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dir. 8

Montag, den 12.Januar 1931

Jahrgang 103

Die Schlichtung des Konflikts an der Ruhr

Der auf Grund der Notverordnung gefällte Schiedsspruch abgelehnt Gründung

eines kommunistischen Bergardeiterverbandes

TU. Esten, 12. Jan. Da auch ln den Schlichtungsverhand- rungrn am Samstag eine Einigung der Parteien nicht zu erzielen war, fällte das Drei man ncrkcllegium aus Grund der Notverordnung einen Schiedsspruch, der einen sechsprozentigen Lohnabbau für den Nuht- bergbau Vorsicht. Die Arbeitgebervertretcr erklärten so­fort die Ablehnung des Spruches, während die Gewerkschaf­ten ihren Beschluß vertagten.

Die Funktionäre der vier tarifbeteiligten Bcrgarbeiter- »erbändc nahmen am Sonntag in stark besuchten Versamm­lungen zu dem Schiedsspruch Siebung. Ueberclnstimmend kamen die Versammlungen zu einer Ablehnung des Schiedsspruches. Die Verbindlichkettserklärung des Spruches ist für heute zu erwarten.

In der Nevierkonserenz des frcigewerk- sch östlichen Vergbauindustriearbetterver- Landcs in Bochum gab das Vorstandsmitglied Mart­möller eine» Ueberblick über die Verhandlungen und be­tonte, daß er auf Grund der eingehenden Prüfungen des Bcrgbauindustriearbeittrverbandes heute noch auf dem Standpunkt stehe, daß ein Lohnabbau keine wirt­schaftliche Notwendigkeit sei und als Mittel zur Milderung der Wirtschaftskrise grundsätzlich von de» Ge­werkschaften für falsch gehalten werde. Die Regierung werde allerdings trotz der Einwendungen der Bergarbeiter den Schiedsspruch zweifellos von Amts wegen für verbindlich er­klären.

Zur weiteren Haltung der V.rgarbeiterschaft führte Mart- möiler aus, daß die jetzige Krisenzeit keinen günstigen Boden für einen erfolgreichen Kampf biete. Bedenklich sei es außer­dem, gegen eiinn verbindlich erklärten Schiedsspruch anzu­kämpfen. Nach wie vor lehnen die Bergarbeitrrvcrbände die wilde politische Strcikparole der Kommunisten ab, so berech­tigt auch die Erbitterung der Bergarbeiter über den Lohn­abbau sei. Die Bergarbciterschast müsse vor allem beachten, daß sie in wenigen Monaten bereits wieder mit neuen und schwerwiegenden Tarifkonflikten zu rechnen habe. In d.'r Aussprache wurde betont, daß sich die Bergarbeitervertretcr nur deshalb für die kampflose Beilegung des Lohnstreites entschlossen, weil die Hoffnung bestehe, daß der Zeitpunkt zum Loöschlagen recht bald günstiger als jetzt sein wird.

Die a.o. Generalversammlung des Gewerkvereins christlicher Bergarbeiter, die in Esten tagte, lehnte ebenfalls in einer Entschließung einstimmig den Nuhrschieds-

TU. Berlin, 12. Jan. Die Ueberfliegung des Oppelner Gebiets durch polnische Militärflieger hat in Berliner Re- gierungskrcisen äußerstes Befremden hervorgerusen. Im günstigsten Falle, so erklärt man, könne vielleicht ein Ver­sehen der Flieger in Frage kommen. Auf jden Fall aber müsse es merkwürdig berühren, daß diese neue Grenzver­letzung gerade zu der Zeit geschehe« sei, wo der Reichskanz­ler sich in Obcrschlesien aufhalte. Deutschland habe außer Polen noch andere Nachbarstaaten. Bei keinem von diesen sei aber eine derartig große Anzahl von Grenzverletzungen durch Flieger zu verzeichnen wie bei Polen.

Die deutsche Gesandtschaft in Warschau ist am Samstag angewiesen worben, wegen der Vorkommnisse vom Freitag und im Zusammenhang mit den früheren Ucberfliegnngen schärfsten Protest einznlcge». Die polnische Rcgiernng wird weitere Erklärungen nach Abschluß -er noch im Gange be­findlichen Untersuchung übermittelt erhalte».

An d.r Ungeheuerlichkeit der erneuten Grenzverletzung wird auch nichts durch die Tatsache geändert, daß die Flie­ger, soweit auf Grund der bisherigen Ergebnisse bekannt ist, weder Funkgeräte noch photographische Apparate an Bord hatten. Ob über die Protestschritte in Warschau hinaus noch weitere Maßnahmen zur Verhinderung von Grenzverletzun­gen von deutscher Seite ergriffen werden, ist an zuständiger Stelle noch nicht bekannt. Eine derartige Möglichkeit ist aber früher einmal angedeutet worden.

Die Vernehmung der polnischen Flieger.

Die Vernehmung der beiden bei Oppeln gelandeten pol­nischen Piloten ist abgeschlossen. Die Piloten befinden sich noch im Polizeigewahrsam. Die Flugzeuge werden bewacht. Die Entscheidung darüber, ob sie frcigegeben werden, liegt beim N ichSwchrministerium. Einer der Piloten, ein Feld­webel, -er deutsch sprach, gab an, Hugo Wolf zu heißen, im Jahre 1899 tm Kreise Benthe« gcloreu zu sein und früher in der deutschen Armee gedient zu haben. Er hatte angeblich den

spruch als ungerecht und unverständlich ab. Bon 883 000 Nuhrbcrgleutcn seien 1930 fast 100009 entlassen worden und über 9,5 Millionen Feierschichten Infolge Absatzmangels ein­gelegt worden. Obwohl die Bergarbeiter noch die Folgen, der allgemeinen Wirtschaftskrise durch Erhöhung der Ar- bcitslosenverstcherungsbeiträge um 1,75 Prozent ihres Loh­nes icud durch neue Steuern mittragen müssen, verlange man von ihnen noch den gleichen Lohnabbau wie bei den Beamten und Pensionären mit hohem Einkommen. Die wirtschaftliche Lage deS Ruhrbcrgbaues sei bedeutend besser, als sie vom Zechenverband dargestellt werde. Um für die Zukunft Klar­heit über die Lage des Bergbaues zu schaffen, wird die Ein- führungeinerunparteiischenJnstanz znr stän­digen Prüfung der Rentabilität deS Bergbaues, wie sie in England bestehe, gefordert.

Gründung eines kommunistische« Bergarbeiterverbandes.

Die revolutionäre Gewerkschaftsopposition, RGO-, hatte im Namen der zentralen Streikleitung eine Zusammenkunft der Schachtabgeoröneten in Duisburg angeordnet. Der Berichterstatter Virkenhauer berichtete üb:r die kom­munistische Tcilausstandsvewegung auf den Zechen des Ruhr- bcrgbaues und bezeichnet« den Streik als eine Generalprobe für die beginnenden Kämpfe «nd den ne« gegründete» kom­munistische« Bergarbeiterverband als den Wachtposten der Sowjetunion in Deutschland.

Der Führer der kommunistischen Streikbewegung, S a es- k o w, erklärte u. a.: Wenn man glaube, daß der Schieds­spruch eine zweite Streikwelle ausschlicße, so.habe man sich- getäuscht. Saefkow kündigte eine Streikbewegung a n. Als Aufgaben des neuen Verbandes bezeichnete er: Zer­trümmerung Ser Gewerkschaften, Einführung der Sieben- stundenschicht im Bergbau, Einreihung der Erwerbslosen in den Arb itsgang und Wicöcrcinstellung der Gemaßrcgeltcn. Es handle sich um einen politischen Kampf und man werde demPolizeiterror" mit allen Mitteln zu begegnen wissen. Frauen und Kinder werde man vor die Zechcntore stellen und die Erwerbslosen als Streikposten verwenden. Der Redner kündigte schon für Montag eine »neue Epoche des Klassenkampses", den »Volkskamps gegen den Faschismus" an. Schließlich wurde der Gründungsbeschluß zur Bildung des neuen kommunistischen Vergarbeiterverbandcs verlesen, der den Namen »Einheitsverband der Bergarbeiter Deutsch­lands" führen und seinen Sitz in Essen haben soll.

Auftrag erhalten, als Führerpilot drei Maschinen von Kra­kau nach Grandenz zu führen. Nach seinen Angaben haben sich die Maschinen bei dem angeblich schlechten Wetter ver­flogen. Alle seine Angaben erscheinen so unwahrscheinlich» daß von einem unbeabsichtigten Verflieg"» wohl nicht die Rede sein kann. Es ist auch auffallend, daß gerade ein in Obcrschlesien geborener Pilot als Führer dieses Fluges be­stimmt wurde.

Zu der Landung des 8. entkommenen Flugzeuges wird bekannt, daß dieses in der Nähe des Dorfes Grötsch im Kreis Nosenberg, ungefähr 100 Meter von der polnischen Grenze entfernt, niedergegangen sei. Der Pilot sei in das nächste Dorf gegangen und habe sich dort erkundigt, wo er sich be­finde. Ohne vom Gemeindevorsteher gehindert worden zu sein, sei er unmittelbar darauf wi"der gestartet und nach einigen 100 Meter Fluges auf polnischem Boden gelandet.

Zaleski über die deutsch-polnischen Beziehungen

BerdrehungSkünste des polnische« Außenministers.

TU. Warschau, 12. Jan. Außenminister Zaleski gab am Samstag im SejmauSschuß für auswärtige Angelegenheiten einen ausführlichen Bericht über die allgemeine internatio­nale Lage und die polnische Außenpolitik. Im Mittelpunkt dieses Berichtes stand die Erörterung und Befürwortung der vor zwei Tagen dem Sejm zur Annahme vorgelcgten Ver­träge, die die Negierung mit einer Reihe von Staaten ab­geschlossen hat. Hierbei hob der Minister besonders 14 Han­delsverträge hervor, die ihrer Wichtigkeit halber eine schnelle Erledigung verdienten. Es sind dies die Handelsverträge mit Frankreich, Deutschland, China, Portugal, Griechen­land, Belgien, Spanien und anderen Staaten.

Bezüglich des d e u t s ch - p o l n i s ch e n Handelsver­trages erklärte Zaleski, obwohl durch gewisse Verfügungen

Tages-Spiegel

Die Bemühungen der Neichsregiernug, den Lohnkonslikt im Rnhrbergba« Leizulege», sind mißglückt. Sowohl die Ar­beitgeber wie die Gewerkschaften lehnte« den auf Grnnd der Notverordnung gefällten Schiedsspruch einstimmig ab. Tie revolutionäre Opposition gründete einen neuen Kampsverband.

In dieser Woche beginnt in Berlin wieder die parlamentari­sche Arbeit. Das Kabinett berät Arbeitsdienstpflicht, Diet­richs Pläne zur Lohnhilfe «nd Genfer Tagung. Die Aus­schüsse beginnen ihre Arbeit.

»

Das Auswärtige Amt h«t durch den deutschen Gesandte« in Warschau Einspruch gegen die Grenzverletzung durch polnische Flugzeuge in Oppeln erheben lassen.

Zaleski hielt im Sejm eine Rede über die deutsch-polnische« Beziehungen, in der er Deutschland vorwars, daß es in der Minderheitenfrage Hetze.

*

Der deutsche Botschafter in Paris, v. Hoesch, ist von Minister­präsident Steeg zu einer Unterredung Empfange» worden.

der Reichsregiernng die ursprüngliche Grundlage des Vcr- träges geschmälert worden sei, lege die polnische Regierung den Vertrag dem Sejm doch zur Ratifizierung vor, da sie Wert darauf lege, die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit anderen Staaten herbeizusühren. Trotz ge­wisser Stimmen» die in dem deutsch-polnischen Volkskrieg eine Förderung der wirtschaftlichen Genügsamkeit Polens er­blickten, sei die Negierung der Meinung, daß sich unnormale Verhältnisse zwischen den NaMLMLjxA-doch nur zum Scha­den beider Teile lege er W:rt

darauf, - einige kleinere aber'WDMftlich nicht minder bedeutsame Abkommen vom Sejm in möglichst kurzer Zeit verabschiedet werden, so die deutsch-polnischen G r e n z a b k o m m e n, die den reibungslosen Transiiner- kehr Lurch Pomerellen ermöglichen sollten.

Zum Minderhettenproblem erklärte der Mini­ster, Polen werde sich jedem Versuch energisch wiöersetzcn, die Rechte der Minderheiten für anderweitige Zwecke und staats­feindliche Aktionen auszuschlachten. Deutschland sei, das diese Frage von der sachlichen Verhandlungsgriindlage auf das Gebiet einer allgemeinen politischen Aussprache über­tragen möchte. 01 Er zweifle daran. Sab solche Versuche den Minderheiten dienlich sein könnten. Polen lege gegenüber -er antipolnischen Aktion Deutschlands viel Geduld und kal­tes Blut an den Tag. 0) Doch dürfe man nicht vergessen, daß wenn einerseits gehetzt werde, man von der anderen Seite keine Liebe fordern könne.

Iristenverlängerung in der Krisenfürsorge

TU. Berlin, 12. Jan. Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichsarbritsmiuifter hat sich damit einverstanden erklärt» baß für Arbeitslose, die sich «m 8. November 193» in der Krisrnsürsorge befanden, die frühere Höchstbezugsdaner von SS -der 82 Wochen bis z«m 28. März 1SS1 weiter gilt. Nos diese« Zeitpunkt sind die für den 17. »nd 24. Januar 1931 vorgesehene« Auslansfriste« verschoben worden.

Die amerikanischen Ozeanslieger verschollen

TU. Nenyork, 12. Jan. Ueber den Verbleib des Kapitäns Milliam Maclaren «nd Frau Baryl Hart, die am SamStag um 17.50 Uhr MEZ. in Hamilton auf den Bermudas-Inseln zum Fluge nach den Azoren aufgestiegen sind, liegen bis Sonntag 22 Uhr MEZ. keinerlei Nachrichten vor. Das Ein­treffen des radiolosen Flugzeuges in Horta jAzorrnj wurde spätestens um 12 Uhr MEZ. erwartet. Die Befürchtungen, daß dem Flugzeug ein Unglück zugestoßen ist, sind um so ernster, als die Wetterverhältnisse überall ungünstig sind. Die Flieger wollten bekanntlich einen Etappenflug nach Paris durchführen.

Erdrulschkatastrophe in Amerika

TU. Berlin, 12. Jan. Nach einer Meldung aus Ouaya- quil wurde auf einer etwa 115 Kilometer von Qnayaquil jEcuadorj entfernten Station eine Arbeiterkolonnc durch einen Erdrutsch verschüttet, wobei 170 Personen den Tod fanden. Mehr als zwei Kilometer der Bahnstrecke sind von Gesteins- und Erdmassen bedeckt.

Nahe bei Livermore, etwa 80 Kilometer östlich von San Franzisko in Kalifornien, sind bei dem Vau eines Tunnels durch einen Erdrutsch 20 Arbeiter verschüttet worden. Ter Tunnel sollte in 709 Meter Tiefe angelegt werden. Tic Hiifs- arbeiten sind im Gange, jedoch besteht wenig Hossnung anj Rettung der Verschüttete«.

Deutscher Einspruch in Warschau

Der deutsche Gesandte in Polen protestiert gegen die Grenzverletzung in Oppeln