Lrfchetnungsweise: Qiglich mit Ausnahme der Sonn- und Zesttage

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») im Anzeigenteil: die Seil« 20 Soldpfennig« d) im Keklametetl: die Jett« 65 Soldpfennig»

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Zür Platzvorschriften kann kein« Sewdhr übernommen werden

S»richt»ftai»d sLr beide r«il« ist c«lw

Nr. 100

unä Knzeigeblall für äen Oberamisbezirk (alw

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Freitag, den 1.Mai 1931

vezugeprei,:

In der Stadt 40Soldpf«nnig« wSchentlich mit prägerlohn Post-Lezugrprri» 40 Sold­pfennige ohne Bestellgeld

Schluß der Anzeigen­annahme 8 Uhr vormittag»

In zellen HSHerer Sewalt besteh« »rinNntznnch aus Lieferung der Seitung «der aus Nü<bzahi»ng de, Sezug^reise»

Zernsprecher Nr. S

verantwort!. Schristleitung: Zriedrich Han» Scheel« vrmk und Verlag der A. Oelfchldger'schrn vuchdnukerei

Jahrgang 104

Die Zollbeschlüsse der Reichsregierung

Agra zollerhö»)ungen und Maßnahmen für den Verbraucherschutz — Einberufung

des Reichstages zu einer Zwischentagung?

— Berlin, 1. Mai. Amtlich wird mitgeteilt: Die agrar­politischen Beratungen des Kabinetts würben gestern zu Ende geführt. Sie hatten folgendes Ergebnis: Der Zoll für lebende Schweine wird zunächst mit Wirkung biS 1. Sep­tember ds. Js. auf 40 NM. für den Doppelzentner festgesetzt. Für die Folgezeit bleibt die Entschließung des Kabinetts Vorbehalten. Sie wird sich nach der weiteren Entwicklung des Schweinemarktes zu richten haben. Diese Zollerhöhung für lebende Schweine liegt in der Linie der bisherigen ge­setzlichen Bestimmungen. Danach war eine Zollerhöhung da­von abhängig gemacht. Laß der Richtpreis von 70 RM. un­terschritten wurde. Diese Voraussetzung ist durch das Ab­gleiten der Schweinepreise auf etwa 45 NM. gegeben. Der Fleisch-Zoll ist im bisherigen Verhältnis zum Vieh­zoll festgesetzt worden.

Für Haser wird der Zoll auf 18 NM. für den Dop­pelzentner erhöht. Für den für die landwirtschaftliche Pro- duktionsumstcllung unumgänglichen Leguminosenbau sind die erforderlichen Zollerhöhungen vorgenommen und zwar für Speiseerbsen ans 20 RM.., für Futte r-E rbsen und Bohnen auf 8 RM., für ungereinigte Linsenauf 6 NM. und für gereinigte auf 8 RM.; für Kutterbohnen, Lupinen und Wicken wird der Zoll aus 5 RM. bemessen. Für Gänse tritt in der Zeit vom 16. Oktober bis 31. März eine Er­höhung des Zolles auf 2,10 RM. pro Kopf oder 36 NM. für den Doppelzentner ein. Die Awischenzölle für Speck wer­ben aufgehoben. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Maßnahmen wird noch bestimmt werden.

Diese Maßnahmen bedeuten einen weiteren Schritt aus dem Wege zu einer Besserung der Lage der landwirtschaft­lichen Veredelungsproduktion, die nachdrücklich gefördert werden muß, zumal sie weit überwiegend auf den mittleren und kleineren bäuerlichen Betrieben beruht nnö für die Existenzgrundlage dieser Betriebe und der Landar­beiter entscheidend ist.

Gleichzeitig wird der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft von alle» zur Verfügung stehenden Mitteln Gebrauch machen, um einer dem Verbraucherschutz nach dem Gesetz vom 28. März 1931 widersprechenden Preis­entwicklung vorzubeugen. Er wird Sorge tragen, daß die Länderregiercnden darüber wachen, daß die Handels­spanne auch in den Gemeinden gesenkt wird, in denen im Gegensatz zu anderen Gemeinden eine Senkung der Handels­spanne noch nicht in ausreichendem Maße erfolgt ist. Bei Fleisch wird dies um so leichter sein, als die Erhöhung der Zölle für Speck und Schmalz hierfür günstigere Voraus­setzungen schafft.

Weiter wird alles geschehen, um eine ungerechtfertigte Heraufsetzung des Brotpreiscs zu verhindern, oder rückgängig zu machen. Es sind eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, die es ermöglichen werden, aus den Mehlpreis so einzuwirken, daß er eine sichere Grundlage für die ent­sprechende Berechnung -es Brotpreises bieten wird. Auch ist vorgesehen, die Bestimmungen des Vrotgcsetzes aufzuheben, durch die die Bewegungsfreiheit des Mühlen- und Bäckerei- gewcrbes zum Nachteil der Brotprcisbildnng eingeengt wird. Die Lage des Getreidemarktes bietet nunmehr die Möglich­keit hierzu.

Die neuen Brotbestimmunge«.

In Ergänzung dieser amtlichen Mitteilung erfahren wir von gut unterrichteter Seite:

Unter den aufzuhebendeu Bestimmungen des Brotgesetzes ist im wesentlichen die Bestimmung über die Ausmah­lungsquote für Roggen zu verstehen, sowie kleinere Bestimmungen über Art und Beschaffenheit -es Brotes. Die Aufhebung macht ein neues Gesetz notwendig, das unter Zuhilfenahme des Art. 48 erlassen werden dürfte. Be­stehen bleiben die Bestimmungen über den Deklarations­zwang, über die Kartoffelmehlbetmischung sowie über daS Brotgewicht. Die hier vorgesehenen Maßnahmen sind nicht zu verwechseln mit dem Bermahlungszwang für Weizen, der sich auf ein besonderes Gesetz stützt und der nach wie vor be­stehen bleiben soll. Wie weiterhin erklärt wird, soll die von verschiedenen Seiten geforderte Aufhebung deS Nackbackver­bots noch nicht vorgesehen sein.

Obwohl die Frage des Weizenzolles in der amtlichen Mit­teilung unmittelbar nicht angeschnitten worden ist» besteht nach wie vor die Absicht, den Weizenzoll für ein bestimmtes Kontingent herabzusctzen. Die amtliche Mitteilung läßt wei­ter erkennen, baß über die Frage des ButterzolleS die Entscheidungen noch offen geblieben find. Ueber diesen Punkt werden noch Verhandlungen geführt mit den Län­dern, die an der Vuttereinsuhr nach Deutschland besonders interessiert sind.

Um die Zwischentagung des Reichstags.

Der Aeltestenrat einberusen.

Der Aeltestenrat des Reichstags ist für Mittwoch nächster Woche einberusen worden, um zu der Frage einer Zwischen­tagung des Reichstages Stellung zu nehmen. Die Sitzung wird Vizepräsident von Kardorfs leiten» da sich NeichstagS- präsident Löbe wegen seines Gallenleidens einer Kur unter­ziehen mutz.

Borstaudssitzung der sozialdemokratischen ReichStagSfraktio».

Der Vorstand der sozialdemokratische« Reichstagsfraktion erörterte am Donnerstag die politische Lage. Er nahm zu­nächst einen Bericht über die Unterredung der Krakttonsver» treter mit dem Reichskanzler entgegen. Im Vordergrund der Aussprache standen die Frage der Brotpreiserhöhung und die von der Regierung geplanten Maßnahmen zur Sen­kung der Brotpreise, sowie die beabsichtigten Zoller» höhungen für Hafer, Speck und Schmalz. ES wurden starke Zweifel geäußert, ob sich die von -er Negierung in Aussicht genommenen Maßnahmen zur Senkung der Brot­preise auch als wirksam erweisen würden. Da die Negierung durch bas Zollermächtigungsgesctz verpflichtet sei, einer Stei­gerung der Brotpreise über den Stand im letzten Halbjahr hinaus vorzubeugen, müsse verlangt werden, daß nicht nur weitere Vrotpreissteigernngeu verhindert, sondern auch die in den letzten Wochen eiugetretenen Erhöhungen -er Brot­preise rückgängig gemacht würben. Wenn eine solche Auswirkung der Regierungsmaßnahmen auf den Brotpreis nicht in kurzer Frist erzielt sei, so werde die Fraktion wei­tere Schritte unternehmen, um die Regierung zur Ausfüh­rung der gesetzlichen Verpflichtungen zu veranlassen.

Im übrigen äußerte der Vorstand, wie aus dem Bericht der Fraktion weiter hervorgeht, starke Bedenken gegen einen etwaigen Versuch, durch einseitige Finanzpolitik notwendige soziale Einrichtungen und Leistnngen einzuschrän­ken. Eine endgültige Stellungnahme zu dem Regierungspro- gramm könne erst erfolgen, wenn die Maßnahmen deS Ka­binetts deutlicher erkennbar seien. Erst dann könne auch eine Entscheidung der Fraktion über die Notwendigkeit einer etwaigen Einberufung des Reichstage» gefällt werden.

Briands Gegenplan zum Zollabkommen

TN. Paris, 1. Mai. Briands Gegenvorschlag gegen das deiitsch-österrcichischc Zollabkommen wird bereits in den aller­nächste» Tagen durch die diplomatische» Vertreter Frank­reichs den verschiedenen europäischen Regierungen übermit­telt werden. Der Ministerrat nahm Erklärungen Briands entgegen, die sich ans die Methoden für den Absatz der Ge­treideüberschüsse und die Absatzmöglichkeiten der Jndustrie- erzengnisse sowie die finanzielle Unterstützung bezogen.

Der Quai d'Orsay dementiert die Gerüchte von einem Memorandnm der französischen Regierung über den deutsch- österreichischen Zollpakt. Es handle sich lediglich nm einen wirtschaftspo litischen Plan, der den „interessier­ten Regierungen zur Erörterung zur Verfügung gestellt werde.

Der Notenwechsel mit Litauen

TU. Berlin, i. Mia. Der deutsche Gesandte in Kowno, orath, ist gestern abend nach eingehenden Besprechungen in Berlin nach Kowno zurückgeretst und wird heute der

litauischen Regierung die Antwort der Reichsregierung auf die litauische Note überreichen, in der die litauische Regie­rung den Appell an das im Handelsvertrag vorgesehene Schiedsgericht wegen der Ausweisung von Reichsdeutschen abgelehnt hatte. Die Antwortnote der deutschen Negierung wird erst nach der Ueberreichung in Kowno veröffentlicht werben. Man geht jedoch nicht fehl in der Annahme, daß die Manische Regierung noch einmal auf die Rechtslage mit allem Nachdruck aufmerksam gemacht worden ist. Man gibt sich in Berlin der Hoffnung hin, daß die litauische Regierung sich endlich den Argumenten der Reichsregierung nicht ver­schließen wird und selbst ein Interesse daran hat, weitere rechtliche Konsequenzen über die beiderseitige schiedsrechtliche Regelung hinaus zu vermeiden.

Ein Vorstoß in der Reparationsfrage?

Sackctts Besprechungen in Amerika.

TU. London, 1. Mat. In diplomatischen und finanziellen Kreisen, so meldet der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph", legt man -er bevorstehenden Besprechung deS amerikanische« Botschafter« in Berlin, Sackett» mit

Tages-Spiegel

Die Reichsregiernng gibt die beschlossenen Agrarzollerhöh««» ge« bekannt. Sie betrage» durchschnittlich SO-«6 Prozent. Zugleich ist ein gewisser Berbrancherschutz vorgesehen.

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Der Aeltestenrat »eS Reichstags wird am nächste« Mittwoch zur Einberufung des Reichstags zu einer Sommer-Zwi» schentagnng erneut Stellung nehmen.

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Der Reichsrat hat die Berwaltnngskostenznschüffe der Reichs» post an die Wohngemeinden ihrer Arbeiter für Würt­temberg «m 155 000 Reichsmark über die bereits fest» gesetzte« Anteile hinans erhöht.

Der in der ganze« Welt von de« Kommunisten begangene Feiertag des 1. Mai wird nur in der Sowjetunion nicht ge­feiert. Dort arbeitet man anf Wunsch der Arbeiterschaft.

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Die russische» Petrolenmsyndikate habe« mit dem sranzöst» sche« Marineminifterium einen Vertrag über die Gesamt» beliefernng der französischen Marin« mit russische« Petro» lenmprodnkte« abgeschlossen.

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D«. Eckener äußerte sich bei eine« Presseempfang in Paris, daß für den regelmäßigen Transatlantiklnftverkchr anf lange Zeit hinans »nr daS Luftschiff in Frage komme.

Präsident Hoover und dem Staatsdepartement in Washing­ton große Bedeutung bei. Man glaube,- daß -er Botschafter im Namen von Dr. Brüning und Dr. Curttus der ameri­kanischen Regierung die Bitte unterbreiten werde, Amerika möge die Initiative ergreifen, eine internationale Aussprache über die Erleichterung der Lasten des Aonng- plane« herbeizusühren. Deutschlands stärkster Beweis­grund sei» daß die Erhöhung deS Goldwertes und der Stur» der Preis« die Lasten der Reparationen und auch aller inter- nationalen Schulden «m 30 v. H. erhöht habe. Unter diesen Umständen sei es ganz richtig, baß Deutschland zunächst an die größte Glänbigermacht und den Besitzer de» größte« Goldvorrats herantrete, um sich dessen Mitarbeit zu verge­wissern.

Keine Maifeiern in der Sowjetunion

Es wir- gearbeitet.

TU. Moska« (über Kowno), 1. Mai. Am 1. und 2. Mai» die in -er Sowjetunion als Staatsseiertage gelten, wird in den Betrieben der Sowjetunion gearbeitet werden. Angeblich geschieht LaS auf Wunsch der Arbeiter, die den Lohnertrag dieser beiden Tage Arbeitcrwohlfahrtsorgani- sationen zerführen wollen. t

Aus dem Kaukasischen Erdbebengebiet

TU. Moskau (über Kowno), 1. Mai. Nach Berichten aus dem kaukasischen Erdbebengebiet find die Zerstörungen sehr groß. DaS Erdbeben, -essen eigentlicher Herd in der Repu­blik Nachitscheivan liegt, wurde auch in Tilflis und in Eriwan verspürt, und hat sich aus größere Gebiete von Armenien und Aserbeidschan erstreckt. Im letzteren Gebiet sin- bisher 220 Tote und über 200 Verletzte Identifiziert worden. In Nachitschewan 100 Tote «nd über 500 Verletzte. Unermeßlich ist -er Verlust an Vieh, wovon die kaukasischen Bebirgsvölker besonders hart betroffen wurden. Der Be­völkerung hat sich eine Panik bemächtigt. Die Hilfe, die die örtlichen Sowjets leisten können, reicht nicht aus, «m auch nur die Obdachlosen M bergen.

Munitions-Explosion in Brasilien

Das Laboratorium der brasilianische« Kriegsmarine in dt« Luft geflogen.

TU. Newyork, 1. Mai. In Nicthcroy in der Bucht von Rio de Janeiro ist das chemische Laboratorium der brasilia­nischen Kriegsmarine in die Luft geflogen. Die Explosion entstand in dem Labungsraum der Torpedoküpfe. Sie war so stark. Saß ein benachbartes dreistöckiges Haus zerstört wurde. Man befürchtet, daß die Hälfte der 400 Mann starken Beleg­schaft getötet oder verletzt worben ist.. Bisher sind 45 Tote und 70 Verwundete geborgen worden.

Die Brandkatastrophe im Kairo-Expreß

Bisher 61 Tote.

TU. London, 1. Mai. Nach einer ReutermelLung beträgt die Zahl der bei dem Unglück des Alexan-rien-Kairo-Ex- preß Verunglückten 61 Tote und 41 Verwundete. Die ge­naue Zahl sicht aber immer noch nicht fest, ba viele Fahr­gäste versucht haben, sich durch Abspringen aus dem bren­nenden Zug zu retten, dabei aber infolge der große» Ge­schwindigkeit »mS Leben gekommen find.