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Nr. 111

Freitag, den 15.Mai 1931

Jahrgang 104

Paul Doumer französischer Staatspräsident

Briand verzichtet nach dem ersten Wahlgang, legt sein Amt als Außenminister nieder»

fährt aber trotzdem nach Genf

TU. Versailles, 15. Mai. Die französische Präsident- ichastswahl in Versailles endete i« zweiten Wahlga,»g mit dem überwältigenden Sieg des Senatspräsidente» Don- mer mit 504 Stimmen Segen den radikalsozialistischen Kan­didaten Marr and, der n«r SS4 Stimmen aus sich ver­einigte.

In dem ersten Wahlgang waren für Briand 3SI, für Dvnmcr 432 und für Hennessy 39 Stimmen abgegeben wor­den. Briand verzichtete darauf im zweiten Wahlgang auf eine erneute Kandidatur.

Paul Doumer, der neue französische Staatspräsident, ist am 22. März 1857 in Aurillac geboren. Unter Gour- geoisie hatte er 1495/90 zum ersten Mal ein Ministeramt inne, und zwar das der Finanzen. Bekannter wurde er spä­ter als Generalgouvernenr von Indo-China. Fm siebten Kabinett BriandS 1921/32 ivar er abermals Finanzmini­ster und setzte als solcher aus der Pariser Konferenz der Alliierten die ausserordentlich hohen Entschädigungssorde- rnngen an Deutschland durch. Im Jahr 1926 übernahm er erneut das Finanzministerium, konnte aber auch den Fran­kensturz nicht anfhaltcn. Im Januar 1927 wurde Doumer zum Präsidenten des Senats gewählt. — Der neue Staats­präsident ist eine würdige und korrekte Persönlichkeit der Senatslinken, das heißt national bis auf die Kno­chen. Im französischen Volk genießt Doumer besonders deshalb große Achtung, weil er im Kriege von 8 Söhnen vier verloren hat.

Briand tritt zurück, geht diesmal aber «och «ach Gens

In der gestrigen Sitzung des französischen Ministerrates unterbreitete Außenminister Briand dem Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten sein Rttcktrittsgesuch. Briand ist der Auffassung, daß die Abstimmung der Nationalversamm­lung ihm sehr viel von seinem Prestige genommen habe und -aß er die französischen Interessen, die gerade jetzt mehr denn je von einer PeiWilichkeit verteidigt werden müßten, hinter der alle Volksvertreter wie ein Block stünden, nicht mehr mit der gleichen Autorität vertreten könne. Minister­präsident Laval und sämtliche Minister haben im Anschluß daran lebhaft auf den Außenminister eingewtrkt, damit er in Genf vor dem Europa-Ausschuß und dem Bölkerbunds- rat die Interessen Frankreichs in dem Sinne verteidigt, wie er in der Abstimmung der beiden Häuser zum Ausdruck

TU. Genf» 15. Mai. Die 8. Tagung des EuropaauSschus- ses wird nach einer amtlichen Mitteilung des Völkerbunds­sekretariats heute vormittag mit einer geheimen Sitzung eröffnet werden. Die Verhandlungen finden unter dem Vor­sitz Briands statt. Das Schwergewicht dieser Tagung liegt in den wirtschaftSpoltttschen Fragen, die mit sechs Punkten ans der Tagesordnung stehen. Die großen wirt­schaftspolitischen europäischen Probleme gelangen auf Grund -er angekündigten Vorschläge Briands und -es österreichi­schen Zollabkommens zur Verhandlung. Bon italienischer Seite ist auf die Tagesordnung die Frage deS Inkrafttretens des aus der ZollwasfenstillstandSkonferrnz gescheiterten Handelsabkommens von 1980 gesetzt worden. Die italienische Regierung beabsichtigt damit, den Gedanken eines europäischen ZollWaffenstillstandes trotz der bisherigen Mißerfolge von neuem zu beleben und damit eine erste Grundlage für eine allgemeine europäische wirt­schaftliche Verständigung »u schaffen, ohne daß je­doch dadurch ein Gegensatz zum deutsch-österreichischen Zoll­abkommen geschaffen sein soll.

Zu dem Antrag Grandis, das Zollwaffen st in­stand s a b k o m m e n in Kraft treten zu lasten, wird auf deutscher Seite die Auffassung vertreten, daß dieser Vorschlag sich in erster Linie gegen Frankreich richte, da die bisherigen Bemühungen dieses Abkommens in Kraft treten zu lasten, an dem Widerstand Frankreichs gescheitert seien, während Deutschland das Abkommen bereits ratifiziert habe. Man sieht mit großem Interesse der Stellungnahme Briands zu dem italienischen Vorschlag entgegen, da eine Ablehnung des Vorschlages für die französische Politik kaum tragbar wäre, eine Annahme des Vorschlages jedoch der bisher von Frankreich eingenommenen Haltung schroff widerspräche. Einen Zusammenhang zwischen dem italienischen Vorschlag und dem deutsch-österreichischen Zollabkommen hält man auf deutscher Seite nicht für bestehend.

gekommen ist. Briand hat schließlich eingewilligt und sich bereiterklärt, diesmal noch nach Genf zu gehen. Als weiterer Hauptvertreter Frankreichs wuiche Francois Poncet bestimmt.

In politischen Kreisen gilt Briand als zurückgetre­ten. Die Uebernahme der Führung der Genfer Abordnung wird nicht dahin ausgelegt, baß der Außenminister sein Rücktrittsgesuch rückgängig gemacht hat. Man nimmt als ganz sicher an, daß Briand sofort nach seiner Rückkehr aus Genf den Quai d'Orsay verläßt oder aber spätestens bei der Staatspräsidentschaft am 1s. Juni, die bekanntlich de» formalen Rücktritt der Regierung bedingt, eine Neubetrau­ung mit dem Außenministerium ablehnt. Die Ernennung Poncets zum 2. Delegierten wird allgemein dahin ausgelegt, -aß Briand seinen Nachfolger in Genf einführen will. Pon­cet bürste sich in Genf mit den Strömungen der internatio­nalen Politik, so wie sie heute vorherrschen, bekanntmachen wollen, da schon seit der Kandidatur Briands zu den Prä- fidentschaftswahlen in politischen und parlamentarischen Kreisen die Meinung vorherrschte, daß er nach dem Aus­scheiden Briands a«S dem Quai d'Orsay für wichtigere Auf­gaben vorgesehen fei.

Ittderraschnng in Berlin

Der AuSgang der Präsidentschastswahl in Versailles hat in Berlin außerordentlich überrascht. In Regierungskreisen wird zu der Niederlage Briands erklärt, -aß Undank ja bekanntltch der Welt Lohn sei. Andererseits wird einer ge­wissen Genugtuung darüber Ausdruck gegeben, daß Brian- offenbar zunächst am Ruder bleibe (?) und damit di« Gewähr dafür gegeben fei, baß der bisherige außenpolitische Kur- Frankreichs fortgesetzt werde. Auch im Slysee ist nach Ber- liner Auffassung eine Kursänderung nicht zu erwarten, da Doumer als früherer Radikalfozialtst kaum der Rechten »u- zurechnen sei.

Die DAZ. schreibt: Eindeutige Absage an den Frieden, das sei die Parole, -te Frankreich genau einen Tag vor der Zusammenkunft in Genf avSgegeben habe. Die »Boss. Zeitung" ist der Auftastung, -atz in Versailles die Ent­scheidung gegen Europa gefallen sei. Am Vorabend der Genfer Tagung, von der die bedrängten Völker neue Im­pulse der Hoffnung erwarteten. Der »Vorwärts" steht in dem Sieg Doumers ei««« Sieg der JnternattomAe des Nationalisnms.

I» maßgebende« Kreis«» der deutschen Abordnung wird zu den Verhandlungen -eS EuropaausfchnffeL über da» -entsch-österretchischr Zollabkommen ausdrücklich darauf hin­gewiesen, -atz di« Politik -er deutsche» Regie­rung, die in den letzte« KabinettSfitzungen sestgelegt wor­den ist, sich selbstverständlich t» keiner Weise geändert hat. Mit -er österreichischen Regierung besteht tt» alle« Punkte» über das jetzt eingeschlagene taktische Vorgehen im Europa­ausschuß vöH1geUebereinst1«m»«s.J»-«r ersten Genfer Unterredung zwischen Dr. LurtiuS »nd Schober ist von neuem weitgehende Verständigung über dt« gemeinsame Haltung der beiden Außenminister in der Dnrvpakvmmfistou «nö im VölkerbundSrat erzielt worden.

Wie von französischer Sette verlautet» werde« tu deu bevorstehende« RatSverhandlnnge« Wer das deutsch-öster­reichische Zollabkommen Briand »nd Benesch überein­stimmend die Behandlung des Zollab k omme n« vom poli­tischen Standpunkt aus verlangen.

Die erste« Besprechungen st» Gens

Die ersten diplomatischen Fühlungnahmen in Genf haben bereits begonnen. Kurz nach Ankunft der deutschen Abord­nung fand eine erste Zusammenkunft zwischen Curtius «nd Schober statt, in der di« übereinstimmende Haltung Deutschlands und Oesterreichs bei der Behandlung der Zoll­union im Europäischen Ausschuß und anschließend im Völ­kerbundsrat festgelegt worden ist. Ferner statteten Hen­de rson und Gr an di dem Generalsekretär des Völker­bundes einen Besuch ab. Auch fand bereits eine längere Unterredung zwischen Henderson und Grandi statt. In unter­richteten Kreisen verlautet, daß in der Unterredung weit­gehende Uebereinsttmnmug bezüglich deS deutsch-österreichi­schen Zollabkommens festgostevt wurde. In der Klottenfrag« soll vereinbart worden fei«, daß in »äMer Zeit neu« Ber- handlunge» zwischen Frankreich, England Italien beginne«

Tages-Spiegel

Di« sranzöstsche Nationalversammlung wählte gestern in» zweiten Wahlgang den Senatspräsidente« Doumer znm Staatspräsidenten.

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Briand hatte nach dem ersten Mahlgang, in dem Doumer E und er nur SSI Stimme« erhalte« hatte, verzichtet.

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Sei« Amt als Anßenminisier hat Briand infolge des Ans« gangs der Präsidentenwahl niedergelegt, er wird jedoch bei de» Genfer Tagungen Frankreich »och vertreten.

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I« Gens begannen die Vorbesprechungen der DelegationS« führe». Dr. Cnrtins und Schober, Henderson und Grandi hatten gestern erste Aussprache«.

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I« Spanien ist die Ruhe wieder her gestellt. Der spa­nische Ministerrat beschloß» sämtliche» Privatbefitz d«S Königs Alfons »n beschlagnahm«,.

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Das Internationale Genfer Komitee hat mit großer Mehr« heit beschlossen, daß die 11. Sport-Okympia-e im Jahre 1SS6 in Berlin ftattfinde« soll.

sollen. Jedoch ist zunächst noch kein neuer Vorschlag auf­getaucht, ber die festgefahrenen Verhandlungen ne« beleben könnte. Grandi wirb Im Europaausschuß den Vorschlag machen, das gescheiterte Zollwasfenstillstanbsabkommen von 1939 von neuem zu prüfen und die Möglichkeiten eines In­krafttretens diese Abkommens zu erwägen. Dieser Vorschlag soll die Zustimmung der englischen Regierung gesunde» haben. Endlich soll in der Besprechung von italienischer Seite znm Ausdruck gebracht worden sein, daß eine Kandidatur HendersonS znm Präsidenten der Abrüstungskonferenz die Unterstützung Italiens finden würde.

Der polnische Bericht über die Schutzmaßnahmen für die Deutsche« in Oderschlesien

Der Bericht der polnischen Regierung über die Durch» führung -er Januarbeschlttsse -eS BölkerbundSrates betref­fend die Schutzmaßnahmen für die deutsche Minderheit in Oberschlesten ist jetzt endlich dem Generalsekretär -es Völker­bundes übermittelt worden und wird in den nächsten Tage» der deutschen Abordnung zugeleitet werden. Die außer­ordentlich verspätete Zusendung -es Berichtes bedeutet ein« Verletzung der Beschlüsse deS BölkerbundSrates.

Polnische Spionage in Pommern

Aufsehene rre g e nde Verhaftung in Danzig.

TU. Stettin, IS. Mai. Wie die »Lauenburger Zeitung* berichtet, hat sich Herausgestellt, daß »er polnische Spionage­dienst von Danzig seine Fäden nicht nur nach Ostpreußen, sondern auch nach Pommern zieht. In der Person LeS im polnische« Spionagedienst eingesetzte« Studenten Siegfried Faltenbacher, -er vor einigen Tage» in Danzig unter dem Verdacht -er Spionage verhaftet wurde, hat man einen gute« Fang gemacht. SS konnte ihm nachgewiesen werde», -ah er anfangs April diese« Jahre« die Ferienlager de» Deutsche« HochsihnlringS t« Stolp, Belgrad und Gchmenztn

-er MaSke eines Biedermannes bespitzelt hat.

Faltenbacher mußte gestehen, -aß er ein Agent LeS pol­nisch«, Nachrichtendienstes sei «nd den Auftrag habe, t« Danzig «nd den deutschen Ostprovinz«« M arbeiten. Dabei HW« er mehrere Nets«» auch in Pommer« erledigt. Bon mMtärtscho« Stellen in Gdingen habe er Informationen Wer fein« Tätigkeit erhalte« »nd sei auch von Ihnen mit den nötige« Geldmitteln versehe« worden. Um Faltenbacher als Provokateur in Danzig etnsetzen W können, habe -er polnisch« Agent ihn anfgefordert, Mitglied -er National­sozialistischen Partei -u werben. Faltenbacher sollte al» an­geblicher Nationalsozialist in Danzig irgend einen politische» Zwischenfall mit otnem Polen heraufbeschwören, um eine Tat M konstruieren und in die Welt hinauszuposaunen: St« Pole sei wieder einmal in Danzig von nativnalsozia- ttstftchen Elementen überfallen worden.

Ab b evnsnnz des französischen KonsnlS in Königsberg

Wie die TU. erfährt, hat die Pariser Regierung den in die Königsberg»» Spionage-Affäre verwickelten Konsul in Königsberg Fanget abberufen. Die Abberusung deS in die­selbe Angelegenheit verwickelten stellvertretenden Mitttör- attachöes t« BeAttr de Mierry steht unmittelbar bevor.

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DiSto ntt en knng tt» L o ndon.

Di« Bank von England hat a« DonneANqg ihoen DM» kont »m N ans 28 Progent gefenv» Da« G NEntndNM» «and Fit »» Fahoen.

Vor dem Beginn der Genfer Tagungm

Heute Zusammentritt des Europa-Ausschußes — Die Ministergespräche haben begönne«

Uebereinstimmnng M isch e « Enrtins nnd Sch ob er