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Nr. 113

Mittwoch, den 18. Mai 1932

In Millen höherer Sewal«

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Zernsprecher Nr. S

verantwort!. Lchriftleitung: Zrieckrich Hans Scheele Druck unä Verlag äer N. Oelschläger'schen vuchäruckerei

Jahrgang 105

Vor einer Umgestaltung des Reichslrabinetts?

Brüning verhandelt mit General Schleicher und Oberbürgermeister Goerdeler

TU. Berlin, 18. Mai. Das Reichskabinett setzte am Dienstag nachmittag seine Beratungen sort, um sich, wie es heißt, mit aller Energie öen sachlichen Fragen zu wid­men, also insbesondere der Kardinalsrage der Finanzierung -er Arbeitslosenfürsorge, im einzelnen der Kri­sen- und der Wohlfahrtssürsorge, die im Zusammenhang mit dem Reichshaushalt dringend der Lösung harren. An den Kabinettsberatnngen nahm auch der Leipziger Oberbür­germeister Dr. Gördeler teil, und zwar in seiner Eigen­schaft als früherer Reichskommissar und Sachverständiger für Kommnnalfragen.

Den gestrigen Kabinettsberatnngen waren persönliche Unterredungen des Reichskanzlers mit General Schlei­cher und Dr. Gördeler vorausgegangen. In unterrichte­ten Kreisen wird erklärt, daß die Personalfragen hin­ter den dringenden sachlichen Problemen, die das Reichs­kabinett zu behandeln habe, vorerst zu rückst ehen müß­ten. Die Unterredung des Reichskanzlers mit General von Schleicher wird damit begründet, daß sich der Reichskanzler über die Stimmung im Reichswehrministerium durch den verantwortlichen Chef des Ministeramtes habe unterrichten wollen. Man hört im übrigen» daß General von Schleicher von vornherein nicht geneigt gewesen sei. Las durch das Ausscheiden Gröners freigewordene Reichswehrministerium im Augenblick zu übernehmen.

Die Auffassung gewinnt immer mehr Boden, daß der Kanzler sich doch sehr bald dazu wird entschließen müssen, über seine bisherigen Absichten hinauszugehen und eine all­gemeine Kabinettsumbildung vorzunehmen. Denn schließlich ist auch das Außenministerium verwaist, während man nicht weiß, wie lange eigentlich Herr Grüner noch das Innenministerium betreue» wird. Wahrscheinlich Kanzler vom General Schleicher und auch von Herrn Dr. Gördeler nahegelegt worden, eine großzügige personell« Umgruppierung vorzunehmen, wobei aber wieder auf das Verhältnis zwischen Reich und Preußen Rücksicht zu nehmen wäre.

Der vorläufige Abschluß -er Hanshaltsrechnung 1981/82.

Der vorläufige Abschluß der Haushaltsrechnung 1931/32 ergibt, wie die „Germania" berichtet, einen Fehlbetrag von 423,5 Millionen Mark.

Um die Einberufung -es Reichstages.

Im „Völkischen Beobachter" macht Dr. Frick, der natio­nalsozialistische Fraktionsführer im Reichstag, dem Reichs- tagspräsiöenten Löbe den Borwurf des Rcchtsbruches. Er stellt fest, daß 229 Abgeordnete der NSDAP., der Deutsch­nationalen und der Kommunisten Anträge auf Einberufung des Reichstages auf den 14. Mai zur Fortsetzung der grund­los unterbrochenen Verhandlungen gestellt hätten, daß aber Löbe dem Verlangen nicht entsprochen habe. Die 229 Abge­ordneten hätten nun neuerdings die Einberufung des Reichs­tages für den IS. Mai verlangt. Werde dieses Verlangen

abgelehnt, so bedeut« das nach einer klaren Entscheidung des Staatsgerichtshofes einen Versassungsbruch.

Noch keiue Entscheidung über die Rückkehr -es Reichspräsidenten.

Berliner Blätter melden, daß der Reichspräsident seinen Urlaub bis gegen Ende des Monats ausdehnen werde. Hier­zu ist festzustellen, daß diese Frag« noch vollkommen offen ist. Der Reichspräsident hat keine derartige Entscheidung getroffen.

Ostpreußen bleibt deutsch!

Kundgebung des BDA. in Marienbnrg

TU. Marienbnrg, 18. Mai. Tausende von Teilnehmern der Elbinger VDA.-Tagung fanden sich am Dienstag zu einer eindrucksvollen Festkundgebung in Marienburg zusammen. Zunächst fand ein Festakt im Großen Remter der Burg statt. Regierungsvizepräsibent Laue wies darauf hin, daß man in Ostpreußen erwarte, daß Deutschland diese Pro­vinz nicht verlassen werde, die treu zum Reich halte. Erster Bürgermeister P a w e l z i k - Marienburg erklärte, es gälte, Ostpreußen deutsch zu erhalten, bis es dereinst wieder mit dem Reich vereinigt würde.

Im Anschluß daran fand vor dem Plauen-Werk eine große öffentliche Kundgebung statt. Zunächst sprach der Ab- stimmungskommifsar Freiherr von Gayl über die Abstim­mung und deren Bedeutung. Ostpreußen sei von jeher der Vorposten des Deutschtums gewesen. Mutig und unentwegt habe es das Deutschtum verteidigt. Ostpreußen arbeitete auch heute weiter lebendig, unH rrschütterlich für Deutschland. So­dann sprach Rektor G o e tz - Marienwerder und dankte dem VDA. für die Durchführung der Tagung in Ostpreußen. Als nächster Redner sprach Dr. Wor gitz ki-Allenstein. Regie­rungspräsident z. D. Graf von Baudissin, der frühere Abstimmungskoinmifsar in Marienwerber, bezeichnete -ie Tagung als ein Erlebnis des aktiven GrenzkampfeS. Das Reich habe durchaus Verständnis für Ostpreußen, und wenn es nötig sei, so würde ein neuer Kreuzzug nach dem Osten führen.

Als Vorsitzender des BDA. sprach Reichsminister a. D. Geßler das Schlußwort der ganzen Tagung. Er dankte dem Himmel und der ostpreußischen Bevölkerung, die der Jugend wieder den Glauben an die Zukunft gegeben haben. Für diese Jugend seien wir verantwortlich. Es komme auf die Gesinnung an, und diese Gesinnung werde hier vor -er Marienburg als Wehrwille bekundet. Eine -er wichtig­sten Aufgaben des BDA. sei, klarzumachen, baß das deutsche Schicksal sich im Osten erfülle. „Dieses Land bleibt deutsch", so schloß Dr. Geßler. Das Deutschlandlied, mit erhobenen Schwurhänben gesungen, beschloß die Kundgebung. Anschließend fand eine Kranzniederlegung am AbstimmungS- denkmal statt.

Keine Vertagung der Abrüstungskonferenz

TU. London, 18. Mai. Der Präsident der Abrüstungs­konferenz, Arthur HenSerson, dementierte dem Genfer Vertreter der Exchange Telegraph Companie gegenüber di« denen zufolge die Abrüstungskonferenz infolge der politischen Lome in Frankreich und der Rückwirkung der Attentate in Tokio vertagt werde.

In internationalen Kreisen sind Gerüchte im Umlauf, nach denen dre Vertagung der zu», i«. J..ni einverufenen Lausanner R ep a ra tio ns ko n fe re n z erwogen werden soll. Der französischen Regierung wird dt« Absicht zugeschoben, eine Vertagung der Lausanner Konferenz zu beantragen. Diese Gerüchte finden jedoch nirgends eine Be­stätigung.

Lansbury begründet seine Forderung nach Rüstungsgleich­heit für Deutschland

In einem offenen Brief an die liberale „News Chro- nicle" begründet der englische Oppositionsführer Lans­bury die Forderung nach völliger Rttstungs- gleichhcit Deutschlands mit den anderen Staaten. Damit wolle er nicht sagen, daß Deutschland „von neuem das Rennen nach der Vorherrschaft in den Rüstungen" auf­nehmen solle. Die englische Opposition fordere, daß Ame­rika, England, Frankreich, Italien und Japan sofort ihre bet der Unterzeichnung der Friedensverträge ausdrücklich gegebenen Verpflichtungen erfüllten, auf -en Stand Deutsch­tums abzutüsten. Ebensowenig könne man die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands durch Einkreisung oder brutale Gewalt verhindern. Lansbury schließt mit der Hoffnung, baß mH in Lausanne ein Staatsmann finden werbe, der seine dazu auffordert, „mit dem Wahnsinn auszuhören" «no -en Tatsachen ins Gesicht zu sehen.

Der neue Gouverneur des Memellandes

TU. Kown», 18. Mai. Wie -ie Telogvaphen-Union er­fährt, ist Sie Ernennung -es bisherigen Generalkonsuls in London, Gylys. Mm neuen Gouverneur des Memelgebie­tes bereits erfolgt. Gylys ist heut« in Kowno eingetroffen und dürste schon in den nächsten Tagen sein Amt überneh­men. Die amtliche Bekanntgabe wird heute erwartet.

Gylys ist in der Konsularkarrier« tätig gewesen. In den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit des litauischen Staa­tes war er Kanzleichef im Ministerkabinett, dann litauischer Vertreter in Finnland und Estland in Helfingfors, später Konsul in Königsberg und Kopenhagen. Nach längerer Tä­tigkeit im Außenministerium wurde er 1930 zum General­konsul in London ernannt. Er steht im 46. Lebensjahr. Po­litisch ist er bisher noch nicht hcrvorgetreten. Sein« Ernen­nung bedeutet, daß di« litauische Regierung in Zukunft den Posten des Gouverneurs so besetzen will, daß der Gouver­neur nur ganz abhängig von der Zentralregierung wirken kann.

Die Lage in Oesterreich

TU. Wien, 18. Mai. Für die Regierungsbildung gibt eine Aeußerung des bisherigen Vizekanzlers Winkler einen gewissen Anhaltspunkt. Winkler erklärte nämlich in einer Parteitagungsrede u. a.: Der Landbund habe nach Lage der Dinge seine grundsätzliche Bereitwilligkeit zur positiven Mitarbeit erklärt unter folgenden Bedingungen: Neuord­nung -er Handelsbeziehungen, eine vom Nationalgefühl ge­tragene Außenpolitik, Vermeidung von Neubelastungen der Bevölkerung, Verringerung der Staatsausgaben, Bereini­gung der Fragen, die mit der Kreditanstalt zusammenhängen, gesetzliche Maßnahmen zur Hintanhaltung spekulativer An­griffe von Gläubiger« auf Grund und Boden «nd Herab-

Tages-Spiegel

Reichskanzler Brüning empfing gestern General Schleicher «nd Oberbürgermeister Goerdeler z« Verhandlungen über -ie Wiederbesetznng der frei gewordene« Ministerposte«.

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In Marienbnrg fand ein« machtvolle Kundgebung deS BDA. für Ostpreußen statt.

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Der bisherige litauische Generalkonsnl in London, Gylys, ist znm Gouverneur des Memelgebietes ernannt worden.

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Die belgische Regierung ist infolge von Gegensätze« in der Sprachenfrage zurückgetreten. Man erwartet eine Kabi­nettsumbildung.

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Die peruanische Regierung hat beschlossen, den Goldstandard anfznheben.

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Bon -en Fahrgäste« des französischen Passagierdampfers „Georges Philippar", der im Golf von Aden in Brand geriet, werden 199—4S9 vermißt. Genaue Nachrichten wer­den nicht gegeben.

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Die Landtagsfraktion deS württ. Bauernbundes hat im Landtag eine« Hilfsantrag für die Unwettergeschädigten in -er Gemeinde Snlz gestellt. Im Unwettergebiet weilten gestern die Abg. Körner «nd die nat -soz. Abg. Dirr- Gtammheim und BStzner-Nagolb.

Minderung der Lasten bei allen Körperschaften, deren Haus­halt auf staatlicher Beitragsleistung beruht. Obwohl -ie Hal­tung des Heimatblocks noch ungewiß ist, sprechen doch neuerliche Aeutzerungen dafür, daß er sich weiterhin an den Verhandlungen zur Regierungsbildung beteiligen wird.

Die Behandlung des österreichische« Hilfegesnches in Genf

Ueber die weitere Behandlung des vom österreichischen Bundeskanzler Buresch an -en Völkerbund gerichteten Hilse- gesuches sind in Genf eingehende vertrauliche Besprechungen im Gange. Der Völkerbundsrat wirb noch am Donnerstag Mer den letzten Bericht des Finanzausschusses des Völker­bundes über die Finanzlage Oesterreichs zu beraten haben und bei dieser Gelegenheit soll nach den bisherigen Plänen ein gemischter Ausschuß eingesetzt werden, dem die Finanzsachverständigen der vier Großmächte, die an der Lon­doner Donaukonferenz teilnahmen, sowie Mitglieder des Fi­nanzausschusses des Völkerbundes angehören. Dieser Son­derausschuß soll möglichst unverzüglich zusammentreten, um über etwaige sofort zu ergreifende Sanierungsmatznahmen für Oesterreich zu beraten. In unterrichteten Kreisen hält man es für zweifelhaft, ob sofort durchgreifende finanzielle Hilfsmaßnahmen für Oesterreich gefunden werden können, die eine Moratoriumserklärung Oesterreichs nicht notwendig machen würden.

Regierungsumbildung in Tokio

Fordernngen der japanischem Militärs

TU. Tokio, 18. Mai. Der Chef des japanischen General­stabs, Prinz Kanin, hatte mit dem japanischen Kaiser eine längere Unterredung über die Umbildung der Regierung. Japanische Militärkreise verlangen, -aß die neue Regierung überparteilich sein und eine festere Politik zum Schutze der japanischen Interessen treiben müsse. Die Tolerierungs- Politik deS Kabinetts Jnukai könne in Zukunft nicht mehr geduldet werden. Vorläufig ist die Stellungnahme der japa­nischen Militärs zur Umbildung der japanischen Regierung noch nicht klar, da die Denkschrift, die von diesen Kreisen dem Kaiser und dem geheimen Rat übermittelt wurde, bis jetzt noch nicht veröffentlicht worben ist.

Das japanische Kriegsministerium erklärt, baß die in letz­ter Zeit in der ausländischen Presse verbreitete Nachricht, in Japan sei der Kriegszustand erklärt worden, nicht den Tat­sachen entspreche. Die Armee bleibe unpolitisch und werde sich nicht in das politische Leben einmischen.

Die Verhandlungslage über die Umbildung des japani­schen Kabinetts ist bis jetzt noch nicht verändert. Der vor­läufige Ministerpräsident Takahast hatte Dienstag eine längere Unterredung mit dem Minister Suzuki, der zum Ministerpräsidenten ausersehen ist. Suzuki erklärte sich unter der Bedingung bereit, das japanische Kabinett zu bilden, daß vorher eine Verständigung mit der Militär­partei zustande käme. Es haben zwei Zusammenkünfte zwischen Suzuki «nd Vertretern der Militärpartei stattge- funben, wobei keine Einigung erzielt wurde. Der japanische Außenminister Jofchisawa hat den Wunsch ausgespro­chen, in dem neuen Kabinett nicht vertreten zu sein. Kriegs­minister Araki und Marineminister Usumt haben erklärt, baß sie dem kommende» Kabinett nicht mehr angehöre» würden.