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Nr. 171

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Samstag, den 25. Juli 1931

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In äer Staät 40Soläpf«nntg« wöchenUtch mit Trägerlohn Post-6ezugrprei» 40 Solck- psennige ohne Bestellgelck

Schluß äer Anzeigen­annahme 8 Uhr vormittag»

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verantwort!. Schriftleitung: Frteckrich Han» Scheele Druck unck Verlag cker A. Oelschlägerfchen j

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Jahrgang 104

Kabinettsrat über die Londoner Verhandlungen

Vor weiteren Notmaßnahmen aus wirtschaftlichem und finanziellem Gebiet Wiederbesetzung des Reichswirtschaftsministeriums — Die Ministerbesuche in Berlin

TU Berlin, 25. Juli. Nach Ser heute frich erfolgten Rück­kehr des Reichskanzlers Brüning und des Reichsanßcnmini- sters Curtius wirb vorairssichtlich noch im Laufe des Vormit­tags eine Sitzung des Reichskabinetts stattfinden, in der zu­nächst Brüning und Curtius über die Londoner Konferenz Bericht erstatten, in der aber außerdem auch die weite­ren Maßnahmen auf wirtschaftlichem und finanziellem Gebiet durchgesprochen werden dürften, die nach dem Ausgang der Londoner Beratungen erforderlich find. Die Beratungen über die Wirtschaftsmaßnahmen dürf­ten mehrere Tage in Anspruch nehmen. Es ist anzunehmen, -aß der Reichskanzler im Lause des heutigen Tages auch noch dem Reichspräsidenten Vortrag halten wird.

Die S el b sth i lfem a ß n a h m en, die erforderlich sein «erden, um einen einigermaßen geregelten Zahlungsverkehr wieder zu ermöglichen, sind kaum vor Mitte nächster Woche zu erwarten, da Kanzler, Außenminister und Finanzministcr durch die bevorstehenden Besprechungen mit den fremden Staatsmännern vorerst völlig in Anspruch genoinmen sein werden. Eine der drängendsten Sorgen ist jetzt die Ueberwin- dung des kommenden Ultimo. Der 81. Juli ist zugleich der Terinin, an dem die neuen großen Steuerrückschläge in ih­rem vollen Umfang fällig werden. Sie werden, da die Steuerüberweisungen insgesamt unter dem Druck der wirt­schaftlichen Verhältnisse einen bauernden Rückgang ausweisen, wohl im besten Falle gerade noch die Einbußen ausgleichen. Alles hängt davon ab, die Vorbedingungen für eine nor­male Gestaltung des Zahlungsverkehrs wie­der zu schaffen. Damit das Ziel erreicht wird, ist aber vor allem auch eine Organisierung der privaten Unternehmungen erforderlich. Es ist daher verständlich, wenn in dem Zusam­menhang die Forderung auftaucht, baß das Reich swirt- f ch a f ts m i n i st c r i u m, das seit Jahr und Tag provisorisch verwaltet wird, eine tatkräftige Persönlichkeit als Verwal­ter erhält. Der Geldbedarf der deutschen Wirtschaft am 1. August wird auf 1,5 bis 2 Milliarden geschätzt. Die Reichsbank sieht sich also vor die schwerwiegende Frage ge­stellt, wie die Befriedigung dieses Geldbedarfes erreicht wer­den kann.

Geheimrat Schmitz Reichswirtschastsminister?

In verschiedenen Berliner Blättern wird ein Gerücht verzeichnet, wonach die Ernennung des Geheimrats Dr. Schmitz von der IG Farben zum Reichswirtschastsminister unmittelbar bevorstehen soll. An zuständiger Stelle wird diese Nachricht weder bestätigt, noch dementiert. Fest steht jeden­falls, daß Gehcimrat Schmitz an den Londoner Verhand­lungen als Berater der Neichsregierung teilgenommen hat. Reichskanzler Brüning hat in London Gelegenheit gehabt, -die Ansichten Schmitz über die wirtschaftlichen Erfordernisse eingehend kennen zu lernen. Es erscheint nicht ausgeschlossen, baß Schmitz zum Reichswirtschastsminister mit außerordent­lichen Vollmachten ernannt werden wird.

Die Ministerbesuche in Berlin Staatssekretär Stimson trifft heute nachmittag um 17.06 Uhr in Berlin ein. Der Besuch trägt, wie von zustän­diger Stelle mitgeteilt wird, nichtamtlichen Charakter. Stim­son wird am Montag bereits wieder abreisen. Vor seiner Abreise in London erklärte er, daß er es ablehnen werde, während seines Berliner Aufenthaltes über eine neue Fi­nanzhilfe für Deutschland zu diskutieren. Die Kreditfrage müsse vom Finanzausschuß behandelt werden. Der englische Außenminister Henderson kommt am Montag vormittag um 8.38 Uhr in Berlin an, während Macdonald nachmittags mit dem Flugzeug eintrifft. Was» den Gegenbesuch der französi­schen Minister in Berlin angeht, so ist entgegen Presse­meldungen Genaues an zuständiger Stelle in Berlin noch nicht bekannt.

Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Besuch von Finanzsachverständigen in Berlin wird von zu­ständiger Stelle ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß es sich um zwei Ausschüsse handelt, von denen der eine ein Ausschuß von Vertretern ist, die von den Gouverneuren der Zentralbanken ernannt und formell von der BIZ. bestätigt würden, während es sich bei dem anderen Ausschuß um eine Reihe von Bankiers handelt, die auf deutsche Initiative nach Berlin eingeladen werden, um hier die Lage zu prüfen.

Nach der Londoner Konferenz

Der Sachverständigenausschuß «n der Arbeit TU London, 25. Juli. Der Sachverständigenausschuß, der auf Grund der Pariser Vorschläge eingesetzt war, um Maß- ncchmen zur völligen Durchführung der Hoover-Vorschläge,Sie Sachlieferungen usw. zu erörtern, hat am Freitag seine Ar­beiten in London wieder ausgenommen.

Londoner Konferenz «nd Abrüstnngsdenkschrift vor dem Anßenausschuß des französischen Senats Der Auswärtige Ausschuß des Senats trat am Freitag zu einem Meinungsaustausch über die internationalen Be­sprechungen in Paris und London, sowie über die französi­sche Abrüstungsdenkschrift zusammen. Der Ausschuß gab der Ueberzeugung Ausdruck, daß die französischen Unterhändler die Absichten und Gefühle des französischen Volkes gelegent­lich der Verhandlungen in Paris und London in ihrem wah­ren Sjnne zum Ausdruck gebracht hätten, und zwar in einer Form, wie sie von den deutschen Gästen nicht mißverstanden werden konnte. Bezüglich der Denkschrift über die allgemei­nen Rüstungseinschränkungen hat der Ausschuß den Stand­punkt der Negierung anerkannt.

Japan will sich i« englisch-amerikanischen Hilfsmaßnahmen für Deutschland beteiligen

Der diplomatische Korrespondent des Daily Telegraph meldet, daß Japan sich bereit erklärt habe, sich an jeder eng­lisch-amerikanischen Maßnahme zu beteiligen, die auf die Wiederherstellung der deutschen Finanzen Hinziele.

Die Erniefinanzierung gesichert

Rediskontkredit für Mühlen «nd Getreidehändler TU. Berlin, 25. Juli. Amtlich wird mitgeteilt: Die unter Leitung des Reichsernährungsministers mit der Neichsbank, den Zentralen der Landwirtschaftlichen Kreditinstitute und den Vertretern der Landwirtschaft geführten Verhandlungen haben folgendes Ergebnis gehabt:

Die Neichsbank hat sich bereit erklärt, den zur Finanzie­rung der Erntebeivegung nötigen Rediskont für die Mühlen und die Getreidehändler zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird sie über die Nentenbankkrcditanstalt zusätzliche Ncöiskontierungsmöglichkcitcn, insbesondere auch für die Warengenoffcnschaften gewähren, um so die Finanzierung der Getreibebcwegung sicherzustellen. Dieses Eingreifen der Reichsbank eröffnet den Weg für eine geordnete Abwicklung des Getreide- und Mehlverkehrs.

Förderung des freiwilligen Arbeitsdienstes

TU. Berlin, 25. Juli. Der „Deutsche Reichsanzeiger" ver­öffentlicht eine aus sieben Teilen und 21 Artikeln bestehende von Reichsarbeitsminister Stegerwald und Neichsfinanz- mintster Dietrich gezeichnete „Verordnung über die För­derung des freiwilligen Arbeitsdienstes". Die Verordnung ist mit Zustimmung des Reichsrates bzw. nach Anhörung des Verwaltungsrates der Rcichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung erlaffen und tritt am 3. Au­gust in Kraft. Der wesentliche Inhalt ist folgender:

Gegenstand des freiwilligen Arbeitsdienstes können nur gemeinnützige, zusätzliche Arbeiten sein, die als solche

von der Neichsanstalt anerkannt sind. Eine Förderung ist nur zulässig, wenn Gewähr dafür besteht, daß die Zusammen­fassung von Arbeitsgruppen nicht für politische oder staats­feindliche Zwecke mißbraucht wird. Empfänger von vcr- sicherungsmäßigcr Arbeitslosenunterstützung und von Krisen- unterstütznng, die als Arbcitsdicnstwillige beschäftigt werden, erhalten die Unterstützung in der bisherigen Höhe und Dauer weiter. Das Arbeitsamt des Dienstortes kann die Unter­stützung auch in Pauschalbeträgen festsctzen, jedoch nicht mehr als zwei Reichsmark wochentäglich auf den Kopf des Arbcitsdienstivilligen bis zur Dauer von 20 Wochen, auch wenn der Unterstützungsanspruch des Einzelnen zu einem früheren Zeitpunkt erschöpft ist. Die Unterstützung kann auch an Träger der Arbeit zur ordnungsgemäßen Verwaltung und Verwendung zugunsten des Arbeitsdienstes gezahlt werden, und zwar auch ganz oder teiliveise in Sachleistungen. Soweit der Reichsarbeitsminister der Reichsanstalt besondere Reichsmittel zur Verfügung stellt, können 2 RM. je Kopf und Woche für die Dauer von höchstens 20 Wochen auch solchen Arbeitsdienstwilligen gewährt werden, für die die Unterstützungsvoraussetzungen des Gesetzes über Arbeits­losenversicherung usw. fehlen. Lehnt es der Arbeitslose ab, sich an einer Arbeit im freiwilligen Arbeitsdienst zu beteili­gen oder gibt er eine solche Arbeit ans, so ist dies nicht als Tatsache anzusehen, aus der sich ergibt, daß der Arbeits­lose arbeitsunwillig ober durch eigenes Verschulden arbeits­los ist.

Gemeinden, in deren Bezirk eine im Sinne -er Ber- or-rmng anerkannte Arbeit ausgeführt wird, find verpflich­tet, Unterkunft und Verpflegung für die Beschäf­tigten gegen angemessene Entschädigung znr Verfügung zu

Tages-Spiegel

D«S Reichskabinett wird heute den Bericht von Kanzler und Außenminister über die Londoner Verhandlungen entge, gennehmen nnd über die weiterhin erforderlichen Maß »rah­men auf wirtschaftlichem »nd finanziellem Gebiet beraten.

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Wie verkantet, beabsichtigt der Reichskanzler, Geheimrat Dr. Schmidt die Leitung deS bisher von Staatssekretär Trendclenbnrg verwalteten Reichswirtschaftsministeriums z« übertragen.

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Mit der heute nachmittag erfolgende« Ankunft des amerika­nischen Ministers Stimson in Berlin beginnt die Reihe der Auswärtigen Ministerbesnche, welche im Lanfe der näch­sten Woche -auch die englischen «nd französischen Minister nach Berlin führen wird.

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Durch Einräumung eines Rediskontkredits für Mühlen «nd Getreidehändler bei der Reichsbank ist die Finanzierung der diesjährigen Ernte sichergestellt worden.

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Bom Reichsarbeitsministerinm wurde eine Verordnung übe« die Förderung des freiwilligen Arbeitsdienstes erlaffen.

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„Graf Zeppelin" ist gestern nach Berlin gefahren und wird hente von dort ans die erste Etappe zum Arktisslug mit dem Ziel Leningrad znrücklegen.

stellen. Sie können von dem Träger der Arbeit im Voraus Sicherheit verlangen.

Arbeitsdienstwilligen, die bei volkswirtschaftlich wertvol­len Arbeiten zwölf Wochen beschäftigt worden sind, kann ein Betrag von 1,50 Reichsmark je Wochentag fortlaufend gutgesairieben werden. Die Gutschrift geschieht nur auf Antrag des Arbeitsdienstwilligcn. Der Antrag ist spätestens einen Monat nach Abschluß -er Beschäftigung zu stellen. Der gutgeschriebene Betrag nebst 6 v. H. jährlich nachträglich am 1. März fälliger Zinsen wird für den Arbcitsdienstivilligen in das Reichsschuldbuch eingetragen. Die Vorichristcn öes Reichsschuldbnchgesetzes in der Fassung vom 31. Mai 1910 finden mit folgender Maßnahme sinngemäß Anwen­dung: Die Zinsen werden nicht ausgezahlt, sondern mit Zin­seszinsen dem Schuldkapital zugeschrieben. Der Arbeits­dienstwillige kann über den eingetragenen Betrag nur so verfügen, daß er ihn in einer besonders vorgeschricbenen Form an eine gemeinnützige Einrichtung abtritt, die sich mit der Errichtung von Siedlungen oder Ei­genheimen besaßt. Die Reichsschnldbuchforderung wird von amtswegen gelöscht, wenn nicht binnen zehn Jahren vom Tage der ersten Eintragung an die Abtretung in der genannten Weise erfolgt ist.

„GrafZeppelm"aufderFahrtnachMoskau

TU. Friedrichshasen, 25. Juli. Das Luftschiff „Graf Zep­pelin" ist zu seiner Arktisfahrt um 9.47 Uhr aufgcsticgen und nach glatter Fahrt über Nürnberg und Leipzig in Berlin gelandet. Die Landung erfolgte gegen 18 Uhr auf dem Lnft- schiffhafen Staaken, wo das Schiff am Ankermast feftgcmacht worden ist. Mit der Weiterfahrt wird gegen 4 Uhr morgens gerechnet.

180 009 Menschen wollen den Zeppelin in Leningrad empfangen

Die letzen Vorbereitungen zum Enrpfang des „Graf Zeppelin" in Leningrad sind beendet worden. Die Gesellschaft Ossiaviachim teilt mit, -atz 180 900 Menschen bei der Lan­dung des „Graf Zeppelin" zugegen sein werden. Um irgend welche Zwischenfälle auszuschließen, wir- der Flugplatz Leningrad von den Truppen der GPU. besonders scharf be­wacht.

Eisbrecher „Maligyn" »artet bereits a«f „Gras Zeppelin"

Nach einein Funkspruch von dem Eisbrecher „Maligyn" teilt Professor Wiese mit, baß der Eisbrecher das Franz- Josephs-Lan- erreicht hat und dort aus die Zusammenkunft mit dem „Graf Zeppelin" wartet.

Militärdiktatur in Chile

TU London, 25. Juli. Einer Timesmeldung aus Santiago de Chile zufolge, ist das neue chilenische Kabinett, das erst am Mittwoch gebildet worben war» bereits am Donners­tag wieder zurückgetreten. Das vorige Kabinett hat sich wenigstens eine Woche lang halten können. Präsident Jbanez hat die Rogicrungsgewalt nunmehr einer Militär-ik» tatur übertragen. Die Führung liegt in Händen -eS Kapi­täns Frodden. Dem Kabinett sind unbeschränkte Vollmach­ten zur Riedevkärnpfung -er revolutionären Bewegungen übertragen worden.