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Amtsblatt für titii Äisöfalüi

BEKANNTMACHUNGEN DER BEHÖRDEN DES KREISES

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CALW

Samstag, den 11. Oktober 1952

Nr. 41

Der Kreistag trat zusammen

ETAT des ordentlichen Haushaltsplans 1952 mit 7 676 015 DM ausgeglichen

Die Aufstellung des Kreisverbands-Haus- haltsplans für das Rechnungsjahr 1952 war der Hauptpunkt der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sifeung, zu der der Kreistag am ver­gangenen Donnerstag im Festsaal des neuen

Haushalt für die Erweiterung des Kreiskranken­hauses Calw und neben dem Schuldendienst eine Gesamteinnahme von 1.697.000.— DM und eine Gesamtausgabe von 1.997.000.— DM vor­gesehen. Das Kreiskrankenhaus Calw mit 220

Volksschulgebäudes in Nagold einberufen war. Krankenbetten und"T2 Säuglingsbetten konnte

durch die Baumaßnahmen nicht voll belegt werden, während die Kreiskrankenhäuser in Nagold mit 120 Kranken- und 8 Säuglingsbet­ten und in Neuenbürg mit 145 Kranken- und 13 Säuglingsbetten im allgemeinen sehr gut belegt waren. Auch das Tbc-Asyl in Schömberg war im abgelaufenen Jahr voll belegt. Die volle Inbetriebnahme des Krankenhausneubaues wird voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres er­folgen. Die Einweihung des Altenheimes Neuen­bürg ist auf Anfang November vorgesehen. Als Heimleiterin wurde Frau von Dewal bestellt. Die Aufstockung des alten Krankenhausbaues deren Kosten rund 300000.—DM betragen wer­den, wurde vom Kreistag einstimmig genehmigt.

Das Problem des Straßenbaus.

Die Aufgaben der Verkehrsplanung stehen in einem Fremdenverkehrskreis wie dem Kreis Calw obenan. Hier ist es besonders wichtig,

Nr.

Einzelplan

Bezeichnung

Einnahmen 1952 1951

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte Landrat Geissler mit herzlichen Worten die Anwesenden, unter ihnen als Gäste Kreisdeli- gierter M. Bertin, die Herren Abgeordnete, die Bürgermeister, die Beamten und Verwaltungs­aktuare, sowie auch ein Semester der Textil­schule Nagold. Er gedachte ehrend des tödlich verunglückten BürgermeisterStotsGräfenhausen.

Die Stellungsnahme der Verwaltung gab Landrat Geissler in einer allgemeinen Etatrede.

Anschließend erläuterte u. begründete Kreis­amtsrat Sternbacher den ordenlitchen und den außerordentlichen Haushaltsplan und den Nach­trag zum außerordentlichen Haushaltplan in seinen einzelnen Positionen.

Der vom Kreistag beschlossene ordentliche Haushaltsplan für 1952 schließt in den Rein­einnahmen und -ausgaben mit 7.676.015 DM ab. Im außerordentlichen Haushaltsplan sind die Reineinnahmen und -ausgaben auf DM 681.800.— festgesetzt.

Wiederum höhere Ausgaben

Für diese Mehrausgaben gibt es zahlreiche Gründe. Die Einwohnerzahl des Kreises ist größer geworden. Bei einer Gesamtmarkungs­fläche von 88248 ha - 59,75% Wald - ist die Zahl der Einwohner von 100484 am 13. 9. 1950 auf 102131 (davon 14168 Heimat vertriebe) am 31. März 1952 gestiegen. - Die auf allen Ge­bieten im Vergleich zum Vorjahr feststellbaren Fortschritte, z. B. bei den Wohn- und Sied­lungsbauten, den Krankenanstalten, den Schu­len, in der Sanierung alter und in der Projek­tierung neuer Verkehrsadern, sowie die stei­genden Soziallasten haben eine Ausgaben­erhöhung zur Folge.

Die Steuerkraftsumme, die 1951 rund 5 Mil­lionen DM betrug, hat sich 1952 auf 6.536.000 DM erhöht. Die Erhöhung der Steuerkraftsumme liegt mit rund 3O“/ 0 etwas unter dem Landes­durchschnitt von 33%.

Gegenüber 1951 wurden folgende Mehrbeträge eingesetzt:

Im Schuldendienst (Zins und Til­gung) DM 124.000.

Steigerung der Umlage des Lan- _ _

s4fr g rg Ätidr 8 s. DM m - 3m - »•»

wandes um rund DM 60.000. _ Umbau u. Neubau v. Landstraßen II. Ordnung 480 000

Ausgleichszahlungen nach dem Gesetz zum Art. 131 GG DM 38.000.— ^

Zur Instandhaltung und zum Aus- Anschliessend an den 1. Punkt der Tages­bau der Landstraßen II. Ord- Ordnung dankte M. Bertin für die Einladung

nung DM 32.000.— un d streifte kurz das Problem des Baues von

durch Neubau und -umbau die Straßen dem gesteigerten Verkehr anzupassen. Die Gesamt­länge der Landstraßen II. Ordnung beträgt 234385 km (1. 4. 1952). Hier ist in den letzten Jahren eine wesentliche Steigerung des Ge­samtaufwandes notwendig geworden:

Der persönliche Aufwand betrug

1950: 177.000.— DM 1951: 187.000.—DM 1952: 201.000 — DM Die laufende Unterhaltung 1951: 160.000.— DM

1952 : 211.000 —DM

Der Um- und Neubau der Landstraße II. Ord­nung zwischen Gräfenhausen, Niebelsbach und Grenzsägmühle und der Landstraße II. Ordnung Nr. 18 zwischen Salmbach-Büchenbronn und zwischen Salmbach-Langenbrand sind sofort in Angriff zu nehmen. Die Neubauten werden durch Schuldaufnahmen finanziert.

Projektiert ist ferner der Ausbau der Straße Kaltenbronn-Sprollenhaus, zu deren Ausbau die Stadt Wildbad ein Darlehen von 140000.- DM in Aussicht gestellt hat.

Keine Erhöhung der Kreisverbandsumlage

Als Kreisverbandsumlage ist derselbe Hebe­satz- der Steuerkraftsumme wie im Vorjahr mit 28 v. H. vorgesehen.

Der Antrag wurde mit allen Stimmen gegen 2 Stimmen angenommen.

Das Zahlenbild des nachstehenden Haus­haltsplanes gibt eine Uebersicht über die ein­zelnen Haushaltspositionen.

Ordentlicher Haushalt

1952

Ausgaben

195t

Zusdiußbedarf (—) UeberschuB (-)-)

1952 1951

0

Allgemeine Verwaltung

245 045

259 228

378 161

414 252

—

133 116

—

155 024

1

Oeffentl. Sicherheit u. Ordn.

I 800

5 000

—

6 000

+

1 800

—

1 000

2

Schulen

4 145

3 475

120 771

109 435

—

116 626

—

105 960

3

Kultur

—

—

3 175

2 370

—

3 175

—

2 370

4

Fürsorge u. Jugendhilfe

3044 880

2756 222

3483 895

3127 241

—

439 015

—

383 764

5

Gesundheit u. Jugendpflege

1704 481

1536 370

2385 419

1913 511

—

680 938

—

452 981

6

Bau- u. Wohnungswesen

134 645

132 719

531 615

581 021

—

396 790

—

420 202

7

Oeffentl. Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

18 098

19 723

64 700

65 330

—

46 602

—

45 107

8

9

Wirtschaftl. Unternehmen

Finanzen und Steuern

2522 921

2012 710

708 279

506 287

+

1814 642

+

1566 408

Gesamtsumme

7676 015

6725 447

7676 015

6725 447

-

-

In Ausgabe sind vorgesehen Grunderwerb für Altenheim Neuenbürg

Nachtrag zum Ausserordentlicher Haushalt

die nadi den Einnahmen des ausserordenti. Haushalts Im Betrag von

21 000 durdi StaatsbeitrSge

150 000 Anteilsbetrüge des ordentlichen Haushalts 480 000 durch Aufnahme von Darlehen 25 800 durch Entnahme aus Rücklagen und mit 5 000 durch Verkaufserlöse gedeckt werden.

25 800

681 800

681 800

neben dem Zuschuß an den außerordentlichen

umfassenden Tagesordnung betrafen die Ver­änderung der Verw.-Aktuarsbezirke VI undVII,

„ ____ _ der Besoldungssatzung des Kreisverbands, der

DieFürsorgebelastungwurdemit DM 184.000.— Sprengkammern im bisherigen Südwürttemberg Satzung über die Entschädigung der beim Kreis- im Haushaltsplan eingesetzt. Hohenzollem. Die französischen Behörden seien verband ehrenamtlich Tätigen, Regelung über

Bei dem Haushalt der Krankenhäuser ist jederzeit bereit berechtigte Einwände der Lage die Bestellung der Kreisverbandsbeamten zu

der Sprengkammern zu überprüfen und evtl. Beamten auf Zeit, Zurruhesetzung von Beam- Abänderungen vorzunehmen. ten, Mitteilungen von Entscheidungen, die der

M. Bertin nahm gegen die Behauptung einer Kreisrat an Stelle des Kreistags nach Art. 29 Pforzheimer Zeitung Stellung. Er hätte gesagt, Abs. 2 der Kreisordnung getroffen hat, und wenn einmal gesprengt wird, habe Birkenfeld Verschiedenes, kein Wasser mehr. Eine derartige Behauptung habe er nie ausgesprochen.

Weitere Referate und Berichte der 8 Punkte

Inhalt des amtlichen Teils

Kreispolizeiliche Anordnung über die Bekämpfung der Feldmäuse

Merkblatt für Arbeitgeber über die Invaliden- und Angestelltenversicherung der Betriebsangehörigen Maul- und Klauenseuche Kreis-Ausgleichsamt

In unserer nächsten Amtsblattausgabe wer­den wir ausführlicher darüber berichten.