twoch, 17. September 1930

50, Weizen 13.50—15.50, Rog- "sie 10—10.60, Haber 8—g. — Leizen 12.30—12.10, Roggen 8 0. — Rördlingen: Saatweizen sie 9.20—9.50, Haber 7—8.70, dlingen: Roggen 9.50, Weizen te 10.50, Haber 8—8.70, Besen >, Dinkel 10—13, Roggen 13, Tuttlingen: Weizen 14—15, Neildersladl: Weizen 14—IS,

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Nr. 218 Gegründet 1827 Donnerstag, den 18. September 1930 Fernsprecher Nr 29 104. Jahrgang

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Tsgesspiegel

Der Reichstag wird auf Montag, den 13. Oktober, ein» berufen.

Die Verkündigung des endgültigen Wahlergebnisses wird erst am 6. oder 7. Oktober zu erwarten sein. Vom 20. bis 25. September tagen die Kreiswahlausschüsse und dann folgt eine achttägige ErklärPNgsirist für die mehrmals gewählten Abgeordneten.

Die Nationalsozialistische Partei in Baden verlangt die sofortige Auflösung des Landtags, da die Wahlen ergeben haben, daß die gegenwärtige Koalition nicht mehr das Ver­trauen des Volks habe.

Der Führer des Landbundes, Höfer, lehnt eine Koa­lition mit der Sozialdemokratie ab. Der Führer der Deut­schen Volkspartei dagegen eine solche mit den National­sozialisten.

Bei der britischen Abordnung zum Völkerbund in Genf km Hotel Hendersons sind die Schlüssel zu den Kästen, die zur Veriendung geheimer Schriftstücke des Auswärtigen Amts dienen, gestohlen worden. Henderson ließ an den Kästen sofort neue Schlösser anbringen.

2n Barcelona sind die Bauarbeiter in den Streik ein- gekreten, dem sich andere Zweige angeschlossen haben. Jus- gesamt sollen sich 40 000 Arbeiter im Ausstand befinden.

Rach amtlicher Bekanntgabe wird das britische Schuh- gebiet Weihaiwei am 1. Oktober dieses Jahrs an China zurückgegeben werden.

Die Regierung von Uruguay (Montevideo), die als eine der besten in Südamerika gilt, hat die diplomatischen Be­ziehungen mit Peru abgebrochen, weil die peruanische Re­gierung den Gesandten Farsalba in Lima (Peru) für „un­erwünscht" bezeichnet hak. tza er bei dem Umsturz dem Präsi­denten Leguia und einigen keiner Anhänger Unterschlupf gewährt habe.

Mil «rirycyiuß der Wirtschaftsparlet würde die Große Koa­lition über eine Mehrheit verfügen. Ein Rechtsblock müßte zur Mehrheit das Zentrum gewinnen.

Eine mechanische Umrechnung kann natürlich nicht ohne weiteres stichhaltig sein, La die rein politischen Fragen bei Reichstagsw-Hlen nicht oder nicht immer die gleiche Be­deutung haben. Aber auch unter Berücksichtigung dieses -Umstands wird bei der starken Verschiebung bei der Reichs- Uagswähl ersichtlich, daß die gegenwärtige Preußenkoalition in der Minderheit wäre.

Die zweite „europäische Entschließung"

V^prechrinflen beim Reichskanzler

Berlin, 17. Sept. Reichskanzler Dr. Brüning '"'Us gestern und heute Besprechungen mit dem Führer der Deut­schen Volkspartei Dr. Scholz und'heute auch mit Vertre­tern der Staatspartei, um zu hören, ob diese Parteien mit der Stellungnahme der Reichsregierung nach dem gestrigen Kabinettsübereinkommen einverstanden seien. Der Reichs­kanzler wird auch die Vertreter der übrigen bisher hinter der Regierung stehenden Parteien darüber hören und dann eine Bespechung mit dem preußischen Ministerpräsidenten Traun (Soz.) haben.

Aus dem Reichstag

Berlin, 17. Sept. Die Reichstaassraktion der Staats­partei wühlte Len Abgeordneten August Weber zum Frak- tionsvorsitzenden und zu stellvertretenden Vorsitzenden die Abgeordneten Bornemann, Frau Dr. Bäumer und Oskar Meyer. Die neue Fraktion wird also von neuen Persönlich­keiten geführt.

Die Reichsleitung des C h r i st l i ch - S o,z i a l e n Volks­dienstes erklärt, daß sie den Pressenachrichten fernstehe, wonach der Cbristlicb-Sozigle Volksdienst mit anderen Grup­pen im Reichstag fraktionell Zusammengehen werde. Die Entscheidung über die Politik im Reichstag liege bei der par­lamentarischen Gruppe.

Reichsminister Dr. Wirth erklärte in einer Rundfunk­rede, daß ein Zusammengehen des Zentrums und der Baye­rischen Volkspartei mit den Nationalsozialisten ausgeschlos- ien fei.

Die Landtaqswahlen in Braunschweig

Braunschweig, 17. Sept. Die Wahlen für den Braun- schWeigischen Landtag hatten folgendes Ergebnis: Sozial­demokraten 126 586 Stimmen (letzte Wahl 128 917) und 17 Abgeordnete (vorher 24 bei insgesamt 48 Abgeordneten), Bürgerliche Einheitsliste 79 478 Stimmen und 11 Abgeord­nete (hie Einheitsliste ist erstmals gebildet worden), Natio­nalsozialisten 67 762 (10 358) Stimmen und 9 (1) Abgeord­nete, Kommunisten 20 988 (12 954) Stimmen und 2 (2) Ab­geordnete, Staatspartei.9268 (12 806) Stimmen und 1 (2) Abgeordneter. Ausgefallen sind Volksrechtpartei 2321 (4690) Stimmen und Reichspartei Nationale Mitte 727 (—). Der neue Landtag zählt 40 Abgeordnete. Den 20 Abgeordneten der Rechten stehen 19 der Linken gegenüber. Die Stellung­nahme der Angehörigen der Staatspartei ist noch nicht be­kannt.

Landtagsauflösung in Thüringen?

Weimar» 17. Sept- Im hiesigen nationalsozialistischen Blatt wird ausgeführt, die Deutsche Volkspartei habe bei den Reichstagswahlen, obgleich sie auch in der thüringischen Negierung vertreten sei, einen solch gehässigen Kamps gegen die Nationalsozialisten geführt, daß diese bereit seien, das thüringische Volk zu befragen, also einen neuen Wahlkampf zu führen.

Strafe für Mißbrauch der Wahlfreiheit in Bolen

Warschau, 17. Sept. Der Staatspräsident Unterzeich­nete ein Dekret, das, wie die polnische Telegraphenugentu: meldet, Verstöße gegen die Wahlfreiheit und Wahlmiß' brauche unter Strafe stellt.

Freude in Italien

Rom, 17. Sept. Das Ergebnis der deutschen Reichstags­wahlen hat in Italien mehr als Befriedigung, offene Freude hervorgerusen. Auch die Presse äußert sichln diesem Sinn. Das halbamtliche „Giornale d'Jtalia" schreibt, die Wahlen bedeuten den Mißerfolg Briands und der sog, deutsch-französischen Versöhnungspolitik; Stresemann unt sein System seien endgültig begraben. Es sei recht und ver­nünftig, daß Deutschland die Aenderung der Ver­träge verlange, über deren Unwert Mussolini sich oft genug ausgesprochen habe. Das faschistische Besehlsblatt kündigt für Freitag eine amtliche Erklärung an-

Der Mailänder „Corriere della Sera" sagt: Das Wahl­ergebnis sei eine Bestätigung des deutschen Kraftbewußtseins und des Willens, sich trotz der wirtschaftlichen Schwierig­keiten durchzusetzen. Italien habe die deutsche Vorherrschafts­politik bekämpft, rvünscheabereinstarkesDeutsch- land zur Sicherung des europäischen Gleichgewichts.

Die Hearstpresse zu den Reichslagswaylen

Neuyork, 17. Sept. Die einflußreiche Hear st-Presse, die in Amerika über mehr als 20 große Zeitungen verfügt, veröffentlicht einen Leitartikel über den Ausgang der deut­schen Reichstags wählen. Nach einem kurzen Hin­weis aus den Wahlgewinn der radikalen Flügelparteien heißt

es wörtlich: „Eine Gefahr, die jetzt schon Halbblinde sehen, hätte Europa schon lange vorher erkennen sollen. Der Ver­sailler Vertrag, der dazu bestimmt war, die deutsche Nation verbluten zu lassen, ist ebenso dumm wie brutal. Er saugt alljährlich in Hunderten von Goldmil­lionen das Lebensmark aus der deutschen Industrie. Er ° bedeutet lange Arbeitszeit für jeden Deutschen, Entmutigung für Volk-und Einzelmenschen. Keine Nation wird das auf die Dauer aushalte n. Keine kann es enthalten! Wenn die Verbündeten in Versailles mit voller Ue Verlegung die Bolschewisie- rung Deutschlands geplant hätten, hätten hätten sie es nicht besser und erfolgreicher tun können. Jetzt ist es an der Zeit, die Torheit und das Verbrechen des Versailler Ver­trags ungeschehen zu machen und die schwere, un­tragbare Last vom Rücken des deutschen Volks zu nehmen. Es wird zu spät sein-, wenn sich Deutschland wirklich Rußland und der bolschewistischen Politik zuwendet."

Wenn Preuyen gewählt hätte

Berlin, 17. Sept, Wenn man die Ergebnisse der Reichs­tagswahl vom 14. September umrechnet, so ergäbe sich fol­gendes Bild: Die Zahl der preußischen Landtagsabgeord­neten beträgt gegenwärtig 450. Bei einer Wahlbeteiligung wie am 14. September würden es 540 geworden sein. Die Sozialdemokraten, die bisher 138 Abgeordnete haben, wür­den etwa 134 Sitze erhalten. Die Deutschnationalen würden statt 76 Sitzen 50, das Zentrum 78 (bisher 71), die Deutsche Volkspartei 27 (bisher 40), die Staatspartei 16 (bisher 21), die Wirtschastspartei 20 (bisher 21), die Kommunisten 80 (bisher 53), die Nationalsozialisten 104 (bisher 6) und Land­volk, Konservative, Hannoveraner und Christlicher Volks- Lienst zusam^n etwas mehr als 30 Sitze erhalten. Die gegenwärtige .aus Sozialdemokraten, Zentrum und Demo­kraten bestehende preußische Regierungskoalition verfügt über 230 Sitze, also über eine Mehrheit von 10 Stimmen. Die Koalition würde infolge des Zuwachses beim Zentrum ihre Mandatszahl ungefähr behauptet haben, wäre aber trotzdem st a r k in die Minderheit gedrängt, da die Oppo-,- sition eine Mehrheit von mehr als 80 Stimmen hätte. Auch unter Einschluß der Deutschen Volkspartei, also nach Bil­dung der Großen Koalition, wäre keine Mehrheit^wrhanden.

Genf, 17. Sept. Gestern abend wurde in der Völker­bundsversammlung die „europäische Entschließung", mit deren Annahme die Aussprache über Alleuropa in der gegen­wärtigen Versammlung abgeschlossen werden soll, durch die französische Versammlung im Namen von 45 Völkerbundsmitgliedern eingebracht. Die Entschließung er­klärt, daß die Zusammenarbeit der europäi­schen Regierungen für die Aufrechterhaltung von größter Bedeutung sei. Die Zusammenarbeit dürfe sich aber nur im Rahmen des Völkerbunds und in voller Ueberein- slimmung mit ihm und mit dem Geist der Völkerbundsatzung vollziehen. Die europäischen Regierungen des Völkerbunds sollen die Antersuchung fortsehen, deren ersten Ergebnisse alsendgültigeVorschlägeder nächsten Völkerbund­versammlung 1931 vorgelegt werden sollen.

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Die Entschließung wurde mit einer von mehreren Staaten gewünschten Aenderung (Streichung des Wortes „europäisch" für die Bildung des Prüfungsausschusses,, so daß also der neue Wortlaut auch die außereuropäischen Staaten umfaßt) einstimmig angenommen- Dis Versammlung hat an Stelle der ausscheidenden nichtstän- digen Ratswitglieder Kanada, Kuba und Finn­land für die nächsten drei Jahre Guatemala, Nor­wegen und Irlandzu Mitgliedern des Völkerbundsrats gewählt. Guatemala erhielt 43, Norwegen 38 und Irland 36 Stimmen, Portugal hatte bei der Abstimmung 30 Stimmen erhalten.

Aus der Entschließung ergibt sich, daß 1. die vielbemerkte Frage von den „Grundsätzen der Völkerbundssatzung", wor­unter die Franzosen und ihr Anhang die Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Landesgrenzen und der be­stehenden Verträge verstehen, im Gegensatz zur ! ersten europäischen Entschließung diesmal keinen Platz gefunden hat, 2. die Alleuropa-Beratungen in der ursprüng­lichen Konferenz der 27 europäischen Regierungen unter Be­teiligung von Ueberseestaaten, der Türkei und Rußlands fortgesetzt werden können, sofern die euro­päische Konferenz sie einlädt.

Im großen und ganzen hat sich also der englische Standpunkt Lurchgesetzt. Von englischer Seite wird gesagt, man wolle dem Älleuropaplan ein ehrenvolles Be- gräbnis bereiten mit Rücksicht auf die Schwierigkeiten, denen Briand in seinem eigenen Land begegne.

Die Ostagrarier

Genf, 17. Sept. Die in der Völkerbundsversammlung vertretenen 9 Staaten, die unlängst die Ostagrarkonferenz in Warschau abhielten, haben den rumänischen Handelsminister Madgearu beauftragt, der Völkerbulideversammlung die Beschlüsse der Warschauer Agrarkonferenz zur Kenntnis zu bringen. Der frühere polnische Handelsminister Gkivicz wird die Beschlüsse im zweiten (Wirtschasts-) Ausschuß des Völkerbunds vertreten.

Kellogg zum Mitglied des Haager Gerichtshofs gewählt

Genf, 17. Sept. Die Bölkerbundsversammlung hat heute die Wahl des Nachfolgers des zurückgetretenen Mitglieds des ständigen internationalen Gerichtshofs im Haag, des frühe­ren Staatssekretärs Charles E. Hughes, oorgenommen- Ge­wählt wurde mit 30 Stimmen der frühere amerikanische Staatssekretär Kellogg.

Das Esten der Journalisten

Gens, 17. Sept. Es ist Uebung geworden, daß jedes Jahr die beim Völkerbund beglaubigten Journalisten den Völker­bundsgrößen ein Essen geben. Dabei wurden wieder sehr schöne Reden gehalten von Dr. Curtius, Henderson (England), der in Abrede zog, daß zwischen ihm und Briand ein Gegensatz bestehe, und von Briand. der in beweg- lichen Worten an seinen Freund Stresemann erinnerte und beteuerte, er (Briand) würde niemals van seinem deutschen Kollegen Zugeständnisse verlangen, die gegen die Interessen des deutschen Volks gingen. Aber der Friede sei keine leichte Sache.

Nach de« Wahlen

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