Samstag, 3. Mai 1938

'chümberg: MilchsHwelne 40 di» e 36—45 Mk.

Weizen 13.50—14, Haber 7.58 10—11.80. Gerste 10—10.50

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chen Hochdrucks ist für Sonntag trockenes Wetter zu erwart«».

in, Wwe.. 89 I.. H e r- Naria Schittenhelm, gsb. hre alt, Neb ringen — och, geb. Reule, Calw — rchreinermeister, 68 Jahre,

umfaßt 1v Seiten Beilage Feierstunden.

WMPrMgcks

Samstag und Sonntag l Standuhr Höchste Holzzahl: 37

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Sonntag, 4. Mai 1930

Erhaltung

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Familie Rothfuß.

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>00 Ziehung am 7. Mai.

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> ^l. Ziehung 20. Mai 1930.

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Spargel«

frisch eingetroffen Pfund nur 75 xZ

dlsch. Kovsstlsl

Süße

Orangen

Pfd. nur 25^

Eoang. Gotkesdievste

Nagold.

Sonntag, 4. Mai. (Mise- rikord.) 9.30 Uhr: Pred. (Otto). 10.45 Uhr: Kin­dergottesdienst. 10.45 U.: Christenlehre (T.) in d. KI. Kinderschule. Abends 8 Uhr: Erbauungsst. im Vereinshaus.

Jselshausen.

9.30 Uhr Pred. (Brecht). Anschl. K. E. D.

Meihodist. Gottesdienste

(Ev. Freikirche) Nagold

Sonntag, 4. Mai, vorm. 9.30 Pred. I. Schweißer. 10.45 Uhr: Sonntagssch. Nachm. 4.30 Uhr Jugend- buno. Abends 8 Uhr: Predigt I. Schweißer. Mittwoch abend 8.15 Uhr Bibelstunde.

Ebhanfe«.

Sonntag nachm. 2 Uhr: Pred. Donnerstag abd. 8.15 Uhr Bibelstunde.

Haiterbach.

Sonntag nachm. 2 Uhr: Pred. H. Vätzner. Frei­tag abend 8.15 Uhr Bi­belstunde.

Kath. Gottesdienste

Nagold.

Sonntag. 4. Mai. 6—7.45 Uhr: Veichtgelegenh. 8.30 Uhr Gottesdienst in Al­tensteig. 10 Uhr Predigt und hl. Messe. 1.15 Uhr: Sonntagssch. 2 Uhr: An­dacht.

Mittwoch, 7. Mai. 7 Uhr Gottesd. in Rohrdorf. Freitag, 9. Mai. 7 Uhr: Gottesdienst in Unter­schwandorf.

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Mit de» laudwirtschastlichen Wochenbrilager »Ha»»«, und Landwirtschaft*

Feierstunden* vom Lage*«

Mit den -Unsere

einschlirWch Lritg»»loyn cÄner 10 — Erscheint an

Verbreitetst« Zeitung im Kagold. — Schriftlsitung, Druck und 8. W. Zals er (Karl Kaiser) Nagold

r oa« wrzcheinen von Anzeigen in bestimmten usmrben und an besonderen Plätzen, wie für telephonische Aufträge und Thtsfre-Ameigen wird kein» Gewahr Übernommen.

f Teleqr.-Adresse: Gesellschafter Raaold. — In Fällen WAM MMf kein Anspruch auf Siefetuna der des Newosvreile-!. —

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Nr. 103

Gegründet 1827

Montag, den 5. Mai 1930

Fernsprecher Nr. 29

104. Jahrgang

Deutscher Reichstag.

Vertagunq bis 15. Mar

> Erste Lesung des Reichshaushalls

Berlin, 3. Mai.

Ln der Aussprache wandte sich Abg. Vogel gegen die Politik des Kabinetts Brüning und gegen die hinter ihm stehenden Parteien. Die Angst vor der Reichstagsauflösung habe diese Parteien gebunden. Auf den Haushaltplan ging der Redner nicht ein. Abg. Ersing (Ztr.) erklärte, das Zentrum werde gegen den Panzerkreuzer 8 stimmen. Abg. Cremer (D.Vp.): Wenn das Steuer- senkungsprogramm Wirklichkeit werden sollte, so werde am 1. April 1931 immer noch eine Steuer-Mehr­belastung von 700 Millionen Mark nötig sein, das sei nicht die Finanzreform, die man verlangen müsse. Bei aller Sparsamkeit sei es nicht angebracht, den kleinen Betrag von 8,9 Millionen für den Panzerkreuzer abzulehnen, dieser Be­trag spiele doch gegenüber den riesigen Zuschüssen zur Ar- beitslosenversicherung keine Rolle.

*

In der Sitzung am Samstag erklärte Abg. v. Sr, bel (christl.-nat. Bauernpartei), die Regierung habe mit dem Haushalt eine traurig« Erbschaft von der Regierung Müller- Hilferding übernommen. Wenn seine Partei diesen über­höhten Etat nicht von vornherein ablehne, so tue sie es, weil sie zunächst das Ergebnis der Ausschußberatungen abwarten und der Regierung Zeit geben wolle, ihren Sparwil­len zu beweisen. Wenn seine Partei für die Steuer- gesetze gestimmt habe, so bedeute das keinen Freibrief für die Fortführung der bisherigen Ausgabenwirtschaft.

Abg. Meyer-Berlin (Dem.) erklärte, tatsächlich habe die sozialdemokratische Fraktion ohne triftigen Grund das Kabinett Müller zu Fall gebracht und die anderen Parteien der Großen Koalition vor die Wahl gestellt, entweder einer nichtsozialistischen Regierung auf parlamentarischem Weg die Ordnung unserer Finanz- und Kassenlage zu ermöglichen, oder eine Reichstagsauflösung mit Anwendung des Artikels 48 herbeizuführen. Die Demo­kraten haben Opfer gebracht, aus Staatspolitik wie im Inter­esse der Wirtschaft, aber es gebe auch darin eine Grenze. Die Rate für den Panzerkreuzer werde die demokratische Frak­tion ablehnen. Das Verhalten der Neichsregierung gegen­über Thüringen erwecke den Eindruck, als sei die gegen­wärtige Regierung nicht im gleichen Maß wie die frühere entschlossen, die republikanischen Belange gegenüber den Methoden des Herrn Dr. Frick zur Geltung zu bringen. Das Ostprogramm dürfe sich nicht nur auf die Landwirtschaft be­schränken.

Abg. Sachsenberg (Wirtschaftspartei): Die parla­mentarische Behandlung des Panzerkreuzers ^ habe den Deutschen Reichstag und die deutsche Regierung vor der Welt lächerlich gemacht. Die Wirtschaftspartei habe da­mals schon ein Marinebauprogramm beantragt, in dem alle durch den Versailler Vertrag gebotenen Möglich­keiten ausgeschöpft werden sollten. Diesem Antrag haben auch die Demokraten zugestimmt, darum sei ihre jetzige Ab­lehnung des Panzerkreuzers 8 nicht verständlich. Der Streit wäre freilich vermieden worden, wenn der Reichswehr­minister dem Reichstagsbeschluß entsprechend das ver­langte allgemeine Bauprogramm vorgelegt hätte. Den Zu­sammenschluß der bürgerlichen Parteien werde kein sozial­demokratisches Sprengpulver stören. Notwendig sei vor allem die schleunige Vorlegung des Ausgabensenkungs­gesetzes, ebenso ein allgemeiner Beamten­abbau, auch auf die Gefahr hin, daß diese Beamten lebens­länglich Wartegeld beziehen müßten.

Abg. Pfleger (BVp.) betonte, es habe nicht an der Bayerischen Volkspartei gelegen, wenn die Regierung Müller gestürzt wurde. Die Sozialdemokratie habe di« bequemere Stellung einer reinen Agitationspartei einnehmen »vollen. In der letzten Zeit sei die Person des Reichspräsidenten zu stark in den politischen Kampf hineingezogen worden. Die Berater des Reichspräsidenten sollten bedenken, daß es ver­hängnisvoll wäre, wenn zu den Regierungskrisen noch eine Präsidentenkrise käme. Die Osthilfe sei notwendig, aber man wünsche auch Relchshilfe für das notleidende östliche Grenz­gebiet Bayerns.

Abg. Hörnle (Komm.) kritisierte die Osthilsepläne der Regierung.

Der Haushaltplan wurde dem Ausschuß überwiesen.

Das Haus vertagte sich auf Donnerstag, den 15. Mai. S Uhr.

Neueste Nachrichten

Behördenabbau und Beamtenverminderung

Berlin. 4. Mai. Der Reichsfinanzminister veröffentlicht in einem finanziellen Ueberblick über den Haushalkplan 1930 eine Aufstellung über den Behördenabbau. Bei den Hoheits- Verwaltungen des Reichs sind in den Jahren 1928 und 1929 aufgelöst worden in der A e i ch s fi n a n z v e r wal­tu n g 1: 13 Hauptzollämter, 80 Zollämter und Zollabferti­gungsstellen, 84 Bezirk4zollkommisiariate, 42 Finanzämter:

Beschlüsse des Reichsrats

Kreditoerforgung des Reichsrats

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! Berlin, 4. Mai. Der Reichsrat stimmte dem Gesetz über ; die Ermächtigung zur Ergreifung von steuerlichen Maß­nahmen zur Erleichterung und Verbilligung der Kreditve»- s sorgung der deutschen Wirtschaft zu. Dieses Gesetz ermächtigt s die Reichsregierung, mit Zustimmung des Reichsrats und s des Steuerausschusses des Reichstags Erleichterungen der Kapitalertrags- und der Kapitalverkehr s- steuern vorzunehmen und auch steuerliche Erleichterungen für die Kapitalverwaltungsgesellschaften zu schaffen. Diese Steuererleichterungen sollen sich auch auf die Grunder­werbs- und die Wertzuwachs st euern der Län­der erstreben, unter der Voraussetzung, daß dann eine Verlängerung des sogenannten SteueunilderungsgesetzeS nicht mehr in Frage komme. Ferner stimmte der Reichsrat! dem Verkauf des umfangreichen Festungs­geländes an die Stadt Mainz für 3,8 Millionen zur Benutzung als Grünfläche zu, obwohl der Wert dieses

Geländes auf 5,3 Millionen Mark geschätzt worden ist. Der Staat Hessen wird vom Reich Schadenersatz fordern. Schließ­lich genehmigte der Reichsrat die Ausprägung von D r e i m a Ck stü ck e n zur Erinnerung an Walther von der Vogelweide, die gleichzeitig mit der am 10. Mai dieses Jahres in Würzburg geplanten Gedenkfeier in Ver- kehr gebracht werden sollen.

Die Reichsregierung verzichtet auf den ' > Panzerkreuzer v

Berlin, 4. Mai. Nachdem Zentrum und Demokratisch« Partei sich gegen den Panzerkreuzer 6, Ersatz Preußen, er­klärt haben, wird die Reichsregierung die Anforderung der ersten Baurate (2,9 Mill. Mk.) aus dem Haushaltplan strei­chen. Eine Kabinettsfrage könne daraus nicht entstehen» da die Regierung die Forderung nur infolge eines Beschlusses des Reicksrats ausgenommen habe.

Westarp unterstützt Brüning nicht

Berlin, 4. April. Dem Vertreter eines parlamentarischen Rg.hrichtenbüros gegenüber erklärte Graf Westarp, die 28 Unterzeichner des Briefs an die Führer der Deutschnatio- nalen Volkspartei bzw. Fraktion seien keineswegs gewillt, in das Lager der Regierungsparteien einzutreten. Eine Un­terstützung des Kabinetts Brüning sei nicht die Aufgabe der Fraktion und der Partei. In jedem Einzelsall werde über die Stellungnahme zu entscheiden sein.

Die Erklärung bedeutet, daß Graf Westarp keinen 'Bruch mit der deutschnationalen Fraktion herbeiführen.

sondern sicb von Fall zu Fall die Freiheit wahren will. An- rräge des Kabinetts Brüning anzunehmen oder abzulehnen.

Einberufung bc» oemokrakischsn Varkeiaosschusics

Berlin, 4. Mai. Aus dem Parteitag der Demokratischen Partei Berlin teilte der Parteivorsitzende Dr. Koch mit» zur Schlichtung der in der Partei ausgetretenen Meinungs­verschiedenheiten werde der Parte iausschuß zum 26. Mai einberufen, um volle Klarheit zu schaffen. Sollte das nicht gelingen, so werde der Parteitag zusaminentreten.

bei den Versorgungsdienststellen sind aufgelöst: 2 Hauptversorgungsämker, 6 örtliche Behörden. Weitere Be­hördenauflösungen werden vorbereitet. Das Ergebnis der Bemühungen des Reichs auf Verminderung der Beamten st eilen zeigt nachstehendes Bild: An Beam- tenstellen sind in den Haushalt eingestellt gewesen im Haus­halt 1927- 93 650, 1928: 93 463. 1929: 92 711, 1930: 91 833. Es sind also in diesen 4 Jahren rund 1800 Beam­tenstellen eingezogen worden, was ungefähr einem Aundertsatz von 2 der gesamten Beamtenstellen der Hoheits­verwaltungen des Reichs entspricht.

Die Tagung des Reichsbahnrats

Berlin, 4. Mai. Der Reichsbahnrat hat mit großer Mehr­heit eine Entschließung angenommen, den Reichsver­kehrsminister zu bitten: 1. die Vorlage der Reichseisenbahn­verwaltung bezüglich Aenderung des Stückguttarifs, sowie des Expreßgut-und Gepäcktarifs zu geneh­migen; 2. die Vorlage bezüglich der Erhöhung der Wa­genladungstarife nicht zu genehmigen: 3. diejeni­gen Mehreinnahmen, welche die Reichsbahn zur Erreichung der Gesamtsumme von 150 Millionen noch benötigt, nach­dem durch obige Maßnahme 69 Millionen schon aufgebracht werden, durch eine organische Erhöhung der Perso­nentarife des allgemeinen Verkehrs aufzubringen: 4- aus eine gleichmäßige Belastung aller in Wett-. bewerb stehenden Verkehrsmittel Bedacht zu nehmen; 5 der Reichsregierung Vorschläge zu unterbreiten, um die Reichsbahn von der Beförderungssteuer und den politischen Pensionen zu entlasten, damit der Reichsbahn ermöglicht wird, die Tarife herabzu­fetzen.

Einschränkung des Roggenbaus

Berlin, 4. Mai. Der preußische Landwirtschaftsmin-ister hat mit den Vorsitzenden der Landwirtschastskammern das Roggenproblem erörtert. Hierbei ergab sich Ueberein- stimmung. daß zur Ergänzung der handelspolitischen und sonstigen Maßnahmen zur Hebung der Roggenpreise eine Einschränkung des R o g g e n b a u s'zugunsten von Weizen und Futterpflanzen erforderlich sei, um die Rog­genernten, soweit möglich, dem Roggenbedarf anzupassen. Hierbei werden sich westlich der Elbe größere Ilmstellungsmöglichkeiten als im Osten ergeben.

Kopfsteuer für die Gemeinden

Berlin, 4. Mai. Die deutschnationale Fraktion hat im Reichstag einen Antrag eingebracht, nach dem die Reichs­regierung einen Gesetzentwurf vorlegen soll, der den Ge­mein d e n die Erhebung eines Verwaltungskosten­beitrags, einer Kopfsteuer, gestaltet. Zahlungspflichtig soll jeder fein, der nach Artikel 22 der Reichsverfassung wahlberechtigt ist. Der Normalsah beträgt 3 Mark. Dieser dem Reich zustehende Satz wird zurzeit nicht erho­ben; nach Maßgabe des Landesrechts erheben die Gemein­den Zuschläge zu dem Normalsah. Der Verwaltungs- s kostenbeikrag ist auf die Real st euern nach Maßgabe i des Landesrechts anzurechnen.

Der schweizerische Bundespräsidenk wendet sich an Hoover

Bern, 4. Mai. Nach der Annahme der neuen amerikani­schen Zollgesetze durch den Kongreß in Washington hat 8er schweizerische Bundespräsident Musy an Präsident Hoo­ver telegraphisch das Ersuchen gerichtet, den Beschlüssen dis. Genehmigung zu versagen. Die schweizerisch« Industrie würde durch die neuen Zölle auf das schwerste betroffen.

Die Bankierkonferenz vertagt

Brüssel, 4. Mai. Die Bankierkonferenz zur Beratung der ersten Poung-Anleihe hat sich vertagt, bis die Vertrete^ der verschiedenen Schatzämter, die am Montaa in PariSs zusammentreten, sich über gewisse rechtliche Auffassungen! über die Auslegung des Neuen Plans, namentlich! der Sicherheiten, geeinigt haben. Von dem Zinssatz von 6 v. H. scheint man heruntergehen zu wollen. Cs wird erwartet, daß man Deutschland in Anbetracht seiner Lage weniger belastet, als bisher beabsichtigt war. Man spricht von 42, statt von 100 Millionen Mark, womit Deutschland sich an der B.I.Z.-Anleihe beteiligen soll. Gerüchtweise ver­lautet, Amerika wolle einen Abschnitt von 80 Millionen Dollar, Holland einen solchen von 30, England und Franko reich zusammen 150 Millionen Dollar übernehmen, über deren Verteilung noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiderseitigen Vertretern bestehen.

Württemberg

Stuttgart, 4. Mai. Von der Technischen Hoch­schule. Rektor und Senat der Technischen Hochschule Stuttgart haben Herrn Generaldirektor Dr. phil. Louis Zimmer in Berlin in Anerkennung seiner hervorragen­den Verdienste auf dem Gebiet der Chemie der Farben­technik und der Verwendung des Asphalts in Straßenbau und Balltechnik die Würde eines Ehrensenators verliehen.

Endgültiges Ergebnis der letzten Vieh- und Schweine­zählung in Württemberg. Die Viehzählung vom 2. Dez.

1929 hatte folgendes endgültiges Ergebnis: Pferde 107 598 (am 1. Dezember 1928 108 704), Esel, Maultiere, Maulesel 339 (334), Rindvieh 1066 021 (1057112), Schafe 180 308 (171001), Schweine 548 468 (504 392, ferner am 1. März

1930 578 805), Ziegen 79 421 (89 921), Geflügel 4 067 580 (3 682 969), Bienenstöcke 128 921 (114 748). Zahl der vieh- besitzenden Haushaltungen 286 845 (291503).

Leonberg, 4. Mai. Gegen die Oberamtsauf­teilung. Der Gemeinderat hat sich in seiner letzten Sitzung gegen das Gutachten des ReichssparkommiffarS ausgespritchm. Die richtige Lösung ist nach Ansicht des Ge­meinderats die Belastung der um Stuttgart liegenden Ober­ämter Leonberg, Ludwigsburg, Waiblingen, Eßlingen und Böblingen mit der Schaffung eines wirtschaftlichen Zweck­verbands mit der Hauptstadt Groh-Stuttgart, damit ein ge- recher Lastenausgleich innerhalb der Amtskörperschafien und Gemeinden dieser Oberämter mit der Großstadt Stutt­gart stattfinden kann.