W»e »>»«>2»* X« O»»»«Ea G o« n«d G« M H»««« »« ^» »»s EEaate« wieder senen Grundsätze« «»terrverfen, bi« zu alle« Zeiten die Borsedin«»«g de« Größe der Völker n-nd der Reiche waren.

Wir wollen die große» Traditionen Eiere« BES, seiner Geschichte und seiner Kultur in demütiger Ehrfurcht pflege« als unversiegbar« Quellen einer wirklichen inneren Stärk« und einer möglichen Erneuerung in trüben Zeiten.

Wir wollen das Vertrauen in die gesunde«, weil natür­lichen und richtigen Grundsätze der Lebensführung verbinden mit einer

Stetigkeit »er politische« Entwicklung i« M «,eu nnd Neuster».

Wir wolle« an die Stelle des ewigen Schwankens die Festigkeit einer Regierung setzen, die unserem Volk damit wieder eine unerschütterliche Autorität geben soll.

Wir wollen alle die Erfahrungen berücksichtigen, sowohl im Einzel- und Gemeinschaftsleben, wie aber auch in unserer Wirtschaft, die sich in Jahrtausenden als nützlich für die Wohlfahrt der Menschen erwiesen haben.

Wir wollen wieder Herstellen das Primat der Politik, die berufen ist, den Lebenskampf der Nation zu organisieren und zu leiten.

Wir wollen aber auch alle wirklich lebendigen Kräfte des Volks als die tragenden Faktoren der deutschen Zukunft er­fassen, wollen uns redlich bemühen, diejenigen zusam» menzufügen, die eines guten Willens sind, und diejenigen unschädlich zu machen, di« dem Volk zu scha­den versurlien.

Aufbauen wollen wir eine wahre Gemeinschaft aus den dcn.ichen Stämuren, aus den Diänden, den Berufen und den bisherigen Klassen. Sie soll zu jenem gerechten Ausgleich der Lebensinteressen befähigt sein, den des gesamten Volkes Zu­kunft erfordert. Aus Bauern, Bürgern und Arbeitern muß wieder werden ein deutsches Volk.

Es soll dann für ewige Zeiten in seine eigene Treue- verwahrung nehmen unfern Glauben und unsre Kultur, unsre Ehre und unsre Freiheit.

Der Welt gegenüber aber wollen wir, die Opfer des Kriegs von einst ermessend, aufrichtigeFreundesein eines Friedens, der endlich die Wunden hei­len soll, unter denen alle leiden.

Die Negierung der nationalen Erhebung ist entschlossen, ihre vor dem dcutsckxm Volk übernommene Aufgabe zu er­füllen. Sie tritt daher heute hin vor den Deutschen Reichs­tag mit dem heißen Wunsch, in ihm eine Stütze zu finden für die Durchführung ihrer Mission. Mögen Sie, meine Männer und Frauen, als geivählte Vertreter des Volks den Sinn der Zeit erkennen, um mitzuhelfen am großen Werk der natio­nalen Wiedererhebung.

In unserer Mitte befindet sich heute ein greises Haupt. Wir erheben uns vor Julien, Herr Generalfeldmar­sch a l l.

Dreimal kämpften Sie aus dem Felde der Ehre für das Dasein und die Zukunst unseres Volkes. Als Leutnant in den Armeen des Königs für die deutsche Einheit, in den Heeren des alten deutschen Kaisers für des Reiches glanz­volle Ausrichtung, im größten Kriege aller Zeiten aber als unser Generalfeldmarschall für den Bestand unseres Reiches «nd kür die Freiheit unseres Volkes.

Sie erlebten einst des Reiches Werden, sahen vor sich noch des großen Kanzlers Werk, den wunderbaren Aufstieg un­seres Volkes und haben uns endlich geführt in der großen Zeit, die das Schicksal uns selbst miterleben und mit durch­kämpfen lieb.

Heute, Herr Generalfeldntarschall, läßt Sie die Vorlegung Schirmherr sein über die neue Erhebung unseres Volkes. Dieses Ihr wundersames Leben ist für uns alle ein Symbol der unzerstörbare« Lebenskraft der deutsche« Ration.

So dankt Ihnen heute des deutschen Volkes Jugend und wir alle mit. die wir Ihre Zustimmung zum Werk der deutschen Erhebung als Segnung empfinden. Möge sich diese Kraft auch Mitteilen der nunmehr eröffneten neuen Vertretung unseres Volkes.

Möge uns dann aber auch die Vorsehung verleihen lenen Mut und jene Beharrlichkeit, die wir in diesem für jeden Deutschen geheiligten Raum in uns spüren, als für unseres Volkes Freiheit und Größe ringende Menschen zu Füssen der Ba^re seines größten Königs.

Bei den letzten Worten des Reichskanzlers hatte sich die Versammlung zum Zeichen der Verehrung und des unaus­löschlichen Dankes erhoben. Reichspräsident von Hind-n- b ii r a säEitt ssle^oxk ?>«>' kxnr?»iill>-ii m-nkt. um di^t am Sarkophag des großen König Friedrichs und seines Vaters Kr< c niederzulegen.

Währenddem hatte sich die Versammlung erhoben. Die Orgel spielte bas Niederländische Dankgebet und draußen tn den königlichen Anlagen dröhnten 21 Schuß der Salntbat- terie und gaben weithin Kunde von dem historischen Ereig­nis dieses Tages.

Nach der Rückkehr des Reichspräsidenten von der Gruft war der feierliche Staatsakt in der Garnisonskirche beendet. Die Teilnehmer verließen die Kirche und Reichspräsident vvn Hinbenburg nahm vor der Kirche, auf einer Tribüne stehend, den Vorbeimarsch der Garnisonstrup­pen und der zahlreichen nationalen Verbände ab. Mit un­beschreiblicher Begeisterung wurde dieses in der Geschichte Potsdams unvergeßliche militärische Schauspiel von der un­übersehbaren Menschenmenge begrüßt.

Rundfunkansprache des Generals von Epp

Im Rahmen der nationalen Feiern vom 21. März hielt am Dienstag abend der Reichskommissar und kommissarische Ministerpräsident des Landes Bayern, General Ritter von Epp, eine Rundfunkansprache über alle deutschen Sen­der. Er wies zunächst auf die Bedeutung des heutigen Tages hin, der in der Geschichte des deutschen Volkes für immer einen besonderen Platz erhalten werde, und führte dann fol­gendes aus: „Noch stehen wir alle unter dem Eindruck der ergreijende« Geschehnisse, die wir an historischer Stätte in

Die Bedeutung der Vollmachten für die Regierung

lieber die V«d««t«»g de« dem Reichstag vorliegende« Ermächtigungsgesetzes wirb halbamtlich unter ander«» ans­geführt:

In Artikel 8 des Gesetzes U festgetegt, daß die Einrich­tung des Reichstags und des ReichsvatS als solche gesichert und daß die Rechte des Reichspräsidenten uirberührt blei­ben. Hiervon abgesehen aber wird der Reichsregierung für ihre Tätigkeit ei» Rahmen gegeben, der zeitlich und sachlich denkbar weit gesteckt ist. Di« gesamt« Gesetzgebung geht tn die Hände der Reichsregierung, in erster Linie des Reichskanzlers über, der nach Artikel 3 die von der Reichsregierung beschlossenen Gesetz« „zeichnet nnd im Reichsgesetzblatt verkündet". Damit wird übrigens gesagt, daß diese Gesetze nicht die Unterschrift des Reichspräsidenten zu tragen brauchen.

Das Gesetz hat verfassnngsändernbe» Charakter. ES wird in Artikel 2 ausdrücklich scstgesteltt, daß die von der Neichs- regierung beschlossenen Gesetze von der Rcichsverfassnng ab­weichen können. Unverändert bleibt die Republik als Staatsform. Das ergibt sich daraus, daß nur in ihr ein Reichspräsident möglich ist, und seine Recht« bleiben ja nach Artikel 2 unberührt.

Dagegen sind die Bestimmungen des Ermächtigungsge­setzes in drei Punkten besonders umfassend. Das ist einmal die Aufhebung des Artikels 88 Absatz 2 RV. Er bestimmt: „Der Haushaltsplan wird vor Beginn des Rechnungsjahrs durch ein Gesetz festgestellt." Die Aufstellung des Haushaltes ist immer als «in besonderes, hochgehaltenes Recht des Par­laments angesehen worden. Dieses Recht geht ans die Reichs­regierung über. Auch in der Kreditbeschaffung hat die Reichsregierung freie Hand. Dasselbe gilt drittens für

Verträge des Reiche« mit fremde« Staaten, Li« sich <u«s Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen. Damit ist vor- gesorgt, baß die Reichsregierung in ihrer außenpolitische» Betätigung während dieser vier Jahre nicht behindert wird.

Wenn in Artikel 8 des Ermächtigungsgesetzes bestimmt wird, daß die Artikel 66—77 der Reichsverfafsung auf die von der Reichsregierung beschlossenen Gesetze keine Anwcn» düng finden, so ist das nur die Konsequenz, die sich „§„1 logisch ans dem Charakter des Gesetzes ergibt. Denn di« Artikel 68—77 bilden den V. Abschnitt der Reichsverfassnna. der die Ueberschrift „Die Reichsgesetzgebung" irägk Daß dieser Abschnitt durch das Ermächtigungsgesetz überholt wird, liegt auf der Hand.

All diese Einzelheiten zeigen, daß die Reichsregierung durch dieses Ermächtigungsgesetz eine Plattform hat, die ihr die Vollmacht gibt, die Neuordnung des deutschen Staates und der deutschen Wirtschaft dnrchzuführcn.

Außer der normalen zeitlichen Begrenzung des Ablaufes — in vier Jahren — ist für das Erlöschen des Gesetzes nur ein Fall vorgesehen, nämlich der, daß die gegenwärtig« Regierung Lurch eine andere abgelöst wirb. Das bedeutet natürlich nicht, daß das Gesetz außer Kraft träte, wenn eine» Tages vielleicht die eine oder andere Umbildung erfolge» würde. Vielmehr ist wohl sicher, daß nur eine neue Regie­rung automatisch die Außerkraftsetzung bedeuten könnte. Da» liegt schon in dem Wort „a b g e l ö st", und schließlich ist auch in Artikel 3 die überragende Bedeutung der Stellung des Reichskanzlers so herausgcarbeitet, daß kein Zweifel daran bestehen kann, wie eng der Bestand des Ge­setzes mit seiner Person verknüpft ist.

Eine Gedenkmünze znr Reichswgseröffn»"

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Mit' lllllv

AuS Anlaß deS Reichstagszujammentritts am 21. März ^ar die StaaiUche Porzeuanmanu>attur diese Erinnerungs­plakette herausgcbracht.

Potsdam heute miterlebt haben. Von überall waren Deutsche herbeigeeilt, um Zeuge zu sein, wie der Reichspräsident und der Reichskanzler ihren am 30. Januar geschloffenen Bund erneuerten, dem das deutsche Volk am 8. März ein so gewal­tiges Fundament geliefert hat. Erinnerung wurde mach an die Spartakistentage von 1918 und an die Niederwerfung der bolschewistischen Herrschaft in Bayern. Das Werk der Sol­daten versandete seinerzeit unter den Händen der Geschäfts- Politiker. Erst Hitler machte den Gedanken der nationalen Freiheit zum Gemeingut des deutschen Volkes, indem er ihn von Bayern her mit unwiderstehlicher Gewalt über die ge­samten deutschen Lande trug. Die heutigen nationalen Feiern haben sein großes Werk gekrönt.

Wenn in dieser Stunde in allen Städten und Dörfern des Reiches die Fackeln ausbrennen und die Freiheitsseuer von den Bergen funkeln, dann soll dies den Uebergang zu einer Zeit beginnenden Wiederaufbaues für Deutschland bedeuten. Nicht mit Feiern und mit Reden, sondern mit Taten und Handeln werden die Kämpfer der nationalen Front dem Vertrauen gerecht werden, das ihnen aus allen Teilen Deutschlands entgegenschlägt.

General v. Epp übermittelte dann allen Deutschen, beson­ders auch den Grenz- und Ausländsdeutschen, den Grub der Reichsregierung. „Mögen alle," so schloß General v. Epp, „die sich mit uns zum neuen Deutschlan« bekennen, aus den Feierstunden beS heutigen Tages die Verpflichtung ableiten, Zwietracht und Scheelsucht niederzukämpfen und gemeinsam mitzuarbeiten für Deutschlands Zukunft.

Der Reichskanzler über die nalionale Revolution

In Berlin fand eine Gauleitertagung der IlSDAP. und eine gemeinsame Sitzung der nationalsozialistischen Reichstagssraktion und der preußischen Landtagsfraktion statt. Reichskanzler Hitler führte in einer Rede u. a. fol­gendes aus: In den letzten sieben Wochen sei in Deutschland mehr Geschichte gemacht worden als in den letzten sieben Jahren, aber die Bewegung werde nicht in den Fehler ver-> fallen» zu glauben, daß nun damit alles geschafft sei. Die äußere Macht sei zwar jetzt in der Hand der Nationalsozia­listen — entscheidend für die Zukunst aber sei, daß sich diese Macht innerlich vertiefe. So wie das Hakenkreuz­banner gemäß der Verfügung des Reichspräsidenten auf allen Gebäuden des Reichs aufgcpslanzt worben sei, müsse es nunmehr eingepflanzt werden in jedes einzelne deutsche Herz. 17,8 Millionen deutscher Menschen seien bereits er­obert: wenn eS 26 Millionen seien, dann erst nähere sich die nationale Revolution ihrer Vollendung. — In Zukunft betrete kein Kommunist ein deutsches Regierungsgebände mehr. Wenn man an die Opfer des fluchbeladenen 9. Novem­ber 1018 denke, dann müsse man anerkennen, daß die Natio­nalsozialisten in diesen Tagen der deutschen Revolution mehr als maßvoll gewesen seien. Das sei nur der Autorität der Führung zu verdanken»

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Der große Feldzng noch nicht entschiede»

Auf einem Festabend der Kampfgruppen der DNBP. im Potsdamer Schauspielhaus hielt Ncichsjugendführer Staats- sekretär von Bismarck eine mit großem Beifall ausge­nommene Ansprache, in der er u. a. aussührte: Wir feiern jetzt den 3V. Januar als den Sieg der nationalen Bcivcgung. Es ist auch ein Sieg. Die Macht ist in der Hand der natio­nalen Bewegung. Wir wollen uns darüber klar sein, daß der große Feldzug, in dem wir sind, mit diesem Siege nicht entschieden ist, daß es höchstwahrscheinlich ein siebenjähriger Krieg oder mehr wird. Der erste Sieg hat die äußere Mallst in die Hand der nationalen Bewegung gelegt. Es darf aber nicht dabei bleiben» daß man nun sagt: UnS gehört der Staat» sondern es muß dazu komme», daß jeder Einzelne von sich sagt: ich gehöre dem Staat.

Danzigs Glückwunsch

--- Danzig, "22. März. Amtlich wird mitgeteilt: Der Senat der Freien Stadt Danzig hat durch den Präsidenten des Senats dem deutschen Generalkonsul Freiherrn von Ther- mann anläßlich der heutigen Eröffnung des Reichstages mit Rücksicht auf die besondere Bedeutung dieses Ereignisses für die Zukunft des deutschen Volkes seine Glückwünsche aus- sprechcn lassen. _

Die Pariser Aussprache

TU. Paris, 22. Mürz. Die französisch-englischen Bespre­chungen haben sich am Dienstag auf der englischen Botschaft bis gegen 18 Uhr ausgedehnt. Bald darauf wurde folgende

amtliche Mitteilung ausgegeben:

„Der englische Ministerpräsident und Außenminister haben sich, von Nom kommend, in Paris aufgehaltcn und den französischen Ministerpräsidenten und Außenminister über den Charakter ihrer Besprechungen mit Mussolini ins > gesetzt. Die englischen und die französischen Minister ha en einen ausgedehnten Meinungsaustausch gepflogen. Die sran- zösischen Minister haben ihren Kollegen für die Jnsvrma io- nen gedankt, die sie in die Lage versetzen werden, die hne zngeleitcten Vorschläge einer eingehenden Prüfung r» ziehen. Die Minister beider Länder werden in kurzer Ze» erneut miteinander Fühlung nehmen. >e französischen Minister haben dem Wunsch Ausdruck gegeben, daß sich im Interesse des europäische» Friedens und im Gei, des Völkerbundes eine vertrauensvolle Zu,am- menarbeit in die Wege leiten müsse zwischen den vier europäisch enMächten, die ständige RaiSmitglieder des

Zs lind.

hen den englischen nnd den französischen Ministern in übrigen strengstes Stillschweigen über den Inhalt erredung vereinbart worden zu sein. In unterrichte- isen verlautet, daß die französischen Minister zunächst fttr n ° ch gegen ben Plan sich ansgesProcyen,

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