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5224 ZeitschaU Verm., Schweif itz 15,
Freitag, 5. September 1947
WÜRTTEMBERG!SCH ER SCHWARZWALD
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Umschau im Kreis Calw
Sorgen um das tägliche Brot
CFM. — Der Sommer hat seine Gaben verschenkt. Die Felder sind leer, die Wiesen von der sengenden Hitze ausgebrannt und die Obstbäume sind zu müde und kraftlos, ihre Früchte zu halten. Welkende Kartoffeläcker und absterbende Gemüsefelder geben uns wenig Hoffnung auf eine gute Herbslernte. Sie ist zum Teil schon vernichtet. Und immer noch warten wir, daii ein segen spenden der Regen den letzten Rest unserer Hoffnungsfähigkeit wieder neu aufleben läßt.
Dem mageren Herbst wird ein schwerer Winter folgen, für Menschen und Vieh. Seit vielen Wochen fehlt das Grünfutter. Die Bauern sind gezwungen, ihre Heu- und Strohbeslände vor der Zeit zu verfüttern, soll der Hunger nicht auch in den Viehställen Einzug halten. Die Milchnnlieferung auf den Sammelstellen ist im Absinken begriffen und keine Erlasse und Drohungen werden sie heben können, wenn der Himmel den dürren Fluren keinen Regen schenkt. Schon sind untrügliche Zeichen dafür vorhanden, daß die allgemeine Futternot ein Abschlachten der Viehbestände zur Folge haben wird, was zwangsweise zu einer weiteren Verknappung der ohnehin spärlichen Fettversorgung führen müßte. Somit ist unser tägTich Brot sehr radikal in Frage gestellt und wir haben allen Grund, die nötige Vorsorge zu treffen, wenn wir nicht zugrunde gehen wollen.
Es ist ein Zeichen der Zeit, wenn heute die vierte Bitte des Vaterunsers auf so vieler Lippen liegt. Auch diejenigen, die sonst nicht nach Gott fragen, blicken voll Sehnsucht an den westlichen Abendhimmel, um zu ergründen, ob nicht die Zeichen der untergehenden Sonne auf baldigen Regen deuten. Bauer und Städter sind demselben Schicksal unterworfen. Weder dieser, noch jener, kann den Segen des Himmels erzwingen. Niemand von uns weiß, ob den sieben mageren Jahren nun nicht das Hungerjahr folgen wird. Die gemeinsame Not ist zu einer Brücke geworden zwischen Stadt und Land, und wir sind ganz ernst gefragt, ob wir uns auf ihr in gegenseitig helfender Liebe begegnen wollen!
Wenn der Bauer nichts herzugeben hat, muß der Stadtmensch verhungern. Wenn die Städte auszehren, ist auch die Existenz des Landes bedroht. Denn Bauer, Arbeiter, Industrie und Handwerk sind vermacht miteinander wie die vier Jahreszeiten. Sie bilden eine naturbafte Schicksalsgemeinschaft wie die Sternbilder am nächtlichen Himmel. Keiner dieser Berufsstände kann ohne den andern lebenl
Es wäre darum unbillig, würde der Städter den Menschen auf dem Lande das gute Brot, die fette Milch und das nahrhaftere Mittagessen nicht gönnen. Denn hätte der Bauer nicht mehr Kalorien als die Menschen der Stadt, so wären die letzteren schon lange verhungert. Mit 1200 Kalorien im Tag kann der Bauer nicht 12—16 Stunden schwere Arbeit verrichten. Und unbebaute Felder bedeuten der Städte sicheren Tod.
Gewiß ist es für uns Normalverbraucher o. B. recht schwer, mit den geringen Zuteilungen auszukommen. Doch der Bauer leidet unter der gegenwärtig ungesunden Ernährungswirtschaft genau so wie der Städter. Der Hunger hat auch ihn unfrei gemacht. Er ist nicht mehr der Freie auf eigener Scholle und wenn er sich von früh bis spät in der Nacht abrackern mag. Gerade im Verlaufe der letzten Monate mußte der Bauer Zwangsmaßnahmen hinnehmen, die wider seine Naturrechte gingen und die wohl kein anderer Berufsstand so „unrevolutionär“ hingenommen hälfe! Es ist nicht eine billige politische Taktik, wenn wir das ausdrücklich fest- halten, sondern Pflicht der Gerechtigkeit, auch einmal die bäuerliche Berufstreue lobend anzuerkennen.
Die kleinbäuerlichen Betriebe in unserem Kreisgebiet haben guten Grund, auf ihre Leistungen stolz zu sein. Sie haben ihr Ablieferungssoll bis an die Grenze des Möglichen erfüllt, was selbst von dem Herrn Kreisgouverneur wiederholt anerkannt wurde. Die wenigen Ablieferungssünder, die den Hungernden das Brot entziehen und dafür lieber die Hundertmarkscheine der Schieber einstreichen, sind bekannt, und man wird diesen Nimmersatten heuer besser auf die Finger sehen müssen.
Niemand wird von dem Bauern verlangen, daß er über das Ablieferungssoll hinaus seine eigenen Erzeugnisse bis auf das letzte Pfund ab- liefert, solange er nicht einmal einen Schuhriemen ohne Naturalien bekommt. Er ist ja zu Tauschgeschäften gezwungen, wenn er seine Wirtschaft nicht verlottern lassen will. Will er sich eine Sense erstehen oder ein Hemd kaufen, so muß er sich den „Kaufpreis“ vom Munde absparen. Der Bauern und Bäuerinnen sind we-
Mosaik jungen Lebens
W i 1 d b a d. — Das Leben des jungen Menschen von heute ist von verschiedenartigstem Inhalt erfüllt und mannigfaltig sind die Kräfte, die auch auf die Seele des jungen Mädchens einwirken. Zeiten des Umbruchs und der Neubesinnung machen auch vor dem behüteten Frieden der weiblichen Jugend nicht halt. All die Vielfalt und Buntheit einzufangen, sie zu der Einheit zu führen, aus der heraus allein echtes Fraucnleben gelebt werden kann, ist Zialsetzung des Ev. Jungmädchenwerkes. Mannigfaltigkeit und letzte Einheit wird darum auch dem Besucher des Jugendfensters vor Augen geführt, das in seiner augenblicklichen Gestaltung Einblick gewährt in Arbeit und Wirken des örtlichen Kreises Wildbad. Kaum besser hälfe der Wildbader Kreis seine Formgebung der Oef- fentlichkeit darbieten können, als dies in „ihrem“ Fenster geschehen ist. Buch und Handarbeit, Notenblatt und Wanderung, Nähzeug und Lagerleben als Ausdruck weiblicher Betätigung finden hier Gestalt. . Wir dürfen uns freuen, daß es unter uns wieder Jugend gibt, die ein Ziel vor Augen hat, für das sich zu leben lohnt und hoffen, daß uns der Mädchenkreis des Evang. Jugendwerkes noch, öfter die Praxis solchen Lebens vor Augen fiihrt
nige, die Lebensrnittel gegen Zigarren oder Schmucksachen ein tauschen. Unsere Bauern im Kreis sind sich ihrer Verantwortung gegenüber den Werktätigen in den Städten viel zu, sehr bewußt, als daß sie sich von gewissenlosen Gaunern zu zweifelhaften Kompensationsgeschäften überreden ließen. Sie helfen, wo sie können und tun mit der gleichen Selbstverständlichkeit ihre Pflicht, wie die Arbeiter in den Betrieben, dje, ohne sich um die kommende Geldentwertung zu kümmern, bei kärglichem Rrot ihr Werk erfüllen.
So liegen heute auch in unserem Kreis Bauer und Arbeiter gemeinsam in einem verzweiflungsvollen Kampf gegen den Hunger. Wir wollen den Bauer, der durch die anhallende Trockenheit vor der Vernichtung seines Jahreserfolges steht, in seiner SoFge nicht allein lassen. Wir wollen mit ihm an einem Strang ziehen.
Der Kreis Calw zählt 103 Gemeinden. 15 davon haben eigene Fachkräfte nämlich: Calw, Altensteig, Bad Liebenzell, Birkenfeld, Calmbach, Conweiler, Deckenpfronn, Gräfenhausen, Herrenalb, Nagold, Neuenbürg, Schömberg, Stammheim, Wildbad und Wildberg. Die übrigen 88 Gemeinden hat di^ Kreisversammlung in ihrer letzten Sitzung, am 12. August, in 11 Verwaltungsaktuarsbezirke eingeteilt. Diese Einteilung gilt ab 1. September und sieht folgendermaßen aus:
• Verw.-Akt. I Calw 1: mit den Gemeinden Hirsau, Möttlingen, Monakam, Neubengstett, Ottenbronn, Simmozheim, Unterhaugstett. Leiter ist Verw.-Aktuar Pape in Althengstett. ■
Verw.-Akt. II Calw 2: Althengstett, Dachtel, Gechingen, Gültlingen, Holzbronn, Ostelsheim. Letter ist Verw.-Aktuar Otto Henig, Sulz.
Verw.-Akt. III Calw 3: Altburg, Emberg, Igelsloch, Oberkollbach, Oberreichenbach, Rötenbach, Sommenhardt, Würzbach, Zavelstein, dazu die Schwarzwaldwasserversorgung. Dieser Bezirk wird vorläufig von Bürgermeister a. D. Walz in Altburg betreut.
Verw.-Akt. IV Neubulach: Altbulach, Agenbach, Bad Teinach, Breitenberg, Liebeisberg, Neubulach, Oberhaugstett, Oberkollwangen, Schmieh, dazu der Wasserwerksverband Liebelsberg. Wegen Mangel an geeigneten Bewerbern wird dieser Bezirk wie bisher durch die Verw.-Aktuare Bernhardt in Nagold, Krapf in Altensteig und Maulbetsch in Hirsau weiterbesorgt.
Verw.-Akt. V Unterreichenbach: Beinberg, Bieselsberg, Grunbach, Kapfenhardt, Maisenbach," Oberlengenhardt, Schwarzenberg, Unterlengenhardt, Unterreichenbach. Leiter ist Verw.-Aktuar Maulbetsch in Hirsau.
Ver.-Akt. VI Nagold: Beihingen, Effringen, Emmingen, Haiterbach, Mindersbach, Oberschwandorf, Pfrondorf, Rohrdorf, Rotfelden, Schönbronn, Sulz, Unterschwandorf. Leiter ist Verw.-Aktuar Bernhardt in Nagold.
Verw.-Akt. VII Altensteig 1: Berneck, Ebershardt, Ebhausen, Martinsmoos, Neuweiler, Walddorf, Wart, Wenden. Leiter ist Verw.-Aktuar Krapf in Altensteig.
Verw.-Akt. VIII Altensteig 2: Aichelberg, Aich- halden, Beuren, Egenhausen, Ettmansweiler, Gaugenwald, Hornberg, Simmerfeld, Spielbetg, Uberberg, Zwerenberg. Leiter ist Verw.-Aktuar Schweitzer, Altensteig.
Verw.-Akt. IX Neuenbürg 1: Engelsbrand, Enz- klösterle, Höfen, Langenbrand, Salmbach, Waldren- nach. Leiter dieses Bezirks ist Verw.-Aktuar Kiss- ling, Wildbad.
Verw.-Akt. X Neuenbürg 2: Arnbach, Dennach, Feldrennach, Niebelsbach, Ottenhausen, Schwann. Leiter ist Verw.-Aktuar Essich in Neuenbürg.
Verw.-Akt. XI Herrenalb: Bernbach, Dobel, Loffenau, Neusatz, Rotensol. Leiter des Bezirks ist Verw.Aktuar Nothwang Dobel.
Welche Bedeutung kommt nun dieser Einteilung
Schwierige Schularbeit
W i 1 d b a d. — Nach Beendigung der Schulferien nimmt der Schulbetrieb in leider immer noch beschränkter Weise seinen Fortgang. Der Mangel an Lehrkräften an der Volksschule ist in erster Linie darauf zurückzuführen, daß für die nach hier bestimmten Lehrer keine Wohnungen beschafft werden können. — Oberlehrer Wildbrett, der seit 1931 den Organistendienst an der evangelischen Kirche versieht und sich um die Erhaltung und Betreuung des Kirchenchores so tatkräftig annahm, hat nun wegen seines vorgeschrittenen Alters um Ablösung gebeten. In seine bisherige Aufgabe werden sich nunmehr Musikdirektor Keller und Raaz teilen. Dem scheidenden Musikus aber gebührt für seinen treuen und schönen Dienst herzlicher Dank. — Zwei 81-Jährige begingen in dieser Woche ihren Geburtslag: Stadtpfleger i. R. Christian Brachhold ufld J. Georg Braun, Sprollenmühle.
der Gemeindeorgane
zu? Die Gemeinden als Körperschaften des öffentlichen Rechts haben Volksvermögen treuhänderisch zu verwalten. Durch Gesetz ist ihnen vorgeschrieben, nach welchen Grundsätzen und in welcher Weise dies zu geschehen hat. Es ist festgelegt, inwieweit sie sich wirtschaftlich betätigen sollen, können nnd dürfen, wie die Nachweise über die Einnahmen und Ausgaben zu erbringen sind nsw.
Für diese Arbeiten sah schon die Kommunordnung von 1758 besondere Stadt- und Amtsschreiber vor. Durch das Edikt vom 31. Dezember 1818 wurden die sogenannten Rechnungs- und Steuergeschäfte vorübergehend auf die Gerichtsnotare übertragen und seit dem Verwaltungsedikt vom 1. März 1822 führen in Württemberg die Verwaltungsaktuare als Hilfsbeamte der Gemeinden diese Geschäfte. Wenn eingangs von „eigenen Fachkräften der Gemeinden" die Rede war, so sind diese fachlich besonders vorgebildeten Beamten gemeint. Die Einrichtung der Verwaltungsaktuare hat sich nicht nur als nützlich und förderlich erwiesen, sie ist für die Gemeinden unentbehrlich geworden.
Der Verwaltungsaktuar wird von der Kreisversammlung bestellt, sein Bezirk von ihr abgegrenzt; er ist Beamter des Kreisverbands. Die Gemeinden, die von ihm betreut werden, ersetzen dem Kreisverband die dadurch entstehenden Kosten. In Gemeinden mit eigenen Fachkräften kommen als» diese besonderen Umlagen in Wegfall. Der Verwaltungsaktuar ist ein Beamter mit mindestens mittlerer Reife, einer Lehr- und Praktikantenzeit auf Rathäusern, Landratsämtem oder Verwaltungsaktuariaten und mit bestandener Verwaltungsdienstprüfung. Eine vielseitige gründliche Ausbildung, die Kenntnis von Land und Leuten und auch der örtlichen Verhältnisse, ein praktischer Blick, eine geschickte Hand und Verständnis für die Selbstverwaltungsaufgaben der Gemeinden zeichnen die Verw.-Aktuare in ihrer besonderen Stellung aus. Sie vor allem, sind die erfahrenen Berater nicht nur der Bürgermeister und Gemeinderechner, sondern auch des Gemeinderats als das jeweils eine Gemeinde vertretende und verwaltende Kollegium.
Von den einem Verw.-Aktuar obliegenden Dienstgeschäften seien als wichtigste genannt:
1. Die Aufstellung des Voranschlags, das ist die Schätzung der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde für ein Rechnungsjahr (1. 4./31. 3.). - Daran muß die Gemeinde das ganze Jahr über festhalten!
2. Der Abschluß der Jahresrechnung (Bilanz) mit Aufstellung von Schuldentilgungsplänen und -nach- weisen.
3. Die Fortführung des Steuerbuchs und der damit in Zusammenhang stehenden Geschäfte (Steuerum- lagel).
Mit dem 1. September haben die neu bestellten Verwaltungsaktuare ihre Amtsgeschäfte übernommen. Mögen sie als kluge Berater den Gemeindeorganen Hilfe und Stütze sein und ihre Geschäfte zn aller Wohl führen. KC.
Aus dem Gemeinderat
Wildbad. — Bei der Sitzung der Wildbader Stadtväter wurde noch einmal die Verstärkung der Feldüberwachung beraten, da auf den Aufruf an die Gartenbesitzer wegen Einführung eines freiwilligen Streifendiensles nur eine Meldung eingegangen ist. Auch hat sich für die weiteren Feldhüterstellen nur ein Bewerber gemeldet. Im Verlauf der Debatte wurde auch die Frage aufgeworfen, wie es möglich sei, daß! es so mancher Bürger fertig bringe, seine Meldekarte vom Arbeitsamt abgestempelt zu bekommen, ohne die entsprechende Arbeitsleistung nachweisen zu können. Sehr scharfe Kritik wurde an den hier noch stark tonangebenden „alten Kämpfern“ geübt, die anf Grund ärztlicher Zeugnisse oder sonstiger Bescheinigungen nicht zum Arbeitseinsatz herangezogen werden können. Hier soll nun einmal nach dem Rechten gesehen werden.. — Von dem Vorsitzenden Stadtrat Weber (CDU) wird angeregt, daß Ge« meinderat und die Vertreter der Parteien nochmals Zusammenkommen, um sich über die. Be« Setzung des Bürgermeisteramtes auszusprechen. Die Fraktion der SPD will darüber noch die Stellungnahme ihres Parteivorsitzenden ein« holen. Bei dieser Gelegenheit wies die CDU« Vertretung die immer wieder aufkommende e- hauptung, daß sie mit dem verstorbenen Bürgermeister Schlüter nicht gut zusammenge.ir- beitet habe, nachdrücklich zurück. Von Seilen der SPD-Gemeinderäte und Parteivertreter wur« de erklärt, daß sie an dieser Irreführung der öffentlichen Meinung keine Schuld tragen. \ or Beendigung der öffentlichen Sitzung, in welcher noch einige Anträge behandelt wurden, stellte Stadtrat Waidelich rügend fest, daß das hier angelieferte Fallobst nicht sogleich verteilt worden sei. Grund: weil die Prefsfraee noch nicht geregelt war. -c.
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Stammheim. — Keine i-ü.„crmeisler- wahl. Eine gewisse Beunruhigung in das Leben der Gemeinde brachte der Umstand, daß der Bürgermeister nnd Leiter des Ev. Erziehungsheims, Insp. Gugeler, infolge Arbeitsüberlastung seinen Rücktritt vom Bürgermeisteramt in nahe Aussicht stellte. In einer Bürgerversammlung wurde bereits zu dieser Frage öffentlich Stellung genommen. Nach Abgabe einer Reihe anderer Funktionen hat sich der „vielbeschäftigte Hausvater“ nun bereit erklärt, noch bis zur nächsten allgemeinen Neuwahl sein. Bürgermeisteramt weiter zu versehen.
Grunbach. — Dienste der Liebe ln einer kirchlichen Feierstunde nahm die Gemeinde von der nach fast 40jährigem Diakoniedieust in den Ruhestand getretenen Gemeindeschwester Sophie Stier Abschied. Der-Leiter des Haller Diakonis- sen-Mutterhauses, Pfarrer Breuning, der eigens zn dieser Feier hierher gekommen war, sprach der Scheidenden den Dank des Mutterhauses aus, in dessen Anftrag sie vier Jahrzehnte lang unserer Gemeinde selbstlos diente. Der Orls- geislliche gab dem Dank der Gemeinde Ausdruck. Die überaus zahlreich versammelte Einwohnerschaft ließ es sich nicht nehmen, der scheidenden Schwester durch liebe Andenken noch besonders zu danken. — Ein aus der Kriegsgefangenschaft Heimgekehrter hat seiner Frau, die während der Zeit seiner Gefangenschaft einem Fliegerangriff zum Opfer fiel, al* letztes sichtbares Zeichen der Liebe ein kunstvolles Eichenkreuz gemeißelt. Alt und Jung steht nun in stiller Bewunderung vor, diesem Mahnmal des Heimkehrers.
NeuhengstetL — Freude uud Sorgen. In den letzten Tagen sind vier Söhne unserer Gemeinde aus der Gefangenschaft zurückgekehrt, worüber die Freude des ganzen Dorfes groß ist. Weniger erfreulich ist es für uns, daß wir immer noch unter starkem Wassermangel zu leiden haben, so daß das köstliche Naß bereits rationiert werden mußte. Auch die Obstern t* bringt nicht den erhofften Ertrag, weil infolge der anhaltenden Trockenheit sehr viel Obst unreif vom Baum fällt. Das Steinobst ist durch die Hitze fast hundertprozentig vernichtet.
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Birkenfeld. — Mangelhafte Wasserversorgung. Die Trockenheit dieses Sommers macht sich in der Wasserversorgung der Gemeinde unangenehm bemerkbar. "Zur Sicherung des Trink Wasserbedarfs müssen daher für den Wasserverbrauch einschneidende Maßnahmen getroffen werden. Bei dieser Gelegenheit sei erwähnt, daß sich die Gemeinde zur Besserung der Wasserversorgung dem Zweckverband der Mannenbach - Wasserversorgungsgruppe angeschlossen hat. Die Leitung der Gruppe unter dem Vorsitz von Bürgermeister Aymar ist eifrig bemüht, das Unternehmen jetzt so rasch als möglich zu Ende zu führen. Der weiteren Ausführung stehen allerdings noch große Schwierigkeiten entgegen. Zu der Frage der Materialbeschaffung kommt die Frage der Arbeitskräfte hinzu.
Das neue Säuberungs-Gesetz bietet die Ge-, währ einer besseren Verteidigung der Beschuldigten und zwingt schon die Untersuchungsausschüsse, eine begründete Entscheidung für die Einstufung und die Sühnemaßnahmen vi.r- zuschlagen. Die Entscheidungen liegen in 7 i- kunft nicht mehr beim Säuberungskommissar, der unmöglich alle Fälle entscheiden kann, sondern bei den Spruchkammern. Die örtliche Zuständigkeit der Untersuchungsausschüsse und Spruchkammern ist erneut klargestellt wori n, sodnß es in Zukunft nicht mehr vorkomn •■■i dürfte, daß eine Person von verschiedenen S" - len zu Säuberungsmaßnahmen herangezo>en wird. Es ist auch unzulässig, daß Säuberungs- maßnahmen auf Grund verschiedener Anlässe, z. B. um den Betroffenen das Auto oder das Telephon zu entziehen, oder um ihn sonstwie zu schikanieren, eingeleitet werden, wie das da und dort geschehen ist. Der polilischen Säuberung kann eine Person nur einmal unterliegen und zwar nur bei den zuständigen Kreisunler- suchungsausschüssen und Spruchkammern. Andere Behörden haben kein Recht, sich in da» Säuberungsverfahren einzuschalten oder ein- zumischen.
Offene Worte zur politischen Säuberung
Kritische Stellungnahme der CDU
Rottweil. — In einer Mitgliederversammlung der CDU Rottweil wurde die Frage der politischen Säuberung äußerst lebhaft besprochen, wozu auch der anwesende Staatspräsident Bock kritisch und der erregten Stimmung Rechnung tragend Stellung nahm.
Es herrschte in der Versammlung allgemeine Uebereinstimmung darüber, daß die bisherigen Entscheidungen den Unwillen der gesamten Bevölkerung hervorrufen und daß ein sehr großer Teil zurückgewiesen werden müsse. Dem bisherigen Säuberungskommissar wurde der Vorwurf gemacht, daß er zu Gunsten einer zweifelhaften Schnelligkeit des Verfahrens primitivste Verfahrensgrundsätze und die Forderung der Gerechtigkeit und Gleichheit der Sanktionen grob verletzt und mißachtet habe. Folgende Hauptvorwürfe wurden dem bisherigen Säuberungsverfahren gemacht: Die Beschuldiglten wurden in den meisten Fällen zu den Belastungen weder gehört, noch wurde ihnen mitgeteilt, daß ein Verfahren gegen sie schwebe. Unkontrollierbaren Denunziationen und Verdächtigungen war daher Tür und Tor geöffnet. Die meisten Gemaßregelten kennen auch heute die Gründe noch nicht, die zu ihrer Verurteilung geführt haben. Sie können sich daher auch nicht wirksam verteidigen. In den Entscheidungen des Säuberungskommissars sind keinerlei Richtlinien zu erkennen, nach denen die Bußen und politischen Sanktionen auferlegt wurden. Die Entscheidungen machen vielmehr den Eindruck der Willkür und Zufälligkeit. Bekannte Parteifunktionäre und wirklich Belastete kommen meist wesentlich günstiger weg, als bloße nominelle Parteimitglieder und Mitläufer. Das gewöhnliche Volk faßt seinen Unwillen und sein Urteil über diese Tatsache drastisch in die Worte, daß man die Kleinen hänge, die Großen aber laufen lasse.
Aus den bisher veröffentlichten Entscheidungen ist nie ersichtlich, welcher Belastungsgruppe der Sanktionierte angehörte. Infolgedessen ist die öffentliche Kritik, sehr erschwert. Klar tritt aber in Erscheinung, daß die Beamten und Lehrer wesentlich schärfer angefaßt und zu viel höheren Geldbußen herangezogen werden, als die Angehörigen der freien Wirtschaft. Der Säuberungskommissar kann sich unmöglich Gedanken über die finanzielle und wirtschaftlich*
zu den bisherigen Entscheidungen
Auswirkung der Gehaltsrückstufungen usw. gemacht haben, denn sonst hätte er merken müssen, daß kleinste Mitläufer aus den Beamtenkreisen mit durchschnittlich wesentlich höheren Geldbußen bedacht wurden als selbst belastete Direktoren und Industrielle mit hohen Einkommen. Es ist auch gar nicht verständlich, weshalb die Geldbußen bei Beamten nach einem ganz anderen Verfahren festgesetzt und berechnet werden als bei den Angehörigen der freien Wirtschaft,, ganz abgesehen davon, daß infolgedessen keine unmittelbaren Vergleiche angestellt werden können. Solche Vergleiche müssen aber in einem demokratischen Staate möglich sein. Die Festsetzung der Geldbußen für Angehörige der freien Wirtschaft scheint nach gar keinem Schema erfolgt zu sein, anders sind die großen Unterschiede und Ungleichheiten gar nicht zu erklären
Es ist erwiesen, daß der Säuberungskommissar Tatbestandsfeststellungen und Beurteilungen der Belasteten durch die Untersuchungs- und Säuberungsausschüsse einfach unberücksichtigt gelassen oder ungenügend gewürdigt hat, worüber gerade unter den Mitgliedern dieser Ausschüsse große Erregung herrscht. Das Entlastungsmaterial wurde gerade bei kleinsten Mitläufern vielfach ignoriert, so daß viel zu harte Baßen nnd Sanktionen heranskamen. Würde man die veröffentlichten Entscheidungen nach dem Umfang und der Schwere der getroffenen Maßnahmen klassifizieren, dann wären vielfach kleinste Mitläufer als Schwerbelastete eiuzureihen, während Schwerbelastete als bloße Mitläufer davonkämen.
Ganz harte und unverständliche Sühnemaßnahmen wurden bei der Reichsbahn ausgesprochen, die anscheinend ein eigenes und vollkommen unkontrolliertes Säuberungsverfahren hat und wo oft bloße Mitläufer fristlos entlassen wurden, ohne daß die Betroffenen auch nur Gelegenheit hatten, sich zu den Belastungen zu äußern.
Mit größter Befriedigung wurde die Erklärung des Herrn Staatspräsidenten entgegengenommen, daß offenbare Ungerechtigkeiten und Fehlurteile des bisherigen Verfahrens revidiert werden können, nnd daß dem Betroffenen die Möglichkeit gegeben werde, sich gegen grobe Mißgriffe des Verfahrens zur Wehr zn setzen.
Der Verwaltungsaktuar und seine Aufgaben
Berater, Hilfe und Stütze