt, daß sich in diesem Falle — Ost und West getroffen haben. So, das ist vorläufig alles, Hulberry. Ich muß nun arbeiten."
Mit diesen Worten zog Gerry die Papiere heraus, die sie aus Suschins Wohnung mitgenommen hatten.
Wie im Traume ging Hulberry nach Hause. Daß der Fall Alexanda Staroff in guten Händen lag, wußte er nun. Rickeberg hatte keinen Mißgriff getan. Der Gedanke, Suschin zuerst auf mongolisch mürbe zu reiten, bevor man ihm europäisch kam, war einfach grandios, genial und — teuflisch.
Hulberry dachte an seine Verlobte und knirschte mit den Zähnen. Was Suschin traf, war verdient.
Und im Geiste zog er vor Rickeberg den Hut, weil der es verstanden hatte, seinen Sohn zu dem harten, kalten und genialen Tatsachenmenschen zu erziehen, der dieser heute mit sechzehn Jahren bereits war.
Das Morgengrauen wurde stärker und mischte sich mit Weiß. Suschin stand von seinem Stuhle auf; er zog sich aus, ging in das Badezimmer und zündete das Feuer im Ofen an. Suschins Badezimmer wäre für einen Uneingeweihten eine große Überraschung gewesen. Er hatte es sich nämlich getreu nach dem Muster bauen lassen, das er von Haus aus gewöhnt war. Es war völlig ausgekachelt. Eine Badewanne enthielt es nicht. In einer Ecke stand ein gewöhnlicher, aus Ziegeln erbauter Küchenherd, der aber keine flache Platte
I Der deutsche Bauer kämpft um den Frieden
Reichsbauernführer Darre über die Erneuerung des deutschen Volkes
Als Auftakt zu der großen Thüringer Bauernkunö- gebung fand am Sonntagvormittag in Weimar die Weihe des DarrS-Hauscs statt. Das 1924 vom Thüringer Landbund errichtete Verwaltungsgebäude hat damit eine neue Bedeutung erhalten; die Namensgebung soll der Dank der Thüringer Bauernschaft dafür sein, daß Darrö seit Jahren seine Tatkraft in Thüringen einsetztc.
Am Nachmittag fand eine große Führertagung statt. Landesbauernführer Penckert erklärte, der Reichsbauerntag habe zurückgestellt werden müssen, weil die großen außenpolitischen Ereignisse es notwendig machten. Die Bauern dürften gewiß sein, daß die neue deutsche Bauernpolitik des Reichsbauernsührers mit der alten Jnter- essenpolitik früherer Jahre endgültig Schluß gemacht habe.
Reichsminister Darre
führte in einer großen Rede u. a. folgendes aus: Die Frage des Bauerntums ist in ihrem tiefsten Wesen eine soziale, b. h. eine antikapitalistische Frage. Man kennt Zeiten der deutschen Geschichte, die keine Banken und , Warenhäuser hatten, aber es ist keine Zeit der deutschen Geschichte denkbar, die ohne den deutschen Bauern möglich wäre, der blutmüßig der Bürge des deutschen Volkes, seiner Sitte und Kultur ist. Dieses deutsche Bauerntum war von Urzeiten an immer der Gegenpol z« jenem jüdischen Noma- dcntnm, das in der Weltgeschichte «och niemals Werte zn erarbeiten oder zu gestalte» wußte. Dieser Kampfgcgensatz war letzten Endes auch die tiefste Ursache jener Bauernkriege vor fast 400 Jahren. Gegen jüdisches Händler- und Aövokatenrecht stand das alte germanische Freiheits- und Rechtsbcwußtsein. Schon damals hat eine Flut von internationalen Hctzlügen den Bauernaufstand niedergeschlagen.
Dann kennzeichnet«: der Minister den Kampf des Freiherrn vom Stein, an dessen Stelle der charakterlose Schwächling Graf Hardenberg gestellt wurde. Aber die Kräfte des Bauerntums erwiesen sich schließlich als so stark, daß die Pläne des internationalen Judentums durchkreuzt wurden. In diesem Zusammenhang würdigte der Reichsbauernführer Bismarck und Raiffeisen. Die Zeit seit dem Zusammenbruch von 1918 endlich habe die falsche Entwicklung gekrönt. Der Minister wandte sich dann gegen die falsche Wirtschaftsdenkweise unter dem Schlagwort der
„Rentabilität". Die deutsche Landwirtschaft war geradezu von einem N e n t a b i l i t ä t s wahn ergriffen. Rentabilität war das Narrenseil für die Inden, um das bäuerliche Denke» im Hinblick auf die Bodenständigkeit z« verwirren. Es ist aber nicht eine Angelegenheit des Preises, ob der Bauer ans seiner Scholle verbleibt, sondern einzig und allein eine Angelegenheit des Rechtes. Wen» ei» Bancrnrecht nicht besteht und die Scholle znr Handelsware herabgewürbigt wird, -an» kan» auch der fleißigste Bauer schuldlos von seiner Scholle vertrieben werden.
Es gelang dem Nationalsozialismus, den Staat von Weimar hinwcgzufegen und damit die deutsche Landbevölkerung im letzten Augenblick vor dem sicheren Abgrund zu retten. Es ist daher nur folgerichtig, daß sich der Nationalsozialismus wieder auf die blutmäßigcn Kräfte seines Volkes besinnt, in der Landbevölkerung den eigentlichen Bürgen der Nation erblickt und deren Erhaltung nicht nur durch wirtschaftliche Maßnahmen sondern vor allem durch ein gutes Bauernrcchtzu sichern versucht. Das deutsche Landvolk weiß heute — so führte der Minister unter immer wieder neuen Beifallsstürmen aus —, daß es mit seinem Führer Adolf Hitler steht und fällt. Allüberall regen sich nun wieder fleißige Hände, und man wagt mit froher Hoffnung in die Zukunst zu schauen. Gerade aus diesem Grunde ist heute der Sinn der deutsche» Landbevölkerung ans Friede» znr Sicherung ihrer Arbeit gestellt. Es darf und mnß daher vor aller Welt offen ansgesprochen werde«, daß es nirgendwo eine größere Friedenssehnsucht gibt als die der deutschen Landbevölkerung!
Die deutschen Bauern wissen, daß Adolf Hitler der einzige Bürge ist, um das deutsche Bauerntum endlich vom bisher geltenden jüdischen Händlergeist der Börsenschieber zu befreien. Wer den Führer anzutasten wagt, rührt damit auch an die Lebcnsgrundlagen des deutschen Landstandes, dem er die Tür in ein neues Jahrtausend deutscher Geschichte zuschlägt. Es gibt für Deutschland keinen Frieden, der nicht Adolf Hitler an der Spitze der ganzen Nation sicht. Mögen alle, die es angeht, am Abend des 12. November wissen, daß das Bekenntnis des deutschen Bauern zum Frieden ebenso ehrlich gemeint ist, wre ihm seine schicksalsmäßige Verbundenheit mit der Person seines Bauernkan-- lcrs heute bewußt ist.
Kleine politische Nachrichten
Im Reichstagsbrandstifterprozeß erfolgte eine eingehende Besichtigung des Brandweges, den van der Lubbe ausführte. Das Ergebnis dieser Besichtigung läßt sich dahingehend zusammenfassen, daß es mehr als zweifelhaft erscheinen muß, daß van der Lubbe seinen ganzen Weg im Reichstagsgebäude in der verhältnismäßig kurzen Zeit von 15 Minuten und mit einer so vollendeten Brandwirkung gemacht haben kann.
Die schwebende Schuld des Deutschen Reiches hat sich von 2019,4 Millionen Reichsmark am 31. August auf 1972,4 Mill. NM. am 30. September ds. Js. verringert. Der Umlauf an Steuergutscheinen betrug Ultimo September 987,8 gegenüber 911,6 Mill. RM. am Ende des Vormonats.
Führerrat der Deutschen Front im Saargebiet gebildet. Die im Saargebiet durch die Auflösung sämtlicher Parteien nunmehr zur Tatsache gewordene Deutsche Front hat jetzt ihren Führerrat gebildet. Er besteht aus folgenden Persönlichkeiten: Staatsrat Spaniol (NSDAP). Stellvertretender Landessührer Eckert (NSDAP), Görgen (Zentrum), Kiefer (Zentrum), Seegmann (Zentrum), Kommerzienrat Hermann Röchling (Deutsch-Saarländische Volkspartei), Regierungsrat Spring (Deutschnationale Volkspartei), Schmoll (Dt.- bürgerliche Mitte).
Ne«e Ausbürgerungen in Österreich. Tie Bundcspolizei- Direktion in Linz gibt die Ausbürgerung von 26 Nationalsozialisten bekannt. Die Wiener Polizei hat den verhafteten Prinzen Bernhard von Sachsen-Meiningen zu einer Arrcst- strafe in der Dauer von sechs Wochen wegen verbotener politischer Betätigung verurteilt. Nach Berichten aus Innsbruck wurde von der Tiroler Landesregierung der Deutschvölkische Turnverein in Schwaz (im unteren Junta!) aufgelöst und die Turnhalle beschlagnahmt.
Empfang der deutschen Note von Genf bestätigt. Der Generalsekretär des Völkerbundes, Avenol, hat an die Neichsregierung ein kurzes, rein formales Schreiben gerichtet, in dem er die Note der deutschen Negierung über den Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund bestätigt und darauf hinweist, daß die deutsche Note die nach Artikel 1 Absatz 3 des Völkerbundspakts vorgesehene Vorankündigung des Austritts darstellt.
Probefahrten eines französische« Marinelnftschifses. In Rochefort snr Mer haben die ersten Versuchsfahrten mit einem neuen Halbstarren Marinclustschiff stattgefundcn, das mit einem Inhalt von 10 000 Kubikmeter als Ersatz für das kürzlich zerstörte gleichgroße Luftschiff gedacht ist-
Luftfahrt tut not!
> hatte. Dafür stand ein großer, hohler Eisenkegel darauf. Er , wartete, bis dieser Eisenkegel rotwarm war. und schüttere ! dann Wasser darüber. Das Wasser verdampfte. Immer ! neues Wasser verdampfte. Immer neues Wasser goß er ^ nach und immer sengender und dicker wurde der Dampf im Badezimmer. Als seine Gestalt im weißen Dunst kaum mehr zu sehen war, holte er von der Wand die dort hängende . ^ Weidenrute. Damit peitschte er seinen Körper. Dann nahm er einen Eimer, übergoß sich mehrmals mit kaltem Wasser und rieb sich trocken.
Nur ein solches Bad gab neue Kräfte, nicht das schale europäische Warmwasserbad. Und Suschin brauchte nun seine Kräfte. Aus einem Schrank holte er eine Flasche und goß sich ein reichliches Glas voll altem Kognak ein. Er gulpte es mit einem Schluck hinunter und setzte sich wieder an seinen Schreibtisch. Sein Gehirn hatte sich geklärt. Er dachte nicht mehr zurück, sondern vorwärts. Er mußte handeln.
Was war geschehen?
Zuerst zog er eine Bilanz des Schadens. Der amtliche Geheimcode war weg, die Liste seiner politischen Propaganda- Agenten war verbrannt, die Liste seiner privaten Agenten fehlte und viele wichtige Aufzeichnungen.
Am leichtesten waren die beiden Agentenlisten wiederherzustellen. Sehr viele Adressen hatte er im Kopfe, jedenfalls die feiner privaten Agenten. Aber auch die von vielen seiner politischen Helfer wußte er auswendig. Die übrigen konnte er den Briefen entnehmen, die im großen Safe der Botschaft aufbewahrt wurden.
Mit dem Gedanken, ob irgend jemand imstande fein würde, die Geheimschrift zu entziffern, in der seine Aufzeichnungen geschrieben waren, konnte er sich nicht beschäftigen. In dieser Beziehung war er übrigens ziemlich ruhig. Es war nicht leicht, nach menschlichem Ermesserb sogar unmöglich.
Aber da fiel ihm plötzlich etwas anderes ein. Außer den wichtigen Dingen, an die er zuerst gedacht hatte, fehlte ihm ja noch etwas, was für seine Stellung von großer Bedeutung war. Er verfügte stets über große Summen aus
der Staatskasse, die ihm zu Propagandazwecken zur Verfügung gestellt wurden. Er kannte die neuen Herren von Rußland, die so mißtrauisch waren, daß sie Vater und Mutter nicht glaubten. Und nun konnte er seine Ausgaben nicht belegen. Er wußte, daß er gut angeschrieben stand, aber so etwas mußte seine Stellung schwächen. Und seine Stellung war seine stärkste Waffe. Das mußte vermieden werden.
Der Verlust seines Geheimcodes aber durfte niemals bei seinen Vorgesetzten bekannt werden. So etwas kostete das Genick.
Also galt es, diese beiden Dinge zuerst gutzumachen und auszuwischen.
Er dachte lange und scharf nach. Sein Gehirn arbeitete ruckweise. Er fand Lösungen und verwarf sie. Dann klärte sich sein Gesicht. Er hatte den richtigen Weg gesehen.
Suschin war ein Mann der Tat. Der Gedanke war gefaßt, und die Ausführung folgte auf dem Fuße. Er nahm die ausgebrochene Wand seines Schreibtisches und zerbrach sie in kleine Stücke. Aus einem Schranke nahm er ein paar Bücher, zerriß sie und formte Ballen. Die verteilte er dann im Zimmer. Hierauf verschloß er den Wandsafe. Aus der Garage holte er einen Reservetank mit Benzin. Vorsichtig begoß er die Papierballen. Dann zündete er einen derselben an und warf ihn ins Zimmer. Den Benzintank trug er zurück, ging in sein Schlafzimmer und legte sich nieder.
Fünfundvierzig Minuten später weckte ihn die Feuerwehr und holte ihn heraus. Die letzten fünf Minuten waren arg gewesen. Suschin hatte seine ganze Selbstbeherrschung aufbieten müssen, um nicht aufzuspringen und sich durch das Fenster ins Freie zu retten. Schon brannte der Türrahmen seines Schlafzimmers, und durch die geborstene Tür züngelten die Flammen und drang erstickender Rauch. Da erschien endlich eine behelmte Gestalt mit der Rauchmaske vor dem Gesicht an seinem Bett und riß ihn in die Höhe. Am Arme des Feuerwehrmannes taumelte er zum Fenster und war froh, daß ihm dieser half, herunterzusteigen.