Samstag, 13. Dezember 1838

Die Msa-Werke in Stockholm er- r Einrichtung von Margarine-

urzschriftlehrer. Auf Grund der für Kurzschriftlehrer haben die - Befähigung zur Erteilung von entlichen Schulen nachzcwiesen: uterbach, OA. Oberndorf, Haupt- Düsseldorf, Lehrer Rudolph,

ir. Wie die Deutsche Luft-Hansa an den beiden Weihnachtsfeier« t beflogen werden; am 24. Dez., Luftverkehr dagegen in vollem

bedeutende Baumwollspinnerei rufen a. Neckar, OA. Stuttgart, hlungen eingestellt. — Herren- ko.-Berlin. — Die alte Hanf», Kaschube und Doring-

Breslau. — Getreidehaus Ru. m. Geschädigt ist namentlich ein» der ganzen Elbaue in den Krei-

ieb. Reulher, 7i I., Hörsch- siaria Auer Wwe., geb. Schmid, ch — Maria Seitz, geb.Schaible, Isweiler — Jakob Metzger,

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Mit den » „Unsere Heid

„Feierstunden" -A)ie Mode vom Tage"

Bezugspreise: Monatl. einschließl. Träger- lohn ^ 4.60; Einzelnummer 40 Pfennig. Erscheint an jedem Werktage - Verbreitetste Zeitung im Oberamrs-Bezirk « Schrift- leitung, Druck und Verlag von G. W. Zaiser (Inh. Karl Zaiser) Nagold, Marktstraße 44

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Mit der landwirtschaftlichen Wochenbeilage: „Hans-, Garten- und Landwirtschaft"

Anzeigenpreise: 4 spaltige Borgis-Zeile oder deren Raum 20 L,Iamilien-Anzeigen 45 L ReklamezeilebO Sammel-Anzeigen SO«/» Aufschlag « Für das Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Ausgaben und an besonderen Plätzen, wie für telefon. Aufträge und Ehiffre- Anzeigen wird keine Gewähr übernommen

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Nr. 293

Gegründet 1827

Montag, den 15. Dezember 1930 s-rnfpr-ch-r Nr 104. Jahrgang

Der Vertragsbruch in Genf

im Ehrenpräsidium der Internationalen Luftsabclssicherheits- lronferenz in Paris abgelehnt, weil die Gleichberechtigung Deutschlands auf dem Gebiet der Luftfahrt immer noch nicht völlig wiederhergestellt ist.

ebiet vorgedrungen. Unter sei- > Montag vielfach bedecktes und Wetter zu erwarten.

rmfaht 12 Seiten Beilage „Feierstunden"

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Der Abkommensentwurf, mit dem der vorbereitende Abrüstungsausschuß des Völkerbunds nach fünf Jahren end­loser Sophistereien in Genf seine Tätigkeit abgeschlossen hat, enthält die offene Zahlungsverweigerung der Mächte, die in Versailles, im Völkerbundspakt und in Locarno Deutsch­land einen von Anfang an sehr zweifelhaften Abrüstungs­wechsel ausstellten. Der Ausschuß hat dem grundlegenden Artikel, der dem ganzen Entwurf Richtung und Sinn gibt, folgende Fassung gegeben:

„Die Hohen vertragschließenden Parteien verpflichten sich, ihre Rüstungen so, wie es in dem gegenwärtigen Abkommen vorgesehen ist, zu begrenzen und insofern als möglich zu be­schränken."

Nichts mehr von Abrüstung, nichts mehr von Herab­setzung, von denen mannoch in Locarno und in der Völker­bundssatzung sprach. Man „begrenzt" und wie man be­grenzen wird, ergibt sich aus dem Rahmen des Abkommens, in den das Kriegsmaterial im Dienst, in Reserve und auf Lager, die ausgebildeten Reserven, die Verkürzung der Dienstzeit, die Einschränkung der jährlichen Ausbildungs­kontingente und sämtliche anderen Kriterien, die ausschlag­gebend für eine wahrhafte Abrüstung sind, keine Aufnahme gefunden haben. Für keinen unserer Gegner wird es schwer sein, ein solches Abkommen zu unterzeichnen, durch das sie nicht einen einzigen Mann, nicht eine einzige Kanone, nicht ein einziges Flugzeug verlieren.

Frankreich, Polen, Belgien, die Tschechoslowakei, Jugo­slawien, Rumänien und noch einige andere haben außerdem der „Begrenzung" einen derartigen Sinn gegeben, daß sie überhaupt zum Hohn wird. In dem erläuternden Bericht zu dem Grundartikel heißt es:

„Die Vertreter mehrerer Regierungen erklären, daß eine Herabsetzung aller oder einiger gegenwärtigen Rüstungen roch weit davon entfernt sind, zur Garantie ihrer nationalen „Sicher­heit" zu genügen. Dieser Vorbehalt wurde mit Schärfe geltend gemacht, besonders hinsichtlich der See- und Luftrüstungen, die in den meisten Staaten noch kaum entwickelt find."

Begrenzung nach oben also, auf einen Stand, der erst noch erreicht werden muß. Mit anderen Worten: Auf­rüstung ist der Inhalt dieser Begrenzung. Damit aber selbst diese künftigen Wolkenkratzerziffern sich nicht doch noch eines Tags dem Rüstungswettlauf hindernd in den Weg stellen, haben die gleichen Mächte in den Entwurf eine breite Ge­nerallücke eingebaut, die jede, aber auch jede Aufrüstung von vornherein erlaubt. Der betreffende Artikel, der das ganze Abkommen aushöhlt, lautet:

„Wenn während der Dauer des Abkommens eine Aenderung der Verhältnisse eintritt, die nach Ansicht einer der Hohen ver­tragschließenden Parteien geeignet, eine Bedrohung ihrer Sicher­heit herbeizuführen, kann diese vertragschließende Partei von jeder Bestimmung oder von allen Bestimmungen des Abkom­mens zeitweise abweichen."

Was kann ein ausrüstungslustiger Staat nicht alles für Vorwände erfinden, um die Ansicht zu vertreten, seine na­tionale Sicherheit sei bedroht! Man hat Beispiele dafür.

Nur in einem Punkt machte man eine einschneidende Ausnahme: bei De u ts ch l a n d und den anderen im Welt-

Ruhsame Eile

Berlin, 14. Dez. Verschiedentlich wird Klage geführt, daß die Osthilfe nicht vorwärts komme. Der Reichskommissar Treviranus und der preußische Staatskommissar Hirtsiefer erklärten, daß das Verfahren der Umschul­dung sehr zeitraubend sei; man müsse „den Kredit- un!> Eigentumsbegriffen unserer Zeit Rechnung trogen", d. die Umschuldungsanträge, von denen bis jetzt 351 vorlisgen, genau prüfen und die „bankmäßigen Vorbedingungen" be- achten. Die Verhandlungen zwischen dem Reich und der preußischen Regierung und den für die Finanzierung der Osthilfe zunächst in Frage kommenden Instituten, der Ren­tenbank-Kreditanstalt und der Preußenkasse (frühere Staats­bank Seehandlung) sind immer noch nicht abgeschlossen. Nach den neuen Plänen soll die finanzielle Regelung zu­nächst durch die Rentenbank-Kreditanstalt und die Preußen­kasse erfolgen. Die letztere ist aber, seit sie vor einigen Jah­ren ans der alten Seehandlung umgewandelt wurde, alles anderen als landwirtschaftsfreundlich geworden. Der ur­sprüngliche Plan, eine Schulden-Ablösungsbank für die Osthilfe zu errichten, ist ansgegeben, auch Mittel aus der Bank für Dawes-Jndustrie-Schuldverschreibungen kom­men nicht mehr in Frage, weil das Reich erklärt hat, es könne auf die Mittel der Tribut-Jndusiriebelastung nicht ver­zichten. Im ganzen sollen für die Umschuldung etwa 450 Millionen Mark bereitgestellt werden.

Reichskanzler Dr. Brüning beabsichtigt, Anfang Ja­nuar mit den Ministern Treviranus und Hirts! efer

krieg unterlegenen Staaten. Für Deutschland, Oesterreich, Un­garn und Bulgarien soll es kein Recht auf Sicherheit, keine erlaubte Landesverteidigung, keine „Abweichungen" bei Be­drohung der Sicherheit, keinen Ausgleich der wahnwitzigen Rüstungsunterschiede geben. Für Deutschland soll nur die Wehrlosmachung von Versailles bestehen, die durch den be­rüchtigten Artikel: „Das gegenwärtige Abkommen beschränkt in keiner Weife frühere eingegangene Abrüstungsverpflich­tungen!" nochmals festgelegt und zu einer allgemein-inter­nationalen Rechtsverpflichtung gemacht werden soll.

Die Verlogenheit dieses doppelten Maßes muß man sich einmal ganz klar machen. Frankreich und Belgien haben bei den Verhandlungen mehrfach behauptet, Berufsheere wie die Reichswehr seien das „allergefährlichste Angrifts­mittel", die allgemeine Wehrpflicht dagegen diene nur der demokratischen Landesverteidigung und die Herabsetzung der Dienstzeit stelle bei ihr schon eine hochprozentige Ab­rüstung dar. Gleichzeitig aber wollen die gleichen Staaten durch den Ausnahmeartikel Deutschland daran hindern, dieses „gefährliche" Wehrsystem abzuschassen oder die Dienst­zeit der Reichswehr etwa — wie in Frankreich — auf ein Jahr herabzusetzen. Niemand hält Deutschland für so irr­sinnig, ein solches Abkommen anzunehmen.

Kein Mensch kann wissen, ob die Abrüstungskonferenz überhaupt zustande kommt. Der Ausschuß hat ein festes Datum für sie abgelehnt. Kann man heute angesichts all der Reibungen, die auf dem Erdball bestehen, angesichts all der Rivalitäten zwischen den großen Rüstungsmächten dar­an glauben, diese Mächte würden sich !m nächsten oder übernächsten Jahr monatelang' zusammenfinden, um die allerheikelsten Kapitel dieser Machlverkeilung, die Rüstun­gen, in Anwesenheit und unter Mitwirkung von 50 oder 55 „Objekten, ihrer Machtpolitik" von Grund auf zu be­raten? Das yieße für die Großmächte, sich geradezu mit brennenden Lunten um ein offenes Pulverfaß versammeln. Auk die endgültige Abrüstungskonferenz warten heißt auf einen Joealzustand hoffen, wie er jetzt und für absehbare Zeit zwischen den führenden Mächten nicht besteht.

Und noch einmal zwei, vielleicht sind es auch mehr Ichre, mit nutzlosem Warten verlieren, bedeutet die Sicherheit Deutschlands weiter schwächen. Das Verhältnis, wie es zur Zeit der Unterzeichnung des Versailler Vertrages zwi­schen den Rüstungen der Mächte und der Abrüstung Deutsch­lands bestand, hat sich durch die Modernisierung der ankeren Heere vollständig verschoben und lst noch bedeutend un­günstiger geworden als es damals schon war. Jeder Staat, und nicht nur die großen, werden nach dem niederschmo- terndc.n Mißerfolg in Genf alles daransetzen, ihre Rüstuw r zu L^rnd, zur See und in der Luft aus den Höchststand zu bringen. Was jetzt in Genf geschehen ist und was schon seit Jahren durch die Aufrüstung der anderen Staaten ge­schah und künftig noch geschehen wird, ist nicht nur ein Bruch ^es Abrüstungsversprechens von Versailles und Locarno, ftn- dern auch die Zerstörung der Grundlagen dieser Verträge, die dadurch im Sinne des Art. 19 der Völkerbundssatzung unhaltbar werden.

in der Osthilfe

und dem Reichsbankpräsidneten Dr. Luther eine Reise durch die Osthilfegebiete zu machen.

Die Minislerciehälter in Braun^chweig

Braunschweig, 14. Dez. Der Rechtsausschuß des Land­tags hat mit den Stimmen der Nationalsozialisten und der Sozialdemokraten beschlossen, die Ministergehälter auf 12 000 Mark neben freier Wohnung usw. zu kürzen. (Die bürger­liche Einheitsliste hatte 16 000 Mk. beantragt.) Von diesem Gehalt gehen noch die Abzüge der Notverordnung ab, so daß im ganzen nur rund 11 000 Mark verbleiben. Da nach diesem Beschluß die Minister weniger erhalten würden, als ein Teil de/ihnen nachgeo-Äneten Beamten, wurde in einer Entschließung gefordert, die Regierung solle eine Vorlage einbringen, daß die Gehälter der oberen Beamten zu denen der beiden Minister in einem angemessenen Verhältnis stehen. Wohlerworbene Rechte sollen den Ministern nicht zustehen. B-m nationalsozialistischer Seite wurde ausgeführt, unter dem' übertriebenen kapitalistischen System sei eine Geldverschwendung und eine üppige Lebensführung ein- gerissen, der einmal ein Ende gemacht werden müsse. Das ganze Volk, auch die Minister, müssen sich wieder an eine einfachere Lebensweise gewöhnen.

Hindenburg lehnk ein Ehrenpräsidium ab Berlin. 14. Dez. Wie verlautet, hat Reichspräsident von Hindenburg die ihm angebotene Mitgliedschaft

Für eine deuksch-ö'sterreichische Zollunion

Berlin, 14. Dez. Die deutschnationale Aeichstagsfrak- tion hat die Einsetzung eines gemischten Ausschusses für Vorbereitung einer deutsch-österreichischen Zollunion be­antragt.

Arkeil im Prozeß Hugenberg gegen „Vorwärts"

Berlin, 14. Dez. In dem Prozeß Dr. Hugenberg gegen das sozialdemokratische Blatt „Vorwärts" wurde der Angeklagte Schriftleiter Geyer wegen Beleidigung zu 500 Mark Geldstrafe und zur Tragung der Kosten des Ver­fahrens verurteilt. Das Arteil ist einmal im „Vorwärts auf Kosten des Angeklagten zu veröffentlichen.

Entschließung zum Polizeistreit in Thüringen

Weimar, 14. Dez. Der thüringische Landtag hat die Ent­schließung der Nationalsozialisten angenommen, in der die Bespitzelung der Thüringer Landespolizei durch da- Reichsbanner und seine Auftraggeber und die Art und Weise, wie der Neichsinnenminister Dr. Wirth in der Polizeiangelegenheit sich solcher Elemente bedient habe, verurteilt wird. Am Schluß der Entschließung wird an die thüringische Bevölkerung, insbesondere an die thü­ringischen Beamten appelliert, in Zukunft derartige Machen­schaften mit der thüringischen Regierung gemeinsam abzuwehren.

Verbot aufreizender Plakate

Magdeburg, 14. Dez. Dem Beispiel der Rheinprovinz und der Provinz Hessen-Nassau folgend, hat nunmehr auch der Oberpräsident der Provinz Sachsen in einer Polizei­verordnung das Anschlägen von Plakaten, deren Inhalt den Tatbestand einer strafbaren Handlung erfüllt oder die öf­fentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet, verboten. Auch die Verwendung der roten Farbe für Plakate, die nichtamt­liche Bekanntmachungen enthalten, wurde verboten.

Der Polizeipräsident in Frankfurt a. M. hat ab Montag, den 15. d. M. alle Umzüge, Kundgebungen und Versamm- lungen unter freiem Himmel im Ortspolizeibezirk Frankfurt bis auf weiteres verboten.

Polnische DynamitanWage

Myslowitz. 14. Dez. In der Nacht zum Samstag wur­den gegen die Wohnungen verschiedener Deutscher Dynamit­anschläge verübt.

Die Kabinettsbildung in Frankreich

Ohne Tardieu, mik Briand

Paris, 14. Dez. Am Samstag früh 3 Uhr ist die Min st r- liste des Senators Steeg fertig geworden. Es ist em Linkskabinett von 18 Ministern (5 Senatoren und 13 Ab­geordneten) und 12 Unterstaatssekretären (1 Senator und 11 Abgeordnete). Das Kabinett setzt sich folgendermaß n zusammen: Vorsitz und Kolonien: Senator Steeg (radi­kal); Inneres: Abg. Leygues (Linksrcp.); Justiz: Se­nator Cheron (Rep. Vgg); Auswärtiges: Abg. Briand (Sozialrep.): Finanzen: Abg. Martin (radikale Linke); Haushalt: Abg. Palmade (Sozialrep.); Krieg: Senator Barth ou (Demokratisch-radikale Vgg.); Marine: Sena­tor Sarraut (radial); öffentlicher Unterricht: Abg. Chautemps (radial): öffentliche Arbeiten: Abg. Daladier (radikal); Handel und Industrie: Abg. Loucheur (radikale Linke); Landwirtschaft: Senator Boret (Demokratisch­radikale Vgg.): Arbeit: Abg. Grinda (Linksrep); Pensto- nen: Abg. Thoumyre (Linksrep.); Luftfahrt: Abg. Pain- leve (Sozialrep ); Handelsmarine: Abg. Danielou (un­abhängige Linke): Post und Telegraphen: Abg. Bonnet (radikal); Gesundheitspflege: Abg. Queuille (Republi­kaner).

Der Finanzausgleich in Oesterreich

Wien, 14. Dez. Bisher erhielt Stadt bzw. Staat Wien von den an di« Bundesländer zurückzuüberweisenden Ab­gabeneinnahmen des Bundes die Hälfte, nämlich von 278 Millionen 138 Millionen Schilling. Von jeher haben die Bundesländer gegen diese Bevorzugung Wiens Widerspruch erhoben. Nunmehr hat sich die sozialdemokratische Fraktion des Nationalrats bereit erklärt, in Verhandlungen über eine Aenderung des Verteilungsschlüssels einzutreten, voraus­gesetzt, daß das Einspruchsrecht des Finanzministers gegen die Einführung von Länder, und Gemeindeabgaben für Wien aufgehoben werde. Denn da nun die Ueberweisungen für Wien gekürzt werden sollen, sei Wien genötigt, neuH Steuern und Abgaben einzuführen.

Militaraufsland in Jaca

Madrid, 13. Dez. Die Garnison des an den Pyrenäen liegenden spanischen Grenzplatzes Jaca hat am Freitag vormittag, in Verbindung mit anderen Elementen, die Hal-