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verantwortl. Schrisileitung: Frieckrich Hans Scheele Bruck unä Verlag äer A. OelschlSger'schen Buchäruckerei

Nr. 193

Freitag, den 19. August 1932

Fahrgang 105

Für Deutschlands Wehrrecht

Eine Kundgebung des Aufklärungsausschusses für nationale Sicherheit

Die Stimmung in England

Einberufung des Reichstags zum 38. August

TU. Berlin, IS. Aug. Der Präsident des Reichstags hat nach einer heute mit dem Herrn Reichskanzler gehabten Rücksprache den Reichstag auf Dienstag, den 30. August, nachmittags 3 Uhr, einberufen.

Der deutsche Anspruch auf Gleichberechtigung eine der größten Sorge» Euglands

TU. London» IS. Aug. Anknüpfenü an die Unterredung des Reichskanzlers mit einem Vertreter der englischen Presse über die Ziele des deutschen Kabinetts, meldet der diplo­matische Mitarbeiter des »Daily Telegraph", daß zurzeit der deutsche Anspruch auf Gleichberechtigung und die mand­schurische Frage den englischen Regierungskreise» die meisten Sorgen bereiteten. Der Bericht des Mandschurei-Ausschusses des Völkerbundes werde einige Schlußfolgerungen bringen, die von Japan scharf abgelehnt würden und auch die Be­ziehungen Englands zu Japan, Amerika und den Völker­bund berührten. Dieses Problem finde die ernsteste Auf­merksamkeit des Außenministers und Mac Donalds. — Die Rechtssachverstäudigen befaßten sich bereits mit den An­sprüchen Deutschland und der englische Außenminister nehme als alter Jurist daran lebhaftes Interesse. In Krage komme die Untersuchung des Versailler Vertrages, des Völker- bundsstatuts, des Briefes der Alliierten an die deutsche Ab- ordnung in Versailles und eines Briefes im Anhänge zum Locarnovertrag. Bedauerlicherweise ließen diese Dokumente verschiedenartige, teils sich widersprechende Auslegungen zu. Andererseits fühle man, daß eine Großmacht auf die Dauer nicht in einem Zustand der Minderwertigkeit gehalten werden dürfe. Der Anspruch auf Nüstungsgleichheit könne sich auch auf See- und Luftrüstung erstrecken und möglicher­weise auch zu sonstigen politischen Forderungen, wie Rechte ans Kolonialmandate, führen. Daraus ergäben sich prak­tisch die Möglichkeiten, daß man entweder schrittweise durch ein Abkommen zwischen Deutschland und anderen Mächten die bestehenden Ungleichheiten beseitige oder aber, baß man Zugeständnisse an Deutschland ablehne, dabei aber das Risiko eines gegenseitigen und nicht geregelten Wiederauf­bauprozesses aus sich nehme.

Für Deutschlands Wehrvsrstärknng

Kundgebung des Aufklärungs-Ausschusses für nationale Sicherheit

TU. Berlin, 18. August. Der Aufklärungs-Ausschuß für nationale Sicherheit veranstaltete am Donnerstag «inen Empfang für die in- und ausländische Presse.

Der Präsident des Neichskriegerbunbes Kyffhäuser, Ge­neral der Art. a. D. v. Ho r n, begrüßte die Vertreter der in- und ausländischen Presse und führte aus, daß sich der Deutsche Reichskriegerbunb Kyffhäuser, der Arbeitsausschuß deutscher Verbände und die Arbeitsgemeinschaft für deut­sche Wehrverstärkung infolge des ergebnislosen Verlaufes der Abrüstungskonferenz in einem Aufklärungs-Ausschuß für nationale Sicherheit zusammengefunben hätten mit öer ausdrücklichen Absicht, das deutsche Recht auf Gleichberech­tigung, Sicherheit und Ehre auf breitester Grundlage in allen Volksschichten geltend zu machen. Das deutsche Volk müsse fordern, das Vaterland in Not und Gefahr schützen und verteidigen zu können.

Generalmajor a. D. v. Frankenberg und Prosch- ,litz erklärten als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für deutsche Wehrverstärkung, die Arbeitsgemeinschaft sei 1S30 in München ins Leben gerufen worden, weil schon damals die Entwicklung der Abrüstungsverhandlungen hätte erken­nen lassen, daß sie dem völlig schütz- und wehrlosen Deutsch- anb die nationale Sicherheit nicht bringen würben, auf die ^.öonselben Anspruch habe und erhebe, den alle anderen

AMkervundsmitglieder sich geltend machten. Da die Ent-

Uy eßung vom 22. Juli, mit der sich die Abrüstungskonfe- renz veriagt habe, keine Aussicht auf Besserung öer deutschen enthalte, hätte sie von uns abgelehnt werden M "lso keine Aussicht vorhanden sei, baß die

Gl°tchberecht,aung Deutschlands mit den anderen Vertrags- Abrüstung oder mindestens eine merkbare Rüstungsnnnderung bei ihnen gewonnen werde so könne -in Ausgleich nur durch Verstärkung d!r deutschen Vert-fbi gungsmittel geschaffen werden. Das sei die Forderung die von der Arbeitsgemeinschaft für deutsche Wehrverstärkung um der nationalen Sicherheit Deutschlands willen aufge- stellt unö unverblümt angemelöet werbe.

Der gMäftsführenöe Vizepräsident des Arbeitsausfchus- ^ deutscher Verbände, Dr. h. c. Hans Draeger, führte aus, daß der gegenwärtige Zustand, der die Scheidung zwi­lchen schwerbewaffneten ,,„h bejahe waffenlosen Völkern

sei- Die jetzt stattfinüeuden rW,»k>lu»^L>, Latten nur dann einen Sinn.

wenn eine vollkommene Gleichberechtigung für Deutschland erreicht werde. Man habe zwar durch bas Versailler Diktat die deutsche Jugend nicht hindern können, an die mögliche Verteidigung des Vaterlandes zu denken, aber durch den Artikel 177 des Versailler Diktats sei sie unter das unmora­lischste Ausnahmerecht gestellt worden, das es je gegeben habe. An die Stelle verletzenden Mißtrauens, durch Lügen gestützter Intrigen, müsse die Achtung vor der nationalen Würde jedes Volkes und die Anerkennung jener Grund­sätze, die mit dem Begriff der staatlichen Souveränität ver­knüpft seien, treten.

Die Kolvnialfrage in der Papen-Unterredung

TU. Berlin, IS. Aug. Zu der Bemerkung des Reichs­kanzlers von Papen, in seiner, einem englischen Presse­vertreter gewährten Unterredung, bezüglich der Kolonial­frage, wird von zuständiger Stelle erklärt, diese Bemerkung sei so aufzufassen, daß die Kolonialfrage im Rahmen der Verhandlung über die allgemeine Gleichberechtigung Deutsch­lands besprochen werde. Die Frage werbe aber nicht vor­dringlich behandelt. Sie sei wohl durch den Besuch des früheren Kolonialstaatssekretärs von Lindequist bei dem Reichskanzler angeregt worden. Neichswehrminister von Schleicher habe keine Verhandlungen über die Kolonial­frage geführt.

Die bisherigen Besprechungen Papen-Luther noch ergebnislös

TU. Berlin, IS. Aug. Nachdem der Reichskanzler in den letzten Tagen verschiedene Besprechungen mit den zustän­digen Ministern über das Arbeitsbeschaffungsprogramm ge­habt hatte, hatte er gestern eure Unterredung mi^ de« Reichsbaukprästdenten Dr. Luther sowie mit dem Reichs- finanzwinister und dem Ncichswirtschaftsminister. Es han­delte sich dabei um dir Finanzierung des Arbeitsbeschaf­fungsprogramms.

Tages-Spiegel

Der «eue Reichstag wird am 38. August zusammentreteu.

*

Deutschlands Verlange« aus Gleichberechtigung bereitet Eng, la»d eruste Sorgen und sinket auch in Frankreich größte Beachtung. Im allgemeinen findet die Forderung j« Eng» laut, Zustimmung.

o

Der Aufklärungs-Ausschuß für «atiouale Sicherheit hat seine Kordernng ans Gleichberechtigung vor der deutsche» «nh anslänbische» Presse begründet.

Ein Erlaß des Reichsarbeitsministers verlangt das Zu­sammenwirken der Gemeinden und Arbeitsämter Hel der Prüfung der Hilfsbcdürftigkeit.

Professor Piccard ist gestern nachmittag «m ö Uhr Brescia südlich des Gardasees glücklich gelandet.

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Um den Umbau der Reichswehr

TU. Berlin, 16. Aug. Von einer amerikanischen Agentur und daun auch von der französischen Presse sind Meldungen verbreitet worden, wonach deutsch-französische Verhandlungen über den Umbau der Reichswehr in dem in der Rundfunk­rede des Retchswchrministcrs von Schleicher augedentetcn Sinne unmittelbar bevorstünden. Gegenüber diesen Ge­rüchten verbreitete Havas ein aus Berlin datiertes De­menti, zu dem nur so viel gesagt werden kann, daß die „Klärung der politischen Lage in Deutschland" insofern mit solchen außenpolitischen Verhandlungen nichts zu tun haben würde, als es sich bezüglich der Problem« der Abrüstungs­konferenz tu Deutschland kaum um zweierlei Meinungen -handelt- Lache, selbst kann gesagt werden, daß die schon in Genf während der Abrüstungskonferenz gesponnene« Fäden auch nach der Vertagung der Konferenz nicht abge­rissen sind, wenn auch die diplomatische Fühlungnahme in den letzten Sommerwochen etwas lockerer gewesen sein mag.

Prüfung der Hilfsbedürftigkeit

Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Arbeitsämtern

Die Folgen des Haager Urteils für das Memeigebiet

Kowno, IS. Aug. In maßgebenden Regierungs-

TU. Berlin, 18. August. Im Reichsanzeiger vom Don­nerstag wird ein vom 16. August datierter Erlaß des Reichs­arbeitsministers über das Zusammenwirken der Gemeinden und Gemeindeverbänöe mit den Arbeitsämtern bet der Prü­fung der Hilfsbebürftigkeit veröffentlicht. Darnach ist für die Prüfung der Hilfsbebürftigkeit die Gemeinde oder der Gemeindeverband, der gemäß Paragraph 167 des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung den Gemeindeanteil zur Krisensürsorge zu erstatten hat oder ihn zu erstatten hätte, wenn es sich um einen Fall der Krisen­fürsorge handeln sollte, zuständig. In der versicherungsmäßi­gen Arbeitslosenunterstützung ist dabei so zu verfahren, daß der Arbeitslose den Antrag auf Gewährung der versiche- rungsmäßtgen Arbeitslosenunterstützung in zwei Stücken ausfüllen muh, wobei alle Angaben zu machen sind, die für die Beurteilung der Hilfsbedürftigkeit von Wichtigkeit sind. Das Arbeitsamt prüft sämtliche Voraussetzungen des Unter­stützungsbezugs mit Ausnahme der Hilfsbedürftigkeit. Was die Htlfsbedürftigkett anbctrifft, so ersucht das Arbeitsamt die Gemeinde um ihr Gutachten. Die Entscheidung des Ar­beitsamts darüber, ob eine Unterstützung gezahlt wird, bleibt ausgesetzt bis das Gutachten der Gemeinde vorliegt. In der Krisensürsorge ist der Antrag aus Krisenunter- stützung der Arbeitslosen beim Arbeitsamt einzureichen. Wenn das Arbeitsamt auf Grund seiner Nachprüfung die Voraussetzungen der Krisenfürsorge für erfüllt hält, ersucht es die Gemeinden unverzüglich um ihr Gutachten über die weitere Hilfsbedürftigkeit der Arbeitslosen.

Der Vorsitzende und der Spruchausschuß des Arbeits­amtes sind an das Gutachten der Gemeinde in der Weise gebunden, daß die Htlfsbedürftigkett nur insoweit anerkannt wird, als sie von der Gemeinde bejaht wird. Das Gutachten der Gemeinde bleibt für den Vorsitzenden des Arbeitsamtes solange bindend, bis er von einer Aenderung des Gutachtens durch die Gemeinde Kenntnis erhält. Wenn der Vorsitzende des Arbeitsamtes infolge veränderter Verhältnisse des Ar­beitslosen eine Unterstützung über das Gutachten der Ge­meinde hinaus für erforderlich hält, hat er die Gemeinde unverzüglich um ein erneutes Gutachten zu ersuchen. Weiter werben in dem Erlaß Angaben über mündliche Eröffnung der Unterstiitzungsanträge an Stelle des genannten Ver­fahrens sowie über das Einspruchsverfahren gemacht.

Der Erlaß tritt am 1. September ds. Js. in Kraft.

TU.

kreisen wird das Haager Urteil eingehend studiert, um schon in der nächsten Zeit praktische Folgerungen daraus zu ziehen. Wie verlautet, wird ins Auge gefaßt:

Eine Einigung über die durch frühere Direktorien un­berührt gelassenen Fragen, wie 1. Angleichung des Pro­gramms der memelländischen Schulen an die litauischen Schulen,

2. die Regelung der Strafenfrage der Beamten und Be­hörden,

3. die endgültige Klärung der Frage über die Beibehal­tung der fremdsprachlichen Beamten, Lehrer und Richter, sowie eine Reihe anderer kultureller und wirtschaftlicher Fragen.

In der Kownoer Presse setzt jetzt wieder ein heftiger Hetzfeldzug gegen das Memeigebiet und die jetzigen auto­nomen Behörden ein. Dem Direktorium Schreiber wird der Vorwurf gemacht, daß es in keiner Weise die Inter­essen der Litauer im Memelgebiet zu wahren suche. Die zentralen Behörden werden zu sofortigen, durchgreifenden Maßnahmen aufgefordert.

In chauvinistischen Kreisen wird zur Wiedereinsetzung des früheren Gouverneurs Merkys in sein Amt als Gouver- neur des Memelgebiets und für eine gebührende Genug­tuung wegen seiner Absetzung aufgefordert.

Obgleich alle Pläne noch im Anfangsstadium stecken, so ist dennoch schon in allernächster Zukunft angesichts der neuen Lage mit durchgreifenden LitauisierungSmaßnahmew im Memeigebiet zu rechnen.

China

TU. Schanghai, 18. Aug. Infolge des in letzter Zeit wieder besonders stark durchgcführten Boykotts japanischer Waren hat sich die Lage in Schanghai wieder bedenklich zu­gespitzt. Der japanische Generalkonsul hat bereits schärfste Verwahrung gegen die Voykottbewegung eingelegt und so­fortiges Verbot der den Boykott organisierenden chinesischen Gesellschaften verlangt. Die augenblickliche Lage ist dem Ausbruch der japanisch-chinesischen Feindseligkeiten sehr ghnlich. Der chinesische Bürgermeister hat sich auch diesmal wieder geweigert, den japanischen Forderungen nachzu­kommen.