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Freitag, 5. September 1947

WÜRTTEMBERG!SCH ER SCHWARZWALD

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Umschau im Kreis Calw

Sorgen um das tägliche Brot

CFM. Der Sommer hat seine Gaben ver­schenkt. Die Felder sind leer, die Wiesen von der sengenden Hitze ausgebrannt und die Obst­bäume sind zu müde und kraftlos, ihre Früchte zu halten. Welkende Kartoffeläcker und ab­sterbende Gemüsefelder geben uns wenig Hoff­nung auf eine gute Herbslernte. Sie ist zum Teil schon vernichtet. Und immer noch warten wir, daii ein segen spenden der Regen den letzten Rest unserer Hoffnungsfähigkeit wieder neu aufleben läßt.

Dem mageren Herbst wird ein schwerer Win­ter folgen, für Menschen und Vieh. Seit vielen Wochen fehlt das Grünfutter. Die Bauern sind gezwungen, ihre Heu- und Strohbeslände vor der Zeit zu verfüttern, soll der Hunger nicht auch in den Viehställen Einzug halten. Die Milchnnlieferung auf den Sammelstellen ist im Absinken begriffen und keine Erlasse und Drohungen werden sie heben können, wenn der Himmel den dürren Fluren keinen Regen schenkt. Schon sind untrügliche Zeichen dafür vorhanden, daß die allgemeine Futternot ein Abschlachten der Viehbestände zur Folge haben wird, was zwangsweise zu einer weiteren Ver­knappung der ohnehin spärlichen Fettversorg­ung führen müßte. Somit ist unser tägTich Brot sehr radikal in Frage gestellt und wir ha­ben allen Grund, die nötige Vorsorge zu tref­fen, wenn wir nicht zugrunde gehen wollen.

Es ist ein Zeichen der Zeit, wenn heute die vierte Bitte des Vaterunsers auf so vieler Lippen liegt. Auch diejenigen, die sonst nicht nach Gott fragen, blicken voll Sehnsucht an den west­lichen Abendhimmel, um zu ergründen, ob nicht die Zeichen der untergehenden Sonne auf bal­digen Regen deuten. Bauer und Städter sind demselben Schicksal unterworfen. Weder dieser, noch jener, kann den Segen des Himmels er­zwingen. Niemand von uns weiß, ob den sieben mageren Jahren nun nicht das Hungerjahr fol­gen wird. Die gemeinsame Not ist zu einer Brücke geworden zwischen Stadt und Land, und wir sind ganz ernst gefragt, ob wir uns auf ihr in gegenseitig helfender Liebe begegnen wollen!

Wenn der Bauer nichts herzugeben hat, muß der Stadtmensch verhungern. Wenn die Städte auszehren, ist auch die Existenz des Landes be­droht. Denn Bauer, Arbeiter, Industrie und Handwerk sind vermacht miteinander wie die vier Jahreszeiten. Sie bilden eine naturbafte Schicksalsgemeinschaft wie die Sternbilder am nächtlichen Himmel. Keiner dieser Berufsstände kann ohne den andern lebenl

Es wäre darum unbillig, würde der Städter den Menschen auf dem Lande das gute Brot, die fette Milch und das nahrhaftere Mittagessen nicht gönnen. Denn hätte der Bauer nicht mehr Kalorien als die Menschen der Stadt, so wären die letzteren schon lange verhungert. Mit 1200 Kalorien im Tag kann der Bauer nicht 1216 Stunden schwere Arbeit verrichten. Und unbe­baute Felder bedeuten der Städte sicheren Tod.

Gewiß ist es für uns Normalverbraucher o. B. recht schwer, mit den geringen Zuteilungen auszukommen. Doch der Bauer leidet unter der gegenwärtig ungesunden Ernährungswirtschaft genau so wie der Städter. Der Hunger hat auch ihn unfrei gemacht. Er ist nicht mehr der Freie auf eigener Scholle und wenn er sich von früh bis spät in der Nacht abrackern mag. Gerade im Verlaufe der letzten Monate mußte der Bauer Zwangsmaßnahmen hinnehmen, die wi­der seine Naturrechte gingen und die wohl kein anderer Berufsstand sounrevolutionär hinge­nommen hälfe! Es ist nicht eine billige poli­tische Taktik, wenn wir das ausdrücklich fest- halten, sondern Pflicht der Gerechtigkeit, auch einmal die bäuerliche Berufstreue lobend an­zuerkennen.

Die kleinbäuerlichen Betriebe in unserem Kreisgebiet haben guten Grund, auf ihre Leistun­gen stolz zu sein. Sie haben ihr Ablieferungs­soll bis an die Grenze des Möglichen erfüllt, was selbst von dem Herrn Kreisgouverneur wiederholt anerkannt wurde. Die wenigen Ab­lieferungssünder, die den Hungernden das Brot entziehen und dafür lieber die Hundertmark­scheine der Schieber einstreichen, sind bekannt, und man wird diesen Nimmersatten heuer bes­ser auf die Finger sehen müssen.

Niemand wird von dem Bauern verlangen, daß er über das Ablieferungssoll hinaus seine ei­genen Erzeugnisse bis auf das letzte Pfund ab- liefert, solange er nicht einmal einen Schuh­riemen ohne Naturalien bekommt. Er ist ja zu Tauschgeschäften gezwungen, wenn er seine Wirtschaft nicht verlottern lassen will. Will er sich eine Sense erstehen oder ein Hemd kaufen, so muß er sich denKaufpreis vom Munde absparen. Der Bauern und Bäuerinnen sind we-

Mosaik jungen Lebens

W i 1 d b a d. Das Leben des jungen Men­schen von heute ist von verschiedenartigstem Inhalt erfüllt und mannigfaltig sind die Kräfte, die auch auf die Seele des jungen Mädchens einwirken. Zeiten des Umbruchs und der Neu­besinnung machen auch vor dem behüteten Frieden der weiblichen Jugend nicht halt. All die Vielfalt und Buntheit einzufangen, sie zu der Einheit zu führen, aus der heraus allein echtes Fraucnleben gelebt werden kann, ist Zialsetzung des Ev. Jungmädchenwerkes. Man­nigfaltigkeit und letzte Einheit wird darum auch dem Besucher des Jugendfensters vor Augen ge­führt, das in seiner augenblicklichen Gestaltung Einblick gewährt in Arbeit und Wirken des ört­lichen Kreises Wildbad. Kaum besser hälfe der Wildbader Kreis seine Formgebung der Oef- fentlichkeit darbieten können, als dies inihrem Fenster geschehen ist. Buch und Handarbeit, Notenblatt und Wanderung, Nähzeug und La­gerleben als Ausdruck weiblicher Betätigung finden hier Gestalt. . Wir dürfen uns freuen, daß es unter uns wieder Jugend gibt, die ein Ziel vor Augen hat, für das sich zu leben lohnt und hoffen, daß uns der Mädchenkreis des Evang. Jugendwerkes noch, öfter die Praxis solchen Le­bens vor Augen fiihrt

nige, die Lebensrnittel gegen Zigarren oder Schmucksachen ein tauschen. Unsere Bauern im Kreis sind sich ihrer Verantwortung gegenüber den Werktätigen in den Städten viel zu, sehr bewußt, als daß sie sich von gewissenlosen Gaunern zu zweifelhaften Kompensationsge­schäften überreden ließen. Sie helfen, wo sie können und tun mit der gleichen Selbstver­ständlichkeit ihre Pflicht, wie die Arbeiter in den Betrieben, dje, ohne sich um die kom­mende Geldentwertung zu kümmern, bei kärg­lichem Rrot ihr Werk erfüllen.

So liegen heute auch in unserem Kreis Bauer und Arbeiter gemeinsam in einem verzweif­lungsvollen Kampf gegen den Hunger. Wir wollen den Bauer, der durch die anhallende Trockenheit vor der Vernichtung seines Jahres­erfolges steht, in seiner SoFge nicht allein las­sen. Wir wollen mit ihm an einem Strang ziehen.

Der Kreis Calw zählt 103 Gemeinden. 15 davon haben eigene Fachkräfte nämlich: Calw, Altensteig, Bad Liebenzell, Birkenfeld, Calmbach, Conweiler, Deckenpfronn, Gräfenhausen, Herrenalb, Nagold, Neuenbürg, Schömberg, Stammheim, Wildbad und Wildberg. Die übrigen 88 Gemeinden hat di^ Kreis­versammlung in ihrer letzten Sitzung, am 12. August, in 11 Verwaltungsaktuarsbezirke eingeteilt. Diese Einteilung gilt ab 1. September und sieht folgender­maßen aus:

Verw.-Akt. I Calw 1: mit den Gemeinden Hirsau, Möttlingen, Monakam, Neubengstett, Ottenbronn, Simmozheim, Unterhaugstett. Leiter ist Verw.-Aktuar Pape in Althengstett.

Verw.-Akt. II Calw 2: Althengstett, Dachtel, Gechingen, Gültlingen, Holzbronn, Ostelsheim. Let­ter ist Verw.-Aktuar Otto Henig, Sulz.

Verw.-Akt. III Calw 3: Altburg, Emberg, Igels­loch, Oberkollbach, Oberreichenbach, Rötenbach, Sommenhardt, Würzbach, Zavelstein, dazu die Schwarzwaldwasserversorgung. Dieser Bezirk wird vorläufig von Bürgermeister a. D. Walz in Altburg betreut.

Verw.-Akt. IV Neubulach: Altbulach, Agenbach, Bad Teinach, Breitenberg, Liebeisberg, Neubulach, Oberhaugstett, Oberkollwangen, Schmieh, dazu der Wasserwerksverband Liebelsberg. Wegen Mangel an geeigneten Bewerbern wird dieser Bezirk wie bisher durch die Verw.-Aktuare Bernhardt in Nagold, Krapf in Altensteig und Maulbetsch in Hirsau weiterbe­sorgt.

Verw.-Akt. V Unterreichenbach: Beinberg, Bie­selsberg, Grunbach, Kapfenhardt, Maisenbach," Ober­lengenhardt, Schwarzenberg, Unterlengenhardt, Un­terreichenbach. Leiter ist Verw.-Aktuar Maulbetsch in Hirsau.

Ver.-Akt. VI Nagold: Beihingen, Effringen, Emmin­gen, Haiterbach, Mindersbach, Oberschwandorf, Pfrondorf, Rohrdorf, Rotfelden, Schönbronn, Sulz, Unterschwandorf. Leiter ist Verw.-Aktuar Bernhardt in Nagold.

Verw.-Akt. VII Altensteig 1: Berneck, Ebershardt, Ebhausen, Martinsmoos, Neuweiler, Walddorf, Wart, Wenden. Leiter ist Verw.-Aktuar Krapf in Altensteig.

Verw.-Akt. VIII Altensteig 2: Aichelberg, Aich- halden, Beuren, Egenhausen, Ettmansweiler, Gaugen­wald, Hornberg, Simmerfeld, Spielbetg, Uberberg, Zwerenberg. Leiter ist Verw.-Aktuar Schweitzer, Al­tensteig.

Verw.-Akt. IX Neuenbürg 1: Engelsbrand, Enz- klösterle, Höfen, Langenbrand, Salmbach, Waldren- nach. Leiter dieses Bezirks ist Verw.-Aktuar Kiss- ling, Wildbad.

Verw.-Akt. X Neuenbürg 2: Arnbach, Dennach, Feldrennach, Niebelsbach, Ottenhausen, Schwann. Leiter ist Verw.-Aktuar Essich in Neuenbürg.

Verw.-Akt. XI Herrenalb: Bernbach, Dobel, Lof­fenau, Neusatz, Rotensol. Leiter des Bezirks ist Verw.Aktuar Nothwang Dobel.

Welche Bedeutung kommt nun dieser Einteilung

Schwierige Schularbeit

W i 1 d b a d. Nach Beendigung der Schul­ferien nimmt der Schulbetrieb in leider immer noch beschränkter Weise seinen Fortgang. Der Mangel an Lehrkräften an der Volksschule ist in erster Linie darauf zurückzuführen, daß für die nach hier bestimmten Lehrer keine Woh­nungen beschafft werden können. Oberlehrer Wildbrett, der seit 1931 den Organistendienst an der evangelischen Kirche versieht und sich um die Erhaltung und Betreuung des Kirchen­chores so tatkräftig annahm, hat nun wegen seines vorgeschrittenen Alters um Ablösung ge­beten. In seine bisherige Aufgabe werden sich nunmehr Musikdirektor Keller und Raaz teilen. Dem scheidenden Musikus aber gebührt für sei­nen treuen und schönen Dienst herzlicher Dank. Zwei 81-Jährige begingen in dieser Woche ihren Geburtslag: Stadtpfleger i. R. Christian Brachhold ufld J. Georg Braun, Sprollenmühle.

der Gemeindeorgane

zu? Die Gemeinden als Körperschaften des öffent­lichen Rechts haben Volksvermögen treuhänderisch zu verwalten. Durch Gesetz ist ihnen vorgeschrie­ben, nach welchen Grundsätzen und in welcher Weise dies zu geschehen hat. Es ist festgelegt, in­wieweit sie sich wirtschaftlich betätigen sollen, kön­nen nnd dürfen, wie die Nachweise über die Ein­nahmen und Ausgaben zu erbringen sind nsw.

Für diese Arbeiten sah schon die Kommunord­nung von 1758 besondere Stadt- und Amtsschreiber vor. Durch das Edikt vom 31. Dezember 1818 wur­den die sogenannten Rechnungs- und Steuergeschäfte vorübergehend auf die Gerichtsnotare übertragen und seit dem Verwaltungsedikt vom 1. März 1822 führen in Württemberg die Verwaltungsaktuare als Hilfsbeamte der Gemeinden diese Geschäfte. Wenn eingangs voneigenen Fachkräften der Gemeinden" die Rede war, so sind diese fachlich besonders vor­gebildeten Beamten gemeint. Die Einrichtung der Verwaltungsaktuare hat sich nicht nur als nützlich und förderlich erwiesen, sie ist für die Gemeinden unentbehrlich geworden.

Der Verwaltungsaktuar wird von der Kreisver­sammlung bestellt, sein Bezirk von ihr abgegrenzt; er ist Beamter des Kreisverbands. Die Gemeinden, die von ihm betreut werden, ersetzen dem Kreisver­band die dadurch entstehenden Kosten. In Gemein­den mit eigenen Fachkräften kommen als» diese be­sonderen Umlagen in Wegfall. Der Verwaltungs­aktuar ist ein Beamter mit mindestens mittlerer Reife, einer Lehr- und Praktikantenzeit auf Rathäu­sern, Landratsämtem oder Verwaltungsaktuariaten und mit bestandener Verwaltungsdienstprüfung. Eine vielseitige gründliche Ausbildung, die Kenntnis von Land und Leuten und auch der örtlichen Verhält­nisse, ein praktischer Blick, eine geschickte Hand und Verständnis für die Selbstverwaltungsaufgaben der Gemeinden zeichnen die Verw.-Aktuare in ihrer besonderen Stellung aus. Sie vor allem, sind die er­fahrenen Berater nicht nur der Bürgermeister und Gemeinderechner, sondern auch des Gemeinderats als das jeweils eine Gemeinde vertretende und ver­waltende Kollegium.

Von den einem Verw.-Aktuar obliegenden Dienst­geschäften seien als wichtigste genannt:

1. Die Aufstellung des Voranschlags, das ist die Schätzung der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde für ein Rechnungsjahr (1. 4./31. 3.). - Daran muß die Gemeinde das ganze Jahr über festhalten!

2. Der Abschluß der Jahresrechnung (Bilanz) mit Aufstellung von Schuldentilgungsplänen und -nach- weisen.

3. Die Fortführung des Steuerbuchs und der damit in Zusammenhang stehenden Geschäfte (Steuerum- lagel).

Mit dem 1. September haben die neu bestellten Verwaltungsaktuare ihre Amtsgeschäfte übernom­men. Mögen sie als kluge Berater den Gemeindeor­ganen Hilfe und Stütze sein und ihre Geschäfte zn aller Wohl führen. KC.

Aus dem Gemeinderat

Wildbad. Bei der Sitzung der Wild­bader Stadtväter wurde noch einmal die Ver­stärkung der Feldüberwachung beraten, da auf den Aufruf an die Gartenbesitzer wegen Ein­führung eines freiwilligen Streifendiensles nur eine Meldung eingegangen ist. Auch hat sich für die weiteren Feldhüterstellen nur ein Bewerber gemeldet. Im Verlauf der Debatte wurde auch die Frage aufgeworfen, wie es möglich sei, daß! es so mancher Bürger fertig bringe, seine Mel­dekarte vom Arbeitsamt abgestempelt zu be­kommen, ohne die entsprechende Arbeitsleistung nachweisen zu können. Sehr scharfe Kritik wurde an den hier noch stark tonangebenden alten Kämpfern geübt, die anf Grund ärzt­licher Zeugnisse oder sonstiger Bescheinigungen nicht zum Arbeitseinsatz herangezogen werden können. Hier soll nun einmal nach dem Rech­ten gesehen werden.. Von dem Vorsitzenden Stadtrat Weber (CDU) wird angeregt, daß Ge« meinderat und die Vertreter der Parteien noch­mals Zusammenkommen, um sich über die. Be« Setzung des Bürgermeisteramtes auszusprechen. Die Fraktion der SPD will darüber noch die Stellungnahme ihres Parteivorsitzenden ein« holen. Bei dieser Gelegenheit wies die CDU« Vertretung die immer wieder aufkommende e- hauptung, daß sie mit dem verstorbenen Bür­germeister Schlüter nicht gut zusammenge.ir- beitet habe, nachdrücklich zurück. Von Seilen der SPD-Gemeinderäte und Parteivertreter wur« de erklärt, daß sie an dieser Irreführung der öf­fentlichen Meinung keine Schuld tragen. \ or Beendigung der öffentlichen Sitzung, in welcher noch einige Anträge behandelt wurden, stellte Stadtrat Waidelich rügend fest, daß das hier angelieferte Fallobst nicht sogleich verteilt wor­den sei. Grund: weil die Prefsfraee noch nicht geregelt war. -c.

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Stammheim. Keine i-ü.crmeisler- wahl. Eine gewisse Beunruhigung in das Leben der Gemeinde brachte der Umstand, daß der Bürgermeister nnd Leiter des Ev. Erziehungs­heims, Insp. Gugeler, infolge Arbeitsüberlastung seinen Rücktritt vom Bürgermeisteramt in nahe Aussicht stellte. In einer Bürgerversammlung wurde bereits zu dieser Frage öffentlich Stel­lung genommen. Nach Abgabe einer Reihe an­derer Funktionen hat sich dervielbeschäftigte Hausvater nun bereit erklärt, noch bis zur nächsten allgemeinen Neuwahl sein. Bürgermei­steramt weiter zu versehen.

Grunbach. Dienste der Liebe ln einer kirchlichen Feierstunde nahm die Gemeinde von der nach fast 40jährigem Diakoniedieust in den Ruhestand getretenen Gemeindeschwester Sophie Stier Abschied. Der-Leiter des Haller Diakonis- sen-Mutterhauses, Pfarrer Breuning, der eigens zn dieser Feier hierher gekommen war, sprach der Scheidenden den Dank des Mutterhauses aus, in dessen Anftrag sie vier Jahrzehnte lang unserer Gemeinde selbstlos diente. Der Orls- geislliche gab dem Dank der Gemeinde Aus­druck. Die überaus zahlreich versammelte Ein­wohnerschaft ließ es sich nicht nehmen, der scheidenden Schwester durch liebe Andenken noch besonders zu danken. Ein aus der Kriegsgefangenschaft Heimgekehrter hat seiner Frau, die während der Zeit seiner Gefangen­schaft einem Fliegerangriff zum Opfer fiel, al* letztes sichtbares Zeichen der Liebe ein kunst­volles Eichenkreuz gemeißelt. Alt und Jung steht nun in stiller Bewunderung vor, diesem Mahnmal des Heimkehrers.

NeuhengstetL Freude uud Sorgen. In den letzten Tagen sind vier Söhne unserer Gemeinde aus der Gefangenschaft zurückgekehrt, worüber die Freude des ganzen Dorfes groß ist. Weniger erfreulich ist es für uns, daß wir im­mer noch unter starkem Wassermangel zu lei­den haben, so daß das köstliche Naß bereits ra­tioniert werden mußte. Auch die Obstern t* bringt nicht den erhofften Ertrag, weil infolge der anhaltenden Trockenheit sehr viel Obst un­reif vom Baum fällt. Das Steinobst ist durch die Hitze fast hundertprozentig vernichtet.

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Birkenfeld. Mangelhafte Wasserver­sorgung. Die Trockenheit dieses Sommers macht sich in der Wasserversorgung der Gemeinde unangenehm bemerkbar. "Zur Sicherung des Trink Wasserbedarfs müssen daher für den Wasserverbrauch einschneidende Maßnahmen getroffen werden. Bei dieser Gelegenheit sei er­wähnt, daß sich die Gemeinde zur Besserung der Wasserversorgung dem Zweckverband der Mannenbach - Wasserversorgungsgruppe ange­schlossen hat. Die Leitung der Gruppe unter dem Vorsitz von Bürgermeister Aymar ist eif­rig bemüht, das Unternehmen jetzt so rasch als möglich zu Ende zu führen. Der weiteren Aus­führung stehen allerdings noch große Schwie­rigkeiten entgegen. Zu der Frage der Material­beschaffung kommt die Frage der Arbeitskräfte hinzu.

Das neue Säuberungs-Gesetz bietet die Ge-, währ einer besseren Verteidigung der Beschul­digten und zwingt schon die Untersuchungs­ausschüsse, eine begründete Entscheidung für die Einstufung und die Sühnemaßnahmen vi.r- zuschlagen. Die Entscheidungen liegen in 7 i- kunft nicht mehr beim Säuberungskommissar, der unmöglich alle Fälle entscheiden kann, son­dern bei den Spruchkammern. Die örtliche Zu­ständigkeit der Untersuchungsausschüsse und Spruchkammern ist erneut klargestellt wori n, sodnß es in Zukunft nicht mehr vorkomni dürfte, daß eine Person von verschiedenen S" - len zu Säuberungsmaßnahmen herangezo>en wird. Es ist auch unzulässig, daß Säuberungs- maßnahmen auf Grund verschiedener Anlässe, z. B. um den Betroffenen das Auto oder das Telephon zu entziehen, oder um ihn sonstwie zu schikanieren, eingeleitet werden, wie das da und dort geschehen ist. Der polilischen Säube­rung kann eine Person nur einmal unterliegen und zwar nur bei den zuständigen Kreisunler- suchungsausschüssen und Spruchkammern. An­dere Behörden haben kein Recht, sich in da» Säuberungsverfahren einzuschalten oder ein- zumischen.

Offene Worte zur politischen Säuberung

Kritische Stellungnahme der CDU

Rottweil. In einer Mitgliederversamm­lung der CDU Rottweil wurde die Frage der politischen Säuberung äußerst lebhaft bespro­chen, wozu auch der anwesende Staatspräsident Bock kritisch und der erregten Stimmung Rech­nung tragend Stellung nahm.

Es herrschte in der Versammlung allgemeine Uebereinstimmung darüber, daß die bisherigen Entscheidungen den Unwillen der gesamten Be­völkerung hervorrufen und daß ein sehr großer Teil zurückgewiesen werden müsse. Dem bis­herigen Säuberungskommissar wurde der Vor­wurf gemacht, daß er zu Gunsten einer zweifel­haften Schnelligkeit des Verfahrens primitivste Verfahrensgrundsätze und die Forderung der Gerechtigkeit und Gleichheit der Sanktionen grob verletzt und mißachtet habe. Folgende Hauptvorwürfe wurden dem bisherigen Säube­rungsverfahren gemacht: Die Beschuldiglten wurden in den meisten Fällen zu den Belastun­gen weder gehört, noch wurde ihnen mitgeteilt, daß ein Verfahren gegen sie schwebe. Unkon­trollierbaren Denunziationen und Verdächtigun­gen war daher Tür und Tor geöffnet. Die mei­sten Gemaßregelten kennen auch heute die Gründe noch nicht, die zu ihrer Verurteilung geführt haben. Sie können sich daher auch nicht wirksam verteidigen. In den Entschei­dungen des Säuberungskommissars sind keiner­lei Richtlinien zu erkennen, nach denen die Bußen und politischen Sanktionen auferlegt wurden. Die Entscheidungen machen vielmehr den Eindruck der Willkür und Zufälligkeit. Be­kannte Parteifunktionäre und wirklich Belastete kommen meist wesentlich günstiger weg, als bloße nominelle Parteimitglieder und Mitläufer. Das gewöhnliche Volk faßt seinen Unwillen und sein Urteil über diese Tatsache drastisch in die Worte, daß man die Kleinen hänge, die Großen aber laufen lasse.

Aus den bisher veröffentlichten Entscheidun­gen ist nie ersichtlich, welcher Belastungsgruppe der Sanktionierte angehörte. Infolgedessen ist die öffentliche Kritik, sehr erschwert. Klar tritt aber in Erscheinung, daß die Beamten und Leh­rer wesentlich schärfer angefaßt und zu viel höheren Geldbußen herangezogen werden, als die Angehörigen der freien Wirtschaft. Der Säuberungskommissar kann sich unmöglich Ge­danken über die finanzielle und wirtschaftlich*

zu den bisherigen Entscheidungen

Auswirkung der Gehaltsrückstufungen usw. ge­macht haben, denn sonst hätte er merken müs­sen, daß kleinste Mitläufer aus den Beamten­kreisen mit durchschnittlich wesentlich höheren Geldbußen bedacht wurden als selbst belastete Direktoren und Industrielle mit hohen Ein­kommen. Es ist auch gar nicht verständlich, weshalb die Geldbußen bei Beamten nach einem ganz anderen Verfahren festgesetzt und berech­net werden als bei den Angehörigen der freien Wirtschaft,, ganz abgesehen davon, daß infolge­dessen keine unmittelbaren Vergleiche angestellt werden können. Solche Vergleiche müssen aber in einem demokratischen Staate möglich sein. Die Festsetzung der Geldbußen für Angehörige der freien Wirtschaft scheint nach gar keinem Schema erfolgt zu sein, anders sind die großen Unterschiede und Ungleichheiten gar nicht zu erklären

Es ist erwiesen, daß der Säuberungskommis­sar Tatbestandsfeststellungen und Beurteilungen der Belasteten durch die Untersuchungs- und Säuberungsausschüsse einfach unberücksichtigt gelassen oder ungenügend gewürdigt hat, wor­über gerade unter den Mitgliedern dieser Aus­schüsse große Erregung herrscht. Das Ent­lastungsmaterial wurde gerade bei kleinsten Mitläufern vielfach ignoriert, so daß viel zu harte Baßen nnd Sanktionen heranskamen. Würde man die veröffentlichten Entscheidungen nach dem Umfang und der Schwere der getrof­fenen Maßnahmen klassifizieren, dann wären vielfach kleinste Mitläufer als Schwerbelastete eiuzureihen, während Schwerbelastete als bloße Mitläufer davonkämen.

Ganz harte und unverständliche Sühnemaß­nahmen wurden bei der Reichsbahn ausge­sprochen, die anscheinend ein eigenes und voll­kommen unkontrolliertes Säuberungsverfahren hat und wo oft bloße Mitläufer fristlos ent­lassen wurden, ohne daß die Betroffenen auch nur Gelegenheit hatten, sich zu den Belastungen zu äußern.

Mit größter Befriedigung wurde die Erklärung des Herrn Staatspräsidenten entgegengenom­men, daß offenbare Ungerechtigkeiten und Fehlurteile des bisherigen Verfahrens revidiert werden können, nnd daß dem Betroffenen die Möglichkeit gegeben werde, sich gegen grobe Mißgriffe des Verfahrens zur Wehr zn setzen.

Der Verwaltungsaktuar und seine Aufgaben

Berater, Hilfe und Stütze