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erscheinungrwelse r Täglich mit üusnahme cker Sonn- unck Zesttag«

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,) tm Anzeigenteil: cki« Seil, 20 Solckpfennig« d) tm «eklameteil: ckte Seil« 65 Solckpfennig,

Auf Sammelanzsigen kommen 50'/« Zuschlag

§ür platzvorschristen kann kein« Sewähr übernommen wercken

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Amis- unä Anzeigeblatt für äen Oberamlsbezirk Lalw

Nr. 212

Frei ta g, den 11. September 1931

vezug»prels:

In cker 8tackt 40Solckpfennige wöchentlich mit Trägerlohn Post-Bezugsprei, 40 Solck- psenntge ohne Vcstellgelck

Schluß cker Anzeigen­annahme 8 Uhr vormittag»

Sn ZLllen dSH-r-r Sewalt betteht kein Anspruch auf Qeserung cker Seiiung ocker aus NüLzahlun» Ä» vezng-preise»

Zernsprecher Nr. 9

verantwort!. Schriftleitung: Zrieckrich Han» Scheele vruck unck Verlag cker 51. Oelschläger'schen öuchäruckerei

Fahrgang 104

Wann kommen die neuen Sparnolverordnungen?

Gemeinsames Vorgehen Preußens mit dem Reich — Eine Verordnung zur

Durchführung des Stillhalteabkommens

TU. Berlin, 1t. Sept. Nach Abschluß der preußischen Ka- binettsbeschliisse über die Sparmaßnahmen ln Preußen sind gestern die zuständigen Stellen des Reiches und Preußens miteinander in Fühlung getreten, um ein g e m e i n s a m e s Vorgehen in der Veröffentlichung der ent­sprechenden Notverordnungen zu erreichen. Die preußische Regierung mürbe die Veröffentlichung ihrer Sparnotverordnung am liebsten noch Ende dieser Woche vor­nehmen. Es ist aber anzunehmen, daß die Beratungen des Reichskabinetts über die Sparnotverordnungen des Reiches bis dahin noch nicht abgeschlossen sein werden, so baß die Ver­öffentlichung frühestens am 15. oder 16. dieses Monats er­folgen kann. Ungeklärt ist weiter noch dfe Frage, ob die ge­planten Maßnahmen des Reiches in einer Gesamtnot- verorbnung herausgegeben werden sollen, die also außer der Regelung der Pensionskürzung und der sonstigen beam­tenrechtlichen Fragen auch wirtschaftliche Maßnahmen, Fra­gen der Arbeitslosensürsorge und vielleicht auch den bekann­ten Sicdlungsplan enthalten würde. Eine Reihe dieser Not- maßnahmen muß ohnehin noch im Lause dieses Monats ver­ordnet werden, da z. B. die für die Beamten und Angestell­ten der öffentlich-rechtlichen Körperschaften geltenden Bestim­mungen den Stand von Ende September zur Grundlage haben. Andererseits sind die preußischen Sparmaßnahmen ganz ans die Verordnungen des Reiches abgestimmt. — An den gestrigen Ressortbesprechungen in der Reichskanzlei nah­men außer den Vertretern der preußischen Ressorts auch Oberbürgermeister Sahm und Präsident Muhlert für den Städtetag teil.

Die Kürzung der hohen Kommunalgehälter in Preußen.

Wie der „Börsen-Courier" meldet, hat sich bei den Ressort­besprechungen in der Reichskanzlei ergeben, daß vom Reich aus verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Kürzung der hohen Gehälter der kommunalen Wahlbeamten durch Not­verordnung nicht bestehen. Die Gehälter der preußischen Oberbürgermeister, Bürgermeister usw. werden deshalb von Preußen aus dem Wege der Notverordnung wie folgt fest­gesetzt weden: Berlin 30 000 Nm., sür Städte von 4M OM bis 1 Million Einwohner 18 MO Rm. bis 24 OM Rm., von 1MVM bis 4MM0 15 OM bis 18 0M Rm., von 50 MO bis 1M0M

TU. Genf, 11. Sept. Zu Beginn der Donnerstagfitzung der Völkerbunbsversammlung ergriff zuerst der spanische Außenminister Lerroux das Wort und erklärte, Spanien befinde sich in völliger Ucbereinstimmung mit den Grund­sätzen des Völkerbundes. Zur Abrüstungsfrage erklärte der Minister, die Abrüstungskonferenz sei von entscheidender Bedeutung für den Weltfrieden.

Hierauf hielt Lord Cecilals erster Vertreter Englands eine politische Rede, die allgemein größtes Aufsehen erregte nnd vielfach von stürmischem Beifall unterbrochen wurde. Lord Robert Cecil befaßte sich eingehend mit den Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland, forderte die allgemeine Abrüstung, widersctzte sich aus das hef­tigste einer Vertagung der Abrüstungskonferenz und richtete an alle Regierungen den dringenden Appell, unverzüglich ge­meinsame Maßnahmen zur Neberwindung der Wirtschafts­krise zu ergreifen. Am Schluß seiner Darlegungen «klärte Lord Robert Cecil, daß England in der Verständigung zwi­schen Frankreich und Deutschland den Kernpunkt der europäischen Wiederaufbaupolitik erblicke. 75 Prozent der europäischen Gefahren würden beseitigt werden, wenn es gelänge, zwischen Deutschland und Frankreich eine Bersöhnung-und Zusammenarbeit auf politischem und wirt­schaftlichem Gebiet zu erreichen. Diese Erklärungen erhielten den Beifall der ganzen Versammlung.

Der schweizerische Bundesrat Motta befaßte sich sodann mit der Weltwirtschaftskrise und unterstrich, daß der Völker­bund nicht leben könne, solange ein einzelnes Mitglied, notleide. Mit großem Nachdruck wies Bundes­rat Motta ans die Bedeutung des Layton-Berichtes hin. Der yoovervorschlag habe zunächst nur eine vorläufige Lösung des .ntcrnationalen Schulden- und Reparationsproblems ge­nacht,- jedoch sei damit bas wichtige Problem der » Ep"atiouen «ufgerollt und werde nicht mehr ^ verschwinden, bis eine Lösung ge-

^ u sei. Von der Abrüstungskonferenz erwarte er pofi-

8M0 bis 12 6M Nm., von so om bis 50 MO 62M bis 10 600 Rm., von 10 MO bis 30 0M 44M bis 8400, von 2S00 bis 10 0M Ein­wohnern 28M bis 84M Nm. Die Notverordnungen des Rei­ches und Preußens sollen am 1. Oktober in Kraft treten.

Verordnung zur Durchführung des Stillhalte­abkommens

Nachdem nunmehr die Neichsbank, die Deutsche Golddis­kontbank und bas deutsche Bankenkomitee das Stillhalte­abkommen unterzeichnet haben, kann damit gerechnet wer­den, daß es in einigen Tagen in Kraft tritt. Zur Durch- sührung des Abkommens ist die Neichsregierung durch eine Verordnung des Reichspräsidenten ermächtigt worden, u. a. bestimmte Nechtsbeziehungen — namentlich die der deutschen an dem Abkommen beteiligten Banken zu ihren Schuldnern — besonders gesetzlich zu regeln. Von dieser Ermächtigung wird in der Hauptsache erst nach Inkrafttreten des Abkom­mens Gebrauch gemacht werden können. Nur entspricht es einer Vorabrede für baS Abkommen, baß bis zu diesem Zeit­punkt zur Vermeidung einer unterschiedlichen Behandlung der ausländischen Gläubiger den inländischen Schuldnern durch eine Verordnung verboten wird, ohne Zustimmung der Reichsbank ausländischen Banken Sicherheiten zu be­stellen.

Teilweise Aushebung der Börsennotverorduuug

Um bas Auskommen sog. schwarzer Börsen zu erschweren und eine Beunruhigung der Bevölkerung durch die Ver­öffentlichung von nicht kontrollierten Kursen zu vermeiden, war die Veröffentlichung von Kursen, die nicht an der Börse amtlich festgestellt wurden, durch Notverordnung feit der Schließung der Börsen verboten. Nachdem die Börsen wieder eröffnet sind, auch der Effektenhandel im Freiverkehr wieder zugelassen werden soll, ist die Notwenigkeit für das Ver- Vffentlichungsverhot weggefallen. Die Auf­hebung der fraglichen Notverordnung ist gestern erfolgt. Es bleibt indes auch nach der Aufhebung dieser Notverordnun­gen die Bestimmung des 8 18 der Verordnung über die De­visenbewirtschaftung vom 1. August d. I. in Kraft, nach der als inländische Kurse ausländischer Zahlungsmittel nur die amtlichen Notierungen der Berliner Börse veröffentlicht werden dürfen.

tive Ergebnisse. Er müsse jedoch schon heute vor übertrie­benen Hoffnungen warnen. — Reichsaußenminister Dr. Cur- tius wird erst am Samstag seine Rede halten. Briand spricht heute.

In der Hauptaussprache der Vollversammlung kam -er Wunsch nach Einsparungen beim Völkerbund zum Ausdruck.

Die Minderheitenfrage« fallen dem politische« Ansfchnß überwiese« werde»

Die deutsche Abordnung hat in -er gestrigen Vollversamm­lung des Völkerbundes beantragt den die Minderheitenfra­gen behandelten Teil des Jahresberichtes des Generalsekre­tariats an den 6. -politischen) Ausschuß zu verweisen. Der deutsche Antrag bezweckt, auf diese Weise tm politischen Aus­schuß eine grundsätzliche Aussprache über die Minderheiten­frage herbeizuführen.

Der Rüftnngsstand Italiens.

Die italienische Regierung hat die Denkschrift über den Rüstungsstand Italiens dem Generalsekretär des Völker­bundes zugestellt. Der Note sind auch die vom Ab­rüstungsausschuß ausgearbeiteten und ausgefüllten Tabel­len beigefügt. Daraus geht hervor, daß Italien gegenwär­tig 280000Mann unterden Fahnen hat und 1500 Kampfflugzeuge besitzt. Der italienische Militärhaus­halt wird mit 6 Milliarden Lire angegeben.

Amerika für eine langfristige RiistnngSpanse.

Die internen Washingtoner Besprechungen über die Ab­rüstungskonferenz sind noch nicht beendet. In eingerveihten Kreisen rechnet man damit, daß sich die amerikanischen Vor­schläge aus der Grundlage eines langfristigen Rü­stungsfeiertages bewegen, da der jetzige Stand der amerikanischen Marine und des amerikanischen Heeres kaum verringert werden könne. Staatssekretär Stimson wird wahrscheinlich an der Spitze der amerikanischen Abordnung für die Abrüstungskonferenz stehen. In Washingtoner Kreisen dürft« man kaum geneigt sein. Laß sich ein Amerika­ner zum Präsidenten der Abrüstungskonferenz wählen läßt.

Tages-Spiegel

Die Reichsregierung berät gegenwärtig mit -er Preußen- regiernng den gemeinsamen Erlaß nener Sparnotverord- nnngen. Die Berliner Beratungen über das große Winter­notprogramm schreiten nnr langsam vorwärts.

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Anläßlich des französischen Ministerbefnches in Berlin soll ein deutsch-französischer wirtschaftlicher Verständignngsaus» schuß gebildet werden.

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In der Bölkerbnndsverfammlung haben gestern die Ver­treter Englands «nd der Schweiz in bemerkenswerter Weise das Abrüstnngs- «nd Tribntproblem anfgerollt.

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Im englischen Unterhaus wurde «ach einer Rede des Schatz­kanzlers Snowden das Saniernngsprogramm der Natio­nalregierung ohne Abstimmung angenommen.

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Während Frankreich die Holz- nnd Weineinfnhr ans Dentfch» land gesperrt hat, wurde jetzt in Paris rin Holzeinfnhr» abkommen mit Oesterreich abgeschlossen.

Rach dem letzten Ausweis -er Reichsbank ist die Roten de cknng »m 2 Prozent gestiegen. Der Devisenzugang betrug in der verflossene« Bankwoche 44 Millionen.

Die Vorbereitung des französischen Ministerbejuchs

Ei» wirtschaftlicher VerstSndignngsansschnß geplant.

Zwischen der deutschen und französischen Völkerbundsab- ordnung in Gens ist in den letzten Tagen in mehrfachen Er­örterungen der schon längst geplante Besuch des französischen Ministerpräsidenten Laval und des Außenministers Briand in Berlin besprochen worden. Die Vorbereitungen find nun bereits soweit gediehen, -aß das Programm schon im ein­zelnen festgelegt wurde. Darnach würden die Besprechun­gen hauptsächlich die Einsetzung eines deutsch- französischen wirtschaftlichen Verständi- gungsausschufses zum Gegenstand haben.

Wie noch von deutscher Seite mitgeteilt wird, besteht der seit längerer Zeit erörterte Plan sowohl auf deutscher wie auf französischer Seite, je einen Ausschuß wirtschaftlicher Sachverständiger einzusetzen, die dann gemeinsam Sie Fra­gen einer Angleichung -er deutschen und französischen Wirtschafts Interessen prüfen sollen. An der Spitze des französischen Wirtschaftsausschusses soll der bekannte In­dustrielle Loucheur stehen, der in diesen Tagen Sem deutschen Außenminister einen Besuch abstatten wirb. Die Bildung des deutschen Wirtschaftsausschusses ist zurzeit noch in Vor­bereitung. Ob während des Berliner Besuches auch die Saarfrage und darüber hinaus allgemeine außenpolt- tische Fragen erörtert werden, wird als noch nicht entschie­den erklärt. An dem bisherigen Zeitpunkt für Len Fran­zosenbesuch, SS. und 27. September, wird, ebenso wie an Ber­lin als Treffpunkt, festgchalten.

Holzausfuhrabkommen zwischen Frankreich und Oesterreich

TU. Berlin, 11. Sept. Während die französische Regie­rung ein Einfuhrverbot für Holz aus Deutschland erlassen hat, hat sie nach einer Meldung der „DAZ." aus Wien mit der österreichischen Regierung ein Holzaussuhrabkommen ab­geschlossen. Frankreich nimmt darnach aus Oesterreich für 1981 noch 95MO Tonnen Schnitt- und Rundholz ab.

Der badische Staatspräsident Wittemann ch

TU. Karlsrnhe, 11. Sept. Am Donnerstag um 38 Uhr starb der badische Staatspräsident. Dr. Josef Witte- mann, an einer Darminfcktion, zu der eine Nierenent­zündung getreten war. Der Vorstorbene erreichte ein Alter von nahezu 65 Jahren. Dr. Wittemann gehörte dem Zen­trum an.

Flugzeugunglück in Warnemünde

TU. Warnemünde, 11. Sept. In den Abendstunden des Donnerstag stürzte ein Kleinflugzeug auf dem Flugplatz Warnemünde ab. Dabei wurden zwei Personen getötet..

Die Maschine war um 17.45 Uhr zu einem Rundflug über Warnemünde mit zwei Kurgästen aufgestiegen. Kurz nach dem Start setzte der Motor über dem Breitling aus, so daß der Flugzeugführer zur Notlandung schreiten mußte. Es gelang ihm jedoch nicht mehr, das Flugzeug zur Landung zu bringen. Die Maschine überschlug sich und stürzte ins Meer. Der Flugzeugführer, Bartolomäus, konnte sich retten, wäh­rend die beiden Fluggäste, Köster aus Wandsbeck und seine Gattin dnrch Ertrinken den To- fanden.

Abrüstungs- und Tributfrage vordemVölkerbund

Reden des Engländers Cecil und des Schweizers Motta in Genf Das Reparationsproblem wird nicht mehr von der Tagesordnung verschwinden