Die kleine Generalprobe in Paris

Zur Eröffnung der internationalen Abrüstungskonferenz

Der Termin der großen internationalen Abrüstungs­konferenz in Genf rückt immer näher, und mit jedem Tage schrumpfen die Hoffnungen aller wirklichen Friedensfreunde, diese Konferenz möge endlich den ersehnten Wendepunkt in der leidigen Ab- und Aufrüstungsfrage der Nationen dar- stellcn, mehr und mehr zusammen. Es muß etwas geschehen, um gewissermaßen die Staaten und ihre verantwortlichen Lenker in letzter Stunde an ihre feierlich abgegebenen Ver­sprechungen zu erinnern. Das ungefähr war die Vorstellung einiger französischer Pazifisten, als sie »alle Richtungen und alle Parteien aller Länder" für den 28. November zu einer „internationalen Abrüstungskonferenz" nach Paris einluüen. Als der Organisationsausschuß dieser Konferenz kürzlich tagte, mußte der Vorsitzende des Ausschusses, Henry Jou- venel, nach seiner mehr als kühnen Behauptung, nur die deutschen Nationalsozialisten und Ser Russe Lunatscharski hätten ihre Teilnahme abgelehnt, allerdings zugeben, daß die Einladung nicht allen Parteien aller Länder zugestellt wor­den sei. So hatte man es insbesondere vermieden, die fran­zösischen Nationalisten um ihre Beteiligung zu bitten.

Geplant war die Konferenz zwar als eme „inoffizielle und private" Veranstaltung, wenngleich man sich der leisen Hoffnung hingab, maßgebliche französische Regierungskreise dafür interessieren zu können. Diese Hoffnung erwies sich als völlig verfehlt. Das offizielle Frankreich ließ den Ver­anstaltern durch bas „Echo de Paris", also ein Organ, das gegenwärtig nicht nur die Meinung des französischen Kriegs­ministeriums, sondern des überwiegenden Teiles der Regie­rung wiedergibt, Mitteilen, daß es mit der Abhaltung der Konferenz in Paris durchaus nicht einverstanden sei. Es setzte eine lebhaft geführte Pressekampagne gegen den „Tro- cadero-Rnmmel" ein. Pertinax erhob warnend seine Stimme gegen diese „Manifestation", die er als unzeitgemäß ver­urteilte, und Anbrö Pironneau, der Sprecher des Außen­ministeriums, schloß sich ihm an. Mit einer starken Beteili­gung war von vornherein nicht zu rechnen. Wenn de Jou- venel behauptete, es wäre ihm weder sehr elegant noch im Interesse Frankreichs zweckmäßig erschienen, wenn die Licht­stadt Paris sich geweigert hätte, als Stätte hervorragender Kultur und Zivilisation dieser Kundgebung zu dienen, so blieb das seine private Meinung. Die französische Regie­rung vertrat einen anderen Standpunkt.

Wenn Edouard Herriot, der Vorsitzende dieser Konferenz, die Schar der Teilnehmer überfliegt, kann er nicht die Ge­nugtuung empfinden, alle Richtungen und Parteien aller Länder zu friedlicher Aussprache im Trocadero vertreten zu sehen. War er nicht immer ein glühender Verfechter des europäischen Gedankens, der Völkerversöhnung, einer neuen Friedensära? Was aber tat er, fragt ihn heute die deutsche Öffentlichkeit, nachdem er, selbst ans Staatsruder gelangt, jeder Zoll ein idealistischer Friedenskämpfer, im Grase zu Chequers die europäischen Heilsbotschaften unterschrieben hatte, die ihm sein Freund MacDonalS lächelnd überreichte? Die englische Regierung versandte im Sommer 1924 die offi­ziellen Einladungen zur Londoner Daweskonferenz. Mac Donald verzeichnete die Tatsache, daß nunmehr die Repa- rationskommtssion bei künftigen Streitfällen mit Deutsch­land ausgeschaltet sei, als starke Sicherung des europäischen Friedens. Sofort erklärte der Friedensfreund Herriot das für ein Mißverständnis seines britischen Ministerkollegen: „In Chequers ist keinen Augenblick die Rede gewesen, die französische Handlungsfreiheit aufzngeben ... wir geben keine der Sicherheiten preis, die wir uns in Versailles ver­

schafft haben. Versprechungen, die man uns gibt, werden uns nicht genügen ... Die Besetzungsfristen für bas Rheinland haben noch nicht zu laufen begonnen,' die neue französische Regierung übernimmt in dieser Frage ohne jede Einschrän­kung die Erklärungen ihrer Vorgängerin." Also sprach da­mals der glühende „Friedensfreund" Herriot in getreuer Fortführung Poincarfcher Gedankengänge. Es ist ganz gut, sich dieser Vorgänge zu erinnern, um zu wissen, was wir Deutschen gerade von Herriot und seinem Anhang in Frank­reich zu erivarten haben.

Und die Köpfe diefer Konferenz? Neben Herrtot der eifrig« Völkerbündler Henry de Jouvenel, Fräulein Louise Weiß, die Herausgeberin der pazifistischen „Europe Nou- velle". Vertreter der englischen Interessen in der Ab­rüstungsfrage wie üblich Lord Robert Cccil. Ein Gentle­man, gewiß, aber in seiner vornehmen Zurückhaltung keine Persönlichkeit, die aktiv in die Speichen des festgefahrenen Abrüstungswagens greift, lind Italien? General de Ma- rini, der die Weisungen des Duce in der Abrüstungsfrage getreulich auszuführen pflegt, ist im Trocadero nicht an­wesend. Er hat es wirklich nicht nötig. Man lese die Kom­mentare der italienischen Presse zum Empfang Granbis in Washington! „Italien hat sich in Europa an die Spitze der friedensfreundlichen und revisionistischen Beivegnng gestellt, die durch die Worte Abrüstung, Abschaffung der Kriegs­schulden und Kriegstribute sowie Ueberprüfung der Ver­träge bezeichnet ist", schrieb jüngst die Tribnna in diesem Zusammenhang. Deutschland hingegen ist nach unserem Da­fürhalten reichlich stark vertreten. Der Reichstagspräsident Loebe, begleitet von dem Deutschnattonalen Dr. Hoetzsch. dem Volksparteiler von Nheinbaben, den Zentrumslenten Loos und Prälat Schreiber, dem Staatsparteiler Windschuh und dem Sozialdemokraten Sollmann. „Der Reichstag wird reichlich auf dieser Konferenz vertreten sein", witzelte das „Echo de Paris". Weniger märe in diesem Fall bestimmt mehr gewesen!

Es ist sehr löblich, daß sich die Konferenz auch die Aus­gabe gestellt bat, die öffentliche Meinung Frankreichs ab­rüstungsfreundlich im Sinne der kommenden Genfer Kon­ferenz zu stimmen, und entschieden von dem im Sommer dieses Jahres veröffentlichten Nttstungsmcmorandum der französischen Regierung abrückt. Es werden Entschließungen gefaßt. Eine juridische internationale Organisation soll ge­schaffen werden, „die imstande ist, jedweden Uebergriff einer Macht zu verhindern". Sollte das nicht ursprünglich auch Sache des Völkerbundes sein, dessen Ohnmacht niemals kla­rer zutage trat als jetzt, da es sich darum handelt, den mand­schurischen Konflikt auf friedlichem Wege beizulegen? Es soll in Paris ein System gefunden werden, das die Herab­setzung der Rüstungen jeglicher Art ermöglicht und alle Staaten der Welt, unter Kontrolle einer internationalen Kommission, in gleicher Weise verpflichtet, die Einschrän­kung ihrer Rüstungen in Sicherheit vorzunehmen. Man er­steht bereits ans dieser vorsichtig formulierten Erklärung, wie schwankend noch der Boden ist, auf dem sich die in Pa­rts tagende Abrüstungskonferenz bewegt. Gedacht ist ferner an den Plan einer Internationalisier»!^ der Luftwaffe und was dergleichen verführerisch schillernde Seifenblasen mehr sind. Aber die Wirklichkeit, die Welt der verhärteten Tat­sachen, redet eine andere Sprache. Eine Sprache, die in Pa­rts so gut verstanden wird wie in Brüssel, Warschau, Prag und Bukarest. Sie ist mächtiger als die aller Teilnehmer einer Pariser Abrüstungskonferenz zusammengenommen.

Forderungen zur Abrüstungskonferenz

Eine Kundgebung des Arbeitsausschusses deutscher Verbände TU. Berlin, 26. Nov. Der Arbeitsausschuß deutscher Ver­bände veranstaltete im Sitzungssaal des Reichstages eine Kundgebung zur bevorstehenden Abrüstungskonferenz, bet der Vertreter aller Parteien, von den Nationalsozialisten bis zur Staatsparlei, sprachen. Die Kundgebung endete mit der Annahme einer Entschließung zur Abrüstungskonferenz. Darin wird betont, daß der Versailler Vertrag Deutschland nicht nur die voll erfüllte Verpflichtung zur Entwaffnung auferlege, sondern ihm auch den Rechtsanspruch auf die Ab­rüstung seiner Vertragspartner gewährt. Beides sei von­einander abhängig. Grundsätzlich müsse an die Stelle ein­seitig auferlegter Diktate ein alle Seiten gleichmäßig bin­dender Vertrag treten. Der Abkommensentwurf sei unzu­reichend, weil die vorgesehene haushaltsmäßige Begren­zung der Herstellung immer furchtbarerer kriegerischer Ber- nichtungswerkzeuge keinen Riegel vorschiebe. Er sei unan­nehmbar, wenn er die bisherige Ungleichheit aufrechterhalte. Eine echte Abrüstung müsse zur vollständigen Abschaffung grade der zu einem Ueberfall und Angriff auf die anderen Völker bestimmten Waffenartcn führen.

Frankreichs Abwehrmaßnahmen

gegen die englischen Schutzzölle

TU. Paris, 26. Nov. Die Einführung einer Etnfuhr- steuer von 18 Prozent für Waren aus London mit niedriger Valuta kann als erste Maßnahme gegen die englische Schutzzollpolitik angesehen werden. Ein weiterer Gesetzesvorschlag, der eine allgemeine Erhöhung der Ein­suhrsteuer auf Halbfertig- und Fertigwaren vorsieht, wird bereits in den nächsten Tagen der Kammer zur Annahme unterbreitet.

Darüber hinaus beabsichtigt die französische Regierung gewisse Einfuhrerzeugnisse streng zu kontingentieren. Sie lenkt ihr Hauptaugenmerk hierbei auf holländische Blumen, türkische und belgische Eier und belgisches Ge­flügel sowie belgische Eier. Für die französische Industrie sollen ebenfalls umsangreiche Schutzmaßnahmen getroffen werden.

Das Problem der kurzfristigen Anleihen

— Paris, 26. Nov. Die meist gut unterrichtete Pariser Zeitung „Jntranstgeant" erklärt in einem Artikel, der der bevorstehenden Baseler Konferenz gewidmet ist, daß zwischen den Pariser und Brüsseler Finanz- und Wirtschafts­kreisen augenblicklich Verhandlungen stattfänden, in denen man sich mit den festgefrorenen ausländischen Krediten in Deutschland befasse. Es sei nicht ausgeschlossen, daß es ge­linge, eine Art internationalen Kredites zu er­möglichen, der Deutschland gegen „ernste Sicherhei­ten" eröffnet werden solle und der Deutschland am Tage der Fälligkeit der kurzfristigen Anleihen, d. h. Ende Februar, vor einem finanziellen Zusammenbruch schützen solle.

Der Gedanke des Belgiers Francqui, der bekanntlich in Amerika und auch bei der französischen Regierung wenig Anklang fand und der auf die Schaffung einer internatio­nalen Kreditbank hinausging, scheint also demnach nicht ganz fallen gelassen worden zu sein, sondern in der einen oder anderen Form wieder aufzuleben.

Der Mandschurei-Konflikt

Neuer Einiguugsentwurf des Völkerbundsrats

Der Rat hat einen Entschließungsentwurf ausgcarbettet, der den streitenden Parteien zur Annahme vorgelegt wer­den soll. Der Appell Briands soll durch Einzelschritte der Ratsmächte unterstützt werden. Der Entschlteßungsentwurf enthält in seiner Einleitung einen Hinweis auf die Ent­schließung vom 30. September, in der beide Parteien sich verpflichteten, alles zu tun, um wieder geordnete Bezie­hungen herzustellen. Der Entwurf setzt sich aus fünf Punkten zusammen.

1. Beide Parteien verpflichten sich, den Führern ihrer Streitkräfte den Befehl zu erteilen, sich jeder Initiative zu enthalten, die neue Zwischenfälle und neue Verluste an Menschenleben Hervorrufen könnte und

2. alle notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung einer Verschärfung der Lage zu ergreifen.

3. Die Mitglieder des Völkerbundsrates verpflichten sich, dem Rate alle Mitteilungen zugänglich zu machen, die sie von ihre» an maßgebender Stelle befindlichen Vertretern erhalte«.

4. Der Bölkerbundsrat setzt einen Ausschuß ein, der die Lage in der Mandschurei an Ort und Stelle prüft und einen Bericht über alle Ereignisse erstattet, die geeignet sind, die internationalen Beziehungen zu berühren und den Frieden zwischen China und Japan zu stören. Diese beiden Mächte werden in dem Ausschuß durch je einen Beisitzer vertreten sein.

5. Die Bildung dieses Ausschusses und seine Arbeiten berühren in keiner Weise die Verpflichtung Japans, seine Truppen in die südmandschurische Eisenbahnzone zurück­zuziehen. Diese Verpflichtung ist von der japanischen Ne­gierung übernommen und in der Entschließung vom 30. Sep- tember niedergelegt worben.

Eine neutrale Zone in der Mandschurei?

Nach einer Meldung aus Paris hat der Generalsekretär des Völkerbundes einen Brief des chinesischen Vertreters erhalten, in dem unter Hinweis darauf, daß japanische Strcit- kräfte bei Tschintschau zusammengezogen würben und ein ernster Zusammenstoß zwischen chinesischen und japanische» Streitkräften unvermeidlich sei, die Errichtung einer neutralen Zone gefordert wird. Der Rat soll sofort die nötigen Maßnahmen ergreifen, um zwischen den chine- sischen und japanischen Stellungen eine neutrale Zone zu errichten, die durch englische, französische, italienische und andere neutrale Abteilungen unter der Autorität des Rates zu besetzen sei. Unter dieser Bedingung könne China, falls der Rat es fordere, seine Strettkräfte im Interesse beS Friedens hinter die große Mauer zurückziehen.

Die Osthilfe-Verordnung im HaushaHsausschuß

— Berlin, 26. Nov. Im Haushaltsausschuß des Reichs­tages wurden die Beratungen über die O st h t l f c n v t v e r- ordnung fortgesetzt. Neichsminister Schlang e-Schö- ningcn bestritt, baß die Notverordnung den Kredit des Ostens untergrabe und, auf weite Sicht gesehen, die Krcdit- not nur vergrößere. Dieser Zustand der Krcdltnot werde, so erklärte der Minister, im deutschen Osten so lange bestehen bleiben, als nicht politisch klare Verhältnisse geschaffen seien. Er versuche jetzt, in den Ausführungsbestimmun­gen eine Linie zu finden, die auch die Belange des Han­dels, des Gewerbes, der Industrie und des Bankwesens wahre. Offenbar wachse auch in diesen Kreisen das Verständ­nis für die Bestimmungen der Notverordnung. Die Ost­hilfe werde in Verbindung mit allen Sclbstver- waltungskörperschaftcn der Landwirtschaft durchgeführt werden. Der Minister versprach, bald auch für die bayerischen Notbezirke eine zweckmäßige Hilfe einzuleiten.

Nach der Aussprache wurde eine Entschließung an­genommen, die die Regierung ersucht, bet Durchführung der Notverordnung folgende Grundsätze zu beachten: Die Gel­tung der Notverordnung ist mit Ende Oktober nächsten Jah­res zu beende». Für die Entscheidung über Sicherungs- und Entschuldungsanträge ist beim Reichskommtssar für die Ost- Hilfe eine Berufungsstelle zu errichten. Es ist sicherzustellen, daß Pfand- und Sicherungsrechte nach Ablauf der Notver­ordnung automatisch wieder aufleben. Das Verhältnis zwi­schen Privat- und Betriebsvermögen der Antragsteller im Sicherungs- bzw. Entschuldungsverfahren ist rechtlich klar- zustellen. Die Verwertung verpfändeter und zur Sicherung übereigneter Gegenstände ist nur dort zu verhindern, wo dies ohne Erschütterung der Vertrags- und Rechtssicherheit möglich ist. Die Interessen der in ihrem Bestand bedrohten landwirtschaftlichen Genossenschaften sind bei dem aus der Notverordnung sich ergebenden Verfahren weitgehendst zu berücksichtigen. Dazu gehört insbesondere ihre Einschaltung beim Vergleichsverfahren und ihre Aufnahme in die Reihe der Institute, deren Rechte ohne ihre Zustimmung nicht ge­kürzt werden dürfen.

Politische Kurzmeldungen

Reichswehrminister a. D. Getzler sprach in einer in Leip­zig gehaltenen Rede auch über die Frage der Reichsreform. Hierbei wies er darauf hin, daß diese Frage voraussichtlich im Frühjahr von der finanziellen Seite her aufgerollt werde. In privaten Kreisen schätze man das Defizit, das dann in den Haushalten eingetreten sein werde, auf 5 Milliarden Mark. Diese Ziffer beruhe auf privaten Schätzungen der Wirtschaft. — Im preußischen Landtag sollte der Sozial­demokrat Leinert zum Präsidenten gewählt werden. Die Wahl wurde jedoch auf Antrag des Zentrums vertagt, da Deutschnationale und Volkspartei gegen die Person Let- nerts, der ehedem als Oberhaupt der Stadt Hannover eine wenig glückliche Rolle gespielt hatte, Einspruch erhoben und mit der Zurückziehung ihrer Vizepräsidenten drohten. — Vor dem preußischen Herrenhause hatten einige Republikaner den Innenminister hochleben lassen. Das nahm die Berliner Polizei zum Anlaß, die Teilnehmer an dieser Ovation zu verhaften, weil innerhalb der Bannmeile derartiges ver­boten ist. — Nach der 8. Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Reichspräsidenten über die Devisenbewirt­schaftung vom 17. November 1931 sind sämtliche Waren, die aus dem deutschen Wirtschaftsgebiet ausgeführt werben, für die Zwecke der Devisenbewirtschaftung ab 1. Dezember 1931 anzumelden. — Die schwedische Reichsbankdirektion hat den Antrag gestellt, auch in Zukunft von der Goldeinlösungs. Pflicht befreit zu bleiben. - Die türkische Regierung hat beschlossen, die Wareneinfuhr nach der Türkei mit sofortiger Wirkung zu kontingentieren. Der deutsch-türkische Handels­verkehr war für Deutschland im ersten Halbjahr 1931 mit 3 3 Milk. Mark aktiv. — Eine neue Schlacht zwischen Japanern und Chinesen südwestlich von Mukden hat wiederum mck dem Siege der Japaner geendet. Die Chinesen sollen nach starken Verlusten geflohen sein. — In Nanking fand -tu Kundgebung von 1700 Studenten für einen Krieg gegen Japan statt. Präsident Tschiangkaischek hielt eine Ansprache und erklärte, daß er bereit sei, China bis zum äußersten gegen Japan zu verteidigen.