Minister Goebbels über seine Aufgaben

Der Leiter beS neuen Ministeriums für BolkSaufklärung «nb Propaganda, Reichsminister Göbbels. sprach vor Ber- tretern der Presse über die Aufgaben und die Organisation seines Ministeriums. Es solle den lebendigen Kontakt Her­stellen zwischen ber nationalen Regierung und dem Volke selbst. Wie sich in den vergangenen Wochen in steigendem Maße eine politische Gleichschaltung zwischen der ReichS- politik und der Länderpolitik vollzogen hat, so sei es die erste Aufgabe des neuen Ministeriums, eine Gleichschaltung nun zwischen der Regierung und dem ganzen Volke herznstellen. Ich sehe unsere Aufgabe darin, sagte Dr. Göbbels, die propa­gandistischen Vorbereitungen zu treffen, um aus die Dauer -aS ganze Volk auf unsere Seite zu ziehen Es kann deshalb auch nicht die Aufgabe der Presse sein, lediglich zu infor­mieren, sie muß auch instruieren, dem Volke klarmachen, was die Regierung tut und warum sie es tut. Das neue Ministerium habe den Zweck, eine Nation geschlossen hinter die Idee der nationalen Revolution zu stellen. Die alte Staatsführung habe auf dem Gebiete ber Propaganda voll­kommen versagt. Jetzt müßten die propagandistischen Unter­nehmungen und all« volksaufklärenden Institutionen in einer zentralen Hand vereinigt werden. Das neue Ministerium werbe fünf Abteilungen umfassen: 1. Die Abteilung Rund­funk, 3. die für die Presse, 3. die für di« aktive Propaganda, 4. den Film und 6. die Abteilung für Theater und Volks­erziehung.

Besonders interessant waren die Ausführungen, die Dr. Göbbels zu dem Problem Presse machte. Ich sehe in dem Verbot, sagte er, keinen Normal- und Jdealzustand. Die Presse muß ber Regierung helfen. Sie darf auch die Regie­rung kritisieren. Die Presse muß ein Klavier sein, auf dem die Regierung spielen kann. Auch wenn sie an der Regierung etwas anszusetzen hat, muß das in Form und Ton so vor­gebracht werden, daß den Feinden der Regierung im Inland und Ausland nicht die Möglichkeit gegeben wird, sse zu zitieren und damit etwas zu sagen, was sie nicht sagen durf­ten, ohne ein Verbot zu riskieren. Sie müssen dafür sorgen baß die Maßnahmen ber Regierung nicht nur mitgeteilt werden, sondern daß das Volk diese Maßnahmen auch ver­steht. Eine Presse also, die mit der Regierung und eine Regierung, die mit der Presse zusammenarbeitet, das ist unser Ziel. Eine Regierung, die Propaganda betreiben will, muß um sich die fähigsten Köpfe für öffentliche Massenbeeinflus­sung versammeln und alle technischen Möglichkeiten in An­spruch nehmen. Das Wesen der Propaganda ist Einfachheit, Wucht und Konzentration. Man kann heute feststellen, daß sich die nationale Revolution mit einer Disziplin und Ge­schlossenheit vollzogen hat, wie niemals in der Geschichte eine Revolution. Ich verspreche, daß ich die Rechte ber Presse über­all und immer vertreten werde, aber immer unter ber Be­dingung, daß die Presse die Rechte des deutschen Volkes vertritt.

Das Reichslaasproaramm

Die Fraktionssührer bei Präsident Goerimg

Im Reichstagsgebäude fand am Mittwoch nachmittag unter dem Vorsitz des Reichstagspräsidenten Goering eine Bespre­chung der Fraktionssührer statt, an ber die Vertreter aller Parteien mit Ausnahme der Kommunisten teilnahmen. In der Sitzung wurden die Dispositionen für den Zusammentritt des Reichstages beschlossen. Der Reichstag wird sich nach dem Staatsakt in Potsdam am Dienstag nachmittag in der Kroll- oper konstituieren und sogleich die Wahl seines Vorstandes vornehmen. Am Mittwoch wird dann voraussichtlich wegen der Eröffnung des preußischen Landtages keine Plenarsitzung stattfinden. Für Donnerstag ist die Entgegennahme einer Regierungserklärung und die Beratung des Ermächtigungs­gesetzes vorgesehen. Außerdem sollen einige internationale Uebereinkommen und Anträge der Parteien zur Beratung kommen. Man rechnet für die Verhandlungen des Reichs­tages mit insgesamt drei bis vier Sitzungstagen. Im An­schluß daran wird eine längere Vertagung, wahrscheinlich vis zum Herbst, eintreten. In der Fraktionsführerbesprechung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung dahin beschlossen, daß künftig die ersten Reichstagssitzungen nicht mehr vom Alterspräsidenten, sondern von dem teweilig amtierenden Präsidenten eröffnet werden. Eine weitere Aenderung der Geschäftsordnung, die die Verpflichtung ber Abgeordneten zur Teilnahme an den Neichstagssitzungen festlegt und für den Fall unentschnldigten Fernbleibens Maßnahmen gegen die Abgeordneten vorsieht, soll erst noch im Geschäftsordnungs­ausschuß vorberaten werden.

Da nach den Dispositionen der zuständigen Stellen die Kommunisten weder im Reichstag noch im preußischen Land­tag an den parlamentarischen Arbeiten beteiligt werden, er­gibt sich, daß in beiden Häusern die nationalsozialistischen Fraktionen allein über die einfache Mehrheit ver­fügen.

Die Durchführung der Landhilfe

--- Berlin, 17. März. Der Präsident der Neichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Dr. Sy­lt u p, hat an die Landesarbeitsämter und Arbeitsämter An­weisungen über die Durchführung ber Landhilfe gerichtet. Dr. Syrup nimmt einleitend Bezug auf seinen Erlaß vom 3. März und weist darauf hin, daß die Landhilfe solchen Betrieben zugute kommen soll, die sich überwiegend auf die Mitarbeit von Familienangehörigen stützen.

In den Richtlinien wird eingehend das Verfahren, die Kostenregelung und ihre Verrechnung geregelt.

soll de« Arbeitslose« u«d sonstige« Unterstützungsempfängern für einige Wochen der verbilligte Bezug von Roggen und Butter ermöglicht werden. Zu diesem Zweck stellt die Reichs­regierung unentgeltlich Roggen und Butter zur Verfügung. Für die Bauern in den besonders notleidenden Waldgebirgs­gegenden soll gleichzeitig eine bestimmte Menge Roggen, sür dessen Vermahlung die Landesregierung zu sorgen hat, ähn­lich wie im vorigen Jahr von der Reichsregierung unent­geltlich bereitgestellt werden.

Die Mühlen sind verpflichtet, den Roggen unentgeltlich gegen Ueberlassung der Kleie zu vermahlen. Die Bäcker haben sich zur Abgabe von Brot lediglich gegen Erstattung des Backlohnes gegen einen vom Wohlfahrtsamt oder Ar­beitsamt auszustellenden Bezugsschein -» verpflichten.

Für Notstandsgebiete

Roggen und Butter unentgeltlich --- Berlin, 17. März. Die beteiligten Reichsministerien haben vor einigen Tagen den zuständigen Stellen Richtlinien für die unentgeltliche Verteilung von Roggen und Butter für die besonders notleidenden Gebiete gegeben. In den von -er Wirtschaftskrise besonders betroffenen Industriegebieten

Ein Sofortprogramm des Einzelhandels

Die Hanptgemeinschaft des deutschen Einzelhandels hat in einem Schreiben an den Reichswirtschaftsminister ihre dringendsten wirtschaftspolitischen Forderungen als Vor­schlag eines „Sofortprogramms" unterbreitet. Insbesondere werden verlangt Beseitigung des Wettbewerbs von Betrie­ben der öffentlichen Hand, Zugabeverbot, Inkraftsetzung der Kleinen Novelle zur Gswerbeverordnung, die u. a. die Aus­schließung untauglicher Personen aus dem Handelsstanb er­möglicht, Neuregelung von Sonntagsruhe, Ladenschluß und Ablehnung jedes Automatenprivilegs.

Zur Erschwerung der Neueinrichtung weiterer Einzel- Handelsbetriebe werden für die Zeit der Kris« besondere Maßnahmen gefordert, so wird eine Erösfnungssteuer an­geregt. Schließlich besaßt sich das Programm noch mit der Frage einer Sperre von Neueinrichtungen, ins­besondere von Warenhäusern usw., sowie der Sonderbe- steuerung von Großbetrieben, ber Phasenpauscha- liernng und schließlich des Ausbaues des gewerblichen Eini­gungswesens. Der Einzelhandel brauche dringend die Hilfe des Staates, um seine eigenen Bemühungen um berufsstän- dische Selbsthilfe zu stärken.

Der Reichskommissar aus Hessen zurückgezogen

Nachdem der hessische Landtag eine neue Regierung ge­bildet hat, hat der Reichsminister des Innern die von ihm auf Grund des 8 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 ge­troffene Anordnung zurückgenommen. Damit ist der dem bisherigen Regierungsrat, jetzigen hessischen Minister Dr. Müller erteilte Auftrag, für die Reichsregierung die Befugnisse der hessischen Obersten Landesbehörde, soweit dies die Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung er­fordert, wahrzunehmen, erloschen.

Kleine politische Nachrichten

27 Millionen Anssnhrüberschnh i« Februar. Im Februar hat die deutsche Einfuhr 347 Mill. RM., die Ausfuhr 374 Mill. RM. betragen. Der Ausfuhrüberschuß beziffert sich mit­hin auf 27 Mill. RM. gegen 28 Mill. RM. im Januar. Nach den absoluten Ergebnissen ist die Einfuhr im Februar um 21 Mill. RM., die Ausfuhr um 17 Mill. RM. geringer als im Januar.

Minister Goebbels übernimmt de« Rundstmk. ReichS- tnnenminister Dr. Frick hat dem Reichsminister für Volks­aufklärung und Propaganda, Dr. Goebbels, vorbehaltlich der endgültigen Regelung die personellen, politischen, kulturellen und programmäßigen Aufgaben des Rundfunks übergeben. Der politische Rundfunkkommissar, der bislang seine Wei­sungen vom Reichsinnenmtnister entgegennahm, erhält dies« nunmehr vom Reichsminister für Bolksanfklärung und Pro­paganda.

Landwirtschaftskommissax in Bayer«. Aus München wird amtlich mitgeteilt: Der Kommissar, General von Epp, hat zum Staatskommifsar für die Abteilung Landwirtschaft im Ministerium deS Innern den Sandtagsabgeordneten Georg Luder ernannt.

Geheimsender in -er Pfalz entdeckt. In Sanda« in der Pfalz fand eine Haussuchung bei dem früheren Gewerk­schaftsführer Wilhelm Hinz statt. Dabei wurde ein Kurz­wellensender entdeckt, den dessen Sahn, der Elektriker Adolf Hinz, der frühere Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbei­terjugend, eingerichtet hat. Der Sender fowt, verschiedene Schriftstücke wurden beschlagnahmt.

Nene Verbote in Thüringen. Das thüringische Innen­ministerium hat sämtliche Hilfs- und Nebenorganisationen ber Kommunistischen Partei verboten. Die im Besitz der auf­gelösten Organisationen befindlichen Gegenstände, insbeson­dere Vereinseinrichtungen, Akten, Bereinsvermögen, Druck­sachen und Zeitungen find polizeilich sichergestellt worden. Wetter wurden die sozialistische Arbeiterjugend im Lande Thüringen und die Durchführung von Betriebsrätvwahlen verboten.

Umsturzbeweguug j« Spanien? Wie die Madrider Abend­zeitung „Voz" aus Barcelona meldet, wird eine neue Um­sturzbewegung mit dem Endziel einer Diktatur in ganz Spanien vorbereitet. In Katalonien würben bereits Waffen an die Anarchisten verteilt. Die Umsturzberoegung setz« sich aus den verschiedenartigsten Elementen zusammen.

Abschluß der Kämpf« j« der Provinz Jehol. Das japa­nische Oberkommando teilt mit, daß die japanischen Truppen oie Städte Saitschang und Tschifong in der Provinz Jehol besetzt hätten. 8000 Chinesen hätten sich kampflos ergeben. Damit sei die Besetzung der ganzen Provinz vollzogen.

Beurlaubung sämtlicher marxistischer Gemeindevorsteher in Mecklenburg-Schwerin. Durch Verfügung de» Ministeri­ums des Innern vom Mittwoch sind die Amtshauptleute der mecklenburgischen Aemter angewiesen worden, alle marxi­stisch eingestellten Gemeinde- und Ortsvorsteher ber länd­lichen Gemeinden zu beurlauben. An ihrer Stelle sollen kom­missarische Ortsvorsteher »rnannt «o»de«, dt« iß»« Tätig­keit ehrenamtlich ausüb««.

Der Konflikt in Oesterreich

I« Oesterreich geht der Abwehrkampf gegen die Machen, schäften der Regierung Dollfuß, eine volksfeindliche Diktatur zu errichten, in verschärftem Matze fort. Großdentsche, Natiw nalsozialisten und Sozialdemokraten bilde» eine geschlossene Front gegen die awschlnßfeindlichen Pläne des von Christlich­sozialen beherrschten Kabinetts, das zum Schuhe seiner Herr­schaft neben Wehrmacht und Polizei auch die Heimwchre» zur Verfügung hat. Obwohl das Kabinett den Zusammentritt des Nationalrates untersagt »nd das Gebäude mit Kriminal­polizei besetzt hatte, gelang es trotzdem einem Teil der Ab­geordneten unter Leitung des großdentsche» Vizepräsidenten Dr. Straffner eine kurze Protestsitznng abzuhalten. Vize­präsident Dr. Straffner gab eine Erklärung ab, daß die Eiir- berufung verfassungsmäßig und die Absperrung verfassungs­widrig sei; er werde beim Staatsgerichtshof Klage einreichen. Die Regierung Dollfuß versucht diesen Zusammentritt des Nationalrats zu ignoriere» und verschanzt sich hinter die Paragraphen. Hinter dem Kampfe um Paragraphen sicht aber in Wirklichkeit der Ka.. ;>f um die Macht, die Selbst­behauptung der Regierung Tvlisuß. Die Mehrhei^er Be­völkerung scheint gegen die Regicrungspolitik zu sein, denn die geivählten Vertreter der großen Mehrzahl haben in den Landtagen von Wien, Niederösterreich und Salzburg gegen das verfassungswidrige Vorgehen der Regierung Protest ein­gelegt.

Die österreichische Landesleitung der NSDAP, und der unter Führung des steirischen Heimatschutzes stehende deutsch­österreichische Heimatschntz veröffentlichten einen gemein­samen Aufruf, in dem mitgeteilt wirb, sie seien ttbcrein- gekommen, im Kalle eines verfassungswidrigen gelvaltsamen Vorgehens der Systemregierung dieser mit allen zu Gebote stehende» Mitteln entgegenzutreten. Die NSDAP, und -er deutsch-österreichische Heimatschutz seien der festen Ueberzen- gung, daß derartige Aktionen der Regierung Dollfuß Öster - reich vom gesamten deutschen Volk entfernen und so stark in fremde Abhängigkeit bringen würden, daß eine Heimkehr ins Mntterreich auf Jahrzehnte versperrt n>ärs.

Unruhen im Tejchener Schlesien

Aus Kattowttz wird berichtet: Im Teschener Teil der Woiwodschaft Schlesien kam es zu schweren Arbeitslosen­unruhen. In zwei Ortschaften in ber Nähe von Saybusch wurden mehrere jüdische Geschäfte geplündert. Die Polizei war den Ausschreitungen gegenüber machtlos und mutzte di« Hilfe der Grenzpolizei in Anspruch nehmen. Die Beamten machten schließlich von ber Schußwaffe Gebrauch, wobei eS fünf Tote und zahlreiche Schwer- und Leichtverletzte gab. Nach den bisherigen Feststellungen sind die Unruhen von Kommunisten aus Bielitz veranstaltet worden.

Mcicdonalds Besuch in Rom

TU. Rom, 17. März. Ueber den Besuch Macdonalds in Italien wurde folgende amtliche Mitteilung veröffenlkuhr. Die Anwesenheit des Ministerpräsidenten und des Außen­ministers von England in Genf hat eine Begegnung zwischen ihnen und dem Chef der italienischen Regierung als er­wünscht erscheinen lassen. Daher hat der Ehef der Negierung eine herzliche Einladung an Macdonald und Sir John Simon ergehen lassen, vor ihrer Rückkehr nach England noch nach Rom zu kommen. Di« englischen Minister freuen sich der Aufforderung nachzukommen.

Der englische Ministerpräsident Macbonald und Außen­minister Simon werden sich, wie offiziell von englischer Seit« mitgetetlt wir-, am Samstag nach Rom begeben. Der Besuch soll jedoch nicht den Charakter eines offiziellen Regterungs- besnchs haben, sondern ausschließlich einem privaten Mei­nungsaustausch zwischen den Regierungschefs Englands «n- Jtaltens dienen.

In London werden Vermutungen ausgesproche», daß Macdonalü gelegentlich seiner Zusammenkunft mit Mussolini auf ein engeres Zusammengehen zwischen England, Fraud- reich und Italien hi »wirken will, um ans dem Weg« übe« die italienische Politik «tnenDruckaufDeutschlan- zur Annahme der von ihm entworfene» LS, rüstung-vereinbarung auSzuüben.

Amerika zur Aufhebung der Handels­schranken bereit

Bor e«»er Erklär«»- der Roofevelt-Regiernug TU. Washington, 16. März. Aus hohen Kreisen de* Staatsdepartements verlautet, daß die Roosevelt-Regierung in kurzer Zeit die europäischen Mächte davon in Kenntnis setzen werde, baß sie nicht nur beabsichtige, bei einer inter­nationalen Zusammenarbeit für die Aufhebung der Handels­schranken die Führung zu übernehmen, sondern daß sie auch bereit und gewillt sei, in vollem Maße dementsprechend zu handeln. Staatssekretär Hüll werde demnächst den europäi­schen Nationen di« Ansicht der Roosevelt-Regterung über di« Mittel zur Behebung -er Weltwirtschafts­krise Mitteilen. Die Hauptpunkte seien: Stabilisierung der Währungen, internationale Zusammenarbeit und Aufhebung der Handelsschranken.

Bombenanschlag auf eine Lötzener Bank

In Lötzen in Ostpreußen wurde gegen die Vereinsbank auf dem Markt ein Bombenanschlag verübt. Nachdem da» Personal die Bankräume verlassen hatte, erfolgte eine ge­waltige Detonation. Sämtliche Fensterscheiben und die schwere Eingangstür wurden weit auf den Markt hinausgeschleudert und im Innern der Bank eine unbeschreibliche Verwüstung angerichtet. Durch die Explosion wurde alles kurz und klein geschlagen. Reichswehr, Polizei, GA. und SG. sperrten de« ganzen Markt ab und ließen niemanden herauf noch her­unter. Die sofort eingesetzten Ermittlungen haben den Ver­dacht bestätigt, baß «S sich um «in Attentat von linkSradikaler Seit« handelt.