KREISNACHRICHT

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Unabhängige Tageszeitung und Amtsblatt für die Stadt und den Kreis Calw

Gegründet 1826 / Nr. 20

Samstag, 25. Januar 1969

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FDP legt Vertragsentwurf mit DDR vor

Bundesregierung soll Ostberlin Vertragsabschluß Vorschlägen / Große Anfrage im Bundestag

Von unserer Bonner Redaktion

Bonn. Die FDP hat gestern den angekündigten Entwurf eines Vertrages zwischen der Bundesregierung und dem Ost-Berliner Regime veröffentlicht. Gleichzeitig hat sie im Bundestag beantragt, das Parlament möge die Regierung beauftragen, Ost-Berlin den Abschluß eines derartigen Vertrags vorzuschlagen. Um im Bundestag eine Debatte über ihren Vorschlag zu erzwingen, hat sie außerdem eine große Anfrage eingebracht. Unter anderem soll die Bundesregierung Auskunft darüber geben, ob sie bereit sei, „der Regierung der DDR einen Vertrag zwischen beiden Teilen Deutschlands vorzu­schlagen“.

Der Entwurf entspricht im allgemeinen den Erwartungen. Nur in einem wichtigen Punkt ist eine Änderung vorgenommen worden: Die ursprünglich vorgesehene Volksabstimmung in beiden Teilen Deutsch­lands, von der das Inkrafttreten des Vertra­ges abhängig gemacht werden sollte, ist von der FDP gestrichen worden. Der Vertrag be­ruht nicht auf einer völkerrechtlichen Aner­kennung, wie sie das Ost-Berliner Regime seit langem fordert. Die beiden Regierungen sollen nicht Botschafter, sondern „ständige Beauftragte“ austauschen. Sie sollen sich zu einem gegenseitigen Gewaltverzicht und zum Abschluß der „erforderlichen Vereinba­rungen“ auf den Gebieten der Wirtschaft, des Finanz-, Post- und Femmeldewesens, des Verkehrs, der Kultur, der Wissenschaft, des Handels und auf weiteren Gebieten durchringen. Zur Vorbereitung dieser Ver­einbarungen sollen paritätisch besetzte Kommissionen gebildet werden, deren gleichberechtigte Vorsitzende die ständigen Beauftragten sein sollen.

Gemeinsame Weltraumflüge der Russen und Amerikaner?

Moskau (dpa). Die Sowjetunion ist nach den Worten von Professor Mstislaw Kel- dyseb, dem Präsidenten der Moskauer Aka­demie der Wissenschaften, zu gemeinsamen sowjetisch-amerikanischen Weltraumflügen bereit.

Auf einer Pressekonferenz, auf der die vier Sojus-Kosmonauten über ihren Flug in der vergangenen Woche berichteten, erklärte Prof. Keldysch gestern auf eine entsprechen­de Frage: „Wir haben keine prinzipiellen Einwände gegen einen gemeinsamen Flug.“ Welcher Art dieses gemeinsame Experiment sein könne, sei heute noch nicht zu sagen. „Vielleicht könnte einer der künftigen Pla­netenflüge oder auch ein gemeinsamer Flug um die Erde interessant sein.“

M a d r i d (dpa). Der spanische Staatschef General Franco hat gestern abend den Aus­nahmezustand über sein Land verhängt. Diese Maßnahme soll drei Monate lang gel­ten. Informationsminister Manuel Fraga Iri- barne gab nach einer Kabinettsitzung be­kannt, Grund für den Ausnahmezustand seien die Studentenunruhen, die den Frieden im ganzen Lande bedrohten und Teil einer „internationalen Strategie“ seien.

Die Universität von Madrid war zuvor ge­stern vom Rektorat nach dreitägigen Unru­hen und Streiks geschlossen worden. Der Rektor ließ alle Studenten vom Universi­tätsgelände weisen.

Nach dem Dekret über den Ausnahmezu­stand sind fünf Artikel der spanischen Ver­fassung außer Kraft gesetzt, darunter auch das Recht auf freie Meinungsäußerung. Die

Der ausführlichste Artikel des Vertrags­entwurfs beschäftigt sich mit Berlin. Beide Vertragspartner sollen danach feststellen, daß die drei Westmächte „in ihren Sekto­ren“ in West-Berlin die oberste Gewalt in­nehaben. Vom Ostsektor ist keine Rede.

Die Regierung in Ost-Berlin soll außer­dem anerkennen, daß West-Berlin das Rechts-, Wirtschafts- und Finanzsystem der Bundesrepublik übernommen hat, soweit es mit der Oberhoheit der Westalliierten ver-

Polizei hat nun Vollmacht, Hausdurchsu­chungen ohne vorherige Genehmigung vor­zunehmen. Die Behörden können jede Ver­sammlung verbieten und Inhaftierungen ohne Haftbefehl anordnen, Verdächtige kön­nen auf unbestimmte Zeit festgehalten wer­den.

Unter Spaniens Studenten gärt es seit Jahren. Seit Beginn des neuen Jahres war die Konfrontation mit den Behörden wieder härter geworden. Am Mittwoch hatte ein Madrider Kriegsgericht vier Studenten we­gen Terrortätigkeit und Sabotageakten zu Freiheitsstrafen zwischen zwölf und 28 Jah­ren verurteilt. Einen Tag zuvor hatte sich der verhaftete Madrider Rechtsstudent En­rique Ruano Casanova bei einem Lokalter­min aus einem Fenster im siebten Stock eines Hauses gestürzt. Er war sofort tot.

einbar ist. Schließlich soll Ost-Berlin auch das Interesse der Bundesregierung an „einem reibungslosen, ungehinderten Ver­kehr“ zwischen dem Bundesgebiet und West-Berlin anerkennen und mit dem Berli­ner Senat „dauernde Vereinbarungen über beschleunigte technische Abwicklung und Erleichterungen“ im Berlin-Verkehr ab­schließen. Den Einwohnern West-Berlins sollen nach dem Vertrag in beiden Teilen Deutschlands „die gleichen Vorteile“ gewährt werden, die dieser Vertrag allen anderen Deutschen verschafft.

Darüber hinaus enthält der Vertragsent­wurf zwei weitere Bestimmungen: 1. eine Art Amnestie für alle, die aus politischen Gründen inhaftiert sind, 2. eine Verpflich­tung beider Seiten, den Bewohnern „ihres Gebietes“ Besuchsreisen in den jeweils an­deren Teil Deutschlands mindestens zu den gleichen Bedingungen zu ermöglichen, wie sie für Reisen in das jeweils benachbarte Ausland gelten. (Siehe auch Leitartikel).

Keine Sowjettruppen nach Prag

Prag (AP). Im Zusammenhang mit der wegen der Beisetzungsfeierlichkeiten für den Studenten Jan Palach gespannten Lage in Prag sind gestern von amtlicher Seite Ge­rüchte dementiert worden, daß sowjetische Armee-Einheiten in Prager Kasernen um­quartiert werden sollen. Generalmajor Mar­tin Korbei, der tschechoslowakische Verbin­dungsoffizier zu den sowjetischen Besat­zungsstreitkräften, erklärte, derartige Be­richte seien „völlig unbegründet“. Ergän­zend teilte er mit, daß das derzeitig im Hotel „Hastalska“ untergebrachte sowjetische Hauptquartier innerhalb von Prag verlegt würde. Zu diesem Zweck seien Räumlichkei­ten in einer Prager Kaserne freigemacht worden.

keiten für Palach zu beraten. Wie aus Pra­ger Studentenkreisen verlautete, werden etwa 400 000 Jugendliche zu den Beiset­zungsfeierlichkeiten in Prag erwartet. Zur Mittagsstunde gedachte die Prager Bevölke­rung Jan Palachs mit einer fünfminütigen Verkehrsruhe.

Auch Dänemark ehrte schweigend das Selbstopfer Palachs. Das dänische Parlament unterbrach gestern seine Arbeit und die Ab­geordneten erhoben sich für zwei Schweige­minuten.

Der tschechoslowakische KP-Chef Alexan­der Dubcek liegt nach Angaben gut infor­mierter Kreise in Preßburg (Bratislava) seit Tagen mit schwerer Grippe im Staatssanato­rium der slowakischen Hauptstadt. Dubcek rief die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren. Die Regierung in Prag hat die Heranziehung

der Volksarmee angekündigt.

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Rom (AP). Die rechtsgerichtete römische Zeitung „II Tempo“ hat eine Geldsammlung eingeleitet, von deren Erlös in der italieni­schen Hauptstadt ein Denkmal zur Erinne­rung an den jungen Tschechen Jan Palach errichtet werden soll. Nach Angaben der Zeitung wurden bereits am ersten Tag 350 000 Lire (2240 Mark) gespendet.

Zum Protest gegen die sowjetische Beset­zung der Tschechoslowakei stürmten ge­stern über 500 Studenten und Schüler durch römische Straßen, bewarfen ein Reisebüro, das Fahrten in die Sowjetunion vermittelt, mit Steinen und stießen mit einem Polizei­aufgebot zusammen, das vorsorglich vor der sowjetischen Botschaft zusammengezogen worden war. Die Jugendlichen, die zur Bot­schaft Vordringen wollten, attackierten die Polizisten mit Steinen und Flaschen. Mehre­re Polizisten erlitten Verletzungen.

Erneut Selbstverbrennungen

Prag (AP). Der sechste Selbstverbren­nungsversuch in der Tschechoslowakei wur­de am Donnerstagabend von der Nachrich­tenagentur CTK gemeldet. Der 27 Jahre alte Arbeitslose Jan Gabor aus Levice (Lewenz) in der Slowakei, der eine einjährige Gefäng­nisstrafe verbüßt und vor sechs Jahren schon einmal , Selbstmord zu verüben ver­sucht hatte, wurde in ernstem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert.

Eine 18 Jahre alte Tschechoslowakin hat sich durch Einatmen von Gas das Leben ge­nommen, weil sie, wie sie in einem Ab­schiedsbrief mitteilte, „nicht den Mut fand, sich wie Jan Palach selbst zu verbrennen.“ Aus ihrem Abschiedsbrief war zu erkennen, daß sie aus den gleichen Motiven wie der 21 Jahre alte Student Palach handelte. Am Donnerstag übergoß sich der 23jährige Ema- nuel Sopko in Preßburg mit Benzin und zündete sich an.

Budapest (AP). Der 17jährige Ungar, der am vergangenen Montag auf den Stufen des Nationalmuseums in Budapest Feuer an sich gelegt hatte, ist an seinen schweren Brand­verletzungen gestorben.

Der „Generalvertrag“

Von. W olf g an g Wagner

Die Freien Demokraten, unermüdlich in der Entwicklung immer neuer Ideen, haben jetzt vorgeschlagen, die Bundesregierung in Bonn und die Regierung in Ost-Berlin soll­ten einen „Generalvertrag“ untereinander schließen. Dieser Vertrag soll die Grundlage einer Art friedlicher Koexistenz in Deutsch­land bilden und helfen, daß sich die Ver­hältnisse im geteilten Deutschland allmäh­lich bessern. Der angekündigte Vertragsent­wurf ist gestern veröffentlicht worden.

Das Verlockendste an dem Gedanken ist zweifellos, daß die FDP glaubt, auf diesem Wege West-Berlin helfen zu können. Nach den Vorstellungen der Freien Demokraten sollen die Machthaber in Ost-Berlin in dem Vertrag die Bindungen zwischen der Bun­desrepublik und West-Berlin anerkennen und sich verpflichten, den Berlin-Verkehr nicht zu behindern. Gewiß gibt es. auch ge­gen diesen Gedanken schwerwiegende Be­denken: Bisher haben die Bundesregierung und die Westmächte immer mit größter Hartnäckigkeit auf der Verantwortung der Sowjetunion für die Offenhaltung der Berli­ner Zugangswege beharrt. Würde der „Ge­neralvertrag“ nicht dazu führen, daß die So­wjetunion von dieser Verantwortung entla­stet wird? Und wäre ein Vertrag zwischen Bonn und Ost-Berlin wirklich eine bessere Sicherung als die alten Abmachungen der vier Mächte?

Aber läßt man diese Bedenken einmal beiseite, so erhebt sich die Frage, warum eigentlich die kommunistischen Machthaber in Ost-Berlin bereit sein sollten, von einer Politik der Gefährdung West-Berlins zu einer Politik der Sicherung der Stadt umzu­schwenken. Die Antwort der Freien Demo­kraten lautet, daß ihr Vertragsentwurf zu­gleich ein verlockendes Angebot für Ost- Berlin enthalte: Die gleichberechtigte Aner­kennung der „DDR“ als zweiten deutschen Staat neben der Bundesrepublik. Nicht um eine völkerrechtliche Anerkennung soll es sich dabei handeln, sondern um das, was seit einiger Zeit mit einem fälschen Begriff als „staatsrechtliche Anerkennung“ bezeichnet wird: Die beiden Staaten sollen sich als Tei­le des fortbestehenden Deutschland verste­hen, zwischen denen keine völkerrechtlichen Beziehungen bestehen können, da sie eben Teile eines einzigen Staates sind.

Dies wäre tatsächlich ein wesentliches Zu­geständnis gegenüber Ulbricht. Bisher hat die Bundesregierung das Regime in Ost- Berlin, weil es sich niemals Wahlen gestellt hat, immer noch als ein unrechtmäßiges Re­gime betrachtet. Diese Anschauung wollen die Freien Demokraten beiseite schieben. Halt machen sie nur an der Grenze der völ­kerrechtlichen Anerkennung. Genau an die­sem Punkt erweist sich ihr Konzept aber als neue Illusion. Denn die zu erwartende Reak­tion aus Ost-Berlin ist nicht ausgeblieben. Sie lautet natürlich, auch dies sei nichts als ein neuer Versuch, sich an der völkerrechtli­chen Anerkennung vorbeizudrücken, auf die die DDR als souveräner Staat Anspruch habe. Mit anderen Worten, was den Freien Demokraten als ein großzügiges Angebot er­scheint, mit dem man Ulbricht sogar eine Si­cherung West-Berlins gegen drohende Über­griffe abkaufen könnte, wird von Ost-Berlin ) glatt als eine Zumutung zurückgewiesen.

Die ebenso einfache wie schreckliche Tat­sache ist eben, daß das kommunistische Re­gime in Ost-Berlin auf die Feindseligkeit gegenüber der Bundesrepublik angewiesen ist. Warum sich dies so verhält, ist leicht zu verstehen, wenn man an die tschechoslowa­kischen Ereignisse des vergangenen Jahres zurückdenkt. Was sich in der Tschechoslo­wakei anbahnte, war ein Brückenschlag zwi­schen Ost und West Aber die geplanten Re­formen, durch die der feindselige Gegensatz zum Westen abgebaut worden wäre, wurden Dubcek und seinen Freunden nicht erlaubt. Moskau fürchtete die Anziehungskraft des Westens, und Ulbricht stimmte ihm freudig (Fortsetzung auf Seite 2)

Heinemann gegen „Vorbeugehaft“

Debatte des Bundestags / Entwürfe der Parteien an Ausschuß überwiesen

Von unserer Bonner Redaktion

Bonn. Bundesjustizminister Heinemann hat gestern erhebliche Bedenken gegen die von den Bonner Regierungsparteien geplan­te „Vorbeugehaft“ angemeldet. In der De­batte des Bundestages über den strittigen Gesetzentwurf warf er die Frage auf, ob die Vorstellungen der CDU und SPD mit der Verfassung zu vereinbaren seien. Der ge­meinsame Gesetzentwurf der CDU und der SPD und ein weiterer Entwurf der CSU wurden gegen die Stimmen der FDP an den Rechtsausschuß überwiesen. Das Schicksal der Entwürfe ist völlig ungewiß.

Das Bundeshaus wurde während der Be­ratung von einem verstärkten Polizeiaufge­bot gesichert. Doch es waren nur wenige Studenten zu sehen, die mit den Abgeordne­ten über die Idee der Vorbeugehaft diskutie­ren wollten. Die deutliche Distanzierung Heinemanns in der ersten Lesung des Parla­ments gegenüber den Plänen auch seiner eigenen Partei wurde bei der oppositionellen FDP mit großem Beifall aufgenommen. Der Bundesjustizminister erinnerte an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach al­lenfalls bei Triebverbrechern die Gefahr, daß sie weitere Straftaten begehen, als aus­reichender Grund für eine Dauerhaft vor der Verurteilung gelten kann.

Die Möglichkeit einer Vorbeugehaft soll

Ausnahmezustand über Spanien

Fünf Artikel der Verfassung außer Kraft gesetzt

nach dem Entwurf der Regierungsparteien für Personen geschaffen werden, die drin­gend verdächtig sind, einen Mord, einen Totschlag oder ein Sittlichkeitsverbrechen begangen zu haben. Das gleiche soll aber auch bei dem Verdacht von Körperverlet­zungen und von Eigentumsdelikten gelten, selbst bei einfachem Diebstahl und bei Un­terschlagung. Voraussetzung ist nur, daß eine Freiheitsstrafe von mindestens neun Monaten zu erwarten ist und bestimmte Tatsachen die Gefahr begründen, daß der Beschuldigte vor seiner Verurteilung weitere Straftaten ähnlicher Art begehen werde. Die Vorbeugehaft soll vom Gericht angeordnet werden, wenn die drohende Gefahr nicht anders abgewendet werden kann.

SC

ZU TAUSENDEN strömten gestern die Einwohner Prags in die Karls-Universität, um dem dort auf gebahrten toten Studenten Jan Palach die letzte Ehre zu erweisen. We­gen des starken Andrangs mußte der Verkehr in die Nebenstraßen umgeleitet wer­den. Unser Bild zeigt Tschechen, die am Sarg vorbeidefilieren. (AP-Photofax)

Prager nahmen Abschied von Palach

Tausende Tschechen zogen am Sarg des toten Studenten vorbei

Prag (AP). Zu erschütternden Szenen kam es gestern vor dem in der Prager Karls-Uni­versität aufgebahrten Sarg mit dem 21 Jah­re alten tschechoslowakischen Studenten Jan Palach, der sich in der vergangenen Woche aus Protest gegen die politischen Verhältnis­se in seinem Lande selbst angezündet hatte und später seinen schweren Verbrennungen erlegen war.

Zahlreiche Menschen in dem nicht enden­wollenden Trauerzug brachen in Tränen aus, als sie den auf einem Katafalk ruhen­den Sarg passierten. Kinder knieten davor nieder und fügten weitere Blumen zu den bereits daliegenden zahllosen Blumenbu­ketts und Kränzen. Ein Jugendlicher öffnete eine Bibel und begann darin zu lesen bis er von Tränen überwältigt wurde und von sei­nen Kameraden weggebracht werden mußte.

Der Sarg mit den sterblichen Überresten Palachs wurde am Morgen im Innenhof des Karolinums, dem Hauptgebäude der Karls­universität, aufgebahrt. Er steht neben einer Statue des tschechischen Reformators Jan Hus, der 1415 auf dem Scheiterhaufen starb. Bis heute morgen werden die Prager Gele­genheit haben, von Palach Abschied zu neh­men. Am Nachmittag soll der Student be­stattet werden.

Am Morgen trafen außerdem in Prag Re­gierungsvertreter mit Studentenführern zu­sammen, um über die Vermeidung etwaiger Zwischenfälle bei den Beisetzungsfeierlich-

IN DICHTEM NEBEL kam es gestern vormittag auf der Autobahn Heilbronn—Stuttgart in der Nähe der Ausfahrt Lud­wigsburg-Nord zu einer ganzen Serie von Auffahrunfällen. Der erste dieser Unfälle bewirkte Verkehrsstockungen, die dann die weiteren Zusammenstöße zur Folge hatten. Nach den bisherigen

Ermittlungen der Polizei ereigneten sich auf dem Autobahnstück etwa 14 Unfälle mit 46 beteiligten Fahrzeugen. Zehn Menschen wurden verletzt, davon mußten vier in stationäre Behandlung gebracht werden. Der Sachschaden beläuft sich auf 140 000 Mark. Der Nebel behinderte auch den Flugverkehr. (Drahtbild: dpa)