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Nr. 158

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Zernsprecher Nr. S

verantwort!. Schriftleitung: Zrieckrich Han» Scheel« Druck unä Verlag äer A. Orlschläger'schen vuchäruckerei

Freitag, den 10. 3uli 1931

Jahrgang 104

Kabinettsberalung über die Wirtschaftslage

Entlastung der Reichskasse durch den Zahlungsausschub — Dr. Luther auf der Rundreise

—- nach neuen Krediten

TU. Berlin, 10. Juni. Das Reichßkabinett ist am Don­nerstag vormittag zur Fortsetzung der Beratungen über die Wirtschaftslage zusammengetreten. Daß bereits irgendwelche konkrete Beschlüsse gefaht wurden, gilt in unter­richteten Kreisen als wenig wahrscheinlich, da zunächst das Ergebnis der Londoner Verhandlungen des Reichsbank- präsiöenten abgewartct werden dürfte.

Das Reich verzichtet auf Verlängerung des Schatz- anweisungskredites

Amtlich wird mitgeteilt: „Das Reichsfinanzministerium Hatte kürzlich durch die Neichsbank mit einer inländischen Bankengruppe einen Schatzanweisungskredit abgeschlossen, der bis zu 280 Mill. RM. betragen sollte, aber nur mit 184 Mill. RM. in Anspruch genommen worden ist. Die Fäl­ligkeit dieses Betrages war für den 16. Juli vorgesehen, mit einem Prolongationsrecht zugunsten des Reichs. Auf Grund der durch den Hooverplan eintretenden Ersparnisse und ent­sprechend der von der Neichsregierung abgegebenen Erklä­rung, diese Ersparnisse zur Verminderung der schwebenden Schulden zu benützen, hat das Neichsfinanzministerium sich entschlossen, von dem Prolongationsrccht keinen Gebrauch zu machen. Demnach wird der Betrag von 184 Mill. RM. am 16. Juli dein Geldmärkte »nieder zugeleitet".

In unterrichteten Kreisen sieht man in dieser Maßnahine -er Reichsregierung einen Beweis des vollen Vertrauens in die Hooveraktion, da man überzeugt ist, daß die im Feicr- jahr anfgcsparten Beträge vollauf ausreichen werden, um die voraussichtlichen Fehlbeträge im Neichshaushalt und in den anderen Haushalten auszugleichen. Die gegenwärtig schwebenden Verhandlungen über einen großen Aus­landskredit sind also nicht etwa zur Ausgleichung der Haushalte gedacht, sondern sie haben ähnlich wie die Aus­fallsbürgschaft der großen inländischen Wirtschaftsunterneh­mungen den Zweck, das Vertrauen in die deutsche Wirt­schafts- und Bankrvelt zu stärken, eingefrorene Kredite wie­der flottzumachen, die Wirtschaft wieder zu beleben und dem Abfluß der Devisen endgültigen Einhalt zu tun.

Dr. Luther in London und Paris

Neichsbankpräsident Dr. Luther ist am Mittwoch abend von Berlin über Amsterdam nach London gereist, »vo er im Laufe des gestrigen Tages eingetroffen ist. Der Besuch des

Netchsbankpräsidcnten in London hat nur 1A Stunden ge­dauert. Er ließ sich in der deutschen Botschaft über die Lage, wie sie sich vom Londoner Gesichtspunkt aus anfleht, unter­richten und benutzte dann den gegen 16 Uhr nach Basel ab­gehenden Zug um mit dem Gouverneur der Bank von Eng­land, Montague Norman zusammenzutrefsen. Die Herren fuhren zusammen bis nach Folkestone, waren also rund I^L Stunden zusammen. Während Montague Nor­man seine Reise fortsetzte, um sich nach Basel zur Sitzung des Direktoriums der BIZ. zu begeben, reiste Dr. Luther auf dem Kanalschiff nach Paris weiter.

Ueber den Inhalt der Unterredung mit Montague Nor­man ist nichts bekannt geworden. In eingeweihten Kreisen glaubt man, daß Dr. Luther dieEröffnungeinesKre- dites erörtert hat, worüber schon in diesen Tagen private Besprechungen mit einer Vankengruppe sowohl in London wie in Neivyork stattgefurrden haben sollen. Die Angaben über die Höhe des Kredites schwanken »wischen 1H und 2 Milliarden RM. Citykreisc dringen darauf, daß dieser baldmöglichst gegeben wird, um vom Markte endlich die Un­sicherheit zu entfernen, die infolge der Lage der Reichsbank und der noch völlig dunklen Aussichten, die die Londoner Sachverständigenkonfercnz bietet, auf der Börse lastet. Es wird darauf hingewiesen, -aß die Eröffnung eines hinrei­chend hohen Kredites schon genügen werde, um das Ver­trauen wieder zu festigen, wobei es gar nicht notwendig sei, baß Deutschland von dem Kredit sofort in voller Höhe Ge­brauch mache.

Neichsbankpräsident Dr. Luther traf an» Donnerstag kurz nach 23.15 Uhr, von London kommend, in Paris ein. Dr. Luther wird voraussichtlich bis Sonntag, unter Umständen sogar bis Montag in Paris bleiben und dann nach Basel reisen.

Bcrwaltungssttznng der BIZ.

Der Verivaltungsrat der BIZ. in Basel wird am kom­menden Montag zusammentreten, uin darüber zu bestim­men, ob er für die Regelung der Frage des Garantie- sond 8 zuständig ist oder nicht. Es ist fraglich, ob die An­gelegenheit nicht Verhandlungsgegenstand zwischen den ein­zelnen Unterzeichnern des Aoungplanes werden wird.

Tages-Spiegel

Das Reichskabinett beschäftigte sich gestern erneut mit de« Wirtschaftslage. Infolge des Zahlungsaufschubs ist es dem Neichsfinanzministerium möglich, einen Schatzanweisnngs- kredit von 184 Millionen znrückznzahle».

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Reichsbankpräsident Luther hat eine Rundreise nach London» Paris »nd Basel angetrete«. Wie verlautet, verhandelt Dr. Lnthex über die Gewährung eines langfristige« Aus» laudskredjts.

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Bei Kaitowitz find Angehörige der deutschen Minderheit von polnischen Aufständische» überfalle« und mißhandelt worden. -

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Die deutsche Auffassung, daß das Hoover-Moratorium un­abhängig von den Sachverständigenverhandlnngen bereits in Kraft getreten sei, wirb in Washington bestätigt.

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I« Kiel traf gestern ein norwegisches Flottengeschwade« — ein Panzerschiff «nd drei Unterseeboote — zn eine« Besuch der deutschen Flotte ein.

Bo« der Wasserkante — ans dem Gebiet der Unterelbe und Oste, sowie aus Nordschleswig «nd Nordfriesland — wer­den schwere Unwetter gemeldet, die große Ucberfchwem» mungen anrichteten.

Grandi erwidert wurde. Am Nachmittag ist Stimson von Mussolini empfangen worden. Der Gedankenaustausch zwischen Stimson und den italienischen Staatsmännern wird heute und morgen fortgesetzt werden.

Mussolini empfing im Anschluß an den Besuch Stimsons die amerikanischen Pressevertreter und gab ihnen folgende Erklärung ab: „Die Reise des Herrn Stim­son nach Europa ist sehr wichtig, obgleich sie keinen offiziel­len Charakter hat. Er hat mir einen sehr wichtigen Gedan­ken gesagt, Sen ich teile und zrvar, -aß »venu Europa ruhig sein wird, wir einer sicheren wirtschaftlichen Erholung ent- gegengehen. Italien seinerse'ts wird voll «nd ganz de« Initiative des Präsidenten Hoover sekundieren, einer Ini­tiative, die ich als eine der größten politischen Ereignisse der Nachkriegszeit ansehe. Italien wird zu der bevorstehenden Abrüstungskonferenz mit größter Loyalität und Aufrichtig­keit gehen. Dies ist voll und ganz von Herrn Stimson ver­standen worden."

Aus die Frage eines Journalisten, ob Italien besondere . Abrüstungssormeln habe, erklärte Mussolini: „Ita­lien ist bereit, die geringste Rüstungsziffer anzunehmcn auch nur 10 060 Gervehre für ganz Italien vorausgesetzt^ daß keine andere Nation »»»ehr hat, sonst würde cS die Verteidigung mit einem Spazierstock gegen eine :

hinauskommen. Italien ist in dieser, seiner loya.. . denspolitik von der Ueberzeugung geleitet, daß zur . »

de« Wirtschaftskrise di« Lösung der politischen «nd »no.a, ltschc« Krise erforderlich ist Es ist falsch, daß man für ihre Lösung sorgt, weil sie schon zu lange Zeit dauert. Ein Er­folg der Abrüstungskonferenz ist unumgänglich notwendig, damit die Völker Vertrauen zu ihren Regierungen haben können. Die Völker dürfen nicht enttäuscht werden. Das Datum -er Abrüstungskonferenz darf nicht verschoben wer­den. Auf alle Fälle wird keinerlei Vorschlag in diese»» Sinne von Italien ausgchen, das an dem auf Len 2. Febr. 1932 festgesetzten Datum festhält. Ich drücke meinen Optimis­mus über die wirtschaftliche Erholung in de« nächsten Jah­ren aus, besonders, wenn die Abrüstungskonferenz Erfolg haben wird. Dieser Erfolg wird den Horizont wieder auf­kläre»», der aber dunkel bleiben wir-, wenn die Konferenz zu keinem Ergebnis führen wird. Die Welt muß ihren Weg »vählen, wir stimmen mit Herrn Stimson überein in der Wahl des Friedensivcgs.

Eine Notverordnung in Baden

TU Karlsrnh«, 10. Juli. Am Donnerstag beschloß das ba­dische Kabinett einstimmig den Erlaß eines besonderen Not- gesctzes für Baden, das neben anderen eingreifenden Spar­maßnahmen eine allgemeine bprozentige Gehaltskürzung der Beamten des Landes und der Gemeinden bringt.

Wie die „Reue Badische Landeszeitung" von gut unter­richteter Seite erfährt, soll außerdem noch der S chu l l a st e»»- auSgleich zwischen Land u. Gemeinden zu Ungun st en der Gemeinde» abgeändert werden. Ferner ist be­absichtigt, diese Beträge die das Land Baden bisher »um FürsorgeaufwanL der Gemeinden, beigesteueri hat zu kür z e n. Die Gemeinden sollen für den ihnen entstehen­den Einnahmeausfall dadurch »um Teil entschädigt werden, daß sie ermächtigt und verpflichtet werden, die Gehälter der Gemeindobeamten ebenfalls um weiter S Prozent zu kürze». ^

Der Sachverständigenkonferenz entgegen

Der Moratoriumsplan ist in Kraft getreten — Fortführung der Druckpolittk Amerikanisch-italienisches Einvernehmen in der Abrüstungsfrage

TU. London, 10. Juli. Zu der am 17. Juli in London Legiiuiendell Sachverständigcnkonferenz meldet der diplo­matische Mitarbeiter des „Daily Telegraph", daß im Foreign Office bisher tmmer noch nicht entschieden sei, ob auch die kleinerer» alliierten Mächte, sowie Oesterreich, Bulgarien und Ungarn eingcladcn werden sollen. Frankreich trete für Sic Teilnahme seiner östlichen Verbündeten ein. Der Korrespon­dent »veist dann ans die grundsätzlichen Unterschiede zwischen den englischen und den französischen Wünschen hin. Eng­land sei der Ansicht, daß es vorteilhafter sein werde, wenn möglichst von Anfang an die verantwortlichen Minister der verschiedenen Länder in London anwesend seien, so daß entstehende Schivierigkeiten sofort erledigt werden könnten. Tie französischen Minister seien aber kaum bereit, nach Eng­land zu kommen. Man fürchte in Paris, daß andere Mächte die Gelegenheit wahrnehmen würde»», um das Verhandlungs- Programm auszuöehncn und eine N e v »s i o n d es A o u n g- planes anzusteebe».

Unterstaatssekretär Castle kündigte an, daß der Bot­schafter der Vereinigten Staaten in Brüssel die amerikanische Negierung als Beobachter auf der Londoner Sachverstün- digenkonferenz vertreten werde. In seiner Begleitung werde sich der aincrikanischeWirtschaftssachverständige Livesey be­finden, dem besondere Kenntnisse auf dem Gebiet der Repa­rationen und Kriegsschulden nachgesagi werden. Castle fügte hinzu, daß nach Ansicht der Washingtoner Regierung der Hooverplan in Kraft getreten sei.

Das Programm für die Zusammenkünfte des Monats Juli wird in Paris folgendermaßen ent­worfen: An, 13. Zusammentritt des Verwaltungsrats der Bank für internationale Zahlungen in Basel, am 14. Besuch Hcndcrsons in Paris, am 15. und 16. Stimsons in Paris, am 17. Reise Macdonalds und Hendersons nach Berlin, am LS. oder 26. Brüning und Curtius t» Paris. Der Gegen­besuch Lavals und Briands ist noch nicht endgültig festgesetzt, 1-och behauptet man, daß sich die französischen Minister nicht

nach Berlin, sondern nach Baden-Baden begeben wollen.

Unverständliche pvtttifche Forderungen »»«ch vo» feite« Englands

Im Zusammenhang mit der Zusage -er NcichSrcgierung, die finanziellen Erleichterungen auf Grund -es Hoover- schen Feicrjahres nicht zu Rüstungszwecken zu verwenden, haben sowohl die „Times", als auch der „Daily HeralS" er­klärt, daß dieses Versprechen eigentlich nicht sehr viel be­deute und daß ein formeller Verzicht auf Len Weiterbau Ser „Ersatz Lothringen" der Entwick­lung ziveisellos sehr förderlich sein könne. Wie die Times jetzt dazu kommt, das deutsche Panzerschiff in den Mittel­punkt der Erörterung zu stellen, ist völlig unverständlich. Wenn das Blatt sagt, wie sollten zur Konsolidierung in Europa beitragen, so kann demgegenüber nur betont wer­den, daß Deutschland nicht durch seine eigene Schuld in die fatale Lage geraten ist. Angesichts der grotesken Mißver­hältnisse zwischen den Stärken der deutschen Flotte und bei­spielsweise der englischen und der französischen Flotte muß eine derartige Verzichtleistung als eine unverständ­liche Znmntung bezeichnet werben. Abgesehen davon, würde auch ein Einstellen des Baues des Panzerschiffes B außerordentliche technische Schivierigkeiten mit sich bringen. Auch die auf gleicher Linie liegende Andeutung der Times hinsichtlich der Zollunion erregt in Berlin umso größere Verwunderung, als erst gestern der Daily Telegraph erklärt hat, daß die englische Regierung nicht beabsichtige, politische Fragen mit -en rein wirtschaftlichen und finanziellen Erör­terungen zu verquicken.

Der Besuch Stimsons in Rom

TU Ro«, 10. Juli. Der amerikanische Staatssekretär Stirnso » hat gestern mittag dem italienisch«« Außenmini­ster Grandi einen Besuch abgestattet, der später von