D ienst ag, 6. Mai 1930

rkte

Nünsingen: Jungvieh 220—8<X^

- Blaubeuren: Kühe 280—320, 5-305. — künzelsau: Kühe 460 >er 205—325, Jungsarren 270. — >—450, Kalbeln 470—735, Küh» >rf: Ochsen und Stiere 300—500» ider und Jungvieh 200—400. —. m 490—725, Jungvieh 200 bi» M, Kalbinnen 365—645, Rinder

Ravensburg: Anstellrinder 900 ülbeln S40-600 d. St.

8.70. — Giengen a. Br.: Rog- haber 7.40—7.80, Weizen 13.80 Haber 8,50—8,60, Gerste 11,50, el 10—11, Haber 8—9, Weizen Dinkel 9.60—10.50, Gerste 9.80 eizen 13—14.70, Kernen 10,28°,

- Ravensburg: Vesen 10.20 bi» i 9.20—9.50, Gerste 10—10.7S,

- Saulgau: Gerste 9.30—9.80, Unkel 8.80—9. — Reutlingen: 11, Haber 8—9.50, Dinkel 9.50 izen 13.50—14.50, Roggen 8.50

7.50—8.30 der Ztr.

Eiern 200 Pfg., bei Schinken und Käse 85 Pfg., und bei gt- Roggenbrot nur 19 Pfg. Hau« ist notwendig, aber Brot muß g bilden,

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and hat sich abgeschwächt. Für tweilig bedecktes, zu Gewitter» »arten.

Metzger, 68 Jahre, Horb. Küfermeister, 73 Jahre,

- Karl Klaitzle, sen., 82 I.,

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Uhr und abends 8 Uhr in den. ichts p ie l e ».

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> Ziehung 20. Mai 1930.

Lisvi', ktagoiä.

Stadlgemeinde Nagold.

Die StSdt. Forstverwal- tung hat noch i«se

Nadelholz- Beigholz

abzugeben. Etwaige Lieb­haber wollen sich melden.

Städt. Forstverwaltung-

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Amts- UN- AnzeLyevlatt küc

Mt den illustrierte» Beilage« »Feierstunde«' »Unsere Heimat', »Die Mode vom Tage".

Bezugspreise: Monatlich einschließlich Trägerlohn »k 1.60; Einzelnummer 10 — Erscheint an

jedem Werktage. — Verbreitetste Zeitung im O.-A.-Bezirk Nagold. — Schriftleitung, Druck und Vertag v. G. W. Zaiser (Karl Zaiser) Nagold

-enDberamtsve-LEMagow

Mit der laudwirtschastlicheu Wochenbeilagr: »Hau»-, Garten- und Laadwirtschast"

Anzeigenpreise: Die 1-spaltige Borgiszeile oder deren Raum 20 L, - Familien-Anzergen 15 L, Reklamezeile 60 Sammelanzeigen 50-L Aufschl. Für das Erscheinen von Anzeigen in bestimmten lusgaben und an besonderen Plätzen, wie für

Chiffre-Anzeigen wird

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Tejegr .AdrGe I Gesellschafter Nagold. — In Fällen höherer Gewalt besteht kein Anspruch'aut Lieferung der Zeitung oder Rückzahlung des Bezugspreises. — Postsch.Kto. Stuttgart H11S

Nr. 105

Gegründet 1827

Mittwoch, den 7. Mai 1930

Fernsprecher Nr. 29

104. Jahrgang

Brüning und Stegerwald über die Lage

Am Montag, den 5. Mai, wurde in Dortmund ein Par­teitag des westfalischen Zentrums, abgehalten, zu dem »Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsarbeitsminister Stegerwald erschienen waren.

Reichsminister Stegerwald

sprach über die Ausgabenwirkschafk im Reich. Einleitend wies er darauf hin, daß das Zentrum sich mehrfach veran­laßt gesehen habe, die Methoden der Skresemannschen Außenpolitik anzufechken. Aus innerpoliiifchen Gründen habe Stresemann immer wieder rasche Erfolge haben wollen in Dingen, die noch gar nicht spruchreif waren. So auch beim Poungpla». Dieser sei aber nun einmal da. und man müsse sehen, wie man ihn erfüllen könne. Entweder müsse man die Einfuhr bedeutend vermindern, oder die Ausfuhr um 3 bis 4 Milliarden steigern.

Es sei unmöglich, daß die Preismeßzahl für landwirt­schaftliche Erzeugnisse aus 110 bleibe, während die sonstigen Preise aus ISO und darüber stehen.

lieber die deutsche Finanzpolitik wisse:: nur wenige Menschen halbwegs Bescheid. Das deutsche Volkseinkommen wird gegenwärtig auf 70 Milliarden Mark im Jahr ge- schätzt. Davon müssen etwa 23 Milliarden Mark oder rund 30 v. H. für die Bedürfnisse des Reichs, der Länder und Gemeinden, der Kirchen und der Sozialversicherung aus lau­fenden Mitteln ausgebracht werden. Davon haben wir aus mehr als drei Milliarden, nämlich auf die Kriegsschädigun­gen und die Schuldentilgung in den ersten Jahren keinen Einfluß. Von den restlichen 20 Milliarden entfallen auf So­zialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung und Arbsitslosenfürsorge sechs Milliarden, auf Kriegsbeschädigte 1,5 Milliarden, aus Wohlfahrtspflege 1,3 Milliarden, aus Beamtenpensionen und Hinterbliebenenversorgung in Reich, Ländern, Provinzen, Gemeinden, Staats- und Reichsbahn, Reichspost und Offizierspensionen 1,9 Milliarden, Gesund­heitswesen 500 Millionen und Wohnungsbewirtschafkung auf Grund der Hauszinssteuer eine Milliarde. Deamten- gehälter (ohne Reichsbahn und Reichspost, die dafür 2,5 Milliarden verausgaben, aber einschließlich der Bezüge des Klerus und der Angestellten der Sozialversicherung mit se 300 Millionen Mark) erfordern 5,25 Milliarden. An den Ge« samtausgaben von 23 Milliarden sind beteiligt: Soziale Zwecke einschließlich Beamtenpensionen mit 48,8 v. H., Wirtschaft und Verkehr mit 10 v. H., die Beamtengehälter mit 22,4 v. H., die allgemeinen Ausgaben mit 14,3 v. H.

Ich bin der festen Ueberzeugung, daß bei rechtem Zu­packen in absehbarer Zeit sich nahezu 1 Milliarde Mark und bei einer einfachen und klaren Staatsorganisation auf die 1,5 bis 2 Milliarden Mark sparen lassen. Man kann nicht sagen, daß der Staat und die Oesfentlichkeit sich um die un­teren Volksschichten nicht kümmere. Gegenwärtig bekommen in Deutschland aus öffentlichen Mitteln (überall einschließ­lich der renten- und unterstützungsberechtigten Familien­angehörigen): 1. Arbeitslose 4,2 Milliarden, 2. Renten aus der Invaliden-, Angestellten- und Knappschustsversicherung 3,8, 3. Kriegsbeschädigte 2,4, 4. Wxhlfahrtspflege 1,5, 5. Un­fallrentner 1, und 6. Pensionäre 1 Milliarde. Das macht zusammen 13,9 Milliarden. Nach Abzug der Doppelzahlun­gen verbleiben über 12 Millionen Menschen oder 20 v. H. des deutschen Volks, die Zuwendungen ans öffentlich recht­lichen Mitteln erhalten. Daß in Deutschland, auch in der übrigen Welt, noch viel Elend vorhanden ist, ist richtig, aber zu glauben, daß der Staat und die Gesetzgebung jedwedes Elend beseitigen könnten, ist ausgeschlossen. Das ist weder möglich in einer kapitalistischen noch in einer sozialistischen Ordnung.

An Steuern müssen in Deutschland in Reich, Län­dern und Gemeinden ausgebracht werden rund 15 Milliar­den Mark. Die Differenz Mischen 23 Milliarden Mark Aus­gaben und 15 Milliarden Steuereinnahmen liegt begründet einmal in der Sozialversicherung, die daneben noch 6 Mil­liarden kostet, dann in den Kriegs- und Pensionsleistungen der Reichsbahn und Reichspost, die nahezu 1,4 Milliarden Mark leisten. Schließlich in der Kirchensteuer mit etwa 35g Millionen Mark usw. Wir haben davon auszugehen, daß Deutschland gegenwärtig ein kopitalarmes Land ist. Früher hatten wir innerhalb Deutschland Steueroasen. Die Städte Berlin, Goslar, Münster, Godesberg, Wiesbaden erhoben im Vergleich zu andern, insbesondere zu Industriestädten, nur geringe Gemeindezuschläge zur staatlichen Einkommen- steuer, so daß sich hier die Rentner vorzugsweise ansiedel- ten. Diese Dinge sind beseitigt. Dafür haben wir aber heute sehr viel schlimmere Steueroasen in Europa. Wer in Deutsch­land ein Einkommen hat von 100 000 Mark, zahlt Mischen 30 bis 40 000 Mark Steuern. Es gibt schweizerische Kan­tone, in denen die gleichen Einkommen keine 5000 Mark Steuern zu zahlen brauchen und die das in deutschen Zei- tungLN öffentlich Bekanntgaben. Daneben erstehen in der Schweiz, in Holland, in Dänemark die sogenannten Hol­dings (Dachgesellschaften), von wo aus große deutsche Unter­nehmungen und Konzerne geleitet und selbstverständlich auch

versteuert werden. Mit deutschen Gesetzen ist diesen Erschei­nungen nicht beizukommen. Internationale Steuervereinba- rungen kommen nicht zustande, weil ihnen die von solcher Praxis begünstigten Staaten nicht zustimmen. Bei solcher Gefamtlage bedeutet eine wertere Erhöhung der Einkom­men- und Vermögenssteuer verstärkte Kapitalabwanderung von Deutschland und damit Vergrößerung der Arbeitslosig­keit.

Wir werden im Gegenteil, um unsere Wirtschaft und un­fern Kapitalmarkt zu beleben, an bestimmten Steuersen­kungen nicht vorbeikommen. Wenn trotzdem in den letzten Monaten für Reich und Länder rund 750 Millionen neue Steuern beschlossen wurden, so habe man eben nicht darum herumkommen können.

In den nächsten Tagen wird der Vorstand der Reichs- anstalt für die Arbeitslosenversicherung zusammentreten, um in der gegenwärtig brennendsten Frage Resormvorschläge zu machen. Ich stehe nicht aus dem Standpunkt, daß die deutsche Arbeitslosenversicherung in ihrem Aufbau ein Kräutlsin Rührmichnichtan sei. Sie muß im Zu­sammenhang mit der Krankenversicherung und der Für­sorgegesetzgebung gesehen werden. Im ganzen spitzt sich die Frage der Sozialversicherung dahin zu: Wie viel wollen die im Produktionsprozeß stehenden, d. h. die beschäftigten Ar­beiter von ihrem Lohn an jene abgeben, die vorübergehend oder dauernd unbeschäftigt sind?

Bei der Krankenversicherung wird Lurch Zurückdräng-ung der Bagatellsache» und durch Schutz gegen Mißbrauch auf dem Gebiet der ärztlichen Behandlung und der Arznei­versorgung Verbilligung herbeizuführen versucht werden. Die Krankenversicherung hat von allen Versicherungen die höchste Ausgabe: 1930 etwa 2)1 Milliarden Mark. Auch die Invalidenversicherung steht im Jahr 1933 vor einer Krise; ihre Ausgaben werden dann höher sein als ihre Einnahmen.

Sozialpolitische Grundsätze

Das Kernstück der deutschen Sozialpolitik wird in den nächsten Jahren in folgendem Kegen: 1. Es muß alles auf- geboten werden, um die Arbeitslosen wieder in den Pro­duktionsprozeß einzugkedern. 2. Durch eine entsprechende Wirtschasts- und Steuerpolitik sind die Voraussetzungen für eine aktive Reallohnpolitik zu schassen. 3. Das Arbeitsrechl ist vorwärtszubringen, insbesondere das Arbeitsvertrags­und Tarisvertragsrecht. 4. An der gleichberechtigten Ein­gliederung der Arbeiter in den Gesellschafts- und Wirtschafts­organismus ist nochdrücklichst zu arbeiten.

Reichskanzler Brüning

Nach Stegerwald ergriff Reichskanzler Dr. Brüning das Mort: Es sei eigentümlich, daß das Zentrum, das sich

die meiste Mühe gegeben habe, das Kabinett Müller zu er­halten, von der Sozialdemokratie am schärfsten angegriffen werde. Nachdem die Verhältnisse der Reichskasse nunmehr geordnet seien, werde man die Gesundmachung der Arbeits­losenversicherung durchführen. Dies werde so geschehen,, wie wenn das Sablkett Müller noch bestände. Der Behauptung der Sozialdemokratie, daß die neue Regierung eine ReOs- regierung sei, müsse er scharf widersprechen. Im Volk werde man einsehen, daß nach dem Rücktritt des Kabinetts Müller die Zeit zum Handeln gekommen sei statt des ewigen Ver- handelns, durch das Deutschlands finanzieller und politischer Kredit vollends ausgehöhlt worden wäre. Das Zentrum habe im letzten halben Jahr alle denkbaren Kompromisse versucht, die man mit der Weimarer Koalition hätte machen können. Das werde von der Sozialdemokratischen Partei ihren Wählern gegenüber verschwiegen.

Die Versuche der Länder Amerikas, mit staatliche« Unterstützung riesige Getreidemengen um jeden Preis nach Europa und Deutschland zu werfen, haben die Reichsregie­rung zu außerordentlichen Maßnahmen gezwungen. Die Agrarmaßnahmen, Zölle usw. seien in Wirklichkeit Schutz­maßnahmen gegen Ueberraschunqen. Die Landwirtschaft brauche nicht die Hoffnung auf übermäßige Preise, sondern gleichbleibende Preise auf lange Sicht. Mit dem Ostpro- gramm beabsichtige die Regierung nicht etwa eine „Bevor­zugung des Großgrundbesitzes", wie von gewisser Seite be­hauptet werde. Die Hauptfrage sei nun einmal die Frage des Roggenpreises, mit dem die ganze Landwirt­schaft des Ostens, ob groß oder klein, stehe oder falle. Di» Knust rast der Landwirtschaft sei erschreckend gesunken, wo­durch die Arbeitslosigkeit gesteigert werde. Im Osten müsse eine planmäßige Siedlung eintreten, die Hilfe dürfe aber nicht auf den Osten beschränkt werden. Von der ungeheuren Last der schwebenden Schuld (Schatzscheine usw.) müsse das Reich durch deren Tilgung oder Umwandlung in eine lang­fristige befreit werden. Es sei unser Verhängnis gewesen, daß wir über den Noung- bezw. Reuen Plan in dem Augen­blick verhandeln mußten, wo die deutsche Schuldenlast fast 8 Milliarden Mark betrug. Deutschland habe sich dadurch gezwungen gesehen, dke Harken Bedingungen in Pari» vnv im Haag anzunehmen; jeden Tag hätte es sonst in die größte wirtschaftliche ' und finanzielle Katastrophe gestürzt werden können.

Die sozialdemokratische Behauptung, daß das Zentrum die neue Fraktion um Treviranus in sich aufnehmen wolle, sei unbegründet, hoffentlich lasse sich aber eine Arbeits­gemeinschaft zwischen Zentrum und Bayerische Bolkspartei Herstellen. Die Regierung müsse den Reichstag vor neue Aufgaben stellen. Das Zentrum habe den Willen zu einer ehrlichen Demokratie.

Der Parteitag sprach 8-- trauen aus.

°!pbinett Brüning das Ver»

Die Frage der Steuersenkung

München, 6. Mai. Finanzminister Schmelzte legte heute dem Landtag den Staatshaushaltplan 1930/31 vor, der trotz größter Sparsamkeit mit einem Fehlbetrag im ordentlichen Teil von 21,8 Millionen Mark abschlieht. Zur Deckung werden u. a. vorgeschlagen Erhöhung der Dienstaltersgrenze der Beamten über das 65. Lebensjahr hinaus, Schulgelderhöhung in den höhe­ren Lehranstalten und Einführung der S ch l a ch t st e u e r. Der Minister führte aus: Solange die deutsche Wirtschaft den ungeheuren Kapitalentzug des Neuen Plans durch Reparationen zu tragen habe, also aus fast 60 Jahre, sei die Kapitalbildung aufs äußerste erschwert trotz etwaiger Erleichterungen durch die Steuergesetzgebung. Allerdings seien derer nicht wenige, die bezweifeln, daß die vom Reichsfinanzminister in Aussicht gestellte Steuer­senkung auch wirklich .schon" im Jahr 1931 Tatsache werde. Auch darüber gehen die Meinungen auseinander, welche Steuern gesenkt werden sollen. Für die Senkung der Re a l- steuern wäre das Reich gar nicht zuständig, da sie Sachs der Länder sind. Sollte dies aber doch im Weg eines versa ssungsändernden Gesetzes versucht werden, so dürfe die Senkung nicht schematisch für alle Länder und Ge- meinden erfolgen, jedenfalls müßte das Reich die Länder und Gemeinden für den Steueraussall schadlos Hallen.

Wer hofft, die Ausgaben der Länder und Gemeinden durch Beschlüsse des Reichstags oder durch gesetz- liche Festlegung einer obersten Grenze oder durch Konti- gentierung der Ueberweisungssteuern ans die Daur ein- schränken zu können, der würde sich, sobald an die praktische Ausführung solcher Gedanken herangegangen werde, gar

vaW von ihrer Unaussührbarkeit überzeugen müs­sen. Das Schwergewicht der Verwaltung im Reich liegt bet den Ländern und Gemeinden.

Empfänge beim Reichspräsidenten

Berlin, 6. Mai. Der Reichspräsident empfing heute den deutschen Botschafter in London Dr. Sthamer, sowie den deutschen Gesandten in Santiago Dr. Olshausen.

Entschließung des demokratischen Parleivorstande»

Berlin, 6. Mai. Der Vorstand der Demokratischen Par­tei hat mit 32 Stimmen bei 10 Enthaltungen eine Entschlie­ßung angenommen, die das Verhalten der Reichstagssraktion bei den Abstimmungen im April billigt. Der Parteivor- siünd erklärt, er habe zu der Reichstagsfraktion und zu dem »rmokratischen Reichswirtschaftsminister das Vertrauen, daß sie in der jetzigen Verbindung die Grundsätze der Partei wahren und aus deren etwaiger Verletzung mit Entschie­denheit die Folgerungen ziehen werden. Ein Entschließungs« antrag, der die Fraktion und die Parteileitung verpflichten wollte, keine Verschmelzungen mit anderen Parteien oder Bereinigungen einzugehen, wu^» mit 27 gegen 14 Stim­men abgelehnt

Bestechungen in Vlevtz

Warschau, 8. Mai. In der in Polnisch-Schlesien gelegenen veutsch-fprachlgen Industriestadt Bielitz wurden 15 Perso­nen aus der Industrie- und Handelsstadt verhaftet wegen des Versuches, einen Militärarzt der militärischen Muste-