Geßler über die Reichsreforrn

— Freiburg i. 4. Dez. Minister a. D. Geßler, der Vorsitzende des Bundes zur Erneuerung des Reiches, sprach dieser Tage hier über die Neichsresorm. Eine Neichsreform, so führte der Minister aus, müsse vor allem den Dualismus Preußens aufheben, die Zwergländer verschwinden lassen und die Souveränität von Baden, Württemberg, Bayern und Sachsen garantieren. Möglichkeiten, biete der Entwurf der Länderkonfercnz, wenn ihm eine Garan­tieklausel der Reservatrechte der süddeutschen Länder eingefügt werbe. Die Frage, wann die Reichs­reform in Angriff zu nehmen sei, beantwortete er, der Red­ner, persönlich dahin, baß der Freiherr von Stein seine große Verwaltungsreform in der tiefsten Notzeit Preußens gegen die größten Widerstände durchgeführt habe. Die deutsche Lage sei außerordentlich ernst, und wir wüßten heute noch nicht, zu welchen Staats- und Verwaltungsver­einfachungen wir im Frühjahr gezwungen seien. Der Red­ner glaubte nicht, daß die jetzt lebende Generation die ruhi­gen Zeiten vor dem Kriege wieder erleben werde. Auf sie zu warten mit der Reichsreform, sei nicht möglich.

Die Kriegsbeschädigten fordern

TU. Berlin, 4. Dez. Der Krtegsbeschädigtenausschuß des Reichstages beendeie die Aussprache über die durch die letz­ten Notverordnungen geschafsene Rechtslage der Kriegsbe­schädigten. Das Ergebnis der Aussprache war die Annahme einer Entschließung, in der zum Ausdruck kommt, daß die Notverordnungen vom sozialpolitischen Standpunkt aus schwer vertretbare Veränderungen des Nechtszustandes auf dem Gebiet der Kriegsopferversorgung gebracht hätten. Ob­wohl es der Stand der Neichsfinanzen in Verbindung mit der Wirtschaftslage zurzeit ausschließe, die schweren Einbrüche in das Rechtsgebiet der Ncichsversorgung mit sofortiger Wir­kung rückgängig zu machen, so sei es doch Pflicht, der Reichs- regicrung gegenüber auszusprechcn, daß eine allmähliche Rückbildung der Versorgung aus den alten Rechtszustand un­erläßlich erscheine und gleichzeitig mit einer etwa eintrcten- bcn Verbesserung der finanziellen und wirtschaftlichen Ver­hältnisse in Angriff genommen werden müsse.

Verbotene Hochrufe

Nachspiel zu einer Neichsbannerkundgebung.

TU. Berlin, 4. Dez Im Anschluß an eine Neichsbanncr- kundgebung mar es in der Potsdamer Straße zu Zusam­menballungen größerer Menschenmengen gekommen. Ein Ministerialrat des Reichspostministeriums hatte dabei, um die Polizeibeamten darauf aufmerksam zu machen, daß es sich hier um Anhänger der Regierung handelte, ein Hoch ans den preußischen Ministerpräsidenten Braun ausgebracht. Er wurde daraufhin auf Anweisung des Polizcimajvrs Levit festgenommen, zur Polizeiwache geführt und erst nach län­geren Verhandlungen freigelasscn. Poiizetmajor Levit ist auf Anordnung des Berliner Polizeipräsidenten an eine an­dere Dienststelle versetzt morden. Der preußische Innen­minister hat sich Vorbehalten, nach Abschluß Ser Untersuchung die Frage eines Disziplinarverfahrens gegen Major Levit zu prüfen, der sich bereits durch Teilnahme am Stahlhclm- volksbegehren bet seinen Vorgesetzten mißliebig gemacht hat.

Zahlungsslreik in Ostpreußen

— Kö.igSbcrg, 4. Dez. Unter dem Schlachtruf „Der Kampf um die Scholle" haben eine Reihe von Kreisführern der landwirtschaftlichen Verbände in Ostpreu ßen Beschlüsse gefaßt, die in dem Willen gipfeln, Zahlungen, Steuern. Abgaben usw. nur insoweit zu leisten, als es „ohne Angreisen der Substanz" geschehen kann. Wenn es sich zu­nächst nur um Einzelerscheinungen handelte, so haben sich die Entschließungen ähnlicher Art derart gehäuft, daß die Industrie- und Handelskammer sich gezwungen sieht, in Not­wehr sich in Eingaben an die Reichs- und preußische Negie­rung zu wenden, um gegen den Zahlnngsstreik der ostpreu­ßischen Landwirtschaft zu protestieren. Sie betont darin, daß die ostprenßische Landwirtschaft durch diese Maßnahme der gesamten Provinz einen schlechten Dienst erwiesen habe. Sie weist ferner darauf hin, daß eine übertriebene Schilderung der an sich schon hinreichend traurigen Lage Ost­preußens, eine Schilderung, die an der auch In anderen Tei­len Deutschlands bestehenden Notlage vorübergeht, schwere Kredit sch ädtgungen zur Folge habe, die zu allererst die Landwirtschaft am eigenen Leibe spüren werbe.

Bestechungen im Russengeschäft

— Verl.n, 4. Dez. Ein höchst eigenartiges Licht auf das Geschäftsgebaren der s o w j e t r u s s i s ch e n Handels­vertretung in Berlin bei den großen Jnöustrieaufträgen wird durch eine Verhandlung geworfen, die vor einem Ber­liner Schöffengericht stattfand. Der Kaufmann Sieb erg. ein Schwager des westdeutschen Industriellen Wolfs, war non beiß Finanzamt wegen Steuerhinterziehung mit einer Geld­strafe von 270 000 Mark bestraft worden. Dagegen hatte Sie erg Einspruch eingelegt.

Vor Gericht behauptete Sieberg nun. Laß die angeblich hinterzogencn Leider der Eisenhandelsfirma Otto Wolff- Köln zu B e st echlsngs, wecken im Nussengeschcksst ged.ent hätten. Er Hütte als Prokurist der Firma den Auf­trag erhalten, sich bei der russischen Handelsvertretung um Ansträge zu bemühen. Das sei unter seinem Decknamen ge- 'chchen. da Otto Wolff selbst nicht für das Nussengeschäft zu- gclasscn worden sei. Die Beamten der russischen Handelsver­tretung hätten die Zahlung von Provisionen zur Vorbedin­gung gemacht, die er ihnen auch über ein Amsterdamer Bank­konto seines Bruders zugelcitet habe. Sieberg nannte auch eine ganze Reihe von russischen Beamten mit Namen, di« sich auf die Art hatten beste hen lassen. Aehnlich seien auch an­dere Firmen mit den Rui en ins Geschäft gekommen.

Die polnischen ^efänqnisse überfüllt

TU. Warschau, 4. Dez. Nach einer statistischen Zusam­menstellung waren am 1. September dieses Jahres in den

etwa 300 polnischen Gefängnissen 38 917 Gefangene unter­gebracht. Im Vergleich zu 1928 ist die Zahl um 6000 ge­stiegen. Die Gefängnisse sollen bereits überfüllt sein. Das Anwachsen der Gcfangenenzahl wird auf drei Gründe zu­rückgeführt: Einmal ist in den letzten Jahren die Zahl der Politischen Gefangenen gestiegen: 3. können die zu Geld­strafen Verurteilten infolge der Wirtschaftskrise ihre Stra­fen nicht bezahlen und gehen daher ins Gefängnis und 3. haben sich die Diebstähle aus Not in der letzten Zeit sehr stark vermehrt.

Aussprache im Wiener Naiionalrat

Keine Bündnisse ohne Deutschland

--- Wien, 4. Dez. Im österreichischen Nationalrat wurde die allgemeine Aussprache über den Haushalt 1932 beendet. Der Finanzminister Weiüenhofer erklärte, die Staatsein­nahmen seien in den ersten zehn Monaten des Jahres um 11 v. H. zurückgegangen. Die Zahlen für 1932 seien noch niedriger veranschlagt worden. Die Lage sei also bedenklich. Auf das Gebiet der Währungspolitik übergehend, kündigte er an, daß Clearing-Vereinbarungen mit den Nachbarstaa­ten in den nächsten Tagen fertiggestellt würden.

In der Aussprache selbst kam dann die große Politik zur Sprache. Der Vertreter der Sozialdemokraten, Abg. El­lenbogen, warf den Christlich-Sozialen vor, daß sie mit der französischen Hochfinanz zusammenhielten, die jeder an­schlußfreudigen Negierung in den Arm falle. Einen Eintritt in die Negierung lehnte der Redner für seine Partei ab. Sollte die äußerste Not des Staates die Sozialdemokratie dazu zwingen, so würde sie Bedingungen stellen, unter denen sie sich zu einem solchen Opfer entschließen werde Der landbündlerische Redner, Abg. Tauschttz, erklärte, die europäische Frage könne nie gelöst werden, ohne daß sämtliche Deutschen in Mitteleuropa zusam­mengefaßt würben. „Wir müssen aus unserem engen Wirtschaftsgebiet heraus! Wir lassen mit uns über eine wirtschaftliche Zusammenfassung der Donauvölker reden. Aber nie kann Oesterreich einer Kombination zustimmen, ober einem Zusammenschluß von Staaten beitreten, in dem Deutschland nicht führend beteiligt wäre. Ans der Hoffnung auf die unbesiegbare Kraft des deutschen Volkes schöpfen wir unseren Willen zum Leben. Wir müssen mit der Vorstellung brechen, daß wir von der Gunst des Aus­landes alles erwarten können. Wir glauben an die große Sendung der deutschen Nation in Europa. Aber sie wird sich erst dann voll und ganz auswirken können, wenn die Ver­einigung aller Deutschen in einem Wirtschaftsgebiet voll­zogen sein wird. Dieser Zusammenschluß ist unser politi­sches Endziel."

Die amerikanische Wirtschaftskrise

Bis jetzt 8 Lüü 009 Arbeitslose. — 11 Milliarden Lohncntgang jährlich.

^ Neuyork, 4. Dez. Der Halbmonatsbericht des amerika­nischen Arbeitervcrbaudes bezifsert die Zahl der Arbeits­losen jetzt auf 6 299 909. Der Lohncntgang entspricht einem Jahresüetrag von 11 Milliarden Dollar i4S Milliarden Nm.j. Das Lohneinkommen ist um 32 Prozent unter jenem von 1929. Die Senkung der Lebenskoste» ist dagegen nur 12 Prozent unter jenem von 1929. Der Lohnaussall für die Gesamtarbeiterschaft ist siebenmal so groß als der Verlust des amerikanischen Volkes durch alle Bankkrache, fünfzehn- mal so groß als der Verlust durch alle Geschäftszusammen­brüche und zweimal so groß als der gesamte Außenhandel der Vereinigten Staaten. Die Einwirkung dieses Lohnentgan- ges aus die Gesamtwirtschaft muß dementsprechend gewaltig sein. Beim Kleinkauf in den Geschäften ist ein Rückgang von 17 Prozent jetzt schon mahrzunehmen.

Revolution in San Salvador

TU. Neuyork, 4. Dez. Stach mexikanischen Meldungen ist in der mittelamerikanischen Provinz San Salvador eine Revolution ausgebrochen. In der Hauptstadt San Salvador sind bisher 20 Aufständische erschossen morden. Die in zwei Festungswerken nahe der Hauptstadt liegenden Regimenter haben den Präsidcntenpalast unter Feuer genommen. In der ganzen Hauptstadt haben Unruhen stattgefunden.

Einio'.mq zwischen Kanton und Nankinq

TU. London, 4. Dez. Die Times melden aus Hongkong, daß die Gegensätze zwischen Kanton und der Nanking-Negie­rung beigelegt seien. Die Vertreter Kantons, die in der letzten Woche in Hongkong gewesen seien, seien nach Kanton zurückgekehrt. Es scheine Einstimmigkeit darüber zu herr­schen, daß Präsident Tschiangkaischek abdanken müsse.

- Politische Kurzmeldungen

Nach Holland haben sich nunmehr auch Polen und die Tür­ket zu neuen Zöllen und Einfuhrbeschränkungen entschlossen. Polen plant eine Erhöhung der Einfuhrzölle bis zu 130 Pro­zent. — In französischen Regierungskreisen glaubt man nicht an wesentliche Abänderungen der englischen Zollbcschlttsse. — In Londoner Finanzkreisen wird der Verlust der Bank von Frankreich auf ihrem Pfundkonto mit rund 2 Milliarden Franken veranschlagt. — Um eine engere und schnellere Zu­sammenarbeit in allen Finanz- und währungstechnischcn Fragen zu ermöglichen, hat die deutsche Neichsbank einen Vertreter an die Federal Reserve Bank in Neuyork ent­sandt. — Der Besuch des südslawischen Außenministers in Warschau wird in Polen anscheinend zur Erneuerung der bisher so wenig erfolgreichen Bemühungen um die Schaf­fung eines WirtschastsblockS der kleineren osteuropäischen Agrarstaaten benützt. — Der thüringische Landtag hat mit den Stimmen der Kommunisten, Nationalsozialisten und Deutsch- nationalen die Notverordnungen abgelehnt. — Der thürin­gische Ministerpräsident kündigte eine Besoldungskürzung von 12 Prozent an. — Die Sowjetunion meldet für das Jahr 1932 einen starken Bedarf an ausländischen Ingenieu­ren an. Die russischen Stahlwerke haben bereits 330 deutsche Ingenieure und Techniker aufgesordert, nach Rußland zu kommen. — Der Untersuchungsausschuß lür die Mandschurei

soll nach dem Wunsche Deutschlands möglichst nur 3 MttsNe- der umfassen. Sollte aber seitens des Völkerbundes ein größerer Ausschuß entsandt werden, würde auch ein deutsche» Vertreter ausgestellt werden.

Deutscher Frachtdampfer im Sturm gesunken

TU. Stockholm, 4. Dez. Wie „Svenska Dagbladet" soeben erfährt, befürchtet man, daß der deutsche Dampfer „Mild­burg" mit etwa 25 Mann Besatzung im Sturm untergegan- gen ist. Der 3000 Tonnen große Hamburger Dampfer, der sich mit einer Holzlaöung auf dem Wege von Finnland nach Deutschland befand, mar bereits in der Nacht zum 29. No­vember bei der Insel Oeland gestrandet. Zwei schwedischen Bergungsdampfern glückte es nach langer Arbeit, die „Mild­burg" von der Untiefe wegzuztehen.

Zusammenstoß zweier Torpedoboote.

In Kiel stießen abends beim Torpedoschietzen öle Tor­pedoboote „Falke" und „Albatros" zusammen. Beide Boote, die geringe Beschädigungen davongetragcn haben, sind in baS Arsenal eingelaufen, um die Schäden ausbcssern zu lassen. Personen sind nicht verletzt worden.

Kleine politische Nachrichten

D«s «e«e Neichs-Städtebau-Gesctz. Der Wohnungsaus- schuß des Reichstages begann die Etnzelberatung des Reichs- Städtebau-Gesetzes. Paragraph 1 wurde in folgender Fas­sung angenommen: „Die geordnete Nutzung des Bodens wird auch im Geiste des Artikels 155 der NeichSversa"ung nach den Erfordernissen des Gemeinwohls und der Wirt­schaftlichkeit im Wege der Planung vorbereitet und sicherge­stellt. Planungen sind entsprechend dem Bedürfnis vorzu- nehmen. Sie können durch Aufstellung von W'rtschasts- plänen lFlüchcnauftetlungspläne, Nutzungspläne, General- bcbauungspläne, Gencralbaulinienplänej und Bebauungs­plänen jFluchtltnicn- und Baulin'enplänc) für bebautes wie für unbebautes Gelände erfolgen".

Politische Schlägerei in Hamburg. In Barmbcrck kam es zwischen Nationalsozialisten, die von einer Versammlung heimkehrlen, und politischen Gegnern zu einer Schlägerei. Vier Nationalsozialisten wurden durch Messerstiche verlebt und mußten ins Krankenhaus geschasst werden. Etwa 30 SA.-Leute, die auf Fahrrädern von einer Ucbung in der Umgebung von Uetersen heimkehrten, wurden von Ncichs- bannerleuten und Kommunisten überfallen, die mit Knüp­peln und Latten auf die Radfahrer einschlugen. Mehrere SA.-Leute erlitten schwere Kops- und Armverletzungcn.

Präsident des Deutschen Industrie- und Handrlslages. Der Präsident der Industrie- und Handelskammer Breslau, Dr. Bernhard Grund, wurde einstimmig zum Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelstages gewählt.

Dr. Pfrimer will sich dem Gericht stellen. Wie in Grazer Heimwehrkreisen verlautet, beabsichtigt Dr. Pfrlmer, der Führer des HeimivchrputfcheS vom 18. September, der noch jetzt ehrenhalber Landesfiihrer der steierischen Heimivehren ist, sich in de» nächsten Tagen dem Lanöesgericht in Graz zu stellen.

Der englische Schatzkanzler znm Fall des Pfundes. Zum Fall des Pfundes erklärte der Schatzkanzler im Unterhaus, die Schwäche der englischen Währung sei in erster Linie auf Umstände im Ausland zurückzuführen, die außerhalb des Machtbereiches der englischen Negierung lägen. Dazu seien die großen jahreszeitlichen und sonstigen Zahlungen für Einfuhren getreten. Er sehe keinen Grund, die jüngsten Be­wegungen des Pfundes mit Besorgnis zu verfolgen.

Aus aller Welt

Erpresserbriefe eines Geisteskranken In Bestätigung einer Mitteilung der Münchener Poli­zei, daß der Angestellte einer Münchener Bank verhaftet worden sei, nachdem er an zwei Münchener Persönlichkeit:,, Erprcsserbricfe gerichtet hatte, in denen unter TvdcSdrohuug 15 099 Mark verlangt würben mit dem Beifügen, daß das Geld für die Terrorgrnppe einer radikalen Partei bestimmt sei, teilt der Völkische Beobachter mit, baß es sich bei dem Verhafteten um den stcllv. Direktor Schuhmann der Mün­chener Niederlassung der Kommerz- und Privatbank handelt. Der Verhaftete hat, wie von der Leitung der Kommc.z- und Privatbank mitgetcilt wird, nach Ansicht seiner Vorge­setzten offenbar in einem Anfall von Geisteskrankheit ge­handelt.

Ans Gram über die Pfändung in den Tod Als in Frankfurt a. M. ein Gerichtsvollzieher ans einer Wohnung in der Nudolfstraße Möbel abtransportic- ren lassen wollte, die wegen rückständiger Miete gepfändet worden waren, fand er die Wohnung verschlossen vor. Er ließ die Tür aufbrcchen. Nachdem schon mit dem Abtragen der Möbel begonnen worden war, fand man in der Kn-sie die beiden Wohnnngsinhaber, eine 49jährige Frau und ihren 41jährigen Ehemann, auf einer Matratze liegend, t"t auf. Sie hatten sich mit Zyankali vergiftet und den G^- hahn geöffnet. Aus einem hintcrlassenen Schreiben geht hervor. Laß der Gram über die Pfändung ihres letzten Eigentums die beiden Eheleute in den Tod getrieben hat.

Opfer der Wirtschaftskrise

Die Firma Hcnschel u. Sohn AG- Kassel, eine der größ­ten Lokomottvfabriken Deutschlands, hat am Donnerstag beim Regierungspräsidenten in Kassel den Stillegungsa». trag gestellt und mitgeteilt. daß sie infolge der ross °!.'n wirtschaftlichen Verhältnisse gezwungen sei, nach Ab auf der vierwöchentlichen gesetzlichen Sperrfrist den gesamten Be- trieb am 31. Dezember 1931 stillzulegen. B" Sen che und Sohn sind ». Z. noch 1700 Arbeiter und 4o0 Angestellte im Betrieb tätig, so baß am 31. Dezember also 2100 Mensche« Arbeit und Brot verlieren.

Bergwerksunglück in Japan

Ein schweres Grubenunglück ereignete sich nach einer Meldung aus Tokio infolge einer Explosion in J'vamtsawa in Nordjapan. 20 Bergleute wurden getötet und zahlreiche schwer verletzt.