Das Oslhilfeqesetz

TU. Berli«, 12. Febr. Die Arbeite» a» dem Entwurf des Osthilfegel'etzeS sind soweit gediehen, das» das Reichökabinett sich voraussichtlich noch im Lanfe dieser Woche »nt dem Ge­setzentwurf beschäftigen wird.

Das Osthilfegcietz sieht einen Beitrag von 500 Miltione» aus der I n d u st r i e u in l a g c für Entschuldungszioecke vor, und zwar fließt dieser Betrag der Bank für die Jn- dnstrteobligativnc», die die Eutschulbungsaktion durchführt iu folgenden Raten zu: t931: 50 Millionen, 1932: 90 Mil­lionen, 1933: 135 Millionen, 1984: 105 Millionen, 1935: 7o Millionen, 1930: 45 Millionen. Die Vorfinanzierung ist tn Aussicht genommen, so daß ein Teil dieser Mittel alsbald nach der Verabschiedung des Geseires zur Verfügung stehen wird.

In der Krage der H a f t n n g s v e r b ä » d c, die längere Zeit hindurch strittig war, ist folgendes vorgesehen: Oert- liche Ha'tungsvcrbände nach Betriebsarten und Betriebs­größe» können gebildet werden und haben an die Entschul- dnngsbank die Summe der Leistungen der in ihnen zusam- mengefaßten Betriebe abzuführe». Sie wirken an der Prü­fung der Entschuldungsanträge mit. Wo Haftungsverbände nicht bestehen, treten an ihre Stelle bei den Landstellen ge­bildete Vertretungen der Landwirtschaft. In jedem Falle tragen sie den Charakter von Gutachtern. Ueber die Anträge entscheiden Bank und Landstelle gemeinsam. Ist die Bank bereit, dem Antrag zu entsprechen, obgleich die Landstelle widerspricht, so kann dem Antrag gleichwohl stattgegeben werben, wenn der Haftungsverband die Bürgschaft über­nimmt. Auf diese Weise ist in das Gesetz die Möglichkeit einer Art landwirtschaftlicher Selbsthilfe HIneingearbettet worden. Dem Vernehmen nach bereitet Prentzen dieser Lösung aller­dings noch Schwierigkeiten.

Die Entschuldung ist so aufgebaut, baß die ent­schuldeten Betriebe in den ersten Jahren 5 Prozent, tn den weiteren Jahren 6 Prozent des Darlehensbetrages an die Bank abftthren und damit innerhalb 30 Jahren ihre Schuld rügen. Die übrigen Einzelheiten sind aus den Veröffent­lichungen über den alten Entwurf bekannt.

Die Schulden der Lander

'Rach der eben herausgekommenen Reichsstatistik betrugen die Schulde» der deutschen Länder und Hansestädte am 31. März 1929 die Summe von 2,4 Milliarden Mark. Diese Schuldenlast dürfte Ende 1930 auf 2w bis 2,9 Milliarden Mark angewachsen sein. Nimmt man dazu noch die Schulde» der öffentlichen Betriebe, so kommt man auf rund 3,2 Mil­liarden Mark. Die meisten Schulden, absolut gesehen, hat Preußen. Relativ dagegen steht es günstig da. Denn auf den Kopf der Bevölkerung umgerechnet beträgt tu Preußen die Schuldenlast nur etwa 29,00 .^i, während sich bei den Ländern die entsprechende Zahl auf 30 stekl. In einzelnen klei­neren Ländern ist die Schuldsumme, bl« auf den einzelnen Einwohner entfällt, viermal so hoch. Während Mecklenburg- Schwerin insgesamt 73 Millionen Marl, Oldenburg 32 Mil­lionen Mark. Braunschwetg 44 Millionkn Mark, Anhalt 29 Millionen Mark Schulden besitzen, hat Württemberg nur eine Staatsschuld von 18,0 Millionen Mark. Am schlimm­sten ist die Lage Bremens. Während in Württemberg nur etwa 7,20 auf den Kopf der Bevölkerung entfallen, hat jeder Bewohner Bremens eine Schuldenlast von über 0009 Mark zu tragen.

Die Finanznot der Gemeinden

— Berlin, 12. Febr. Die finanzielle Not der Gemeinden droht, je näher das Etatsjahr 1931 rückt, zu einer Kata­strophe sich auszuwirke». Bekanntlich sind die Gemeinüe- finanzen bereits im Jahr 1930 vor allem durch die Lasten für die Wohlfahrtserwerbslosen ruiniert worden. Der Auf­wand für diese Zwecke betrug anstatt der zu Anfang des Jahres vorgesehenen 250 Millionen schließlich volle 000 Millionen Mark. Wie wir jetzt von unterrichteter Seite erfahre», rechnen die Gemeinden für bas Jahr 1931 mit einem Aufwand für die Wohlfahrts-Erwerbslosenunter- stühung von 900 Millionen Mark. Dadurch entsteht ein neuer Fehlbetrag von 300 Millionen Mark, der sich durch Mindereinnahmen aus Steuern und Ueberweisungen auf 660 bis 009 Millionen erhöht. Diese Voraussagen stim­men auch mit den Schätzungen des Deutsche» Städtetagrs überein, der das Defizit der deutschen Gemeinden für 1931 mit 9ch4 Mark je Kopf der Bevölkerung angibt. Das Defizit könnte indes durch Ausschöpfung der Möglichkeiten der Notverordnung in allen Gemeinden — viele Stadt­parlamente haben sich bisher geweigert, die in der Not­verordnung vorgesehene Bier-, Getränke- und Vürgersteuer einzuführen — auf 0,00 Mark je Kops, also auf rund 400 Millionen Mark herabgedrückt werden. Dabei sind aber die Ausfälle, die bei der Bier- und Getränkesteuer dnrchKon­sum e i n s ch rä n k u n g. bei der Bürgersteuer durch die Arbeitslosen entstehen, und die aus 15—20 Prozent geschätzt werden, noch nicht berücksichtigt. Die Gemeinden stehen also zunächst einem Gesamtfehlbctrag von 400 bis 450 Millionen Mark gegenüber, den sie selbst nach Ausschöpfung aller steuerlichen Möglichkeiten nicht beseitigen können und der, wenn das Reich nicht Rat schafft, veimutlich noch zu wetteren umfangreichen Zusammenstrichen führen wird.

Die Beleihung der Reichsbahnvorzugsaktien

— Berl'u, 12. Febr. Wie wir von gut unterrichteter Sette erfahren, ist die Aktion des Reichsstnanzministeriums wegen der Bevorschussung der Zahlungen für die Eisenbahnvorzugs- aktien heute endgültig abgeschlossen worden. Auch die englische und französische Bankengruppe, deren Unter­schriften noch ausstandcn, sind dem Abkommen nunmehr bei­getreten. Die Bedeutung dieser Transaktion liegt nach der Ansicht politischer Kreise weniger tn der Höhe des Betrages, der sich nur auf 139 Millionen beläuft, als vielmehr in der Tatsache, daß auch maßgebende französische und englische Finanzkrelse sich jetzt an dem Geschäft beteiligt haben. Man sieht darin einen Beweis dafür, daß das Vertrauen tn die

Entwicklung der deutschen Verhältnisse auch iui Ausland wiederkehri.

Günstige Entwicklung des deutsch-französischen Handels

— Paris, 12. Febr. Die Einzelstatistik über den fran­zösischen Außenhandel weist den Wert der Einfuhr von deut­sche» Waren nach Frankreich im Jahre 1930 mit 7 908 075 000 Francs gegen 0 812 970 000 Francs im Jahre 1929 aus. Deutschland steht mithin an erster Stelle der Länder, die nach Frankreich Waren einführen vor Amerika ldas im Jahre 1929 an erster Stelle stand). Großbritannien und Belgien. Der Wert der nach Deutschland ansgcführten französischen Waren wird für das Jahr 1930 mit 4 152 932 00!l Francs gegen 4 743 685 000 Francs im Jahre 1929 angegeben. Hier steht Deutschland an dritter Stelle. An erster Stelle steht Großbritannien, an zweiter Stelle Belgien.

Die Finanzlage Englands

TU. London, 12. Febr. Schatzkanzler Snvwden erklärte im Unterhaus mit Nachdruck, man dürfe sich nicht verhehlen, daß di« Finanzlage Englands sehr ernst sei. Es könne kein Geheimnis daraus gemacht werden, daß der Haushalt in diesem Jahre einen hohen Fehlbetrag aufweisen werde. Kein Staatshaushalt der Welt sei den unerhörten Anforderungen geivachse», die durch die vermehrte Arbeitslosigkeit im Laufe des letzten Jahres entstanden seien. Alles komme dar­auf an, die gegenwärtige Krise zn überwin­den. Hierzu müßten zeitweilige Opfer gebracht werden, um wirksame Maßnahmen zur Wiederherstellung der Wohlfahrt des Landes ergreifen zn können. Die durch die Arbeitslosig­keit hervorgerufenen Ausgaben müßten eingeschränkt werden.

Weiter kam Snowden auf die Kriegsschulden- frage zu sprechen und betonte, England habe eine ganz ungeheure Kriegsschuldenlast. Wenn einmal von der Ge­schichte untersucht werde, mit welcher Unverantwortlichkeit und Leichtfertigkeit diese Schuldenverpslichtnngen eigegangcn worden seien, dann würden die verantwortlichen Personen sicher dem Fluch der Nachwelt anheimfallen.

Republikanische Kundgebungen in Madrid

TU. Madrid, 12. Febr. Am heutigen Jahrestag der spa­nischen Republik von 1873 fanden in ganz Madrid Trauer- gottesdtenste für die im Dezember füsilierten Offiziere statt. An den reckublikanischen Kundgebungen nahmen 5009 Men­sche» teil. Als Hochrufe auf die Republik ausgebracht wur­den, griff die Polizei ein und nahm zahlreiche Verhaftungen vor. Das Gefängnis war von der Polizei abgesperrt und Besuche verboten. Trotzdem wurden für di« gefangen g«- haltencn Republikaner 7009 Karten abgegeben.

In Cadiz ist der Generalstreik ausgerufen worde«.

Flucht aus der Sowjetunion

TU. Berlin, 12. Febr. In der Nacht zum Mittwoch habe», nach einer Meldung Berliner Blätter aus Bukarest, 16 Per­sonen versucht, über den zugefrorenen Nistro-Fluß aus Ruß­land nach Bessarabien zu flüchten. Zwei russische Grenz­soldaten entdeckten die Flüchtlinge und erösfneten das Feuer. Zwei Personen wurden verletzt. Bier Flüchtlinge, unter denen das Eis brach, ertranken. Dem Nest gelang es, nach Bessarabien zu kommen, wo sie sich den rumänischen Behörden stellten.

Kleine politische Nachrichten

Paxlamentsresorm in Bade«. Die Mehrheit des Badi­schen Landtags hat einer Acnderung der Geschäftsordnung zngestimmt, die eine Erweiterung der Befugnisse des Land­tagspräsidenten vorsieht. Der Lanbtagsprästdent hat künftig über die Zulassung von Anträgen und Anfragen an die Re­gierung zu entscheiden. Ueber Streitigkeiten entscheidet ein Verttauensmännerausschuß. Ferner ist der Landtagspräsi­dent berechtigt, Anträge an den Landtag oder Anfragen an die Negierung, die einen öffentlich beleidigenden Charakter tragen, von sich aus zurückzuweiscn. Auch gegen eine solche Zurückweisung ist die Bernfung an de» Bertrauensmänner- ausschuß möglich.

Die Kinderreiche« beim Reichskanzler. Dr. Brüning emp­fing eine Vertretung des Vorstandes des Reichsbundes der Kinderreichen unter Führung des Präsidenten Konrad. Die Vertretung berichtete dem Reichskanzler über die gegen­wärtige Lag« und unterbreitete besondere Wünsche hinsicht­lich des sittlichen und wirtschaftlichen Schutzes der Familie in Zusammenhang mit dem Schutz der Kinderreichen.

Das Hamburger Verspiel macht Schnle. Wie die „Düssel­dorfer Nachrichten" aus Rotterdam melden, besteht bet eini­gen rheinischen Großrecdereien die Absicht, angesichts der un­zureichenden Lohnermäßigung zwecks Verbilligung der Be­triebskosten eine gröbere Anzahl von Schiffen an holländische Tochtergesellschaften oder andere holländische Reedereien zu vermieten. Damit würde der Hamburger Panama-Vorgang auf die Rheinschtsfahrt übertragen.

Nationalsozialistische Anfrage über Umstnrzvestrebnnge« im Thüringer Landtag. Im Landtag stand eine Große An­frage der Nationalsozialisten über Umsturzbestrebungen des Reichsbanners Schwarz-Rot-Golb zur Debatte. Die Natio­nalsozialisten verwiesen die Landesregierung vor allem aus Aeußerungen sozialdemokratischer Abgeordneter und Reichs­bannerführer, die auf gewaltsame Auseinandersetzungen mit den politischen Gegnern schließen lassen würben. Die Negie­rung antwortete, baß sie durchaus tn der Lage sei, jeden Um­sturzversuch zu unterdrücken und die bestehende Verfassung sowie die Gesetze gegen gewaltsame Angriffe zu schützen.

Zusammenstoß zwischen Nationalsozialisten und Kommu­nisten in Leipzig. In Leipzig kam es bei einer nationalsozia­listischen Kundgebung tn den Nheingoldsälen nach einer Rede des Kapitänleutnants von Ktllinger zu einem Zusammenstoß zwischen nationalsozialistischen und kommunistischen Ver- sammlnngskeilnehmern. Dabet wurden zwei Nationalsozia­listen und 0 Kommunisten ernstlich verletzt. Die polizeilichen Ermittlungen zur Klarstellung der Schnldsrage sind noch im Gange.

Külz legt sei» Reichotagsmnndat nieder. Wie ücc „Dres­dener Nachrichten" melden, wird der neue Oberbürgermeister von Dresden, Dr. Külz, nach seinem Amtsantritt sein Reichstagsmandat »iederlcgen, um sich ganz der Arbeit für Dresden zu widmen. Sein Nachfolger im Reichstag auf der Liste der Staatspartei ist der frühere sächst'che Minister dcS Jnnern Prof. Apclt - Leipzig.

Falschmünzerbande in Düsseldorf

TU. Düsseldorf, 12. Febr. Wegen Miinzverbrechens wur­den sieben Personen, darunter eine*Frau, sestgenvmineu, die sämtlich in Düsseldorf wohnen. St« sind überführt und ge­ständig, fett etwa Oktober 1930 falsche 50-Pfenuig-, Zwei- Mark- »nd Fünf-Mark-Stücke, teils hergestellt und teils in den Verkehr gebracht zn haben. Das hergestellte Falschgeld ist tn allen Stadtteile» Düsseldorfs sowie in Hilden und Unterbach verbreitet worden. In den Wohnungen der Fcst- genomniene» und an anderen Stellen wurden noch eine große Anzahl falscher Fünfmarkstücke vorgcfnnden und be­schlagnahmt.

Großfeuer in Pommern

TU. Kolbeig (Pommern), 12. Febr. Am Mittwoch, brach im Dorfe Drosedow im Stall eines Kleinbauern Feuer aus, bas sich infolge des herrschenden Sturmes sehr schnell aus­breitete. Trotz der Bemühungen der Feuerwehren, die aus den Nachbardörfern herbeigeeilt waren, gelang cs nicht, dem verheerenden Schadenfeuer Einhalt zu tun, das 11 Gebäude, darunter die Schule cinäschcrte. Der Schade» ist sehr groß, da die Betroffenen nur gering oder gar nicht versichert waren.

Grubenexplosion in der Mandschurei

TU. London, 12. Febr. In den Fiishun-Vergwerke» in der Mandschurei hat sich, chinesischen Meldungen zufolge, eine furchtbare Explosion ereignet, durch die der größte Teil der aus 3000 Bergleuten bestehenden Belegschaft verschüttet wurde.

Wie aus Mukden gemeldet wird, sind aus dem Unglücks- schacht in Fiishun in der Mandschurei bisher 34 Leichen ge­borgen worden.

Aus aller Welt

Ueberreste von Haarmann-Opfern gesunde».

Von der Pressestelle der Polizeidirektion Hannover wird u. a. mitgeteilt: Bet den ErdlvckcrungSarbcttcn auf brr Eilenriede unweit des Waldersce-Deukmals sind von den Arbeitern Teile von sechs Menschcuschädeln n»d einige Arm- und Veinkilvchen gefunden worden. Die Knochen lagen etwa 35 Zentim«ter unter der Erde. Nach dem vorläufigen Urteil des Sachverständige» haben sie voraussichtlich eine Reihe von Jahren tn der Erde gelegen. Man geht in der Annahme wohl nicht fehl, daß sie von den Haarmann-Opfern hcr- rühren. Weitere Ermittlungen finden statt. — Wie man sich erinnert, hat Haarmann etwa 40 Mordtaten verübt, von denen nur 27 tn ihren Einzelheiten aufgehellt werden konn­ten. Es bleibt also mit der Möglichkeit zu rechne», daß der Verbrecher die Knochenreste einer Anzahl seiner Opfer in der Eilenriebe verscharrt hat.

Aufklärung eines „Ranbübersalles"

Die Ermittlungen tn dem am 4. dieses Monats verübten Naubüberfall auf die Pvstagentur Schurgast jKreis Oppeln), haben zu einer aufsehenerregenden Aufklärung geführt. Als Täter wurde überraschenderweise die Frau des Postagente« Pawlik überführt. Sie hat die Tat bereits etngestande». Gleich von Anfang an hatte man die Frau tm Verdacht, den Raub nur vorgetänscht zu habe». Da aber für diese Annahme zunächst keine Beweise aufzubrtngen waren, wur­den von der Polizei auch noch andere Spuren verfolgt. Vor allem glaubte man, daß die Täter mit denen, die den Naub­überfall auf die Lanbkraftpost verübt hatten, identisch seien. Als man hier aber zu keinem Ergebnis kam, wurden noch­mals die Ermittlungen gegen die Frau d«s Postagenten aus­genommen. Bei einer Haussuchung wurde auch ein Teil des gestohlenen Geldes aufgesunden. Die Frau hatte tn bar 1000 Mark im Hofe des Grundstücks versteckt und Mit Reisig zn- gebeckt. Den Rest des Geldes in Höhe von 3600 Mark will sie verbrannt habe». Dieser Angabe ist aber kaum Glauben zu schenken. Die aufsehenerregende Enthüllung des Ra»b- überfalls hat tn Schurgast große Ueberraschung ausgelöst. Der kranke Ehemann soll an der Tat unbeteiligt sein.

Einstnrzunglück in Herne.

Auf der Zeche Mont Cents stürzte ein Gerüst zusammen, auf dem vier Anstreicher beschäftigt waren. Drei von ihnen stürzten aus einer Höhe von 16 Metern in die Tiefe. Wäh­rend zwei von ihnen auf der Stelle den Tob erlitten, wurde der Dritte in lebensgefährlichem Zustand tn das Vera­mannsheim in Bochum etngeliefert. Der vierte Arbeiter konnte sich bei dem Zusammenbruch des Gerüstes noch recht­zeitig festhalten und kam mit dem Schrecken davon. Die töd­lich Verunglückten sind verheiratet und hinterlassen mehrere Kinder.

Gegen die Wahl von „Schönheitsköniginnen" nahm der Berner Frauenbund Stellung und sprach öffentlich sein Bedauern darüber aus, daß dieser „Unfug" immer mehr liberhandnehme. Der Bund fordert' die Schweizerinnen auf, sich de» Bestrebungen zur Einführung solcher „Krönungen" auch tn der Schweiz zu Verlagen. Aus dem Komitee, bas sich zur Vorbereitung einer solchen Wahl bereits gebildet hatte, sind auf diesen Protest hin führende Männer des schweize­rischen Kunstlebens wieder ausgetreten.

Selbstmord eines polnische« Rechtsanwalts.

Wie aus Danzig berichtet wird, hat der 38jährige Rechts­anwalt Johann Werner aus Dtrschau an der Grenzstation bet Koliebken Selbstmord verübt. Bei der Grenzkontrolle forderte ihn ein polnischer Finanzbeamter auf, aus dem Autobus auszustetgen, da Werner iu Dirschau 40 000 Zlotn unterschlagen haben soll. Während der Beamte mit scin.r Dienststelle telephonierte, ging Werner hinaus und tütele sich durch einen Schuß in die Brust.