Wahlen im Reich

Bürgerschaftswahlen in Breme«.

Das Gesamtergebnis der Sonntag stattgehabten Bürger- sthaftSwatzlen im Staate Bremen ist folgendes: SPD. 62 815 (Retchstagswahl vom 14. September 1930: 73 670), 40 Man­date,' DNVP. 11461 <15 425), 6 Mandate,' Zentrum 4819 (5335), 2 Mandate,- Kommunisten 21679 (25 861), 12 Mandate: DBP. 25 2711 (36153), 15 Mandate: Wirtschaftspartei 8362 (8553), 3 Mandate: Staatspartei 7776 (12 786), 5 Mandate: Haus- und Grundbesitzer 8730 (nicht ausgestellt), 5 Mandate: Nationalsozialisten 51324 (26137), 32 Mandate: Konservative Volkspartei 1894 (nicht aufgestellt), 1 Mandat.

Die Wahlen zum LandeSausschnst für den oldenbnrgischen Landesteil Lübeck.

Für den Lanöesausschuß des olöenburgischen Lanöesteiles Lübeck wurden insgesamt folgende Stimmen abgegeben: Bürgerliche 4148 (bei den letzten Wahlen 1927: 10 522 und bet den Reichstagswahlen vom 14. September 1930 8258): Nationalsozialisten 8484 (0, 7559): Sozialdemokraten 8310 (8484, 9756): Kommunisten 1354 (869, 1724).

Stadtverordneten- «nd Kreistagswahl in Bielefeld.

Die Gemeindewahlen in Bielefeld haben folgende Ergeb­nisse gezeitigt: SPD. 22 Sitze, bisher 19: Deutschnationale 3 Sitze (3): Zentrum 2 Sitze (2): Kommunisten 3 Sitze (2): DVP., Konservative Volkspartei und Volkskonservative Vereinigung zusammen 3 Sitze (9): Staatspartei 0 (2): Wirt­schaftspartet 3 Sitze (5): Nationalsozialisten 12 Sitze (2): Evangelischer Volksdienst 2 Sitze (2).

Die Wahlen zum Kreistag Bielefeld-Land er­gaben eine bürgerliche Mehrheit. Von den 25 Mandaten fie­len 14 auf die bürgerlichen Parteien einschließlich der Natio­nalsozialisten, 10 auf die Sozialdemokraten, 1 auf die Kom­munisten. Im Ganzen ist folgendes Ergebnis zu verzeichnen: SPD. 13 575 (14. September 1930: 15 100), 10 Mandate, bis­her 14,- DNVP. 3317 (5300), 3 Mandate (4): Zentrum 676 (800), 0 Mandat (1): Kommunisten 3379 (2000), 1 Mandat (1): DVP. und konservative Volkspartei 2016 <1900 bzw. 400), 2 Mandate (3 bzw. 0): Staatspartei 334 (900), 0 Mandat (1): Nationalsozialisten 0403 (5100), 5 Mandate (0): Evangelischer Volksdienst 3544 (3950), 3 Mandate (2): Wirtschaftspartei 933 (1250), 1 Mandat (2).

Die Nationalsozialisten fordern Neuwahlen

In München erklärte Gregor Strasser über die Hal­tung der NSDAP, beim Reichstagszusammentrttt als Be­vollmächtigter der Partei offiziell: Wir waren nach dem 14. September bereit, eine Rechtskoalition einzugehen, ob­wohl wir in einer Koaliton nur den Bruchteil unseres Pro­grammes hätten verwirklichen können. Aber wir verlangten solche Posten, auf denen wir auch arbeiten können (Neichs- tnnenministerium, Neichswehrministerium). Jetzt sei man nicht mehr bereit, in eine Negierung hineinzugehcn. Man übernehme nicht die Verantwortung unter dem Schutz der Anonymität. Die Koalition, die zuerst die Notverordnungen verkünde und dann eventuell an die Nationalsozialisten herantrcte, weil die Sozialdemokratie nicht mehr mitmachen wolle, käme nicht in Frage. Die Nationalsozialisten verlangten Neuwahlen. Die Neuwahl des Reichs­tages sei die Voraussetzung einer Regierungsbetcilignng der NSDAP., sie müsse sich nicht ans das Reich beschränken, son­dern auch auf Preußen ausdehnen.

Geländespiele sind erlaubt

Das Geraer Reichsbanner veranstaltete das Fuchs- und Jägerspiel.

TU. Weimar, i. Dez. Das Thüringer Reichsbanner er­klärt zum Antrag des Innenministeriums auf Auflösung der Ortsgruppe Gera wegen der Veranstaltung militärischer Hebungen, daß die Geraer Ortsgruppe, wie alljährlich, auch in diesem Jahre am Bußtag einen Ausmarsch, verbunden mit einem Geländespiel gehabt chabe. Diese Gelände­spiele seien bisher entweder eine Schnltzeljagd oder das Fuchs- und Jägerspiel gewesen. Da im vergangenen Jahre eine Schnitzeljagd veranstaltet worden sei, habe man diesmal das Fuchs- und Jägerspiel durchgeführt. Vor 3 Jahren sei das gleiche Spiel bereits einmal von einem Gendarm als Hebung verboten worden. Das Reichsbanner habe damals Einspruch erhoben. Von der Gendarmerie sei damals fest­gestellt morden, daß solche Geländespiele erlaubt seien.

Reichswehrministerium

«nd militärische Uebungcn von Wehrverbänden.

Im „Demokratischen Zeitungsdienst" wird im Zusammen­hang mit den neuen Maßnahmen des thüringischen Innen­ministers gesagt, es verdiene bemerkt zu werden, daß das Neichswehrministerium es sich bisher stets habe angelegen sein lassen, bei Anzeigen wegen angeblicher militärischer Übungen von Wehrverbänden ein Strafverfahren wegen Landesverrates gegen den Anzeiger zu beantragen. In einer großen Anzahl von Fällen seien ans Grund dieser Anzeigen auch Strafverfahren eingeleitet

Das Neichswehrministerium erklärt hierzu fol­gendes: „Es trifft nicht zn, daß das Neichswehrministerium bei Anzeigen wegen angeblicher militärischer Hebungen vo^ Wehrverbänden ein Strafverfahren gegen den Anzeiger wegen Landesverrates beantragt habe. Anzeigen sind nur dann erfolgt, wen» fälschlicherweise behauptet wurde, daß die Reichswehr an angeblichen militärischen Hebungen führend oder mit Truppen beteiligt gewesen sein soll. In diesen Fällen ist auch nicht Anzeige wegen Landesverrats, sondern wegen versuchten Landesverrats gestellt worden, weil durch die Behauptungen der Eindruck im Ausland er­weckt werden konnte, als wenn die Reichswehr gegen die Bestimmungen des Versailler Vertrags verstoßen hätte, was - tatsächlich nicht der Fall war.

Amerikanischer Film trotz Einspruchs des Neichswchr- ministeriums zugelaufen.

Der amerikanische Film „Im Westen nichts Neues" wurde vor wenigen Tagen der Filmprüfstelle in Berlin vorgclcgt. Er ist für Deutschland neu bearbeitet und von denjenigen

Stellen, -te tn Deutschland Anstoß erregen konnten, nach Möglichkeit befreit. Der Sachverständige des Neichswehr- ministcriums mußte trotzdem feststellen, daß er auch in der veränderten Fassung das Ansehen der deutschen Wehrmacht und damit des Deutschen Reiches schädigt. Der Film wurde trotz des Einspruchs des Neichswehrministeriums von der Filmprüfstelle zugelassen.

Bombenleger in der Pfalz

TU. Kaiserslautern, 1. Dez. In Pirmasens wurde eine Anzahl von Personen festgenommen und dem Gerichtsgefüng- nis zugeführt. Dem Vernehmen nach handelt es sich bei den Verhafteten um Anhänger der KPD. Sie sind der Her­stellung, Abgabe und Inbesitznahme von Bomben beschul­digt. Auch größere Wassenfunüe sollen gemacht worden sein. Es soll sich um einen groß angelegten kommunistische» An­schlagsplan gegen die nationaisoziaüstische Bewegung Han­del». Unter anderem soll ein Bombenanschlag auf die natio­nalsozialistische Gaugeschäftsstelle in Kaiserslautern geplant gewesen sein. Nach einer anderen Lesart soll auch Adolf Hitler anläßlich seines Besuchs in Kaiserslaut.rn als Opfer auserkoren worden sein. Die Bewegung scheint in Pimasens ihren Ursprung gehabt zu haben. Weitere Verhaftungen dürf­ten Levorstchen.

Poincare bleibt unbelehrbar

— Paris, 1. Dez. Poincare, der seit der Erschütterung der Stellung des Kabinetts Tardicu in gut unterrichteten politischen Kreisen wieder häufig als künftiger Minister­präsident Frankreichs ang:sehen wird, unternimmt im „Excelsior" den Versuch, auf die Rede des NeichSaußenmini- stcrs Dr. Curtius zu antworten. Dr. Curtius. schreibt Poincare, hüte sich zwar, die Neparationsverpflichtungen Deutschlands offen abzulchncn, aber er lasse durchblicken, daß die Finanzreform des N iches nicht imstande sein werde, die Wirtschaftslage in Deutschland genügend wieder herzn- stellen und kündige für diesen Fall die Möglichkeit eines Moratoriums an.

Schließlich, bemerkte Poincare, habe Dr. Curtius die Erklärungen Tardieus in der französischen Kammer über die Nevisionsfrage falsch ausgelegt. Wenn Tardicu auf das Erfordernis der Einstimmigkeit nach Artikel 19 des Völkerbundspaktes hing.wiesen habe, heiße das- noch lange nicht, daß er a priori jede Möglichkeit einer Revision aü- lehne. Wenn vielmehr die beteiligten Staaten in freier Weise ihre Zustimmung dazu geben, so sei eine Revision der Ver­träge in einem bestimmten Punkt immer eine angenehme Lösung. Dabet bleibe allerdings die Gefahr bestehen, daß wenn die NevisionSsrnge einmal angeschnitten ist, man nicht mehr werde halt machen können. Denn je mehr Zugeständ­nisse man Deutschland mache, desto größere Ansprüche und Forderungen erhebe es, und das sei nicht g rade als eine Garantie für die Zukunft des europäischen Friedens anzu- sehcn.

England

verstößt qeven ri.' Gaskrieokonvenlion

TU. London, 1 . Dez. „Reynolds News" enthüllt tn einem längeren Artikel, daß die englische Negierung in der Ver­suchsstation für Gaskrieg in Porto» in der Grafschaft Wilt- shire ausgedehnte Versuche mit der Herstellung von Gasen sehr gefährlicher Art anstelle, obwohl England die internatio­nale Gaskriegskonvention unterzeichnet habe. Die Chemiker der Negierung suchten nach einem Gas, das in rede auch noch so gut konstruierte Gasmaske cinbringen können. Die Ver­suche seien bisher nur mit Tieren gemacht worden. Jetzt würden sie aber auch säst täglich mit Soldaten durchgeführt.

Berqarbesterstreik in Schottland

TU. London, 1 . Dez. Trotz der Bemühungen detz Berg- werksministers Shinwell sind die KohlenbcrgwerkSbetriebe in Schottland am Sonntag abend stillgelegt worden. Der Minister hat sich an die Führer der Gewerkschaften gewandt, die sich aber wcig.rten, irgend welche Schritte zu Ausgleichs­verhandlungen zu ergreifen. Grund des Streiks ist der Be­schluß der Bergwerksbesitzer, eine Kündigung anschlagen zu lassen, die tn 14 Tagen in Kraft treten sollte. Hiermit war die Bedingung verknüpft, daß die alte achtstündige Arbeits­zeit und die gegenwärtigen Lohnsätze beibehalten werden sollen. Diesen Vorschlag nahmen die Bergarb iter nicht an, weil sie hierin eine Verletzung des neuen Kohlengesetzes erblickten, nachdem am 1. Dezember der 7 s-L-Stundentag ge­setzlich eingeführt werden sollte.

Kleine politische Nachrichten

Der neue Zentrnmssnhrer in Buden. Der Landesausschuß der badischen Zentrumspartei wählte an Stelle des ver­storbenen badischen Zentrumsführers, Prälat Dr. Schofcr, einstimmig den Präsidenten des NechnungShofs und derzeiti­gen Chef der Zentrumspartei des badischen Landtags, Dr. Baumgärtner, zum Führer der badischen Zentrumspartei.

Zwangsweise Einführung von Stenern in rheinischen Städten. Der Regierungspräsident von Köln hat die Bürger­steuer in den Städten Köln, Berg. Gladbach, Berg. Neustadt und Stegburg, die Gcmeindebiersteuer in Berg. Gladbach und die Gemeindegetrünkesteucr in Bonn unter Zustimmung des Bezirksausschusses eingeführt. Die Nachprüfung der Finanzlage der genannten Städte hat, wie es in dem amt­lichen Bericht des Regierungspräsidenten heißt, ergeben, daß die Einführung der erwähnten Steuern zur Verminderung der vorhandenen Fehlbeträge auf keine Weise zu vermeiden war. Unter diesen Umständen war die Einführung der Bür­gersteuer durch die Aufsichtsbehörde bis zum 30. November geboten.

Zwischenfall vor der Bremer Neichswehrkaserne. Vor der Bremer Neichswehrkaserne tn der Neustrabe ereignete sich ein folgenschwerer Zwischenfall. Eine größere Gruppe von Neichsbannerleuten versuchte Wahlmaterial und Flugblätter über das Kasernentor zu werfen. Hierbei fiel plötzlich ein Schuß, der einen Neichsbannermann nieöerstreckte. Ein Un­

terfeldwebel soll den Schutz abgegeben haben, da er sich von der Menge angegriffen fühlte.

Zunahme des Tabakschmuggels? Die bevorstehende Er­höhung des Tabakzolles bereitet den Zollbeamten einigen Kummer. Es ist nämlich zu befürchten, daß diese Zoll­erhöhung eine Verstärkung deS Grenzschmuggels an Tabak- warcn nach sich ziehen wird, der ohnehin schon eine noch nie dagewesene Höhe erreicht hat und dessen Bekämpfung umso schwieriger ist, als im Durchschnitt aus einen Kilometer der Neichsgrenze nur ein Grenzboamter entfällt. Allein im Monat September sind in dem Bezirk eines Hauptzollamtes 418000 Zigaretten, 2000 Zigarren 13 000 Päckchen Ztgaretten- papier und 70 Kilogramm Tabak beschlagnahmt worden.

Schlägerei bei einer sozialdemokratischen Versammlung. In einer von der SPD. in Eutin veranstalteten Versamm­lung kam es zu einer wüsten Schlägerei zwischen National­sozialisten und Neichsbannerleuten. Die Polizei stellte die Ruhe wieder her. Nach einer Mitteilung der Eutiner Polizei wurden bei dem Zusammenstoß etwa 40 bis 45 Personen ver­letzt, in der Hauptsache Nationalsozialisten.

Die Genfer Wirtschaftskonserenz abgeschlossen. Die euro­päische Wirtsrhaftskvnferenz ist mit der Unterzeichnung -er Schlußakten durch die sämtlichen anwesenden 26 europäischen Negierungsvertreter abgeschlossen worden. Das wesentliche Ergebnis der Konferenz liegt in den abgeschlossenen direkten Verhandlungen Englands mit den am englischen Warenaus­tausch interessierten Negierungen zur Herabsetzung der Zoll­tarife, in der Vorbereitung der Verhandlungen der südost- curopäischen Staaten mit den Abnehmerstaatcn über Vor­zugsbedingungen für den Absatz der landwirtschaftlichen Überschüsse dieser Länder, ferner in der Ausrechierhaltung des ZollwassenstillstanüSabkommens durch Verlängerung der Nattsizicrungsfrist bis zum 25. Januar 1031.

England und der deutsche Protest g-gen Polen. Der deutsche Protest wegen der Terrorakte in Ostoberschlesien wird sich, wie man in London annimmt, auf das Völker- bundsabkommen über Oberschlesicn als rechtliche Grundl'ge stützen. Da dieser Vertrag in einigen Jahren ablaufe, könn­ten die Verhandlungen möglicherweise auch den An ah bil­den, um die Frage der weiteren Zukunft Oberschlesiens an- zuschneidcn. In London meint man jedoch, daß diese F-rige von der Behandlung der deutschen Beschwerde wegen der ge­waltsamen Unterdrückung der Deutschen in Obcri-Hlcsi'.n verhandlungsmäßig getrennt werden müßte. Der englii he Konsul in Kattowitz, Roß, ist anfgefordcrt worden, Material ziisammenznstellen und auf dem Wege über die Botschaft m Berlin nach London zu schicken.

Aus aller Well

Bei Obcrstdors tödlich abgestürzt.

Der 13jährige Otto Duschncr aus Völklingen, der sich im Kinderheim bei Mittelberg im Walsertal zur Erholung auf- hiclt, ist von der Gehrenspitze bei Niczlern etwa 100 Meter tief abgestürzt. Er blieb mit zerschmetterter Schädeldecke tot liegen. Die Leiche konnte geborgen werden.

Unterschlagungen.

Als im Kölner Hauptbahnhof die Bezüge für die Nuhe- gehaltsempfünger und Hinterbliebenen ausgezahlt werden sollten, stellte es sich heraus, daß der Zahlbeamte nicht zum Dienst erschienen war. Tie Nachforschungen nach dem Ver­bleib des Beamten, eines jüngeren Betriebsassistcnten, der seit Jahren zur Zufriedenheit seiner Vorgesetzten mit diesem Posten betraut war, haben ergeben, daß er mit dem ihm an- vcrtrauten Gelds in Höhe von 20 000 NM. in einem Kraft­wagen nach Düsseldorf gefahren ist. Man vermutet, daß er nach Holland flüchtete.

In Berlin hat sich der Bankier Securius dem Polizei­präsidenten mit der'Angabe gestellt, daß er 200 000 NM. Depotgelöer unterschlagen habe. Securius wurde festgenom­men. Die Bücher des Bankhauses sind beschlagnahmt worden.

Ein Zngnnsall ans dem Bahnhof Lüneburg.

Wie aus Hannover berichtet wird, fuhr der von Har­burg nach Uelsen verkehrende Personenzug 820 bei der Ein­fahrt in den Bahnhof Lüneburg auf der Westseite auf zivet im Nebengleise stehende Güterwagen auf, wobei der Pack­wagen und drei Personenwagen des Zuges entgleisten. Der Zugführer und der Heizer wurden durch Arm- und Vcinver- letzungen leicht verletzt. Von den Reisenden wurden 15 Per­sonen leicht verletzt. Die Strecke Harburg—Lehrte war vor­übergehend gesperrt.

Lastauto stößt mit Kleinbahnzng zusammen.

Ans der Berlin-Leipziger Landstraße ist an der Kreuzung mit der Delitzschcr Kleinbahn ein Lastautozug mit einem Kleinbahnzug zusammengcstoßen. Der Benzintank des Last­autos explodierte. Die beiden Kraftwagenführer erlitten schwere Brandwunden. Auch der Lokomotivführer und der Heizer wurden schwer verletzt. Der Kraftwagenstthrcr ist in­zwischen gestorben: der Zustand des Beifahrers ist sehr ernst, während sich die beiden Eiscnbahnbeamtcn außer Lebens­gefahr befinden.

Frecher Naubüberfall.

Wie aus Allenstein gemeldet wird, wurde in Nied- bach im Kreise Rössel ein frecher Naubüberfall verübt, wobei eine Frau niedcrgeschossen wurde. Als der Altbesitzcr Josef Krüger seine Schweine fütterte, kamen plötzlich zwei Männer auf seinen Hof und sperrten ihn tm Schweinestall ein. Als Krüger die Tür erbrach und in seine Wohnung lief, stellte er fest, daß diese von den Räubern durchwühlt worden war. Er sah noch, wie die Räuber durchs Fenster sprangen und in die Nacht hinausliefen. Auf der Chaussee trafen die Räuber Frau Pauline Wilgopowski, die sich auf dem Wege nach Hause be­fand. Als sie die Männer kommen hörte, knipste sie ihre elektrische Taschenlampe an. In diesem Augenblick fiel ei» Schuß und die Frau sank schwer getroffen zu Boden. Es ge­lang der Polizei, die Täter, den Arbeiter Aleisus Nyck und den Kraftwagenführer Richard Gorokiza zu ermitteln, bei denen auch die Mordwaffen und Einbruchsgut aus dem Ein­bruch bei Krüger gefunden wurde. Als die beiden der schwer­verletzten Frau gegenübergestellt wurden, legten sie ein Ge­ständnis ab. Die Frau ist tm Krankenhaus gestorben.