Calw.

aus dem

Amtsversammlililgz-Protok-ll

vom 4. September 1895.

Anwesende:

Oberamtmann Voelter, Oberamtspfleger Fechter,

30 auf Grund der Art. 28 u. f. des Ges. v. 2^. Mai 1891 gewählte Vertreter der stimmberechtigten Gemeinden und mit beratender ötimme die Vertreter der übrigen nicht stimmberechtigten Gemeinden.

1) Nach Eröffnung der Amtsversammlung werden diejenigen Mitglieder derselben, welche nicht schon in ihrer Eigenschaft als Ortsvorsteher und Gemeinderatsmitglieder auf Festhaltung der Verfassung und auf Wahrung der damit begründeten Rechte beeidigt sind, feierlich beeidigt, die übrigen auf ihren im Gemeinde­dienst abgelegten Eid hingewiesen.

2) Mitteilung der Uebersicht über Einnahmen und Ausgaben der Oberamtspflege und deren Kassen­bestand pro 31. März 1895.

3) Genehmigung der Amtsvergleichungskosten pro 1894/95 im Betrag von 172 ^ 76

4) Feststellung der Amtsvergleichungstaxen für das Etatsjahr 1895/96 nach den Bestimmungen des Protokolls vom 24. März 1875, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 61 von 1875.

5) Bericht über das Ergebnis der Abhör der Amtspflegrechnung pro 1893/94. Dieselbe wird für justificiert erklärt.

6) Bericht über das Ergebnis der Abhör der Bezirkskrankenpflegversicherungsrechnung pro 1893. Dieselbe wird für justificiert erklärt.

7) Beratung des Amtskörperschaftsetats pro 1895/96. Vorangeschlagen sind die

Einnahmen zu.13910 ^6 82 H

Ausgaben zu. . 43042 ^ 13

somit Unzulänglichkeit 29131 ^ 31

Der Ausschuß beantragt eine Amtsschadensumlage von 29000 den weiteren Betrag aber dem Restvermögen zu entnehmen, welchem Antrag entsprochen wird, wenn der Etat in der projektierten Weise für vollziehbar erklärt sein wird.

8) Gegen die Ausfolge der Dienstkaution des -ß Oberamtspflegers I. Fechter hier wird nichts er­innert, nachdem Ansprüche an letzteren nicht zu erheben waren.

9) Dem Antrag einer Anzahl von Gemeinden und des Ausschusses- entsprechend, wird beschlossen, daß die Zahl der Amtsversammlungsausschußmitglieder künftig 6, statt 5, betragen soll.

10) Wahl des Amtsversammlungsausschusses aus die 3 Jahre 1895, 1896 und 1897.

a) ordentliche Mitglieder:

Scholl, Schultheiß von Unterreichenbach . .

. 30 Stimmen,

Hassner, Stadtschultheiß von Calw . . .

. 29

Ernst, Schultheiß von Stammheim ....

. 29

//

Flik, Schultheiß von Althengstett ....

. 29

Hanselmann, Schultheiß von Liebelsberg . Strehler, Schultheiß von Neuweiler . . .

. 29

. 29

d) Stellvertreter:

Hermann, Stadtschultheiß von Neubulach

. 28

Stimmen,

Giebenrath, L., Gemeinderat von Calw

. 24

Frey, Schultheiß von Bergorte .....

. 15

11) Wahl des Stadtschultheißen Hassner in Calw zum Schriftführer der Amtsversammlung auf die 3 Jahre 1895, 1896 und 1897 mit der Bestimmung, daß derselbe auch für die Zukunft die seitherigen Gehaltsbezüge erhalten soll.