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Parlamentsreform und Abgeordnetenzahl

Bon Franz L. Eckenbrecher

Die hohe Zahl von 608 Reichstagsabgeordneten als Er­gebnis der bedeutsamen Wahlen vom 31. Juli 1932 gehört zu den Erscheinungen, Sie in allen Teilen des Reiches die lebhaftesten Meinungsverschiedenheiten ausgelöst haben. Unsere jahrzehntelange Gewöhnung an die feste Zahl von 8SS Abgeordneten nach der Bismarckschen Gesetzgebung legt zahlreichen Beurteilern die Auffassung nahe, batz wir heute zuviel Reichstagsabgeordnete haben. Man darf wohl sagen, -aß bei der Gesamtbevölkerung der Eindruck besteht, daß die Nichtheraufsetzung des Wahlteilers, der immer noch 60 000 beträgt, zu den schwersten Unterlassungssünden der letzten Reichsregierungen gehört. Die Hauptschuld daran tragen tatsächlich nicht die Parlamente, auch wenn cs ihre Anstandspflicht gewesen wäre, den deutschen Steuerzahler, schon des Beispiels wegen, durch eine wesentliche Herab­setzung der Abgeordnetenzahlen und der parlamentarischen Unkosten zu erfreuen, sondern die Regierungen, die ent­sprechende Vorlagen wohl ausarbeiten und zum Teil sogar an die Parlamente gelangen ließen, sie aber lediglich zur Fristung ihres gefährdeten Daseins als eines der Droh­mittel gegen widerspenstige parlamentarische Gruppen be­nutzten. Das war ein wirkungsvolles Werkzeug, weil schon bet einer Heraufsetzung des Wahlteilers um nur 20 000 auf 80 000 Stimmen sämtliche Splitterparteien ohne weiteres aus dem parlamentarischen Leben vollständig fortgefegt werden würden.

Der gegenwärtige Reichstag wie jede Reichsregierung der nächsten Zukunft, möge sie sich aus dem Parlament heraus bilden ober nicht, wirb an der Parlamentsreform natürlich nicht Vorbeigehen können und wollen. Eine der großen Auf­gaben der künftigen Gesetzgebung bildet ja die Wiederher­stellung einer Daseinsgrunblage für die Regierungen, auf der sie wirklich regieren können. Dazu gehört die Beendi­gung des bisherigen Zustandes einer reinen Parlaments­herrschaft, deren Undurchführbarkeit durch nichts klarer be­wiesen werben kann als durch den unausweichlichen Zwang für die Schöpfer der Weimarer Verfassung selbst, den be­rühmten Artikel 48 immer wieder aufs Neue auszuweiten und sich immer wieder entsprechende Rechtsgutachten für ihr Verfahren zu verschaffen, um den Verdacht jahrelanger Staatsstreichelei darunter zu verdecken. Die Rastellis der Staatsrechtlerei gelangten unter der Regierung Brüning zu Gipfelleistungen, nach denen von wichtigsten Teilen der Wei­marer Verfassung kein Fetzen mehr übrig geblieben ist, ein Vorgang, den man gern damit entschuldigen kann, daß die Väter der Verfassung von Weimar selbst gezwungen ge­wesen sind, an der dort von ihnen gezeugten Mißgeburt die gewagtesten Operationen vorzunehmen.

Bei der künftigen Parlameiltsreform kommt der Zahl der Reichstagsabgeordneten nur eine sehr untergeordnete Bedeutung zu. Selbstverständlich wird man zur Verbilligung des Parlamentarismus den Wahlteiler heraussetze» oder — noch besser —, dem ausgezeichneten Parlamentspraktiker Bismarck folgend, überhaupt wieder eine feste Abgeordneten­zahl einführen. Dazu geht der allerstärkste Zwang schon von der Notwendigkeit der Wiedereinführung des Zweikammer­systems aus. Wenn dabei insgesamt doch eine Vermehrung der Abgeorbnetenzahlen bei Zusammenrechnung des Mit­gliederbestandes beider Kammern entstehen sollte, so ist das kein großes Unglück. Vergleichen wir die zahlenmäßige

parlamentarische Lage Deutschlands mit dem parlamentarisch regierten Auslande, dann erkennen wir ohne weiteres, daß Deutschland auch jetzt noch zu der Zahl der Länder mit ver­hältnismäßig bescheidenem parlamentarischen Apparat ge­hört. Das englische Unterhaus besteht gegenüber den 608 Reichstagsabgeordneten Deutschlands aus 615 Mitgliedern: das Oberhaus zählt gegenwärtig sogar 724 Vertreter. Hält man sich nur an die Zahl des Unterhauses und mißt sie an den Bevölkerungszahlen Englands und Deutschlands, dann gelangt man zu der Ueberlegung, daß Deutschland einen Reichstag von 900 Mitgliedern haben mühte, um auf die Stufe Großbritanniens zu gelangen. Das gleiche stellt sich bei einem Vergleich mit Frankreich heraus. Der Senat ver­fügt dort im Gegensatz zum englischen Oberhaus allerdings nur über 314 Sitze oder zeitweilig doch nur wenig mehr, die Abgeordnetenkammer zählt dagegen 611 Sitze. Dieser Aus­druck ist nicht buchstäblich zutreffend, da tatsächlich noch nicht einmal 600 Mann im Bollsitzungssaal der Abgeordneten­kammer Platz nehmen konnten. Italien verfügt mit 443 Senatoren über ein sehr starkes Oberhaus. Seine Abgeord­netenkammer besteht aber nur aus 400 Mann, was der Be­völkerungszahl nach anteilmäßig ungefähr dem neuen Deut­schen Reichstag entsprechen würde. Die Vereinigten Staaten endlich begnügen sich mit 95 Senatoren und 435 Repräsen­tanten, verfügen also über einen an und für sich praktischen parlamentarischen Apparat, ganz abgesehen von den weit­gehenden Rechten ihres Präsidenten.

Es ist nicht unwahrscheinlich, daß eine Parlamentsreform in Deutschland zu ähnlichen zahlenmäßigen Zusammen­setzungen einer künftigen Ersten und Zweiten Kammer ge­langen wirb, eine Vermutung, bei der natürlich unterstrichen werden muß, daß y>ir unsere Parlamentsreform ausschließ­lich nach deutschen Bedürfnissen einrichten und nur zufällig zu dem erwähnten ausländischen Zahlenbild gelangen würben. Aus jeden Fall würde ein zahleümäßig so zusam­mengesetztes deutsches Parlament mit zwei Häusern immer noch weit billiger kommen, als die amerikanische Volks­vertretung, erhält doch in den Vereinigten Staaten jeder Abgeordnete, der vier, im Senat sogar sechs Jahre seines Daseins sicher ist, eine Jahresentschädigung von 42 000 Mk. Deutschland braucht nicht einen Parlamentarismus in seiner bisherigen Form, sondern Vertretungen der schaffenden Stände, die ernsthaft und aufbauend arbeiten, statt lange und fruchtlos zu reden!

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Parlamentarischer Auftakt im neue» Reichstag

TU. Berlin, 17. Aug. Die parlamentarischen Arbeiten im neuen Reichstag sollen noch in dieser Woche beginnen.

Die sozialdemokratische Fraktion hält am Freitag, den 19. August, vormittags, ihre erste Sitzung ab. Auf der Tagesordnung stehen die Besprechung der politischen Lage, sowie die Beratung der im Reichstag einznbringenden An-^ träge und Gesetzentwürfe, deren wesentlicher Inhalt bereits bekannt ist.

Am Samstag, den 20. August, findet eine allgemeine Jraktionsführerbesprechung statt, bet der die notwendigen technischen Umänderungen im Reichstagsgebäube beraten werben sollen, die sich aus der völlig veränderten Zusammen­setzung des Hauses ergeben.

Adler, Murmeltier und Mensch

Skizze von Georg Paul Lücke.

Hoch über den Gletschern zog ein Adler lautlos seine Kreise. Scharf äugte er in die Tiefe, stieß dann Pfeilschnell nieder, hemmte, die Flügel weit ausoreitend, die Wucht des Stoßes und ließ sich flatternd, daß die Wollfedern stäubten, auf der Felsenzacke nieder. Wo er Aas gewittert, war nur bleiches Gebein. Und wieder breitete er die Flügel, löste die Fänge vom Stein, hob sich kreisend in die sonnendurch- schimmerte Luft.

Das Murmeltier wagte sich aus der Höhlung, in die es geflüchtet. Schrill, warnend ging sein Pfiff hinaus. Irgend­wo knatterte Steinschlag, verrollte über dem Schuttband, das sich um die Felsenorust des Berges wand. Mißtrauisch forschten die kleinen Augen des Tieres. Flüchtig irrte der -furchtsame Blick über das Moderzeug hin, das dort unter dem Ueberhang lag.

Was wußte ein Adler, was ein Murmeltier von rin­nender Zeit? Ein Tag war wie der andere. Stunde glich der Stunde. Nur Licht und Dunkel wechselten im durch­einander fließenden Farbenspiel des Morgens und des Abends. Die weltferne Hocheinsamkeit dieses entlegenen Bergwinkels kannte keine Zeit. Ewig waren Eis und Schnee, ewig der unmerkliche Strom der Verwitterung, ewig das Raunen des Gletscherbaches in der Tiefe.

Auf dem Grat, der zerrissen und schartig vom Piz Mal­veno zum Gletscher zog, auf dem Turm an Turm, Zacke an Zacke sich reihte, stand ein Mensch. Sein bergtrunkener Blick faßte das Bild der Eiswelt zur Erinnerung. Kam er da hinunter? Mehr schon hatte er geleistet in den Schweizer Bergen, der Dauphine, im roten Felsenmeer der Dolomiten. Dort aber waren Menschen, hier herrschte Einsamkeit, gab es noch Adler und Murmeltier.

Doch wenn er fiel? Keiner der Freunde wußte, wo er diese Sommertage verbrachte. Sie sollten es erst erfahren, wenn er es geschafft: Erstersteigung des Piz Malveno über die Nordwand, Traversierung über den Ostgrad zur Ve- dretta Mare. Im nächsten Jahr war dieser stille Winkel dann Mode.

Wo die Schneide, sich messerscharf verjüngend, ein auf­rechtes Ueberschreiten nicht zuließ, schob er sich im Reitsitz hinüber. Tastend suchten die Fußwitzen nach einem schmalen Stand in der brechenden Wand, krumpften sich die frostigen Finger von Spalte zu Spalte. Minuten, Viertelstunde auf Viertelstunde verging, Stunde auf Stunde im einsamen Kampf des Menschen mit der Materie.

Ein Zurück gab es nicht für ihn, hatte es nie gegeben. So stand sein Name heute schon in den Annalen der Alpi­nisten. Wo ein Wille ist, da findet sich auch ein Weg. Er hatte ihn bisher noch stets gesunden, wo andere schreckten.

Er fand ihn auch heute. Gangbar erwies sich das trümmerüberschüttete Band, das ihm den Rückweg ins Leben bedeutete. Keiner noch war ihn gegangen. Er ging ihn.

Keiner? Was war dort? Ein Etwas, das Menschen schufen, bleichende Knochen, Stoffreste, diese Fasern, in Wind und Winter verfault, vom Schlag stürzender Steine zer­fetzt, Holzsplitter noch und der verrostete Ueberrest des Pickels. Und dort, sorgsam unter einen Stein gelegt, eine rostbraune Blechdose.

Er zog sie hervor, spaltete die Fugen mit dem Messer, entfernte die Stoffhülle, das Wachstuch. Ein Bogen Papier mit noch gut lesbarer, zitternder Schrift: „Ich habe den Piz Malveno über die Nordwand erstiegen. Beim Abstieg über den Ostgrat durch Losbrechen eines Griffes abgestürzt. Bein­bruch. Den Finder dieser Zeilen bitte ich um Benachrich­tigung meiner Mutter."

Folgten Adresse, ein paar letzte Grüße an Freunde, der Name: I)r. Hanns Berger: das Datum: 16. Septem­ber 1885.

Vor vierzig Jahren! Die Geschichte war nicht stehen geblieben, Menschen kamen zur Welt, starben, die Sterne wandelten im ewigen gleichen Gang. Das Wetter hatte am Urgestein genagt, der Gletscher hatte den Schuttstrom der Wände zu Tal geschoben, der Gletscherbach Geröll und Schlamm ins Leben hinausgetragen.

Vierzig Jahre! Eine Mutter war gestorben im letzten Denken an einen verschollenen Sohn. — Die Freunde? Der oder jener lebte Wohl noch, hatte den Jugendfreund ver- gessen...

Auch er hatte eine Mutter, hatte Freunde, die auf Nachricht von ihm warteten. Aus dem Weiler Malveno schrieb er dem besten: „Zweite Ersteigung des Malveno über die Nordwand geglückt. Abstieg über den Ostgrat. Erst­ersteiger: vr. Hanns Berger, am 16. September 1685 durch Absturz am Ostgrat verunglückt. Erwarte Dich in den nächsten Tagen."

Der Freund kam.

Noch kreist der Adler vom Horst über die Bedretta Mare, sendet das Murmeltier warnenden Pfiff im Echo der Mal­venowand. Nicht lange mehr, denn schon fällt Gipfel auf Gipfel den wagemutigen Stürmern, es wird lebendig werden im stillen Winkel, in dem die Reste eines Menschen Ruhe aefuuden. den die Mitwelt vergaß.

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Kleine politische Nachrichten

Rückgang des Ausfuhrüberschusses im Juli ans 66 Millionen RM.

Berlin, 18. Aug. Nach dem Ausweis über den deutschen Außenhandel im Juli ist derA usfuhrüberschuß von 79 Mil­lionen RM. auf 66 Millionen RM. zurückgegangen. Im Vormonat betrug der Ueberschuß einschließlich Reparations- sachlieferungen 90 Millionen NM. Diese kommen aber jetzt nach Abschluß des Lausanner Vertrages nicht mehr in Frage. Die Einfuhr stieg von 364 Millionen RM. auf 366 Mil- lionen RM. Einer Zunahme der Einfuhr von Rohstoffen um 3 Millionen und von Lebensmitteln um etwa Mil» lionen steht ein Rückgang der Fertigwareneinfuhr um 1)4 Millionen RM. gegenüber. Der Menge nach hat aber auch die Fertigwareneinfuhr leicht zugenommen. Die Ausfuhr verminderte sich um 22 Millionen, von 454 auf 432 Millionen Reichsmark. Der Rückgang entfällt im wesentlichen auf den Warenabsatz nach der UdSSR., der starken Schwankungen unterliegt. Im übrigen steht einer Zunahme der Ausfuhr nach Großbritannien ein Rückgang im gleichen Umfang bei der Ausfuhr nach Frankreich gegenüber. Der Rückgang der Ausfuhr entfällt auf die Fertigwarenausfuhr. Eine» wesent- lichen Minderabsatz haben erlitten die lichtelektrischen Ma- schinen, davon insbesondere Werkzeugmaschinen sowie Eisen­halbzeug.

Uebergang zur Arbeitsdienstpflicht geplant

TU. Berlin, 18. Aug. Die Weiterarbeit der Reichsregie­rung an den vordringlichen Aufgaben der Arbeitsbeschaffung geschieht gegenwärtig in Einzelbesprechungen der dafür in Betracht kommenden Ressorts. Die Absicht der Neichsregie- rung, beim Ausbau des freiwilligen Arbeitsdienstes geht, wie der „Lokalanzeiger" erfährt, in der Richtung des Ueber- ganges zur Arbeitsdienstpflicht. Das'werde voraussichtlich in -er Weise geschehen, baß man bei einigen Jahrgängen der Jugendlichen den Bezug der Unterstützung von der Be­reitwilligkeit zur Uebernahme von Arbeitsdienst abhängig macht.

Weitere Verwaltungsvereinsachung in Preuße«

TU. Berlin, 18. Aug. Es sind Gerüchte im Umlauf, wo­nach bas preußische Staatsministerium die Auflösung weiterer etwa 100 Amtsgerichte und die Zusammenlegung von weiteren etwa 104 Landkreisen erwäge. Von einer solchen Absicht ist, soweit das Justizministerium zuständig ist, dort nichts bekannt. Auch die Zusammenlegung weiterer Landkreise, zumal in solchem Umfang, wird von unter­richteter Seite als vorerst unwahrscheinlich bezeichnet.

Röhm bei Schleicher

TU. Berlin» 18. Aug. Nach der DAZ. verlautet in poli­tischen Kreisen, baß Reichswehrminister von Schleicher am Montag den Nationalsozialisten Röhm empfangen habe.

Schlußsitzung des ökumenischen Rates für praktisches Schriftentnm in Genf

TU. Gens, 16. August. Die Genfer Schlußsitzung des öku­menischen Rates für praktisches Schriftentnm stand unter dem Zeichen der Weltwirtschaftskrise, deren verhängnisvolle Auswirkung?« ««ft ditz MiMett^GthlHien VK:-eutschen Vol- kes, wie der Präsident des deutschen Evang. Kirchenaus­schusses D. Kappler-Berlin in eindrucksvollen Worten bar­legte, wirkten. Das deutsche Volk und die deutschen Kirchen hätten zu ihrer Freude bemerken können, daß sich in den kirchlichen Kreisen des Auslandes rvachsendes Verständnis zeige. Er erinnerte dabei an die Kundgebungen einzelner Kirchen und hoher kirchlicher Würdenträger des Auslandes zur Kriegsschuldfrage.

Der Rat, dem neben zahlreichen anderen Vertretern des Protestantismus Aljkatholiken und orthodoxe Würdenträger angehören, fordert in einer einstimmig angenommenen Ent­schließung eine endgültig« Regelung der internationalen Schuldenverhältnisse als Voraussetzung der Lösung der Welt­krise. Gleichzeitig ruft -er Rat die Christenheit in aller Welt auf, alles zu tun, um den Kampf gegen di« Arbeitslosigkeit und ihre Folgen zum Siege zu führen. In einer weiteren Erklärung spricht der Rat „seine stärkste Unzufriedenheit über das bisherige Ergebnis der Abrüstungskonferenz" au» und warnt vor einem oberflächlichen Kompromiß oder einer bloßen Scheinlösung.

Generalstreik in Granaba — Neue Verhaftungen von Putst - beteiligten

TU. Madrid, 17. Aug. In Granada, wo eine fanatische Volksmenge als Protest gegen den Monarchistenputsch schwere Ausschreitungen beging, trat am Dienstag die radi­kale Arbeiterschaft tn den Generalstreik. In fast sämtlichen Städten Spaniens werden täglich weitere Festnahmen von Putschbeteiligten und Verdächtigen vorgenommen. Der Ober­befehlshaber des Gendarmeriekorps, General Cabanellas, wurde abgesetzt, weil er für die unbedingte Verläßlichkeit des gesamten Gendarmeriekorps verantwortlich zu machen sei. — In den Provinzen Salamanca und Saragossa wurde durch heftige Hagelstürme unermeßlicher Schaden angerich e. 88,8 v. H. der englischen Kriegsanleihe bereits konvertiert

Französisches Schnellboot g-snnken 22 Tot«

TU Paris 16 August. Ein Schnellboot der Compagnt G-kerale den Dienst »wischen Natale un

Dakar versieht und am Samstag dort einlaufen sollte, ist nach einer hier eingetroffenen Meldung in einem heftigen Sturm untergegangen. Die Besatzung, die sich aus dem Kapi- tän und 21 Mann zusammensetzte, soll den Tob in den Wel­len gefunden haben.

Eine Verschwörung gegen japauische Minister ausgedeckt

TU. Tokio, 17. Aug. Wie halbamtlich mitgeteilt wird, hat die Polizei am 18. August eine Verschwörung aufgedeckt, die die Ermordung des japanischen Ministerpräsidenten, es Innenministers und deS Finanzministers bezweckte Bisher sind 14 Personen verhaftet worden. Der Führer der Ver- schwörergruppe heißt Jmamati. Zwischen chm und den Mördern des Ministerpräsidenten Jnukai soll eine Verbin- düng bestehen. Es soll f-stgestellt worden sei», »aß Sie Ver­schwörer von einflußreichen japanischen Persönlichkeiten E-cld erhalten haben.

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