Der WM um »im ZSUKf.
Da» Borgehen der Sozialdemokraten im Reichstage ohne Vorbild in der parlamentarischen Gesuchte. — Der Zoll« tarkf in zweiter Lesung angenommen. — Die Zollgesetz, gebung eine Art Ermächtigungsgesetz. — Di« Notwendigkeit der freien Hand für die Reichsregierung in der Außenpolitik. — Pariser Optimismus in bezug aus die Unterredung Briands mit Lhamberlakn. — Möglicherweise zwei Konferenzen in der Sicherheitsfrage. — Artikel 18 vorläufig beiseite gelassen. — Die "Sanktionsfrage. — Frankreichs Verzicht auf die Garantenstellung?
sr. Berlin, 11. August. Die gestrige Reichstagssitzung at bet allen Parieren einen peinlichen Nachgeschmack , interlassen. Daß die Kommunisten skandalierten, muß nun schon als eine alltägliche Erscheinung mit in Kauf genommen werden. Daß aber die Sozialdemokraten den Saal verließen mit der Erklärung, sie wollten sich an keiner weiteren Mitarbeit mehr beteiligen, hat stärksten Eindruck gemacht. Dieser Vorgang ist m der parlamentarischen Geschichte ohne Beispiel. Besonders peinlich mußte es für die Mehrheit wirken, daß der Präsident Löbe das Vorgehen her Mehrheit als ungeschästsmäßig und infolgedessen unrechtmäßig bezeichnete. Der Zolltarif selbst wurde in zweiter Lesung angenommen. Daß auch die dritte Lesung morgen zu Ende geht, steht fest, da die Opposition mit Ausnahme der Demokraten nicht mehr sprechen wird. In den Blättern der Rechten aber sieht man letzt eist, daß man den Sozialdemokraten eine gefährliche Waffe m die Hand gab. Man befürchtet eine sehr scharfe agitatorische Wirkung nach außen.
Dabei ist man allgemein überzeugt, daß wir im Winter noch über die gleichen Probleme zu sprechen haben werden. Namentlich wird sich das der den Handelsverträgen zeigen, für die ja der Regierung freie Hand gelassen .wird. Man soll namentlich bet der Opposition nicht verkennen. daß es sich um eine Art. Ermächtigungsgesetz handelt und daß alles auf die Ausführung ankommt. Nach diesem Zolltarif ist die Reichsregie'rung in der Lage, sowohl einen Zollkrieg zu führen, wie auch durch stärkstes Entgegenkommen Zugeständnisse der Gegenseite einzutauschen. Es hängt alles davon ab, wie die Handelsver. träge aussehen. Bis dahin soll man mit seinem Urteil Uber die Wirkung des Zolltarifs zurückhalten. Es ist .sehr wohl möglich, daß die Opposition eines Tages vollkommen wegfallt, wenn etwa die Zugeständnisse den ein- zeln-n heutigen Regierungsparteien zu groß sein würden.
Dag wesentlichste ist jetzt, parlamentarisch gesehen, daß der Reichstag seine Pforten schließt und die Reichsregierung sich vollkommen der Außenpolitik widmen kann, die vermutlich schön in wenigen Wochen ein rascheres Tempo einschlagen wird. In Paris ist man jedenfalls über die heutige Unterredung Briands mit Chamberlain sehr optimistisch, offenbar aus irgendwelche Informationen hin, die wir nicht kennen. Man nimmt dort an, daß Deutschland zunächst auf seine Note vom 20. Juli eine kurze Antwort erhält und daß dann möglicherweise zwei Konferenzen,- stattfinden, eine kur^e lediglich der Ententestaaten /Ende dieses Monats in Paris, auf der man sich über die Bedingungen bei der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund, die Ab« rüstung und die Kölner Zone zu unterhalten hätte. Die zweite dürfte erst nach der Genfer Tagung, also Ende September, stattfinden und Deutschland am Konferenztische sehen.
SUn Andeutungen kann geschlossen werden, daß man über Artikel 16 m Paris und London nicht spricht, sondern ihn solange beiseite läßt, bis Deutschland in den Völkerbund eingetreten ist und ihn dann selber zur Sprache bringt. Ein Kompromiß scheint auf dem Wege zu sein über das Recht Frankreichs Sanktionen zu ergreifen. Danach würde Frankreich dieses Recht haben, wenn Deutschland in einem flagranten Falle die Rhein- landzon; verletzt. Das will England nicht bestreiten, Alle übrigen Fälle aber sollen vor den Völkerbund'. Dafür scheint — wir brauchen den Ausdruck scheint, weil w natürlich keinen Beleg dafür haben — Frankreich auf seine Garantenstellung bei den östlichen Schiedsver- trägen zu verzichten. Wenigstens sagen einige Pariser Blätter, Briand habe soweit nachgegeben, daß er sich über diese Frage mit Deutschland auf der Konferenz unterhalten will, während England erklärt habe, in die Unierhaltuna nicht eingreifen zu wollen.
Politische Ueberficht.
Der Reichstag hat am Schlüsse der stürmischen Montagssitzung die Zollvorlage en bloo in zweiter Lesung verabschiedet. Die Sozialdemokraten und Kommunisten hatten vorher wegen der Abwürgung der Obstruktion den Sitzungssaal verlassen.
Anläßlich der Verabschiedung der Steuerreform empfing der Reichspräsident den Reichskanzler, den Reichsfinanzminlster und Reichsjustizminister und die leitenden Beamten der beteiligten Reichsressorts, um ihnen namens des Reiches Anerkennung und Dank für ihre Mühewaltung auszusprechen. Dem Rsichsfinanzminister von Schrieben und dem Staatssekretär Dr. Popitz sind außerdem herzlich« Dankschreiben des Reichspräsidenten zuaegangen.
Im Auswärtigen Amt ist durch die Außenminister des Reiches und von Estland ein deutsch-estnischer Schiedsgerichts- und Vergleichsvertrag unterzeichnet worden. Der Reichspräsident empfing den estnischen Außenminister Puszta in Audienz.
Nach Mitteilung des Generalagenten für Reparationszahlungen hat Deutschland im Juli 835 Millionen Goldmark an Reparationszahlungen geleistet. Hievon entfielen auf England 15,1, auf Frank, reich 49.2, auf Belgien 9.4 Millionen Goldmark. Die Gesamtsumme der in diesem Jahr gezahlten Reparationsleistungen beträgt 849.3 Millionen Coldmark.
Die französische Regierung hat dem deutschen Botschafter von HSsch mitgeteilt, daß „aus militärischen Gründen" di« Räumung des Sanktionsgebietes sich um 7 bi- 1» Tage L e_r 2 ö a e r ».
k Im «erfow der deutschen Vergeltungsmaßnahmen gegen Polen Md a u sDortmundll4Polenaus« gewiesen worden.
Der 10. August war ln Deutschland der bisher heißeste Tag des Jahres. Das Thermometer erreichte im Schatten in Hamburg 36 Grad, in Berlin 35. in München 32 Grad Celsius. Im Lause des Abends sind in Dänemark und in Nordwestdeutschland schwere Unwetter niedergegangen, die an zahlreichen Orten großen Gebäudeschaden angericktet haben.
Nach einer Mitteilung von Professor Bergius an di« „Daily News" soll bei dem jetzt erfundenen Kohlenverflüssig ungsvers ah ren durchschnittlich aus einer Tonn« Kohle eine halbe Tonne Oel gewonnen werden.
Briand ist mit seiner Begleitung inLondonein- getrossen und von Chamberlain am Bahnhof erwartet worden.
Der Sekretär des englischen Bergarbeiter« verbände» kündigt für nächstes Frühjahr den Ausbruch des Entscheid«-rgska moses um die Verstaatlichung der Bergbauindustrie an. Er erklärte, wenn die Arbeiterschaft Zusammenhalte» so falle die Regierung wie ein Kartenhaus zusammen.
In den Pariser Regierungskreisen erwartet man nicht mehr, daß Abd el Krim auf die spanisch-französischen Friedensanerbietungen eingehen wird.
Der Bericht des Generals Sarrakl über die Kämpfe in Syrien enthält keine Angaben über die französischen Verluste bzw. es wird darüber nichts bekanntgegeben. Er schildert aber eindringlich die ernste Lage des französischen Expeditionskorps.
Der französische Ministerpräsident Painlevü hatte eine längere Aussprach« mit dem früheren österreichischen Bundeskanzler D r. Seipel.
Bei einem Heimatfest in der Nähe von Karlsbad wurden zwei deutsche Abgeordnete des Prager Parlaments von der Polizei vorübergehend in Hast genommen, weil sie sich weigerten, ihre deutschen Abzeichen abzulegen.
Die feierliche Uebernahme Spitzbergens durch Norwegen findet am 14. August statt.
In Warschau gehen Gerüchte, daß der polnische Botschafter in Washington. Wroblewski. ab. berufen worden sei. weil er sich bei Abschluß der polnischen Amerikaanleihe habe bestechen lasten.
Der amerikanischen Regierung ist von privater Seite das Anerbieten gemacht worden, das Zeppelinlust- schisf LosAngeles gegen Entrichtung einer Jahresmiete zur Einrichtung einer Luftverkehrslinie Neuyork — Chicago — Saint Louis abzu« rnieten.
Mn neues Gibraltar.
I uns gemacht rvoroen MV. Wir Hüven 4M srieMiM ' schluß von Brest-Lttowsk. der ja vielleicht überx Haupt der Grundfehler war,' die Randstaaten in ihrer Unabhängigkeit von Rußland aus der Taufe gehöbeiy genau wie wir Polen auf Grund eines im Dezember ISIS gegebenen recht törichten Versprechen als selbständiges Existenz verlangt haben. Beides hat sich an uns gerächt^ Dre Verfechter unserer Haltung in Brest-Litowsk betonen immer, sie hätten Pufferstaaten schaffen müssen als Tamm gegen die bolschewistische Welle. Das ist falsch. Die Revö^' lution ist trotzdem gekommen; eine deutsch-russische Grenze aber, die sich damals verhältnismäßig leicht noch hätj^ verteidigen lassen, hätte vermutlich die Friedensbedingusi- gen in Versailles beträchtlich geändert. Man hat uns. künstlich und gewaltsam von Rußland ferngehalten und zu, diesem Zweck den Memelstaat geschaffen, der dann dem Litauen zum Opfer fiel. Hätten damals Deutschland nnH Rußland wirkliche Tuchfühlung gehabt so wäre uns mit ziemlicher Sicherheit der Korridor und Danzig erhalten geblieben: man hätte uns auch später nicht immer vor neue drückende Forderungen stellen können.
-- Diese Betrachtung kommt nicht zu spät, obwohl es sich um Geschehnisse handelt, die vorläufig unabänderlich sind und deren Folgen wir zu tragen haben. Sie soll vor allem zeigen, daß wir gerade aus ihnen heraus mit geschärfter Aufmerksamkeit die Vorgänge an der Ostsee zu beobachten haben. Ein englisches Gibraltar in der Ostsee, mag es Ossel oder sonstwie heißen, bedeutet für uns die Sperrung und Hemmung von Entwicklungen, auf die wir sehr große Zukunftshoffnungen gesetzt Haben,' Nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich. Wir müssen uns darüber klar sein, daß der Weg nach Westen in jeder Hinsicht verbaut ist. Ganz abgesehen von der territorialen Frage ist Frankreich auch wirtschaftlich ein .Grenzwall. Es kämpft aus derselben Not heraus wie wir selbst, unter ähnlich schwierigen Bedingungen, und sucht sich, wie sich jetzt wieder in der Kohlensrage gezeigt hat, mit allen Mitteln gegen unsere Konkurrenz zu schützen, Heber See haben wir Nur geringe Ausdehnungsinöglich« keiteiw Was wir an Außenhandel brauchen, um unsere Reparationsverpflichtungen zu erfüllen, wird in jenen Erdteilen nur zum Bruchteil erreicht werden können. Unser Schwergewicht liegt also im Osten. f^Die Aussichten waren nicht schlecht, da es sich um alte Beziehungen handelt, die Nachbarschaft überdies verbilligten Transport bedeutet. Namentlich gilt das für spätere Zeiten von Rußland. Erhält jetzt England Stützpunkte militärischer Natur an der Küste der Randstaaten, -so wird die Folge sehr rasch auch eine wirtschaftliche Expansion in dieser Richtung sein. Außerdem kann uns nichts daran liegen, daß der Osten Europas durck neue kriegerische Verwicklungen in seiner Wirtschaftskraft geschwächt wird. Wir haben also allen Grund, die Ereig« ' nisse dort mit ernster Besorgnis zu betrachten..
Schon seit längerer Zeit wurden von Moskau her Nachrichten verbreitet, wonach en glis ch e B em üh un- gen auf eine Festsetzung in der Ostsee deut- .ucher in die Erscheinung treten. Man hat sie zunächst nicht sonderlich ernstlich beachtet und dann sich wohl durch die entschiedenen Ableugnungen der Beteiligten beeinflussen lassen. Aber man wird sie trotzdem etwas ernsthafter 'zu bewerten haben. Es ist eben etwas daran. Auf Einzelheiten braucht man sich dabei gar nicht festzulegen. Es genügt vollkommen, wenn man zunächst einmal als wahr, .scheinlich ansieht, daß die Insel OeseI und dieAland s- rnseIn als strategische Aussallstellungen gegen Rußland gedacht sind. Es ist eine Kampsmaßnahme, die aus Ven politischen Ereignissen der letzten Jahre sich durchaus erklären läßt und ihre ausschließliche Begründung in der englandfeindlichen Einstellung der Sowjets findet. > > Es war jedenfalls sehr bezeichnend, daß schon die ersten Verhandlungen Deutschlands mit der Entente über einen Sicherhertspakt ein mehr als unfreundliches Echo gegen uns in der russischen Frage gefunden haben. Das zeigt ziemlich deutlich, daß man in Moskau auf deutsche Hilfe in irgendeiner Form bei Zusammen, stützen mit den West ^ ^ .
Artikel der „Jsvesti
Mächten gerechnet hat. Ein neuer a" unterstreicht das. Er ist besonders "auffällig durch seine veränderte Haltung gegen Polen. Während man in diesem seit Kriegsende den eigentlichen und nächsten Feind erblickte, scheint sich das erheblich geändert zu haben. Das Blatt spricht sich in einer sichtlich offiziös beeinflußten Auslassung für die Erhaltung Polens in seinem bisherigen Bestände als Pufferstaat aus, also eine scharfeWendunggegenDeutschland.
Das ist einmal eine Folge des gegen uns erwachten Mißtrauens, weil wir den Versuch gemacht haben, am Rhein durch sachliche Vereinbarungen zu einer Befriedung zu kommen, die offenbar den bolschewistischen Wünschen gar nicht entspricht, sodann eine Folge der englischen Bestrebungen, die baltischen Staaten zu einer Entente gegen die Sowjetunion zusammenzuschweißen und auf deren Gebiet Stützpunkte in einem gedachten Kriegsfälle gegen Rußland zu schaffen. Gleichzeitig taucht aber auä) ein anderes Problem jetzt auf. Die polnisch-französische Freundschaft steht vor einer sehr wesent- lichenEntscherdung. Polen muß sich entweder den baltischen Staaten anschließen und so englische, d. y. eine ausgesprochen antirussische Politik machen, oder aber umgekehrt, mit Rußland gegen die baltische Entente und ihren Protektor Groß-Brrtannien Stellung zu nehmen. Diese Frage wird vermutlich in Paris einmal geklärt werden. Das Waffenbündnis zwingt Frankreich, Polen zu schützen. Also entweder gegen Rußland oder gegen die Randstaaten. Beides ist mißlich. Für uns liegen die Dinge verhältnismäßig ähnlich, falls wir nicht in der Lage sind, unsere Neutralität zu sichern, was bei unserer Waffenlosigkeit nicht gerade sehr aussichtsreich erscheint. Vorläufig ist es freilich noch nicht nötig, dazu Stellung zu nehmen, namentlich nicht, solange wir nicht wissen, ob der Sicherheitspakt zustande kommt und auf welche Seile sich Frankreich in der beginnenden Auseinandersetzung an der Küste der Ostsee stellt. Aber die Frage selbst müssen wir im Auge behalten, um nicht von den Ereignissen überrascht zu werden. . ^ . .
Wenn man rein historisch die Dinge betrachtet, wird man zugeben müssen, daß die Grundkebler von
Aus aller Welt.
Schweres Unwetter in Schleswig-Holstein. '
Uetersen und Umgebung wurden am Montag abend gegen 7 Uhr von einem schweren Zyklon heimgesncht, der mit Wol- kenbrüch und Hagelschlag verbunden war. Das Unwetter dauerte eine Viertelstunde. Viele Dächer sind abgedeckt. Tausende von Scheiben wurden zertrümmert, viele Fabrikschornsteine sind eingestürzt. Die Fuhrwerke auf der Landstraße wurden in die Wassergräben geworfen. Im benachbarten Neuendeich wurde von dem Wirbelsturin ein großes Bauernhaus zerstört, nur der Schornstein steht noch. Die Wassermengen drangen durch die zerfetzten Dächer in die Häuser der Stadt ein und richteten großen Schaden an. Die Stadt ist in Dunkel gehüllt, da die elektrischen Leitungen der Ueüerlandzentrale zerstört sind. Verschiedene Personen wurden durch die einstürzenden Schornsteine verletzt und dem Krankenhaus zugeführt. Der Schaden ist noch nicht zu übersehen.
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- München. Von einer Kreuzotter gebissen. Durch den Rettungsdienst wurde vom Hauptbahnhof aus ein Vierzig- Jahre alter Glasmaler in die Chirurgische Klinik gebracht, der bei Fürstenfeldbruck von einer Kreuzotter gebissen worden war.
- Tyrlaching. Trauriges Schicksal. Auf tragische Weise
ist eine Schmiedtochter von Graham, Frau Anna Bauer, wohnhaft in Augsburg, ums Leben gekommen. Seit acht Tagen weilte sie bei ihrem Schwager Pöppl in Pöcking zu Besuch». Frau Bauer beaufsichtigte ihre beiden Kinder, einen 13 jährigen Knaben und ein 15 jähriges Mädchen, beim Baden in der Rott bei der Gerauerlveide. Nachdem die Kinder einige Zeit im gegenwärtig hochgehenden Flusse waren, rief das Mädchen, das in eine Strömung kam, um Hilfe. Ihr jüngerer Bruder kam herbei um zu helfen, während die Mutter, die am Ufer zusah, die Gefahr erkannt«, sich schnell die Kleider vom Leibe riß und im Wasser den Kindern zueilte. Kaum war sie bis in Brusthöhe im Wasser, als sie aufschrie und lautlos inr Wasser versank. Eine Herzlähmung in ihrer Aufregung dürste sicher die Todesnrsache gewesen sein. Wohl rief ihre mitanwesende Schwägerin um Hilfe, aber da niemand in der Nähe war, zu spät- Tie beiden Kinder hatten sich selbst wieder aus dem Wasser heransgearbcitet. Die bedauernswerte Unglückliche, rin Opfer der Mutterliebe, stand erst im 39. Le- bensjahr. ! - > »H
WolfratShansen. Kuriosum. Bei einem dieser Tage vom Gastwirt Klostermeier in Icking geschlachteten gesunden Kalb fand man in der -Niere einen Nagel, der diese ganz durch-
^Lanvs^ut." Marokkaner in LandshutI Im hiesigen Landgerichtsgefängnis befindet sich seit längerer Zeit, zum Teil schon seit fast zwei Jahren, eine Anzahl von Marokkanern, die von ihren Truppenteilen im besetzten Gebiet desertierten. Trotz aller Bemühungen der deutschen Behörden war es^ bisher nicht möglich, die Fremdlinge in ihre Heimat zurückzu- befördern. Sie den Franzosen auszuliefern, dazu ist die deutsche Regierung zu human. In diesem Falle würde die Marokkaner schwerste Strafe, wahrscheinlich die Verurteilung zum Tode erwarten. Anderseits wissen die Inhaftierten ihr geruhiges Leben auch nicht immer zu würdigen. So kam es inz Mai zu einer Meuterei, wobei ein Beamter verletzt wurde. Die Meuterer, acht an der Zahl, wurden jetzt zu je sechs Monaten Gefängnis verurteilt, zur Bahn transportiert und per Bahn mach Landsberg zur Verbüßung der Strafen abgeschoben. Inr Gefängnis befinden sich zur Zeit noch 16 Marokkaner i» jLMtzbgst. -