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Nr. 42

Samstag, den 20. Februar 1932

Jahrgang 104

Völkerbundstagung zum Chinakonslikt

Die letzte Genfer Instanz einberufen Neuer Appell des Rats an Japan und China

Beginn des Großkampfes um Schanghai

TU. Genf, 20. Febr. Die Sitzung des Völkerbundsrates am Freitag abend zeigte mit erschütternder Deutlichkeit die völlige Hilflosigkeit und Machtlosigkeit des Völkerbundes im Kriegsfall. Die Sitzung stand im Zeichen des in wenigen Stunden ablanfcnden Ultimatums des japanischen Oberkom- mandiercndcn an die chinesischen Truppen. Nach vierstündiger Aussprache beschloß der Völkerbnndsrat aus Grund des Vor­schlages des Natsprästdente» Paul Boncour an die japa­nische und chinesische Negierung folgende Aufforderung zu richten:

1. Verlängerung des Ultimatums:

2. Sofortige Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen:

8. Einschaltung neutraler Truppen zwischen den japanisch­chinesischen Kampflinien, um den Ansbruch von Feind­seligkeiten nach dem Ablauf des Ultimatums zu ver­meiden.

Ferner wurden die Vertreter der Großmächte ersucht, Ihren Vertretern in Schanghai sofort telegraphisch diesen Vorschlag des Völkerbundsrats zu übermitteln.

Diesen Beschlüssen ging eine außerordentlich scharfe Auseinandersetzung zwischen den Vertretern Japans und Chinas voraus. Sie wurde eröffnet mit der Mitteilung des Natsprästdenten Paul Boncour, daß der Völkerbnnds- rat auf Grund des chinesischen Antrags nunmehr zur Ein­berufung der Vollversammlung des Völkerbundes schreiten müsse. Der chinesische Gesandte ?) en gab sodann in größ­ter Erregung eine Erklärung ab. Er teilte mit, daß der bis­herige Kriegszustand in Schanghai jetzt den Charakter eines offenen Krieges gewonnen habe. Das japa­nische Oberkommando habe 50000 Mann in Schanghai ge­landet. die mit Giftgasbomben und Dum-Dum- Geschossen ausgerüstet Vorsingen. Die Lage sei völlig un­haltbar. Der Nat müsse unverzüglich Gegenmaßnahmen er­greifen. da sonst ein furchtbares Blutbad in den nächsten Tagen stattsindc.

Der japanische Botschafter Sato protestierte gegen die Behauptung der chinesischen Regierung, daß die japani­schen Trupven Glftgasbomven und Dum-Dnm-Geschosie ver­wendeten. Wenn der Völkerbunösrat jetzt den Konflikt an die Vollversammlung verweise, so sei d'amit für die japauifche Regierung die allerletzte Gelegenheit gegeben, eine Erklä­rung über die Ursachen und die Tragweite der Ereignisse im Fernen Osten avzugebcn. Der Völ- kerbundsnakt könne nur bei ei nein Konflikt zwi­schen zivilisierten Staaten in Frage kommen. China befinde siches sei peinlich, dies erklären zu müssen seidig Jahren in dem Zustand eines fortgesetzten Bürger- kriMes, vollständiger Unordnung und der Auflösung. Die Sicherheit der Ausländer sei nicht mehr gewährleistet. Daher seien diejenigen Staaten, die die entscheidenden Interessen in China häjjen, gezwungen gewesen, zn außerordentlichen Maßnahmen übcrzugchen. Niemand könne den Schutz der japanischen Interessen durch Japan ablchncn.

Der jaDhnischc Botschafter erklärte sodann, er habe dem Völkerbund-rat eine bedeutsame Mitteilung zu machen. Die Unabhängigkeit Ser Mandschurei sei soeben ansgeruscn worden. Japan habe allzuweit gehende Inter­esse» in der Mandschurei und habe allzusehr durch das Vor­gehen der chluesischcn<Moiiveriicurc gelitten, als daß es nicht eine ^ewegung mit ssympathie begrüßen könne, die den 'Schutz und die friedliche Entwicklung der japanischen Inter­essen in der MandschirM sichere. Die japanische Ne-

Neue lcmdwirsichastliche Notverordnung

TU. Berlin, 20. Febr. Das Neichskabinett hat gestern abend eine neue Notverordnmrg zur Ergänzung der Vor­schriften über die Zwangsvollstreckung ber landwirtschaft­lichen Betrieben und über das Stcherungsverfahren verab­schiedet. Der Reichspräsident hat diese Verordnung bereits unterzeichnet. Es handelt sich im wesentlichen um Ergänzun­gen des dritten Teiles der 4. Notverordnung vom 8 Dezem­ber und ber Sicherungsvervrönung vom 17. November 1031.

1V. Durchführungsverordnung zur Tcviscn- verordnung

Die starken Dcvisenabslüsse der letzten Wochen sind, wie amtlich mitgeteilt wird, offenbar in erheblichem Umfang daraus zurückzuftthren. daß Inländer unter Mißachtung der bisherigen Vorschriften zum Zweck der Kapitalflucht Neichs- markbeträge in das Ausland geschasst haben und baß Aus­länder teilweise unter Mitwirkung von inländischen Per­sonen es verstanden haben, die Beschränkungen zu umgehen, denen an sich der Erlös ihrer im Inland getätigten Efsekten- verkä"°e unterliegt. Auch diese Beträge sind entweder in bar uoer dl« Grenze geschasst, oder unter Verschleierung

gierung unterstütze daher die Unabhängig­keit s b e w e g u n g in der Mandschurei. Wenn China später einmal eine normale Zentralregierung habe, so sei die japanische Negierung bereit, sich mit China über das end­gültige Schicksal der Mandschurei zu verständigen. Japan verfolge keinerlei Territorialitätsabsichte» in der Mand­schurei nnd wolle sich nur die Mandschurei als Tätigkeits­feld für seine übermäßige Bevölkerung und seine wirtschaft­liche Entwicklung sichern. Wie komme es, daß der Vülkcr- bunösrat bisher nicht dagegen protestiert habe, daß die Mongolei von der Karte Ehinas verschwunden sei und von einem anderen Staat annektiert wurde? Tie japanische Regierung sei bereit, ihre Truppen ans ber Mandschurei zurückzuziehen, sobald das Ziel erreicht sei, daß der japa­nischen Auswanderung und den japanischen wirtschaftlichen Interessen keine Schmierigkeiten mehr bereitet würden. Ja­pan werde seine Truppen jedoch nur unter der Bedingung zurückziehen, daß der Schutz der Interessen Japans von einer neutralen Streitmacht übernommen werde.

Nach der Rede des japanischen Botschafters griff der chinesische Gesandte Jen noch einmal die japanische Re­gierung in außerordentlich scharfer Weise au. Er erklärte, die diplomatischen Vcrsprechujlgen Japans hätten nicht den geringsten Wert. Japan habe auch behauptet, es würde niemals Korea annektieren, ^apan wünsche ein zerrüttetes nnd schwaches China. Die neue Regierung in der Mand­schurei sei nur eine Marionette in den Händen Japans.

Vollversammlung des Völkerbundes zum 8. März einberusen

Der Vö/rerbunüsrat hat gestern aus Grund des Antrags der chinesischen Negierung beschlossen, eine außerordent­liche Vollversammlung des Völkerbundes zum S. März nach Genf einznberufen. Sämtliche 54 Staaten werden ersucht, Vertreter ,;u der Vollversammlung zu ent­senden. Die chinesische und japanische Regierung werden auf- gesoröert» unverzüglich eine eingehende Darlegung der Kon­fliktlage zu übermitteln. Die Verhandlungen, die der Vül- kcrbundsrat seit 5 Monaten über den japanisch-chinesischen Konflikt gesührt hat, werden damit abgebrochen und die weitere Behandlung des Konfliktes der außerordentlichen Vollversammlung -es Völkerbundes überwiesen.

Becsinn der Kämpfe um Schanghai

TU. Schanghai, 2 g. Febr. Die Chinesen haben das japa­nische Ultimatum, das heute nachmittag um 17 Uhr Orts­zeit abläuft, abgelehnt und das Artilleriescui^ aus die japa­nischen Stellungen sowie auf das Hauptquartier und die im Hafen liegenden japanischen Kriegsschiffe eröffnet. Im Hongkiu-Vezirk wurde durch das chinesische Feuer beträcht­licher Schaden augcrichtet. Auch englische Gebäude in der internationalen NieSerlairlng wurden stark beschädigt. Wie aus Nanking gemeldet wird, treffen die Chinesen umfas­sende Berteidigungsmaßnahmen, die weit über das Gebiet von Schanghai hinausgehen.

Die japanischen Truppen haben unter schwerem Artil­lerie- und Maschinengewehrfeuer den Großangriff auf Schapci und Wusung elngclcitet. Japanische Flugzeuge haben wieder Schapei und Wusung mit Bomben belegt. Die Chinesen leisten kräftigen Widerstand. In neutralen Kreisen der internationalen Niederlaßung wird die Stärke der zur Zeit im Gebiet von Schanghai befindlichen chine­sischen Truppen auf etwa 160000 Mann geschätzt.

des wahren Sachverhalts aus freie Konten bet deutichcn Banken eingezahlt worden. Infolgedessen hat der Rückfluß von Neichsmarknoten aus dem Auslande eine auffallenoe Zunahme erfahren. Die Neichsregicrung hält es im Ein­vernehmen mit der Neichsbank für erforderlich, diesen Machenschaften nachdrücklich entgegenzutretcn.

Die heute erlassene 10. Durchführungsverordnung zur Devisenverordnung bestimmt daher, daß Nrichsniarknotcn die aus dem Ausland oder dem Saargebiet an inländische Kreditinstitute eingefandl werden, dort nur auf Sperr­konto gutgefchrieben werden dürfen. Ebenso kom­men Einzahlungen von Ausländern, die im Inland auf Ausländerkonten geleistet werden, zunächst anf Sperrkonto. Inländische Personen durften bekanntlich schon bisher ans Ausländerkonten nur mit Genehmigung der Dcvisenbewirt- schaftungsstelle Einzahlungen leisten. Eine Verfügung über diese Sperrguthaben wird nur gestattet werden, wenn der Nachweis geführt wird, daß die eingezahlten Beträge dem betreffenden Ausländer mit Genehmigung -er Devisen- bewirtschaftungsstelle im Inland ausgchändigt wurden oder daß er sie in anderer Form als ln Neichsmarknoten aus dem Ausland mitgebracht oder von dort zugesandt erhal­ten hat.

Tages-Spiegel

Der Völkerbundsrat hat gestern beschlossen, Leu Kon'Ukt zwischen Japan «n) China eiuer außerordentlichen Voll­versammlung des Völkerbundes am 8. März zu nnter, breiten.

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Die Neichsregicrung hat eine neue landwirtschaftliche Not­verordnung sowie eine «eitere Durchführungsbestimmung zur Devisenverordnung erlassen.

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Der Reichsetat für 1982 M wird nächste Woche dem Rsick-s- rat zngcleitct werden.

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Der Völkerbundsrat ist vom Ratspräsidenteu zn heute nach­mittag zur Behandlung der Mcmclfrage einberusen wor­den.

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Das lcttländische Kabinett beschloß, im Wege der Notverord­nung ein Sprachengesetz für Lettland zu erlassen, das eine einschneidende Beschränkung der Benutzung -er deutsche« Sprache in Lettland bezweckt.

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Die Parlamentsmahlen in Irland habe» de» Republika­nern eine» großen Ersolg gebracht. Tie Bildung einer neuen Negierung durch den alten irischen Freiheitskämp­fer de Valera gilt als gesichert.

Tie Regierungsbildung in Paris

TU. Paris, 20. Febr. Der vom Präsidenten der Republik gestern eingelcitete Annäherungsversuch zwischen Painleve und Tardieu ist nach längeren Verhandlungen gescheitert. Beim Verlassen des Elysce erklärte Painleve. daß er sich genötigt sehe, sein Kabinett, alleinZd. h. ohne Tardieu und Lavalj zu bilden. Er hoffe im Laufe der Nacht sein Ziel zu erreichen. Nach Lage der Dinge kann cs sich jetzt nur «och um den Versuch zur Bildung eines Kartellkabi- netts mit Herriot, Daladicr und Ehautemps «sw. handeln. Wie in politischen Kreisen ergänzend verlautet, ist der Vcr- ständigungsversuch hauptsächlich daran gescheitert, daß Tar­dieu erneut an der Beteiligung Lavals festhielt.

Das Programm der Abrüstungskonferenz

TU. Genf, 20. Febr. Das Präsidium der Abrüstungs­konferenz hat gestern beschlossen, heute nnd Montag keine Vollsitzungen abhallen zu lassen. Es ist beabsichtigt, im Laufe der nächsten Woche nach dem Abschluß der Haupians- sprache zunächst den politischenLionserenzausschuß" zusam- mentreten zu lassen, Sem die Führer aller Abordnungen angehören, um zunächst zu den vorliegenden zahlreichen Vorschlägen der einzelnen Negierungen Stellung zu neh» men. Das Präsidium wird dann eine Tabelle veröjfentlichcn, in der die A b r ü st « n g s v o r s ch l ä g e -er einzelnen Regierungen einander gcgenüberge stellt wer­den, so daß damit eine Ucbcrsicht über Lie grundsätzlichen politischen Gegensätze besonders zwischen den Großmächten, in den Hauptfragen der Abrüstung möglich sein wird.

Man nimmt an, daß Lie Konferenz um den 20. März herum ans einige Wochen vertagt werden wird. Gegen­wärtig ist von seiten Ler Abordnungen der außereuropäischen Staaten der ausdrückliche Wun'ch an das Präsidium gerich­tet worben, die Arbeiten der Konferenz für eine möglichst kurze Zeit, höchstens 23 Wochen, zu unterbrechen, da dies« Abordnungen gegenüber ihren Regierungen eine längere Unterbrechung der Konferenz nicht verantworten können. Es wird daher erwartet, daß die Konferenz anfangs April ihre Arbeiten fortsetzt.

Exkaiser Puyi Präsident der Mandschurei

TU. Tokio» 20. Febr. Wie die japanische ZeitungAsaht Schinbun" meldet, wurde der frühere Kaiser von China, Prinz Puyi, einstimmig zum Präsidenten des Vollzugs­ausschusses der unabhängigen Mandschurei gewählt.

Brandkalaslrophe in Spanien

TU. Madrid, 20. Febr. In einer Drogerie in Bilbao entstand bei der Herstellung eines Wachspräparates eine Explosion, die zu einer furchtbaren Feuersbrunst führte. In­folge der leicht brennbaren Materialien stand mit unheim­licher Geschwindigkeit alsbald das ganze zehnstöckige Haus in Flammen. Auch zwei Nebenhäuser wurden von dem Brande erfaßt. Alle drei brannten bis auf die Grundmauern nieder. Der Einwohner bemächtigte sich eine wilde Panik. Sie waren zum Teil durch das Feuer abgeschnrtten und sprangen in ihrer Angst von den Balkons auf die Straße. Trotz deS sofortigen Eingreifens der gesamten Feuerwehr sind 4 Tote, 6 Schwer- und 28 Leichtverletzte zn beklagen. 120 Familien sind durch den Brand obdachlos geworden, ^