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Nr. 186
Donnerstag, den 11. August 1932
Jahrgang 105
Der Reichskanzler verhandelt
Erste Besprechungen mit den Parteiführern — Hmdenburg bleibt vorläufig in Berlin
schreiten kann, wenn sie solche Amnestien auch nicht für opportun hält.
TU. Berlin, 11. Aug. Nachdem der Reichspräsident in Berlin eingetrofsen ist, haben Sie Verhandlungen über eine Umbildung der Reichsregierung begonnen. Der Reichskanzler hat bereits am Dienstag abend mit dem Neichswehrmini- ster, der Ende voriger Woche eine Besprechung mit Adolf Hitler hatte, Rücksprache genommen. Am Mittwoch vormittag 11 Uhr begab sich Herr von Papen zum Reichspräsidenten, um ihm über seine Pläne zur Umbildung der Neichs- regierung Vortrag zu halten. Um 17 Uhr fand eine Kabinettssitzung statt. Nach Abschluß der Sitzung wird der Kanzler vermutlich den Führer der NSDAP., Adolf Hitler, sowie Vertreter der Zentrumspartei und der Deutschnationalen Volkspartei empfangen.
Die Verhandlungen -es Reichskanzlers. — Ziel: Ueberpar- tejliche Präsidialregierung.
TU. Berlin, 11. Aug. Das Neichskabinett trat am Mittwoch um 17 Uhr zu einer ausgedehnten Sitzung zusammen, die bis gegen 19,80 Uhr dauerte. Eine amtliche Mitteilung über die Sitzung bzw. über die in der Sitzung gefaßten Beschlüsse ist nicht erfolgt. In gut unterrichteten Kreisen unterstreicht man immerhin die Tatsache, Latz die Entscheidung stärker denn je in der Hand des Reichspräsidenten liege, der seinerseits angesichts der gespannten Lage im Innern wie auch im Hinblick auf di« Unmöglichkeit parlamentarischer Mehrheitsbildungen nach wie vor auf eine überparteiliche Prästdialregierung Wert legt. Die nachfolgenden Verhandlungen des Reichskanzlers mit den Parteien werden daher auch in dieser Richtung liegen.
Noch für Mittwoch abend hatte der Reichskanzler von Papen den deutschnationalen Parteiführer Hugenüerg zu einer Besprechung gebeten. Heute nachmittag empfängt der Reichskanzler di« Zentrumsabgeordneten Dr, Joß und Staatspräsident Dr. Bolz. Adolf Hitler weilte am Mittwoch noch nicht in Berlin. Die Verhandlungen des Reichskanzlers mit dem Führer der NSDAP, erwartet man für Freitag vormittag.
Neichsregiernng und Amnestie
TU. Berlin, 11. Aug. Zu der Erklärung der Neichs- regierung in der gestrigen amtlichen Auslassung bezüglich einer Amnestie wird amtlicherseits folgende Erläuterung gegeben: Der Reichsregierung ist bekannt geworden, daß Mitglieder der Parteien, auf deren Schuldkonty die Terrorakte zurückzuführen sind, auf dem Standpunkt stehen sollen, daß ihnen ja doch nichts passieren könne, da sie im Falle der Verurteilung bald amnestiert werden würden. Die Reichsregierung hat, um dies zu verhindern, bestimmt, daß die Amnestie für die politischen Straftaten in Ser Zukunft ausgeschlossen sein solle. Wenn ein Landtag eine gegen diese Bestimmung verstoßende Amnestie beschließen würde, so wird der Reichspräsident und die Neichsregierung die notwendige» Maßnahmen ergreifen, die erforderlich sind, um ihre Anweisung burchzuführen. Auf die Straftaten der Vergangenheit bezieht sich die Bestimmung bezüglich der Amnestie nicht, so daß die Neichsregierung gegen Länder- amnestten wegen bereits geschehener Straftaten nicht ein-
Was die Sondergerichte anbetrifft, so ist aus zeitlichen Gründen, um den Erlaß möglichst bald in Kraft setzen zu können, bestimmt worden, baß die Sondergerichte vorläufig nur in Preußen eingesetzt werben. Auf Wunsch einer Landesregierung, bzw. aus politischen Notwendigkeiten, könnte sich aber die Möglichkeit ergeben, auch in anderen Ländern Sondergerichte einzusetzen.
Kombinationen über die künftige Neichsregierung
TU. Berlin, 11. Aug. Ueber Las Ergebnis der Besprechung des Reichspräsidenten mit dem Kanzler werden in der Berliner Presse die verschiedensten Meinungen geäußert. Man nimmt an, daß eine Neubildung der Reichsregierung erfolgen wird mit Adolf Hitler als Reichskanzler. Dieser Kombination zufolge wird der Reichskanzler von Papen Außenminister und Vizekanzler, Gregor Straffer Reichsinnenminister und Goering möglicherweise Neichsver- kehrsminister werden. Die übrigen Ressorts würden in den Händen der bisherigen Kabinettsmitglieder bleiben. Ncichs- außcnminister von Neurath solle wieder Botschafter in London werden und Reichsinnenminister von Gayl Oberpräsident von Ostpreußen. Von amtlicher Seite können diese Kombinationen noch in keiner Weise bestätigt werden. Eine Entscheidung in dem einen ober dem anderen Sinne ist jedenfalls noch nicht gefallen.
Entgegen den Gerüchten vom Mittwoch vormittag wurden am Nachmittag keine Parteiführer mehr empfangen, weder vom Reichspräsidenten, noch vom Kanzler. Herr von Papen wird, wie verlautet, am Donnerstag zunächst Führer der Zentrumspartei, voraussichtlich Ivos und Stcgerwald, empfangen, anscheinend, um sich der Zustimmung dieser Partei zu der Um- bzw. Neubildung des Reichskabinctts zu vergewissern. Anschließend dürften Hitler und Hugenberg beim Kanzler vorsprechen.
Der „Völkische Beobachter" znr neuen Notverorbnnng
TU. München, 11. Aug. Zur neuen Notverordnung schreibt der „Völkische Beobachter" u. a., man müsse erwarten, daß die neuen Bestimmungen nicht nur auf dem Papier stehen blieben, sondern mit aller Schärfe gegen die Rollkommandos und die Dachschtttzen der marxistischen Parteien angewenöet würden. Daß der rote Terror keinen noch größeren Umfang habe annchmen könne, verdanke Deutschland einzig und allein den Männern der SA. und SS. Selbstverständlich könnten auch die endlichen Maßnahmen der Neichsregierung nur als ein Anfang gewertet iverden. Eine nationalsozialistische Notverordnung würde ganz anders durchgegriffen haben durch sofortige Verhaftung und Aburteilung aller kommunistischen und sozialdemokratischen Parteifunktionäre, durch die konzentrische Ausräucherung der Mordviertel und durch Unterbringung der Verdächtigen und intelektuellen Anstifter in Konzentrationslagern, im Positiven aber durch den Neuausbau des nationalen Erziehungssystems, das in der Novemberrevolte im Jahre 1918 zerschlagen worden sei.
Militäraufstand in Spanien
Der erste Ansturm abgeschlagen — Kanonendonner über Madrid
TU. Madrid, 11. Aug. Am Mittwoch um 4 Uhr versuchten , gleichzeitig etwa 80 bis 80 Leute, darunter einige Militärs, ins Hauptpostgebüude, weitere 100 Leute in das Kriegs- Ministerium und eine Gruppe in die Polizcidirektion einzudringen. Die im Postgebäude liegende Gendarmerie konnte die Anstttrmenden bis zum Eintreffen von Verstärkungen znrückschlagen. Später wurden 40 Mann festgenommen. Hm er dem Kriegsministerinm kam es zu einer heftigen siegelet, bei der 300 Schüsse gewechselt wurden. Der Ansturm auf die Polizei wurde mit Maschinengewehren zurück- geschlagcn. Kleine Tanks fuhren später vor dem genannten Gebaiibe auf. Der Polizeidirektor erklärt, daß es sich um ei re Bewegung gegen die Republik gehandelt haöe. Der Aufruhr sei jedoch gänzlich mißglückt. Der Aufruhr soll -r. „ .^nen Unteroffizier, drei Soldaten und
euren Zivilisten gefordert haben. Verhaftet wurde bisher -in General, mehrere Offiziere, sowie der Herzog von Jn- s^ntado. Die Putschvorbereitungen waren geheim geblieben, ein »» <?/ ^unöe vor dem Losschlagen hatte die Polizei nack »,^^r'-lge erhalten. In der Hauptstraße wurde noch nock bis"^Eoflen. In anderen Stadtteilen hörte man sich dann dchitffe fallen. Die Aufständischen zogen
n tu die Umgebung von Madrid »urü-r
Aufstand in Sevilla unter Führung des Generals San Jurjo
TU. Madrid, 11. Aug. Unter Führung des ehemaligen Oberbefehlshabers der Guardia Civil, des Generals San Jurjo, der jetzt Oberkommandierender der Zollwache ist, ist in Sevilla ein Aufstand gegen die Megierung ausgebrochen, dem sich auch die ganze Garnison angeschloffen hat, so baß sich also Andalusiens Hauptstadt bereits seit Mittwoch früh in vollem Aufruhr befindet. Die spanische Negierung hat um 13 Uhr ein Infanterieregiment von Madrid nach Sevilla entsandt. Ein Versuch der Aufständischen, die Garnison Jerez auf ihre Seite zu ziehen, ist mißlungen. Die Regierung gibt amtlich zu, daß der Aufstand in Sevilla noch nicht niedergeschlagen ist und erklärt, daß sie auf die Treue ihrer Truppen baue.
Bisher sind insgesamt S Generäle verhaftet worden. Entscheidend für den weiteren Verlaus der Dinge wird sein, ob die Negierung sich in den übrigen Landesteilen aus Polizei, Heer und Marine wird verlassen können. Man weiß vorläufig noch nicht, ob und inwieweit General San Jurjo außerhalb Andalusiens Unterstützung finden wird.
TU. Paris, 11. Aug. Nach Meldungen, die in den späten Nachmittagsstunden aus Madrid in Paris eingetrofsen sind, hat die spanisch« Regierung den Gouverneuren der Provinzen Malaga, Cadiz und Huelva Befehl erteilt» Truppen für
Tages-Spiegel
Die Frage der Regierungsumbildung tritt iu ei« ent- scheidendes Stadium. Das Neichskabinett hat in einer dreistündigen Sitzung über die schwebenden Fragen verhandelt.
Der Reichskanzler von Papen hat bereits Geheimrat Hngen» berg empfangen «nd wird heute mit den Vertretern des Zentrums sprechen.
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In Madrid wurde der Versnch einer Militärerhebnng gegen die Republik «nternommen. Der Aufstand konnte aber durch Gendarmerie «nd Polizeitrnppen niedergeschlagen werden.
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Die Entscheidung im Memelstreit wirb vom Internationalen Gerichtshof im Haag heute vormittag verkündet werden.
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Bolivien ist znr Einstellung der Feindseligkeiten mit Paraguay bereit, wenn seine früheren Gebietsverhältnisse wieder hergestcllt werden.
einen Marsch auf Sevilla bereit zu halten, wo sich General San Jurjo zum Generalgouverneur ausgerufen hat. Außerdem sind bereits Truppen aus anderen Provinzen in die Gegend von Sevilla geschickt worden. Nichtsdestoweniger hat sich die revolutionäre Bewegung bereits auch auf Jerez ausgedehnt. Gendarmerie und Vürgerwehr haben sich General San Jurjo angeschloffen.
Nach der in den frühen Nachmittagsstunden vom spanischen Innenministerium herausgcgebenen amtlichen Verlautbarung hat die Negierung in der Stadt Madrid selbst überall die Ruhe und Ordnung wieder hergestellt. Die Zahl der bei den Straßenkämpfen ums Leben gekommenen Aufständischen und Regierungssoldaten soll sich aus 5 belaufen. Ein« Reihe anderer wurde zum Teil schwer verletzt.
Um den Eindruck der Mißbilligung des Aufstandes auch von seiten der Zivilbevölkerung zu verstärken, hat die Sicherheitspolizei die Gewerkschaften zu einer Kundgebung veranlaßt. Ein großer Teil der Arbeiter zog in den Vormittagsstunden in geschloffenem Zuge mit republikanischen und roten Fahnen durch die Straßen der Stadt. Einige Arbeiter drangen dabei in ein Ofsizierskasino ein und schlugen die dort anwesenden aktiven Offiziere zu Boden. Die republikanische Garde stellte schließlich die Ruhe wieder her.
Madrider Untersuchungsausschuß verfügt Haftbefehle gegen
König Alfons und den Jnfanten Ferdinand von Bayer».
TU. Madrid, 11. Aug. Der parlamentarische Untersuchungsausschuß für politische und administrative Verantwortlichkeiten des alten „Regimes" verfügte die Ausstellung von Haftbefehlen gegen König Alfons, den Jnfanten Ferdinand von Bayern, den ehemaligen Arbeltsministcr der Diktatur und andere Persönlichkeiten. Die Verfügung steht mit den Vorgängen in Madrid am Mittwoch früh in keinerlei Zusammenhang, sondern bezieht sich auf eine Eisenbauangelegenheit, bei der große Schiebungen vorgekommen sein sollen.
Das Echo der Slimsonrede
TU. Paris, 11 . Aug. Die Erklärung, di« Staatssekretär Stiinson am Montag abgegeben hat, veranlaßt die der Regierung nahestehende „Ere Nouvelle" zu der Feststellung, daß mau in Amerika die Auswirkungen der Genfer und Lausan- ner Abkommen zu schätzen wisse. Die amerikanische Regierung, die sich darüber im klaren sei, daß der wirtschaftliche und politische Wiederaufbau der Well ernstlich in Angriff genommen sei, scheine diesen Anstrengungen nicht fern bleiben zu wollen. Diejenigen, die noch immer an dem Ergebnis der Lausanner und Genfer Abkommen zweifelten, müßten endlich verstehen, daß nur dieses Ergebnis Frankreich die Mitarbeit Amerikas sichere und daß man auf der anderen Seite des Ozeans die ganze Tragweite dieser Abkommen sehr wohl verstanden habe. Ein derartiges Ergebnis hätte vor wenigen Monaten noch unmöglich geschienen.
TU. Tokio, 11. Aug. Die Erklärungen Stimfons über den Kelloggvertrag haben in japanischen Regierungskreisen stark verstimmt. Der japanische Botschafter in Washington ist zunächst beauftragt worden, den genauen Wortlaut der Stimsonrede mit Erläuterungen nach Tokio zu übermitteln.
In amtlichen japanischen Kreisen wird darauf hingewiesen, daß di« gegen Japan gezeigte Feindseligkeit zu einer Versteifung der Haltung Japans führen müsse, das dann ohne Rücksicht auf die öffentliche Meinung der Welt sein« Ziele verfolgen werde. Hierbei werde die öffentliche Meinung in Japan die Regierung unterstützen. In verantwortlichen Kreisen wird ferner die Ansicht ausgesprochen, daß Japan sofort Len Staat Mandschukuo d« Jure anerkennen werde, falls der Mandschureiausschuß des Völkerbundes einen für Japan ungünstigen Bericht erstatten werde.